Samstag, 15. November 2008 - Inzigkofen

Inzigkofen Donnerstag, den 13. November 2008 Seite 5
Nachtragshaushaltssatzung 2008 ist genehmigt
Das Landratsamt Sigmaringen hat mit Erlass vom 04. November 2008, AZ: IV/40-902.41, die Nachtragshaushaltssatzung 2008 für
vollziehbar erklärt. Sie ist daher öffentlich bekannt zu machen.
Nachtragssatzung der Gemeinde Inzigkofen für das Haushaltsjahr 2008
Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582/698) hat der Gemeinderat
am 16. Oktober 2008 folgende Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2008 beschlossen:
§1
Der Haushaltsplan wird wie folgt geändert:
Es erhöhen sich
1. die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts je um 285 000 Euro
des Vermögenshaushalts je
auf 5 031 450 Euro,
um 350 000 Euro
auf 1 400 600 Euro ;
2. der Gesamtbetrag der vorhergesehenen Kreditaufnahme für
Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) um Euro
auf Euro ;
3. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
um Euro
auf Euro.
Es vermindern sich
1. die Einnahmen und Ausgaben
des Verwaltungshaushalts je um Euro
auf Euro,
des Vermögenshaushalts je um Euro
auf Euro;
2. der Gesamtbetrag der vorhergesehenen Kreditaufnahme für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung)
von Euro
auf Euro;
3. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
um Euro
auf Euro.
§2
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 500 000 Euro
(bisher 500 000 Euro)
festgesetzt.
Hinweis:
Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) wird eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
der GemO oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung - sofern nicht der Bürgermeister dem Beschluss
nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen oder die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss innerhalb eines Jahres
seit der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung nach § 121 Abs. 1 GemO beanstandet hat - von Anfang an unbeachtlich, wenn sie
nicht innerhalb eines Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung
begründen soll, schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Die Unbeachtlichkeit tritt nicht ein, wenn die
Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung der Satzung oder die öffentliche Bekanntmachung der Satzung verletzt
worden sind.
Ausgefertigt:
Inzigkofen, 16. Oktober 2008
Gombold, Bürgermeister
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der Nachtragshaushaltsplan liegen beim Bürgermeisteramt, Zimmer Nr. 6, am
14.11.2008, vom 17.11. bis 21.11.2008 sowie am 24.11.2008 öffentlich aus.
Termine für den Veranstaltungskalender 2009
Wir haben den Vereinsvorständen ein Formblatt für die Meldung der Veranstaltungen für 2009 sowie einen Antrag auf Reservierung
des Geschirrmobils zukommen lassen. Ihre frühzeitige Mitteilung hat den Vorteil, dass wir Terminüberschneidungen abstimmen
und vermeiden können. Zum anderen sollen Sie frühzeitig Planungssicherheit haben.
Bitte denken Sie daran, die Meldungen bis
beim Bürgermeisteramt abzugeben.
spätestens Freitag, 5. Dezember 2008