Verwaltungsgemeinschaft - Gräfenberg

Kennenlernen und Reinschnuppern soll am Dienstag, dem 27.
Februar 2008, um 17 00 Uhr im Jugendzentrum in Gräfenberg
stattfinden. Nach einer Einführung in Körper- und Stimmtraining
und einigen Proben ist im Juli eine Aufführung in Gräfenberg geplant.
Durchgeführt wird die Aktion von Simone Poppschötz,
Pädagogin und Theaterwissenschaftlerin. Die Teilnehmerzahl ist
begrenzt. Anmeldungen unter christian.schoenfelder@graefenberg.de
oder 0174 / 6210927. Bitte lasst
uns wissen, ob Ihr bestimmte Vorlieben oder Interessen habt
bzgl. Theater!
——————
Landratsamt Forchheim -
Amt für Jugend und Familie
Wahl der Jugendschöffen für die Jugendkammer
des Landgerichts Bamberg und für das Jugendschöffengericht
beim Amtsgericht Forchheim für die
Amtsdauer 2009 bis 2013 – Vorschlagsliste
Nach der gemeinsamen Bekanntmachung der Bayerischen
Staatsministerien der Justiz und des Innern vom 18.09.2007
(JMBl S. 128 ff, AllMBl 2007, S. 596 f) über die Vorbereitung
der Sitzungen der Jugendschöffengerichte und der Jugendkammern
ist beim Amt für Jugend und Familie des Landkreises eine
Vorschlagsliste für Jugendschöffen aufzustellen. Nach der Mitteilung
des Präsidenten des Landgerichts Bamberg sind durch den
Wahlausschuss beim Amtsgericht Forchheim aus der erstellten
Vorschlagsliste
a) für die Jugendkammer des Landgerichts Bamberg 4 Hauptjugendschöffen
(2 Frauen und 2 Männer)
b) für das Jugendschöffengericht des Amtsgerichts Forchheim
4 Hauptjugendschöffen (2 Frauen und 2 Männer) und 6
Hilfsjugendschöffen (3 Frauen und 3 Männer)
zu wählen.
Somit sind beim Amtsgericht Forchheim insgesamt 14 Jugendschöffen
zu wählen. Nach dem I. Abschnitt, Nummer 1.6 der Jugendschöffenbekanntmachung
ist dem Wahlausschuss die doppelte
Anzahl an Personen (28 Personen, jeweils 14 Frauen und 14
Männer) vorzuschlagen. Wir bitten geeignete Personen vorzuschlagen,
die erzieherisch befähigt und in der Jugenderziehung
erfahren sind. Die Vorgeschlagenen müssen die Befähigung zur
Bekleidung öffentlicher Ehrenämter besitzen. Zum Amt des Jugendschöffen
soll nicht berufen werden, wer zu Beginn der
Amtsperiode das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet oder das
70. Lebensjahr bereits überschritten hat. Zum Amt des Jugendschöffen
sollen außerdem solche Personen nicht berufen werden,
die zur Zeit der Aufstellung der Vorschlagsliste nicht mindestens
seit einem Jahr in einer Gemeinde des Landkreises wohnen. Wir
bitten möglichst zur Hälfte geeignete Frauen und Männer aus allen
Kreisen der Bevölkerung vorzuschlagen, vor allem auch Eltern
und Ausbilder.
Die Vorschlagsliste muss den Familiennamen (ggf. Geburtsnamen,
Vornamen, Tag und Ort der Geburt, Wohnanschrift und Beruf
sowie Angaben über die erzieherische Befähigung und Erfahrung
in der Jugenderziehung enthalten. Zuständig für die Aufstellung
der Vorschlagsliste, die dem Wahlausschuss des Amtsgerichts
vorgelegt wird, ist der Jugendhilfeausschuss des Landkreises
Forchheim. Für die Aufnahme in die Vorschlagsliste ist eine
Mehrheit von zwei Dritteln der stimmberechtigten Mitglieder
dieses Gremiums erforderlich. Die Vorschläge für diese wichtigen
Ehrenämter der Gerichtsbarkeit erbitten wir wegen der einzuhaltenden
formellen Verfahrensschritte und -fristen bis zum
15. März 2008.
Gez. Thiel, Regierungsdirektor
——————
Stadt Gräfenberg
http://www.graefenberg.de
AN, Nr. 7, 13. 2. 2008, Seite 2
Bericht über die 73. öffentliche Stadtratssitzung
am Donnerstag, dem 24. Januar 2008
Photovoltaikanlagen: Im Zusammenhang mit der Ausweisung
von Vorbehalts- und Vorrangflächen für den Gesteinsabbau
im Gemeindegebiet von Gräfenberg wurde von Seiten
des Stadtrates eine Überprüfung des Gemeindegebietes im
Hinblick auf die Ausweisung von Flächen für Photovoltaik-
Freianlagen gefordert. Ziel sollte eine planungsrechtliche Absicherung
der in Frage kommenden Gebiete sein. Die Stärkung
der erneuerbaren Energien wird bereits vom derzeit gültigen
Landesentwicklungsprogramm gefordert. Vom Bayerischen
Gemeindetag wurde zu den rechtlichen Fragen eine Stellungnahme
eingeholt. Diese kam im Wesentlichen zu dem Ergebnis,
dass nur eine auf kurzfristige Realisierung ausgerichtete Planung
einen einigermaßen gewichtigen Belang darstellt, der in
der Regionalplanung zu berücksichtigen ist. Eine absolute Planungssicherheit
stellt aber nicht einmal ein rechtskräftiger Bebauungsplan
dar. Die fachliche Beurteilung des Sachverhaltes
erfolgte durch die Firma Integration Umwelt & Energie Gräfenberg.
Zum einen wurde eine Stellungnahme zur Standortsuche
für ein Vorranggebiet für Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet
Gräfenberg erstellt. Weiterhin wurden Informationen
zu Betreibermodellen und Finanzierungsoptionen solcher Anlagen
zusammengestellt. Frau Renate Zimmermann von der Fa.
Integration stellte den Mitgliedern des Stadtrates zusammengefasst
das Ergebnis dieser Recherchen vor. Grundsätzlich gibt es
geeignete Gebiete im Gemeindegebiet. Die Vergütung für den
Solarstrom erfolgt nach dem Erneuerbaren Energien Gesetz
(EEG). Dieses Gesetz sieht eine Mindest-Solarstromvergütung
von 35,49 Ct / kWh für das Jahr 2008 vor. Die Mindestvergütung
wurde in den vergangenen Jahren von beispielsweise
50,62 Ct / kWh im Jahr 2001 kontinuierlich gesenkt. Zahlen für
die künftigen Vergütungen liegen noch nicht vor, es ist jedoch
mit einer weiteren Senkung zu rechnen. Überschlägige Berechnungen
belegen, dass mit dieser Förderung wohl die Grenze der
Rentabilität erreicht ist. Genauere Berechnungen sind erst nach
eingehenden Untersuchungen möglich. In der anschließenden
Diskussion wurden Befürchtungen geäußert, dass eine Realisierung
eines solchen Vorhabens zum jetzigen Zeitpunkt wohl zu
riskant ist. In diesem Zusammenhang wurde auch kritisiert, dass
die Angelegenheit zu schleppend verfolgt wurde. Es wurde
festgelegt, dass der Bürgermeister mit dem Energieversorger
verhandeln soll, ob eine höhere als die Mindestvergütung möglich
wäre. Weiterhin sollten noch andere geeignete Flächen begutachtet
werden.
Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für
Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren:
Auf der Grundlage des Art. 28 Abs. 1 und 2 des Bayerischen
Feuerwehrgesetzes (BayFwG) hat der Stadtrat Gräfenberg
eine Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für
Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren erlassen.
Die Satzung basiert auf ein Satzungsmuster des Bayerischen
Gemeindetages, dem eine bayernweite detaillierte Kostenberechnung
zugrunde liegt. Damit werden in dieser Satzung
zwar auch Kostenersätze für Geräte geregelt, die in Gräfenberg
derzeit gar nicht vorhanden sind, wegen der Allgemeingültigkeit
von Satzungen wurde aber vom Gemeindetag von einer
Abweichung der errechneten Kostenersätze abgeraten. Zum
Vollzug der Satzung wurde noch festgelegt, dass der Bürgermeister
in Absprache mit dem jeweiligen Kommandanten ermächtigt
wird, über Härtefälle zu entscheiden (z.B. familiäres
Leid etc.).
Monatsbericht zur Erledigung der Anträge, Anregungen
und Anfragen aus den Bürgerversammlungen: Bürgermeister
Wolf unterrichtete den Stadtrat über den aktuellen
Stand der Erledigung der Anträge, Anregungen und Anfragen
aus den Bürgerversammlungen.
Haushalt 2008 aktueller Stand: Auf Anfrage aus der Mitte
des Stadtrates wurden vom Kämmerer die aktuellen Zahlen für