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Ein Schmuckstück in Rößnitz - Mühlenviertel Vogtland

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Die letzte Geme<strong>in</strong>deratssitzung im alten<br />

Jahr eröffnete Bgm. Schulz um 19.30 Uhr.<br />

Neben 15 Geme<strong>in</strong>deräten waren noch 2 Vertreter<br />

der Presse, Frau Schmidt von der KI-<br />

TA Syrau, Frau Spitzer vom Ortschaftsrat<br />

Mehltheuer, Herr Anstadt von der Wobau<br />

Syrau und 2 Bürger der Geme<strong>in</strong>de sowie<br />

Herr W<strong>in</strong>kler, Herr Woratsch und Herr Bahmann<br />

von der Geme<strong>in</strong>deverwaltung Rosenbach/Vogtl.<br />

anwesend.<br />

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde<br />

nach <strong>E<strong>in</strong></strong>wurf von GR Mantel und der daraus<br />

erfolgten Mitteilung, dass die entsprechenden<br />

Ergebnisblätter zum Protokoll<br />

nachgereicht werden sowie der Berichtigung<br />

des <strong>E<strong>in</strong></strong>wurfs von GR Wunderlich bezüglich<br />

des Eigenbetriebs Drachenhöhle<br />

unter diesen vorgenannten Voraussetzungen<br />

mit 2 Stimmenthaltungen beschlossen.<br />

Bei der Wahl des Stellvertreters des Schulverbandes<br />

Rosenbach, die <strong>in</strong> den letzten<br />

Sitzungen vertagt wurde, folgten die Anwesenden<br />

dem Vorschlag und GR Künzel wurde<br />

mit 1 Enthaltung gewählt.<br />

Bezüglich des Antrages auf Unterstützung<br />

des „K<strong>in</strong>derlandes Plauen“ <strong>in</strong> Höhe e<strong>in</strong>es<br />

chende, sollte transportabel se<strong>in</strong> und könnte<br />

geme<strong>in</strong>deweit e<strong>in</strong>gesetzt werden.<br />

Waldbad. Gibt es etwas zu streichen? Kündigung<br />

und Weiterbetrieb unterliegen klaren<br />

Gesetzlichkeiten. Bewerber für die Badgastronomie<br />

senden Signale. Ohne Schwimmmeister<br />

dürften diese wohl gestrichen se<strong>in</strong>.<br />

Als alternative Variante schilderte e<strong>in</strong>e Ortschaftsrät<strong>in</strong><br />

(Rodau, parteilos, Allianz) junge<br />

Sportstudenten (braun gebrannt und knackig!),<br />

die es angeblich umsonst machen.<br />

Kita. Brandschutzvorschriften schreiben<br />

das Freihalten der Flure vor. Dies kann nur<br />

gewährleistet werden, <strong>in</strong>dem wir für Wagen<br />

und Gerätschaften Unterstellmöglichkeiten<br />

schaffen, die natürlich gestrichen werden<br />

müssen. Apropos streichen. Auf der Gebäudevorderseite<br />

soll der nicht mehr benötigte<br />

Aufzug demontiert werden. Mittels e<strong>in</strong>facher<br />

Gestaltungsmöglichkeiten wie Schaffung<br />

e<strong>in</strong>er Sitzgelegenheit ist die Aufwertung<br />

der Ansicht angestrebt.<br />

Förderung. Unter uns, soviel kann ich weitergeben;<br />

wir haben <strong>in</strong>zwischen Experten,<br />

welche die Klaviatur der Fördermöglichkeiten<br />

aus dem Effeff beherrschen. Unsere Bürger<br />

sollten wissen, dass aus jedem <strong>in</strong>vestierten<br />

Euro das Mehrfache an Land gezogen<br />

wird.<br />

Partnergeme<strong>in</strong>de. 2012 ist das 20. Jahr unserer<br />

Partnerschaft mit Bergatreute. Aus diesem<br />

Anlass erwarten wir Besuch von dort.<br />

Hier gilt es vorausschauend Term<strong>in</strong>e abzustimmen.<br />

Abwasser. Im S<strong>in</strong>ne der Bürger wollen wir<br />

<strong>in</strong> erster L<strong>in</strong>ie unseren Kenntnisstand erhöhen.<br />

Es gilt alle Möglichkeiten kennen zu lernen.<br />

Unnötiges Vorpreschen soll vermieden werden.<br />

Ersparnis. Herr Klebert vom Fördervere<strong>in</strong><br />

des Schlosses hat vermittelt, dass bestimmte<br />

Schleif- und Re<strong>in</strong>igungsarbeiten im Rahmen<br />

der Berufsausbildung durchgeführt werden.<br />

Kosten fallen ke<strong>in</strong>e an. Wer ähnlich geniale<br />

Möglichkeiten hat, kann sich hier verdient<br />

machen.<br />

Der vom Ortsvorsteher bezahlte Glühwe<strong>in</strong><br />

g<strong>in</strong>g zur Neige. Die Weiterarbeit wurde gestrichen.<br />

Auf dem Heimweg regnete es nach<br />

Strich und Faden.<br />

He<strong>in</strong>z Reichardt<br />

Geme<strong>in</strong>deratssitzung vom 15.12.2011<br />

Zuschusses von € 2.280,00 für das Jahr<br />

2012 durch die Geme<strong>in</strong>de wurde GR Mantel<br />

als Ortsvorsteher für Syrau das Wort erteilt.<br />

Dieser teilte mit, dass das Programm<br />

des K<strong>in</strong>derlandes durch die Syrauer K<strong>in</strong>der<br />

sehr gut angenommen wird. Das Angebot<br />

wird entsprechend der Witterung im Freien<br />

bzw. <strong>in</strong> den dafür bereitgestellten Räumlichkeiten<br />

durchgeführt. So war für den<br />

21.12.2011 <strong>in</strong> Syrau e<strong>in</strong> Weihnachtsmarkt<br />

geplant. GR Wolf warf e<strong>in</strong>, dass im Waldbad<br />

Rodau durch das K<strong>in</strong>derland nur e<strong>in</strong>mal<br />

bisher für die K<strong>in</strong>der e<strong>in</strong>e Veranstaltung<br />

durchgeführt wurde, desgleichen e<strong>in</strong><br />

Weihnachtsmarkt <strong>in</strong> Leubnitz stattfand.<br />

Sie, wie auch GR Wunderlich s<strong>in</strong>d der Me<strong>in</strong>ung,<br />

dass über e<strong>in</strong>en Zuschuss erst nach<br />

Vorlage e<strong>in</strong>es detaillierten Planes - wann,<br />

wo und welche Veranstaltungen 2012 stattf<strong>in</strong>den<br />

- durch die Leiter<strong>in</strong> des K<strong>in</strong>derlandes<br />

entschieden werden kann. Frau<br />

Schmidt von der KITA Syrau warf e<strong>in</strong>, dass<br />

sie anfangs aufgrund der schlechten Erfahrungen<br />

mit der Vorgänger<strong>in</strong> des K<strong>in</strong>derlandes<br />

gegen e<strong>in</strong>e Zusammenarbeit war, jedoch<br />

hat sie bisher nur gute Erfahrungen<br />

mit der neuen Leiter<strong>in</strong> gesammelt. Auf die<br />

Anfrage von GR Mantel äußerte Bgm.<br />

Schulz, dass alle Geme<strong>in</strong>den besucht werden<br />

sollten. Die Entscheidung auf die Ausreichung<br />

e<strong>in</strong>es Zuschusses wird bis zur Vorlage<br />

e<strong>in</strong>er Aufstellung für geplante Maßnahmen<br />

2012 durch das K<strong>in</strong>derland Plauen<br />

verschoben.<br />

Von der unteren Straßenaufsichtsbehörde<br />

kam der Vorschlag, den Elmweg bezüglich<br />

e<strong>in</strong>er öffentlichen Straße <strong>in</strong> Schönberg<br />

(Elmweg) zu korrigieren. GR Freund fragte<br />

an, ob dann die Zulage vom Land wegfällt.<br />

Herr Woratsch bejahte dies. Da diese Straße<br />

jedoch die Kriterien als Kreisstraße nicht<br />

mehr erfüllt und nur noch zum Teil zur Erschließung<br />

der landwirtschaftlichen Flächen<br />

genutzt wird, ist dies egal. Der Geme<strong>in</strong>derat<br />

beschließt mit 1 Gegenstimme<br />

bis zum Gehöft Kuhn diese Strasse weiter<br />

als öffentliche Straße auszuweisen, den<br />

Rest bis zum Elm als öffentlichen Feld- und<br />

Waldweg.<br />

<strong>E<strong>in</strong></strong> Teil der Straße <strong>in</strong> Schönberg, Am Anger,<br />

wird als öffentliche Straße e<strong>in</strong>gezogen,<br />

da dieses Stück 2 Flurstücke trennt, die im<br />

privaten Eigentum der Fam. Glück stehen<br />

und als öffentliche Straße nicht mehr nutzbar<br />

s<strong>in</strong>d und nach e<strong>in</strong>er Widerspruchsfrist<br />

veräußert werden sollen. Der Geme<strong>in</strong>derat<br />

stimmt der <strong>E<strong>in</strong></strong>ziehung dieses Straßenteils<br />

e<strong>in</strong>stimmig zu.<br />

Fam. Röhn <strong>in</strong> Schneckengrün stellte den<br />

Antrag auf Erweiterung ihres <strong>E<strong>in</strong></strong>familienhauses<br />

zum Zweifamilienhaus. Das Grundstück<br />

ist bereits erschlossen, liegt jedoch im<br />

Außenbereich. Der Geme<strong>in</strong>derat stimmt<br />

diesem Vorhaben mit e<strong>in</strong>er Stimmenthaltung<br />

zu.<br />

Die Geme<strong>in</strong>de besitzt 4,4% der Anteile an<br />

der Wobau Plauen-Land. Um das gesamte<br />

Wohnungswesen <strong>in</strong> e<strong>in</strong>er Hand zu konzentrieren,<br />

fachmännisch und wirtschaftlich zu<br />

betreiben, wurde der Vorschlag unterbreitet,<br />

diese Anteile an die Wobau Syrau zu<br />

übertragen. GR Rödel gab zu bedenken,<br />

dass bei e<strong>in</strong>er derartigen Übertragung<br />

Grunderwerbsteuer anfallen könnte. Dies<br />

sollte auf jeden Fall durch e<strong>in</strong>en Steuerberater<br />

geprüft werden. Mit e<strong>in</strong>er Vertretung<br />

durch die Wobau Syrau könnte sie sich anfreunden,<br />

jedoch nicht mit e<strong>in</strong>er Übertragung<br />

ohne Überprüfung. GR Rudert äußerte<br />

sich positiv, da mit der Übertragung die<br />

Arbeit der Geme<strong>in</strong>de erleichtert wird. GR<br />

Mantel erkundigte sich nach den Auswirkungen<br />

dieser Übertragung, wie z.B. Verb<strong>in</strong>dlichkeiten,<br />

Ausschüttung usw.. Diese<br />

trägt nach Aussage von Herrn Anstadt die<br />

Wobau Syrau im Rahmen ihrer Möglichkeiten,<br />

ansonsten weiter die Geme<strong>in</strong>de. Die<br />

Vertretung erfolgt <strong>in</strong> Absprache mit der Geme<strong>in</strong>de.<br />

GR Mantel äußerte Bedenken, da<br />

nicht vorauszusehen ist, welche Probleme<br />

auftreten, auch GR Wunderlich und GR Rödel<br />

wiesen auf steuerliche Bedenken h<strong>in</strong>.<br />

GR Mantel unterbreitete den Vorschlag, der<br />

Bgm. solle die Übertragung der Geschäftsanteile<br />

an die Wobau vorbereiten und nach<br />

Prüfung durch e<strong>in</strong>en Steuerberater soll der<br />

Vertragsentwurf dem Geme<strong>in</strong>derat zur Abstimmung<br />

vorgelegt werden. Dieser Vorschlag<br />

wurde e<strong>in</strong>stimmig angenommen.<br />

Die Wobau Syrau übernahm mit der Übertragung<br />

der Wohnungen der ehemaligen<br />

Geme<strong>in</strong>den Mehltheuer und Leubnitz auch<br />

die damit verbundenen Kredite <strong>in</strong> Höhe von<br />

ca. 586,7 T€. Zur Absicherung dieser Kredite<br />

erwartet das Kredit<strong>in</strong>stitut, dass die Geme<strong>in</strong>de<br />

für diese bürgt. Herr W<strong>in</strong>kler <strong>in</strong>formierte<br />

darüber, dass sich an der Gesamtverschuldung<br />

der Geme<strong>in</strong>de nichts ändert und<br />

dies auch im vorab bereits mit der Rechtsaufsichtsbehörde<br />

abgesprochen wurde. Die<br />

Rückzahlung der Kredite erfolgt weiter<br />

durch die Wobau mit den e<strong>in</strong>gehenden Mietzahlungen.<br />

Die Ausfallbürgschaft kommt<br />

nur dann zur Anwendung, wenn die <strong>E<strong>in</strong></strong>nahmen<br />

durch e<strong>in</strong>en großen Leerstand derartig<br />

abfallen, dass die Kredite nicht mehr<br />

bedient werden können. Der Geme<strong>in</strong>derat<br />

beschließt mit 2 Stimmenthaltungen die<br />

Übernahme dieser Ausfallbürgschaft.<br />

Wie bereits <strong>in</strong> vorhergehenden Sitzungen<br />

angesprochen, zahlte die ehemalige Geme<strong>in</strong>de<br />

Syrau für jeden ankommenden Erdenbürger<br />

e<strong>in</strong> Begrüßungsgeld. Im Jahr<br />

2011 konnten 21 Geburten verzeichnet werden.<br />

Bgm Schulz schlug vor, den Verfügungsfonds<br />

des Bürgermeisters auf<br />

2000,00 € festzusetzen, der dann auch das<br />

Begrüßungsgeld enthielte. GR Mächtig<br />

wies darauf h<strong>in</strong>, dass das Begrüßungsgeld<br />

e<strong>in</strong>e Möglichkeit ist, die jungen Familien <strong>in</strong><br />

der Geme<strong>in</strong>de kennen zu lernen und e<strong>in</strong>e<br />

kle<strong>in</strong>e Geste darstellt, dass jeder neue Erdenbürger<br />

<strong>in</strong> unserer Geme<strong>in</strong>de herzlich<br />

willkommen ist. GR Wolf und GR Freund<br />

f<strong>in</strong>den es mehr angebracht, e<strong>in</strong>en Gutsche<strong>in</strong><br />

für e<strong>in</strong>e öffentliche <strong>E<strong>in</strong></strong>richtung <strong>in</strong> der Geme<strong>in</strong>de<br />

(z.B. Waldbad) zu übergeben oder<br />

für jedes K<strong>in</strong>d <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em Ortsteil e<strong>in</strong>en Baum<br />

zu pflanzen. Der Geme<strong>in</strong>derat stimmt dem<br />

Vorschlag des Bürgermeisters mit 4 Gegenstimmen<br />

und 1 Stimmenthaltung zu.<br />

Bgm. Schulz konnte den Geme<strong>in</strong>deräten<br />

noch mitteilen, dass der Beschluss für die<br />

Brücke <strong>in</strong> Mehltheuer vorliegt und die Förderung<br />

mit 90% genehmigt ist.<br />

GR Mantel bat noch mit aufzunehmen, dass<br />

der Anbau an die KITA Syrau nur mit 80%<br />

iger Förderung erfolgt.<br />

Der öffentliche Teil der Versammlung endete<br />

um 21.05 Uhr.<br />

Mit Worten von Wilhelm Busch wünsche<br />

ich allen Lesern für das Jahr 2012 alles Gute!<br />

Will das Glück nach se<strong>in</strong>em S<strong>in</strong>n<br />

dir was Gutes schenken,<br />

sage dank und nimm es h<strong>in</strong><br />

ohne viel Bedenken.<br />

Jede Gabe sei begrüßt,<br />

doch vor allen D<strong>in</strong>gen<br />

Das, worum du dich bemühst,<br />

möge dir gel<strong>in</strong>gen.<br />

Rita Rauh<br />

Leubnitzer Nachrichten - 01/2012 - Seite 3

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