Ein Schmuckstück in Rößnitz - Mühlenviertel Vogtland
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Die letzte Geme<strong>in</strong>deratssitzung im alten<br />
Jahr eröffnete Bgm. Schulz um 19.30 Uhr.<br />
Neben 15 Geme<strong>in</strong>deräten waren noch 2 Vertreter<br />
der Presse, Frau Schmidt von der KI-<br />
TA Syrau, Frau Spitzer vom Ortschaftsrat<br />
Mehltheuer, Herr Anstadt von der Wobau<br />
Syrau und 2 Bürger der Geme<strong>in</strong>de sowie<br />
Herr W<strong>in</strong>kler, Herr Woratsch und Herr Bahmann<br />
von der Geme<strong>in</strong>deverwaltung Rosenbach/Vogtl.<br />
anwesend.<br />
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde<br />
nach <strong>E<strong>in</strong></strong>wurf von GR Mantel und der daraus<br />
erfolgten Mitteilung, dass die entsprechenden<br />
Ergebnisblätter zum Protokoll<br />
nachgereicht werden sowie der Berichtigung<br />
des <strong>E<strong>in</strong></strong>wurfs von GR Wunderlich bezüglich<br />
des Eigenbetriebs Drachenhöhle<br />
unter diesen vorgenannten Voraussetzungen<br />
mit 2 Stimmenthaltungen beschlossen.<br />
Bei der Wahl des Stellvertreters des Schulverbandes<br />
Rosenbach, die <strong>in</strong> den letzten<br />
Sitzungen vertagt wurde, folgten die Anwesenden<br />
dem Vorschlag und GR Künzel wurde<br />
mit 1 Enthaltung gewählt.<br />
Bezüglich des Antrages auf Unterstützung<br />
des „K<strong>in</strong>derlandes Plauen“ <strong>in</strong> Höhe e<strong>in</strong>es<br />
chende, sollte transportabel se<strong>in</strong> und könnte<br />
geme<strong>in</strong>deweit e<strong>in</strong>gesetzt werden.<br />
Waldbad. Gibt es etwas zu streichen? Kündigung<br />
und Weiterbetrieb unterliegen klaren<br />
Gesetzlichkeiten. Bewerber für die Badgastronomie<br />
senden Signale. Ohne Schwimmmeister<br />
dürften diese wohl gestrichen se<strong>in</strong>.<br />
Als alternative Variante schilderte e<strong>in</strong>e Ortschaftsrät<strong>in</strong><br />
(Rodau, parteilos, Allianz) junge<br />
Sportstudenten (braun gebrannt und knackig!),<br />
die es angeblich umsonst machen.<br />
Kita. Brandschutzvorschriften schreiben<br />
das Freihalten der Flure vor. Dies kann nur<br />
gewährleistet werden, <strong>in</strong>dem wir für Wagen<br />
und Gerätschaften Unterstellmöglichkeiten<br />
schaffen, die natürlich gestrichen werden<br />
müssen. Apropos streichen. Auf der Gebäudevorderseite<br />
soll der nicht mehr benötigte<br />
Aufzug demontiert werden. Mittels e<strong>in</strong>facher<br />
Gestaltungsmöglichkeiten wie Schaffung<br />
e<strong>in</strong>er Sitzgelegenheit ist die Aufwertung<br />
der Ansicht angestrebt.<br />
Förderung. Unter uns, soviel kann ich weitergeben;<br />
wir haben <strong>in</strong>zwischen Experten,<br />
welche die Klaviatur der Fördermöglichkeiten<br />
aus dem Effeff beherrschen. Unsere Bürger<br />
sollten wissen, dass aus jedem <strong>in</strong>vestierten<br />
Euro das Mehrfache an Land gezogen<br />
wird.<br />
Partnergeme<strong>in</strong>de. 2012 ist das 20. Jahr unserer<br />
Partnerschaft mit Bergatreute. Aus diesem<br />
Anlass erwarten wir Besuch von dort.<br />
Hier gilt es vorausschauend Term<strong>in</strong>e abzustimmen.<br />
Abwasser. Im S<strong>in</strong>ne der Bürger wollen wir<br />
<strong>in</strong> erster L<strong>in</strong>ie unseren Kenntnisstand erhöhen.<br />
Es gilt alle Möglichkeiten kennen zu lernen.<br />
Unnötiges Vorpreschen soll vermieden werden.<br />
Ersparnis. Herr Klebert vom Fördervere<strong>in</strong><br />
des Schlosses hat vermittelt, dass bestimmte<br />
Schleif- und Re<strong>in</strong>igungsarbeiten im Rahmen<br />
der Berufsausbildung durchgeführt werden.<br />
Kosten fallen ke<strong>in</strong>e an. Wer ähnlich geniale<br />
Möglichkeiten hat, kann sich hier verdient<br />
machen.<br />
Der vom Ortsvorsteher bezahlte Glühwe<strong>in</strong><br />
g<strong>in</strong>g zur Neige. Die Weiterarbeit wurde gestrichen.<br />
Auf dem Heimweg regnete es nach<br />
Strich und Faden.<br />
He<strong>in</strong>z Reichardt<br />
Geme<strong>in</strong>deratssitzung vom 15.12.2011<br />
Zuschusses von € 2.280,00 für das Jahr<br />
2012 durch die Geme<strong>in</strong>de wurde GR Mantel<br />
als Ortsvorsteher für Syrau das Wort erteilt.<br />
Dieser teilte mit, dass das Programm<br />
des K<strong>in</strong>derlandes durch die Syrauer K<strong>in</strong>der<br />
sehr gut angenommen wird. Das Angebot<br />
wird entsprechend der Witterung im Freien<br />
bzw. <strong>in</strong> den dafür bereitgestellten Räumlichkeiten<br />
durchgeführt. So war für den<br />
21.12.2011 <strong>in</strong> Syrau e<strong>in</strong> Weihnachtsmarkt<br />
geplant. GR Wolf warf e<strong>in</strong>, dass im Waldbad<br />
Rodau durch das K<strong>in</strong>derland nur e<strong>in</strong>mal<br />
bisher für die K<strong>in</strong>der e<strong>in</strong>e Veranstaltung<br />
durchgeführt wurde, desgleichen e<strong>in</strong><br />
Weihnachtsmarkt <strong>in</strong> Leubnitz stattfand.<br />
Sie, wie auch GR Wunderlich s<strong>in</strong>d der Me<strong>in</strong>ung,<br />
dass über e<strong>in</strong>en Zuschuss erst nach<br />
Vorlage e<strong>in</strong>es detaillierten Planes - wann,<br />
wo und welche Veranstaltungen 2012 stattf<strong>in</strong>den<br />
- durch die Leiter<strong>in</strong> des K<strong>in</strong>derlandes<br />
entschieden werden kann. Frau<br />
Schmidt von der KITA Syrau warf e<strong>in</strong>, dass<br />
sie anfangs aufgrund der schlechten Erfahrungen<br />
mit der Vorgänger<strong>in</strong> des K<strong>in</strong>derlandes<br />
gegen e<strong>in</strong>e Zusammenarbeit war, jedoch<br />
hat sie bisher nur gute Erfahrungen<br />
mit der neuen Leiter<strong>in</strong> gesammelt. Auf die<br />
Anfrage von GR Mantel äußerte Bgm.<br />
Schulz, dass alle Geme<strong>in</strong>den besucht werden<br />
sollten. Die Entscheidung auf die Ausreichung<br />
e<strong>in</strong>es Zuschusses wird bis zur Vorlage<br />
e<strong>in</strong>er Aufstellung für geplante Maßnahmen<br />
2012 durch das K<strong>in</strong>derland Plauen<br />
verschoben.<br />
Von der unteren Straßenaufsichtsbehörde<br />
kam der Vorschlag, den Elmweg bezüglich<br />
e<strong>in</strong>er öffentlichen Straße <strong>in</strong> Schönberg<br />
(Elmweg) zu korrigieren. GR Freund fragte<br />
an, ob dann die Zulage vom Land wegfällt.<br />
Herr Woratsch bejahte dies. Da diese Straße<br />
jedoch die Kriterien als Kreisstraße nicht<br />
mehr erfüllt und nur noch zum Teil zur Erschließung<br />
der landwirtschaftlichen Flächen<br />
genutzt wird, ist dies egal. Der Geme<strong>in</strong>derat<br />
beschließt mit 1 Gegenstimme<br />
bis zum Gehöft Kuhn diese Strasse weiter<br />
als öffentliche Straße auszuweisen, den<br />
Rest bis zum Elm als öffentlichen Feld- und<br />
Waldweg.<br />
<strong>E<strong>in</strong></strong> Teil der Straße <strong>in</strong> Schönberg, Am Anger,<br />
wird als öffentliche Straße e<strong>in</strong>gezogen,<br />
da dieses Stück 2 Flurstücke trennt, die im<br />
privaten Eigentum der Fam. Glück stehen<br />
und als öffentliche Straße nicht mehr nutzbar<br />
s<strong>in</strong>d und nach e<strong>in</strong>er Widerspruchsfrist<br />
veräußert werden sollen. Der Geme<strong>in</strong>derat<br />
stimmt der <strong>E<strong>in</strong></strong>ziehung dieses Straßenteils<br />
e<strong>in</strong>stimmig zu.<br />
Fam. Röhn <strong>in</strong> Schneckengrün stellte den<br />
Antrag auf Erweiterung ihres <strong>E<strong>in</strong></strong>familienhauses<br />
zum Zweifamilienhaus. Das Grundstück<br />
ist bereits erschlossen, liegt jedoch im<br />
Außenbereich. Der Geme<strong>in</strong>derat stimmt<br />
diesem Vorhaben mit e<strong>in</strong>er Stimmenthaltung<br />
zu.<br />
Die Geme<strong>in</strong>de besitzt 4,4% der Anteile an<br />
der Wobau Plauen-Land. Um das gesamte<br />
Wohnungswesen <strong>in</strong> e<strong>in</strong>er Hand zu konzentrieren,<br />
fachmännisch und wirtschaftlich zu<br />
betreiben, wurde der Vorschlag unterbreitet,<br />
diese Anteile an die Wobau Syrau zu<br />
übertragen. GR Rödel gab zu bedenken,<br />
dass bei e<strong>in</strong>er derartigen Übertragung<br />
Grunderwerbsteuer anfallen könnte. Dies<br />
sollte auf jeden Fall durch e<strong>in</strong>en Steuerberater<br />
geprüft werden. Mit e<strong>in</strong>er Vertretung<br />
durch die Wobau Syrau könnte sie sich anfreunden,<br />
jedoch nicht mit e<strong>in</strong>er Übertragung<br />
ohne Überprüfung. GR Rudert äußerte<br />
sich positiv, da mit der Übertragung die<br />
Arbeit der Geme<strong>in</strong>de erleichtert wird. GR<br />
Mantel erkundigte sich nach den Auswirkungen<br />
dieser Übertragung, wie z.B. Verb<strong>in</strong>dlichkeiten,<br />
Ausschüttung usw.. Diese<br />
trägt nach Aussage von Herrn Anstadt die<br />
Wobau Syrau im Rahmen ihrer Möglichkeiten,<br />
ansonsten weiter die Geme<strong>in</strong>de. Die<br />
Vertretung erfolgt <strong>in</strong> Absprache mit der Geme<strong>in</strong>de.<br />
GR Mantel äußerte Bedenken, da<br />
nicht vorauszusehen ist, welche Probleme<br />
auftreten, auch GR Wunderlich und GR Rödel<br />
wiesen auf steuerliche Bedenken h<strong>in</strong>.<br />
GR Mantel unterbreitete den Vorschlag, der<br />
Bgm. solle die Übertragung der Geschäftsanteile<br />
an die Wobau vorbereiten und nach<br />
Prüfung durch e<strong>in</strong>en Steuerberater soll der<br />
Vertragsentwurf dem Geme<strong>in</strong>derat zur Abstimmung<br />
vorgelegt werden. Dieser Vorschlag<br />
wurde e<strong>in</strong>stimmig angenommen.<br />
Die Wobau Syrau übernahm mit der Übertragung<br />
der Wohnungen der ehemaligen<br />
Geme<strong>in</strong>den Mehltheuer und Leubnitz auch<br />
die damit verbundenen Kredite <strong>in</strong> Höhe von<br />
ca. 586,7 T€. Zur Absicherung dieser Kredite<br />
erwartet das Kredit<strong>in</strong>stitut, dass die Geme<strong>in</strong>de<br />
für diese bürgt. Herr W<strong>in</strong>kler <strong>in</strong>formierte<br />
darüber, dass sich an der Gesamtverschuldung<br />
der Geme<strong>in</strong>de nichts ändert und<br />
dies auch im vorab bereits mit der Rechtsaufsichtsbehörde<br />
abgesprochen wurde. Die<br />
Rückzahlung der Kredite erfolgt weiter<br />
durch die Wobau mit den e<strong>in</strong>gehenden Mietzahlungen.<br />
Die Ausfallbürgschaft kommt<br />
nur dann zur Anwendung, wenn die <strong>E<strong>in</strong></strong>nahmen<br />
durch e<strong>in</strong>en großen Leerstand derartig<br />
abfallen, dass die Kredite nicht mehr<br />
bedient werden können. Der Geme<strong>in</strong>derat<br />
beschließt mit 2 Stimmenthaltungen die<br />
Übernahme dieser Ausfallbürgschaft.<br />
Wie bereits <strong>in</strong> vorhergehenden Sitzungen<br />
angesprochen, zahlte die ehemalige Geme<strong>in</strong>de<br />
Syrau für jeden ankommenden Erdenbürger<br />
e<strong>in</strong> Begrüßungsgeld. Im Jahr<br />
2011 konnten 21 Geburten verzeichnet werden.<br />
Bgm Schulz schlug vor, den Verfügungsfonds<br />
des Bürgermeisters auf<br />
2000,00 € festzusetzen, der dann auch das<br />
Begrüßungsgeld enthielte. GR Mächtig<br />
wies darauf h<strong>in</strong>, dass das Begrüßungsgeld<br />
e<strong>in</strong>e Möglichkeit ist, die jungen Familien <strong>in</strong><br />
der Geme<strong>in</strong>de kennen zu lernen und e<strong>in</strong>e<br />
kle<strong>in</strong>e Geste darstellt, dass jeder neue Erdenbürger<br />
<strong>in</strong> unserer Geme<strong>in</strong>de herzlich<br />
willkommen ist. GR Wolf und GR Freund<br />
f<strong>in</strong>den es mehr angebracht, e<strong>in</strong>en Gutsche<strong>in</strong><br />
für e<strong>in</strong>e öffentliche <strong>E<strong>in</strong></strong>richtung <strong>in</strong> der Geme<strong>in</strong>de<br />
(z.B. Waldbad) zu übergeben oder<br />
für jedes K<strong>in</strong>d <strong>in</strong> e<strong>in</strong>em Ortsteil e<strong>in</strong>en Baum<br />
zu pflanzen. Der Geme<strong>in</strong>derat stimmt dem<br />
Vorschlag des Bürgermeisters mit 4 Gegenstimmen<br />
und 1 Stimmenthaltung zu.<br />
Bgm. Schulz konnte den Geme<strong>in</strong>deräten<br />
noch mitteilen, dass der Beschluss für die<br />
Brücke <strong>in</strong> Mehltheuer vorliegt und die Förderung<br />
mit 90% genehmigt ist.<br />
GR Mantel bat noch mit aufzunehmen, dass<br />
der Anbau an die KITA Syrau nur mit 80%<br />
iger Förderung erfolgt.<br />
Der öffentliche Teil der Versammlung endete<br />
um 21.05 Uhr.<br />
Mit Worten von Wilhelm Busch wünsche<br />
ich allen Lesern für das Jahr 2012 alles Gute!<br />
Will das Glück nach se<strong>in</strong>em S<strong>in</strong>n<br />
dir was Gutes schenken,<br />
sage dank und nimm es h<strong>in</strong><br />
ohne viel Bedenken.<br />
Jede Gabe sei begrüßt,<br />
doch vor allen D<strong>in</strong>gen<br />
Das, worum du dich bemühst,<br />
möge dir gel<strong>in</strong>gen.<br />
Rita Rauh<br />
Leubnitzer Nachrichten - 01/2012 - Seite 3