Protokoll öffentlich - Prosselsheim

P R O T O K O L L
zur Gemeinderatssitzung des Gemeinderates
der Gemeinde Prosselsheim
am Montag, 20. September 2010
ö f f e n t l i c h
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Protokollführerin: VA Schmitt/Sch
Bürgermeister Eberth eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß
geladen war und dass das Gremium beschlussfähig ist. Es waren zu Beginn der
Sitzung neben dem Bürgermeister 10 Gemeinderäte anwesend.
2. Bürgermeister Öchsner und GR Dr. Stibbe fehlen entschuldigt.
GR Friedrich erscheint um 20.05 Uhr.
Tagesordnung
Beschluss:
Der Tagesordnung wird zugestimmt.
Annahme des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 19. Juli 2010
Beschluss:
Dem Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 19. Juli 2010 wird zugestimmt.
1. Vorgehensweise bei der Sanierung der Abwasser-Hausanschlüsse
10 : 0 angen.
10 : 0 angen.
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Bürgermeister Herr Braun und Herr Spyth vom
Ing.-Büro Planungsschmiede, die Vorschläge für die Sanierung bzw. Neuerstellung der Hausanschlüsse
machen werden.
Die Hausanschlüsse stellen ein ziemlich schwieriges Vorgehen dar, da nach der Sanierung für
jedes Grundstück nur noch ein Anschluss genehmigt werden kann und außerdem nach der
neuen Rechtssprechung von den Grundeigentümern auf Privatgrund ein Revisionsschacht
gefordert wird.
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In diesem Revisionsschacht sind sämtliche Anschlussleitungen der jeweiligen Haus- oder
Hofstelle zu sammeln und dann als ein Anschluss in den Kanal zu führen.
Bei Grenzbebauung im Altort ist dies oftmals ein schwieriges Unterfangen und muss dann
genau geprüft werden oder eine Zusammenlegung sämtlicher Anschlüsse auf dem Gehsteig
erfolgen. Die Kosten hierfür hat aber ebenfalls dann der Grundstücksbesitzer zu tragen.
Herr Spyth gibt zunächst Erklärungen bezüglich des Maßnahmepakets 1. Dieses befasst sich
mit dem Hauptkanal Würzburger Straße, Püssensheimer Straße und dem Sammler Prosselsheim
Richtung Kläranlage. Dieser lässt sich laut Aussage von Herrn Spyth relativ einfach sanieren.
Im Sammler von Prosselsheim wurden nur vereinzelte Schäden festgestellt. Diese können
einfach und kostengünstig saniert werden.
Dort, wo die Schadensdichte größer ist, kommt das Inlinerverfahren zur Geltung. Ein
Schlauch wird durch den alten Kanal eingezogen, wird aufgeblasen und ausgehärtet und alle
Schäden sind somit wieder instandgesetzt.
Im Bereich vom Bahnhof bei der BayWa ist der Kanal einsturzgefährdet. Er ist total verformt.
Hier muss ein neuer Kanal verlegt werden.
Die Hausanschlüsse wurden stichprobenartig untersucht, wo Verdacht auf Fremdwasser bestand.
Neben dem Fremdwasser wurden auch Schäden festgestellt. Man sieht teilweise, wie
sich Scherben gebildet haben. Die ganzen Rohre sind undicht, hier die schon Feuchtigkeit
erkennbar.
Herr Spyth zeigt sodann zwei Möglichkeiten auf.
Die erste Möglichkeit ist, dass man nur die Anschlüsse im öffentlichen Bereich saniert und die
Privaten außen vor lässt. Dies ist aber eine schlechte Lösung. Die Schäden bleiben bestehen.
Es besteht Grenzbebauung, deshalb muss man sich jedes einzelne Haus anschauen.
Bis zum Jahr 2015 sollen alle Hausanschlüsse auf Dichtigkeit überprüft werden, so die gesetzlichen
Vorgaben.
Die zweite Möglichkeit ist, dass man im Vorfeld der Maßnahme eine Anliegerversammlung
durchführt und den Anliegern die Situation erläutert. Nach der Anliegerversammlung ist es
erforderlich, einzelne Begehungen vorzunehmen, evtl. soll bei dieser Begehung ein Vertreter
der Gemeinde mit anwesend sein.
Im Anschluss daran sollen dann die Inspektionen durchgeführt werden (Kamerabefahrung)
und der derzeitige Zustand erfasst werden.
Anschließend wird ein Sanierungskonzept für jedes einzelne Grundstück erarbeitet und der
Gemeinde vorgestellt. Der Anschlussnehmer erhält sodann ein Informationsprotokoll, sowie
einen Lageplan, auf dem ersichtlich ist, welche Schäden an seinem Grundstück festgestellt
worden sind. Herr Spyth hat die Erfahrung gemacht, dass man den Anliegern die Situation
anhand von Bildern sehr verständlich machen kann.
Am Ende wird nochmals ein Protokoll der Begehung erarbeitet mit einem Kostenvoranschlag
und eine Empfehlung an den Bürger. Das Protokoll muss von jedem Anlieger unterzeichnet
werden.
Man muss mit ca. 5.000,-- Euro pro Anschluss im privaten Bereich rechnen.
Laut Herrn Spyth hat sich diese Vorgehensweise sehr gut bewährt.
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GR Schmid ist der Auffassung, dass die Gemeinde keine rechtliche Handhabe hat. Die Gemeinde
ist auf die Vernunft der Bürger angewiesen und dies wird ein großes Problem darstellen.
Herr Spyth teilt hierzu mit, dass sich der Anschlussnehmer selbst darum kümmern muss, dass
sein Kanal instand gehalten wird. Dies ist satzungsgemäß festgelegt und auch, dass es verboten
ist, Abwasser in den Untergrund einzuleiten.
Auf die Frage von GR Schmid, wieweit die Gemeinde das Recht hat, in den privaten Kanal
der Anlieger einzudringen, antwortet Herr Spyth, dass die Gemeinde rechtlich befugt ist, den
Kanal zu inspizieren.
GRin Schmid hält die Aufklärungsversammlung der Anlieger für sehr vernünftig.
GR Schmid ist der Auffassung, dass es Sinn macht, dass die Hausanschlüsse zeitnah saniert
werden. Es stellt sich allerdings die Frage, ob der Schacht vom Anlieger selbst durchgeführt
werden kann.
Bürgermeister Eberth antwortet hierzu, dass in der Satzung festgelegt ist, dass diese Arbeiten
ausschließlich von einer Fachfirma ausgeführt werden dürfen, ansonsten könnte es zu Komplikationen
kommen.
Der nächste Schritt wäre jetzt, so Herr Spyth, die betroffenen Anlieger zu einer Versammlung
einzuladen und dann mit der Inspektion zu beginnen. Was im Privatgrund zu sanieren ist,
muss auch vom jeweiligen Anlieger getragen werden.
Die Versammlung könnte schon innerhalb der nächsten 4 Wochen stattfinden. Der Textvorschlag
für die Einladung wird vom Ing.-Büro zur Verfügung gestellt. Es müssen zunächst die
Eigentümer ermittelt werden.
Der Bürgermeister bedankt sich schließlich bei Herrn Braun und Herrn Spyth für die ausführlichen
Erläuterungen und wünscht einen guten Nachhauseweg.
2. Behandlung von Bauanträgen
Norbert Brand, Brunnenstraße 1, 97279 Prosselsheim-Püssensheim
Ausbau eines Dachgeschosses und Erstellung eines Nebengebäudes auf Fl. Nr. 43
Einbau einer 3. Wohneinheit – Errichtung eines Zwerchgiebels
Es handelt sich hier um einen Bauantrag, der von der Gemeinde schon einmal behandelt wurde.
Hier wurden vom Landratsamt verschiedene Ergänzungen und Änderungen verlangt. Diese
werden nochmals dem Gemeinderat vorgelegt.
Beschluss:
Dem Bauantrag wird in vorgelegter Form zugestimmt.
10 : 0 angen.
GR Brand ist wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
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3. Planungen für 2011
Bei der Haushaltsbesprechung für das Jahr 2010 hat der Gemeinderat über weitere Planungen
für das Jahr 2011 diskutiert.
Der Gemeinderat war sich einig, dass das Gemeindehaus in Püssensheim im Jahr 2011 saniert
werden sollte. Hier stellt sich die Frage, ob diese Sanierung ohne Ing.-Büro machbar ist oder
ein Ing.-Büro beauftragt werden sollte.
GRin Börger ist der Auffassung, dass man hier auf jeden Fall ein Ing.-Büro beauftragen sollte,
da man von der Verwaltung wahrscheinlich kaum in der Lage ist, die Verantwortung, vor allem
auch die Bauüberwachung, zu übernehmen.
GR Schmid meint, dass man hier einen Architekten beauftragen sollte, der zunächst ein Konzept
erarbeiten sollte, welche Arbeiten vorrangig sind. Er schlägt hier besonders das Arch.-
Büro Schlereth & Buzzi vor, da die Gemeinde bereits gute Erfahrungen mit diesem Büro gemacht
hat.
Eine weitere Notwendigkeit im Jahr 2011 ist die Neubepflanzung des Kriegerdenkmals in
Prosselsheim, nachdem hier einige Bäume bereits Dürreschäden zeigen.
Hier hat sich GR Dr. Otremba bereits mit Herrn Raftopoulo in Verbindung gesetzt, der diesbezüglich
ein Konzept erarbeitet. Das Konzept liegt bis zur nächsten Gemeinderatssitzung
vor.
Nach Meinung von GRin Schmid sollte man zunächst das Denkmal selbst reinigen und dann
rechts und links davon neue Bäume pflanzen. Die Koniferen sollte man entfernen.
In diesem Zusammenhang macht GR Bach den Vorschlag, dass die Firma, die für den Friedhof
ein Konzept erstellt (Struchholz oder Dietz), sich in diesem Zusammenhang das Kriegerdenkmal
anschauen sollte.
GR Brand teilt in diesem Zusammenhang mit, dass die Mauer beim Anwesen Bauer in Püssensheim
einsturzgefährdend ist, weil die Fichten sehr hoch gewachsen sind. Diese Bäume
sollten nach seiner Meinung weggesägt und neue gepflanzt werden.
GR Brand schlägt des weiteren vor, dass man sich für das ehemalige Milchhäuschen in Püssensheim
ebenfalls ein Konzept erstellen lassen sollte. Nach seiner Auffassung sollten das
Gemeindehaus, der Brunnen und das Milchhäuschen ein einheitliches Bild abgeben.
GR Altenhöfer schlägt des weiteren noch vor, dass man die Spielplätze in die Planung mit
aufnehmen sollte.
4. Fragen anwesender Bürger
Es wurden keine Fragen gestellt.
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5. Verschiedenes
a) Anfrage von GRin Schmid bezüglich Schlüssel für WC für Jugendraum
Der Bürgermeister teilt hierzu mit, dass sich Frau Mallü darum kümmert.
Frau Mallü ist der Auffassung, dass der Architekt alle Schlüssel erhalten hat.
In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass im Jugendraum der Strom teilweise
nicht funktioniert. Ebenfalls sollte man überprüfen, ob die Heizung funktioniert.
GR Brand hat sich bereit erklärt, sich darum zu kümmern.
b) Anfrage von GRin Ländner-Mack bezüglich Ferienprogramm
GRin Ländner-Mack fragt an, wie das Ferienprogramm bei den Kindern in der Gemeinde angekommen
ist.
Es wird diesbezüglich mitgeteilt, dass das Programm nur mäßig angenommen wurde.
c) Anfrage von GRin Schmid bezüglich „Helden reloaded“
Bezüglich der Aktion „Helden reloaded“ am Samstag, 25. September 2010, soll der Grill bereits
an diesem Abend eingeweiht werden.
Es wird hiermit angefragt, ob die Gemeinde bereit ist, die Bratwürste hierfür zu spenden.
d) Anfrage GRin Ländner-Mack bezüglich Windparkanfrage
GRin Ländner-Mack fragt an, ob die Gerüchte bezüglich eines Windparks schon konkret sind.
Es wird mitgeteilt, dass lediglich Anfragen an die Gemeinde gekommen sind, wie sich die
Gemeinde grundsätzlich dazu verhält. Mündlich wurde vom Bürgermeister mitgeteilt, dass
vorerst überhaupt keine Zusage gemacht werden kann, weil der Regionalplan in der Sache
Windenergie zur Zeit noch bearbeitet wird.
e) Änderung bei den Gratulationen
Der Bürgermeister fragt im Gremium nach, ob die Änderungen bei den Gratulationen im Mitteilungsblatt
bekannt gegeben werden sollten.
Der Gemeinderat ist der Meinung, dass diese Änderung veröffentlicht werden soll, allerdings
soll der Grund nicht bekanntgegeben werden.
f) Schneeräumdienst
Es stellt sich die Frage, ob für den kommenden Winter ein Schneeräumschild beschafft werden
sollte.
Im Gemeinderat ist man einhellig für die Anschaffung eines solchen Schildes. Es sollen hierfür
drei Angebote eingeholt werden.
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g) Elternbeiratswahl im Kindergarten
Der Bürgermeister teilt mit, dass die Elternbeiratswahl im Kindergarten am Dienstag, 21. September
2010, um 20.00 Uhr im Kindergarten stattfindet.
h) Bezirksübergreifendes Kooperationskonzept: Radwegeverbindung
„2Frankenradweg“ (Arbeitstitel) zwischen Bamberg und Würzburg
Der Bürgermeister teilt mit, dass es hier um die Beschilderung der Radwege geht. Für die
Gemeinde fallen Kosten in Höhe von ca. 250,-- Euro an.
Es ergeht folgender
Beschluss:
Die Gemeinde Prosselsheim, Landkreis Würzburg, beteiligt sich finanziell am bezirksübergreifenden
Kooperationsprojekt Radwegeverbindung „2Frankenradweg“ (Arbeitstitel) (hier:
Beauftragung eines Planungsbüros für die Optimierung der Routenführung) und stimmt dem
Finanzierungsvorschlag zu.
11 : 0 angen.
i) Standsicherheit der Priestergräber
Der Bürgermeister teilt dem Gremium mit, dass bei der letzten Standsicherheitsprüfung der
Gräber am Prosselsheimer Friedhof festgestellt worden ist, dass die Grabsteine der Priestergräber
nicht standsicher sind.
Es stellt sich nun die Frage, wie in der Angelegenheit weiter verfahren werden soll.
Bisher sind diese Gräber von Privatleuten gepflegt worden.
Für das Grab von Herrn Pfarrer Boritzka sind noch finanzielle Mittel vorhanden. Für die Zukunft
wird aber kein Geld mehr für die Pflege und die Blumen übrig sein.
GR Schmid ist der Auffassung, dass die Priestergräber ein historisches Zeugnis für den Ort
darstellen. Solche historischen Denkmäler sollte man auf jeden Fall erhalten. Er macht den
Vorschlag, diese Denkmäler an die Wand anzubringen.
Man ist sich im Gemeinderat einig, dass hier zunächst eine Begehung stattfinden soll.
Ende des öffentlichen Teils war um 21.20 Uhr.
Es schloss sich eine nichtöffentliche Sitzung an.
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