April 2009 - Gemeinde Sollstedt

A M T L I C H E R T E I L
paket II) für den Bereich Bildung zustehenden Mittel
von insgesamt 120.345,00 Euro in Höhe von
insgesamt 100.000,00 Euro an den Landkreis
Nordhausen in die Wege zu leiten. Diese Mittel
soll der Landkreis zweckgebunden je zur Hälfte
für erforderliche Investitionen an der Grundschule
Sollstedt sowie an der Schwimmhalle Sollstedt
verwenden.
Finanzierung:
Für die Finanzierung des 25-%igen Eigenanteils
von zusätzlichen Maßnahmen in den Kitas bzw.
an Kinderspielplätzen i. H. v. 5.100,00 Euro stehen
zusätzliche Schlüsselzuweisungen aus der Spitzabrechnung
für 2007 i. H. v. insgesamt 19.048,12
Euro zur Verfügung. Der verbleibende Rest von
ca. 14 TEuro deckt etwa die Hälfte der Eigenbeteiligung
für Investitionen im Bereich Infrastruktur
ab, über deren Zusammensetzung gesondert
zu entscheiden sein wird.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 20
unbesetzte Mandate: 2
anwesend: 15
wegen Befangenheit gemäß
§ 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltung: 0
gez. J. Hohberg, Bürgermeister
Hinweis des Bürgermeisters:
Aufgrund der Ablehnung des Beschlusses 346-
31/09 durch den Gemeinderat wurde eine Beanstandung
des Beschlusses Nr. 346-31/09 und
die Vollziehbarkeit des vorher gefassten Beschlusses
Nr. 342-31/09 vom Bürgermeister auf Rechtmäßigkeit
geprüft. Die Prüfung ergab, dass aufgrund
der Nichtvereinbarkeit der beiden Beschlüsse
dem Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung
leider die Aufhebung des Beschlusses 342-31/09
empfohlen werden muss.
Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung
können in der Gemeindeverwaltung
Sollstedt, Zimmer 8 während der bekannten
Sprechzeiten eingesehen werden.
gez. J. Hohberg, Bürgermeister
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Eichsfelder Pforte - aktuell
16. Jahrgang Nr. 04
Beschluss Nr. 343-31/09
des Gemeinderates Sollstedt vom 10.03.200
Der Gemeinderat Sollstedt genehmigt den nicht
öffentlichen Teil der Niederschrift der 29. öffentlichen
Gemeinderatssitzung vom 06.01.2009.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 20
unbesetzte Mandate: 2
anwesend: 14
wegen Befangenheit gemäß
§ 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltung: 3
gez. J. Hohberg, Bürgermeister
Beschluss Nr. 344-31/09
des Gemeinderates Sollstedt vom 10.03.2009
Der Gemeinderat Sollstedt genehmigt den nicht
öffentlichen Teil der Niederschrift der 30. Gemeinderatssitzung
vom 10.03.2009.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 20
unbesetzte Mandate: 2
anwesend: 14
wegen Befangenheit gemäß
§ 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltung: 4
gez. J. Hohberg, Bürgermeister
Beschluss Nr. 345-31/09
des Gemeinderates Sollstedt vom 10.03.2009
Der Gemeinderat Sollstedt genehmigt den nicht
öffentlichen Teil der Niederschrift der Gemeinderatssitzung
Rehungen vom 18.11.2009.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Mitgliederzahl: 20
unbesetzte Mandate: 2
anwesend: 14
wegen Befangenheit gemäß
§ 38 ThürKO ausgeschlossen: 0
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltung: 10
gez. J. Hohberg, Bürgermeister