April 2009 - Gemeinde Sollstedt

Gemeinde Sollstedt mit den Ortsteilen 

Wülfingerode und Rehungen 

Amts- und Informationsblatt der Gemeinde Sollstedt 

Eichsfelder Pforte - aktuell 

16. Jahrgang 01. April 2009 Nr. 04 

Die Notenpresse 

aufgefunden!!! 

Nach bisher noch unbestätigten Meldungen soll 

der Bundesfinanzminister die Notenpresse der 

ehemaligen DDR, die sich im Besitz eines Erich H. 

befunden haben soll, aufgefunden haben. Damit 

soll er, wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen 

verlautbart wurde, u. a. die Milliarden-Hilfspakete 

für die „notleidenden“ Banken finanzieren 

wollen. 

Um allen Spekulationen, insbesondere auch 

unserer alten und neuen Gemeinderäte, vorzubeugen: 

Die Gemeindeverwaltung Sollstedt hat 

trotz intensiver Suche noch keine derartige Apparatur 

finden können, wäre aber selbstverständlich 

in hohem Maße an einer solchen interessiert. 

Sachdienliche Hinweise in dieser Angelegenheit 

nimmt die Gemeindeverwaltung dankbar entgegen. 

Eine Belohnung wäre aus ersten Probeläufen 

auf jeden Fall möglich. 

gez. J. Hohberg, Bürgermeister 

Ostergrüße 

Im Namen meiner 

MitarbeiterInnen der 

Gemeindeverwaltung, 

der Gemeinde- und 

Ortsteilräte sowie der 

Ortsteilbürgermeister 

wünsche ich allen 

Einwohnerinnen und 

Einwohnern von Sollstedt, 

Wülfingerode 

und Rehungen ein 

schönes Osterfest, 

viele bunte Ostereier 

und vor allem viel 

Sonnenschein! 

Jürgen Hohberg 

Bürgermeister 

AUS DEM INHALT DIESER AUSGABE 

• Sprechzeiten des Bürgermeisters im April 

• Amtliche Bekanntmachung der Beschlüsse 

und Ergebnisse des Gemeinderates aus 

der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates 

Sollstedt vom 10.03.2009 

• Mitteilung der Bürgerinitiative Sollstedt 

• Ein Kapitel Zeitgeschichte unserer Gemeinde 

Sollstedt ist geschlossen 

• Bekanntmachungen der Wahlleiterin der 

Gemeinde Sollstedt 

• Bekanntmachung der öffentl. Sitzungen des 

Wahlausschusses der Gemeinde Sollstedt 

• Baumaßnahmen „Am Bahndamm“, „Am Markt“ 

und am „Käthe-Kollwitzplatz 6-8“ 

• Aus dem Gemeindeleben 

• Kirchliche Termine

A M T L I C H E R T E I L 


Sprechzeiten des Bürgermeisters 

im April 

Am 02.04.2009 und 09.04.2009 finden keine 

Sprechzeiten des Bürgermeisters statt, da 

sich Herr Hohberg im Urlaub befindet. 

Termine mit dem 1. Beigeordneten Herrn O. 

Müller können jederzeit über das Hauptamt (Telefon 

35814) vereinbart werden. 

Die verwaltungstechnische Vertretung während 

der Zeit wird von der Kämmerin, Frau Eisenhuth 

(Tel. 35815) bzw. dem Mitarbeiter im Hauptamt, 

Herrn Kelle (Tel. 35814) abgesichert. 

Die Sprechzeiten ab dem 16.04.2009 werden 

wieder vom Bürgermeister, Herrn Hohberg wahrgenommen. 

Wir bitten um Beachtung! 


Die „Eichsfelder Pforte-aktuell“ ist gemäß Hauptsatzung 

der Gemeinde Sollstedt das amtliche 

Bekanntmachungsblatt. Die Gemeindeverwaltung 

ist verpflichtet, für die ordnungsgemäße Zustellung 

zu sorgen. 

Wir weisen vorsorglich darauf hin, dass Sie 

IMPRESSUM: 

Herausgeber: Gemeinde Sollstedt 

Gemeindeverwaltung 99759 Sollstedt, Am Markt 2, 

Tel. 03 63 38/35 8-0, E-Mail: info@sollstedt.de, 

Internet: www.sollstedt.de 

Redaktion: verantwortliche Redakteurin Frau M. 

Schrecke, Gemeindeverwaltung Sollstedt 

Die „Eichsfelder Pforte - aktuell“ mit den amtlichen 

Bekanntmachungen erscheint monatlich. 

Für unverlangt eingesandte Manuskripte, Fotos 

und Zeichnungen übernimmt die Gemeinde keine 

Haftung. Ein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung 

besteht nicht. Artikel müssen mit Namen und Anschrift 

des Verfassers gekennzeichnet sein. 

Gezeichnete Artikel geben die Meinung des Verfassers 

wieder, der auch verantwortlich ist. Scha- 

2 

16. Jahrgang Nr. 04 

Vorgesehene Sitzungstermine 

des Gemeinderates und seiner 

Ausschüsse im April 2009 

• 22.04.2009, 19.00 Uhr, nicht öffentlich 

Haupt- und Finanzausschuss I 

Sitzungszimmer, Gemeindeverwaltung, 

Am Markt 2, 99759 Sollstedt 

• 29.04.2009, 19.00 Uhr, nicht öffentlich 

Bauausschuss 



• 06.05.2009, 19.00 Uhr, öffentlich 

Haupt- und Finanzausschuss II 




Internetadresse der Gemeinde: www.sollstedt.de 

In eigener Sache 

uns jederzeit (auch telefonisch) davon in Kenntnis 

setzen können und sollen, wenn Ihnen die 

„Eichsfelder Pforte-aktuell“ nicht regelmäßig, 

einmal im Monat (zu Monatsbeginn), zugestellt 

wird. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. 


densersatzansprüche gegenüber der Gemeinde sind 

ausgeschlossen. 

Bezug: Kostenfreie monatliche Zusendung eines 

Exemplares pro Haushalt in der Gemeinde Sollstedt. 

Das Amtsblatt kann einzeln oder als Abonnement 

bei der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Allgemeine 

Verwaltung, Am Markt 2, 99759 Sollstedt bezogen 

werden. (Tel. 03 63 38/35 80). Schutzgebühr pro 

Heft 2,50 Euro zzgl. Versandkosten. 

Gesamtgestaltung: 

Kodi-Satzstudio Neukirchner, 99734 Nordhausen, 

Telefon 0 36 31/98 27 78. 

Inserationsannahme durch R. Neukirchner 

Redaktionsschluss: 

… der 04. Ausgabe war am 18.03.2009©; 

… der 05. Ausgabe ist am 17.04.2009.


Beschluss Nr. 331-31/09 

des Gemeinderates Sollstedt vom 10.03.2009 

Der Gemeinderat Sollstedt bestätigt die Tagesordnung 

zur 31. öffentlichen Gemeinderatssitzung 

vom 10.03.2009. 

Abstimmungsergebnis: 

gesetzliche Mitgliederzahl: 20 

unbesetzte Mandate: 2 

anwesend: 14 

wegen Befangenheit gemäß 

§ 38 ThürKO ausgeschlossen: 0 

Ja-Stimmen: 8 

Nein-Stimmen: 2 

Stimmenthaltung: 4 




Der Gemeinderat beschließt auf Antrag des 1. 

Beigeordneten und Hinweis des Bürgermeisters 

die nachstehende Ergänzung der Niederschrift 

der Gemeinderatssitzung vom 06.01.2009. 

Ergänzung zu TOP 11: 

Herr Müller fragte an, welche Gründe dagegen sprechen, 

dass der Bgm. Wahlleiter wird. Der Bürgermeister 

verwies auf das Thüringer Kommunalwahlgesetz. 

Dieses ist dahingehend geändert, dass der 

Gemeinderat in jedem Fall einen Wahlleiter beruft. 

Selbstverständlich kann auch der Bürgermeister 

zum Wahlleiter berufen werden. 




anwesend: 14 



Ja-Stimmen: 13 





Amtliche Bekanntmachung der Beschlüsse und 

Ergebnisse des Gemeinderates aus der öffentlichen 

Sitzung des Gemeinderates Sollstedt vom 10.03.2009 



Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil 

der Niederschrift der 29. öffentlichen Gemeinderatssitzung 

vom 06.01.2009 mit der Ergänzung 

entsprechend dem Beschluss Nr. 332-3/09. 




anwesend: 14 










der Niederschrift der 30. öffentlichen Gemeinderatssitzung 





anwesend: 14 










der Niederschrift der Gemeinderatssitzung Rehungen 

vom 18.11.2008. 




anwesend: 14 

- weiter auf Seite 4 - 

3 

A M T L I C H E R T E I L




Ja-Stimmen: 4 






Der Gemeinderat Sollstedt beschließt die in der 

Anlage befindliche Erste Satzung über die Erhebung 

der Hundesteuer in der Gemeinde Sollstedt 

mit seinen Ortsteilen Wülfingerode und Rehungen. 




anwesend: 14 









Der Gemeinderat Sollstedt beschließt die Bildung 

der Abrechnungseinheit Nr. 8 R zur Erhebung eines 

Straßenausbaubeitrages für die Kirchgasse 

im OT Rehungen. 

Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister, 

die Abrechnungseinheit Nr. 8 R mit folgenden 

Flurstücken zu bilden: 

Gemarkung Rehungen, Flur 1 

Flurstücke: 61, 60/1, 716/59, 58, 666/57, 

665/57, 55/1, 302/117, 118/1, 580/119, 581/119, 

53/1, 52, 120/1, 50/1, 48/1, 49, 48/2, 386/47, 

385/47, 46, 45, 558/44, 43, 42, 41/1 

Für diese Abrechnungseinheit soll von der Ermächtigung 

laut § 6 Absatz 1 der Straßenausbaubeitragssatzung 

der Gemeinde Rehungen Gebrauch 

gemacht werden, den Aufwand für selbständig 

benutzbare Abschnitte einer Erschließungsanlage 

getrennt zu ermitteln und abzurechnen. 

Begründung: 

Bei der Entscheidung, von der Ermächtigung nach 

4 



§ 6 Abs. 1 der Straßenausbaubeitragssatzung 

der Gemeinde Rehungen im Einzellfall Gebrauch 

zu machen, handelt es sich nicht um eine Verwaltungsentscheidung. 

Diese muss vielmehr von dem 

Gemeinderat per Beschluss getroffen werden. 




anwesend: 15 










der Abrechnungseinheit Nr. 48 zur Erhebung eines 

Straßenausbaubeitrages für die Straße Käthe- 

Kollwitz-Platz Nr. 6 bis Nr. 8. 


die Abrechnungseinheit Nr. 48 mit folgenden 


Gemarkung Sollstedt, Flur 3 

Flurstücke: 63/20, 63/21, 63/6, 63/5, 54/52, 

54/17, 54/16 



der Gemeinde Sollstedt Gebrauch 




Begründung: 


§ 6 Abs. 1 der Straßenausbaubeitragssatzung 

der Gemeinde Sollstedt im Einzellfall Gebrauch zu 

machen, handelt es sich nicht um eine Verwaltungsentscheidung. 

Diese muss vielmehr von dem Gemeinderat 

per Beschluss getroffen werden. 




anwesend: 15 


§ 38 ThürKO ausgeschlossen: 0










der Abrechnungseinheit Nr. 49 zur Erhebung 

eines Straßenausbaubeitrages für die Nebenanlagen 

Geh-, Radweg in der OL Wülfingerode. 


die Abrechnungseinheit Nr. 49 mit folgenden Flurstücken 

zu bilden: 

Gemarkung Wülfingerode, 

Flur 1, Flurstücke: 143/4, 148, 438/149, 439/149, 

149/1, 149/2, 150/1, 455/150, 454/150, 453/150, 

452/150, 151/4, 151/5, 437/149, 436/149 

Flur 3, Flurstücke: 9/18, 9/12, 95/9, 223/9, 9/9, 

9/10 

Flur 4, Flurstücke: 43/4, 119/42 







Begründung: 


§ 6 Abs. 1 der Straßenausbaubeitragssatzung der 

Gemeinde Sollstedt im Einzellfall Gebrauch zu machen, 

handelt es sich nicht um eine Verwaltungsentscheidung. 

Diese muss vielmehr von dem Gemeinderat 

per Beschluss getroffen werden. 




anwesend: 15 











der Abrechnungseinheit Nr. 50 zur Erhebung eines 

Straßenausbaubeitrages für die Straßenbeleuchtung 

Neubau Geh-, Radweg in der OL Wülfingerode 

von Bau-km 3+176,000 bis Bau-km 

3+257.591. 


die Abrechnungseinheit Nr. 50 mit folgenden 


Gemarkung Wülfingerode, 

Flur 2, Flurstücke: 194/46, 46/1, 46/2 

Flur 3, Flurstücke: 208/5, 209/5, 210/5, 211/5, 

5/1, 4/1, 240/5, 239/3 




gemacht werden, den Aufwand für selbständig benutzbare 

Abschnitte einer Erschließungsanlage 

getrennt zu ermitteln und abzurechnen sowie den 

Beitrag gemäß § 7 Nr. 1 bis 9 gesondert und in 

beliebiger Reihenfolge abzurechnen. 

Begründung: 

Bei den Entscheidungen, von den Ermächtigungen 

nach § 6 Abs. 1 und § 7 der Straßenausbaubeitragssatzung 

der Gemeinde Sollstedt im Einzellfall 

Gebrauch zu machen, handelt es sich nicht um 

Verwaltungsentscheidungen. Diese müssen vielmehr 

von dem Gemeinderat per Beschluss getroffen 

werden. 




anwesend: 15 









Der Gemeinderat Sollstedt beschließt, den Bürgermeister 

zu beauftragen, die Übertragung eines 

Anteils der der Gemeinde Sollstedt im Rahmen 

des Zukunftsinvestitionsgesetzes (Konjunktur- 

5 



paket II) für den Bereich Bildung zustehenden Mittel 

von insgesamt 120.345,00 Euro in Höhe von 

insgesamt 100.000,00 Euro an den Landkreis 

Nordhausen in die Wege zu leiten. Diese Mittel 

soll der Landkreis zweckgebunden je zur Hälfte 

für erforderliche Investitionen an der Grundschule 

Sollstedt sowie an der Schwimmhalle Sollstedt 

verwenden. 

Finanzierung: 

Für die Finanzierung des 25-%igen Eigenanteils 

von zusätzlichen Maßnahmen in den Kitas bzw. 

an Kinderspielplätzen i. H. v. 5.100,00 Euro stehen 

zusätzliche Schlüsselzuweisungen aus der Spitzabrechnung 

für 2007 i. H. v. insgesamt 19.048,12 

Euro zur Verfügung. Der verbleibende Rest von 

ca. 14 TEuro deckt etwa die Hälfte der Eigenbeteiligung 

für Investitionen im Bereich Infrastruktur 

ab, über deren Zusammensetzung gesondert 

zu entscheiden sein wird. 




anwesend: 15 







Hinweis des Bürgermeisters: 

Aufgrund der Ablehnung des Beschlusses 346- 

31/09 durch den Gemeinderat wurde eine Beanstandung 

des Beschlusses Nr. 346-31/09 und 

die Vollziehbarkeit des vorher gefassten Beschlusses 

Nr. 342-31/09 vom Bürgermeister auf Rechtmäßigkeit 

geprüft. Die Prüfung ergab, dass aufgrund 

der Nichtvereinbarkeit der beiden Beschlüsse 

dem Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung 

leider die Aufhebung des Beschlusses 342-31/09 

empfohlen werden muss. 

Die Beschlüsse des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung 

können in der Gemeindeverwaltung 

Sollstedt, Zimmer 8 während der bekannten 

Sprechzeiten eingesehen werden. 


6 




des Gemeinderates Sollstedt vom 10.03.200 

Der Gemeinderat Sollstedt genehmigt den nicht 

öffentlichen Teil der Niederschrift der 29. öffentlichen 

Gemeinderatssitzung vom 06.01.2009. 




anwesend: 14 










öffentlichen Teil der Niederschrift der 30. Gemeinderatssitzung 





anwesend: 14 



Ja-Stimmen: 9 







öffentlichen Teil der Niederschrift der Gemeinderatssitzung 

Rehungen vom 18.11.2009. 




anwesend: 14 



Ja-Stimmen: 4 



gez. J. Hohberg, Bürgermeister




Der Gemeinderat Sollstedt beschließt in seiner 

Sitzung am 10.03.2009 anstelle des Haupt- und 

Finanzausschusses, einen Kredit in Höhe von 

82.753,94 Euro zu einem Zinssatz von 4,15 % nominal 

für 20 Jahre fest als Annuitätendarlehen mit 

einer Laufzeit von 20 Jahren bei der Kreissparkasse 

Nordhausen (KSK Ndh.) aufzunehmen. Das 

Darlehen wird zur Anschlussfinanzierung eines 

Darlehens benötigt, bei dem die zehnjährige Zins- 

Mitteilung der Bürgerinitiative Sollstedt 

Die Bürgerinitiative Solsltedt (BIS) hat in einer Versammlung 

am 23.03.2009 entschieden, sich zum 

31.03.2009 aufzulösen. 

Das vorhandene Vermögen wird einem wohltätigen 

Zweck zugeführt, zur Unterstützung des 

Kinderfestes – Koloniefest 2009, Sollstedter Kinder-Schulfest 

2009 und das Kinderfest in der Kita 

„Wipperbären“ zum 40. Jubiläum in diesem Jahr. 

Ich bedaure, dass es nicht genügend interes- 

Im „heißen Herbst“ 1989, in dem sich beinahe täglich 

Historisches ereignete, fanden an einer wirklichen 

politischen Wende interessierte Bürgerinnen 

und Bürger unter dem schützenden Dach 

der Kirche zusammen, um Veränderungen in unserem 

Heimatort gewaltfrei zu erzwingen. Diese 

Bürgerinnen und Bürger, zu denen auch ich gehörte, 

schlossen sich zu einer politischen Gruppierung, 

der „Bürgerinitiative Sollstedt“, zusammen 

und organisierten die erste freie Einwohnerversammlung 

in der am 17.11.1989 bis auf den letzten 

Platz besetzten Festhalle. Von diesem Zeitpunkt 

an bestimmte die BIS maßgeblich die kommunalpolitischen 

Geschicke in Sollstedt, indem 

sie lange Zeit die mit Abstand stärkste Fraktion 

im Gemeinderat stellte. 

Diese Ära geht nunmehr unwiderruflich zu Ende: 


bindungsfrist zum 31.03.2009 endet und das zu 

diesem Stichtag o. g. Saldo aufweist. 




anwesend: 14 







sierte Bürgerinnen und Bürger gibt, die in unserer 

freien Bürgerbewegung mitarbeiten und deshalb 

die Entscheidung folgerichtig war, die BIS als politische 

Gruppierung aufzulösen. 

Hinweis: Die derzeitigen Mitglieder der BIS-Fraktion 

im Gemeinderat erklärten sich weiter bereit 

bis zum Ende der Legislaturperiode im Gemeinderat 

als BIS-Fraktion mitzuarbeiten. 

gez. M. Stachowski, Vorsitzende der BIS 

Ein Kapitel Zeitgeschichte unserer Gemeinde 

Sollstedt ist geschlossen 

Mit tiefem Bedauern habe ich als Gründungsmitglied 

im 20. Jahr ihres Bestehens zur Kenntnis 

nehmen müssen, dass die wenigen verbliebenen 

Mitglieder der BIS am 23.03.2009 deren Auflösung 

beschlossen. Obwohl sich bereits nach der 

letzten Gemeinderatswahl 2004 zunehmend andeutete, 

dass sich die Sacharbeit nur noch auf 

wenige Schultern verteilte und insgesamt nur bei 

Wenigen eine Motivation zu erkennen war, die Geschicke 

in unserer Gemeinde mit zu bestimmen, 

bedaure ich es, dass jetzt endgültig die Chance 

vertan ist, mit der Bürgerinitiative Sollstedt parteiunabhängig 

Kommunalpolitik zu gestalten. Ich 

bedaure es ums so mehr, da ich mich aus gesundheitlichen 

Gründen nicht mehr in der Lage 

sah, ehrenamtlich in der BIS mitzuwirken. 

Ich möchte es unseren Bürgerinnen und Bür- 


7



gern gegenüber nicht versäumen, mich insbesondere 

bei den Gründungsmitgliedern der BIS nach 

20 Jahren gemeinsamen Engagements für unsere 

Gemeinde auch öffentlich zu bedanken. 

Mein Dank gilt ausdrücklich denen, die sowohl 

bei den Demos auf dem August-Bebel-Platz in 

Nordhausen als auch bei den Fürbittgottesdiensten 

in der Altendorfer Kirche Nordhausen und der 

St. Petri Kirche in Sollstedt gegen das undemokratische 

Willkürsystem der DDR aufgestanden sind 

und gravierende Reformen gefordert haben. Mein 

Dank gilt der ersten Vorsitzenden der BIS, Frau 

Gerda Leidel, den Gründungsmitgliedern Peter 

Dziambor, Hans Funke, Gerd Meyenberg, Manfred 

Warnecke, Margret Weißenborn, Barbara Hoefert, 

Horst Baumert, Richard Wolf, Ursula Staats, 

Christina Völzke, Regina Mildner, Hildegard und 

Günter Arndt und einigen anderen, die in großer 

Zahl ihren Forderungen auch das aktive Mittun 

in der Gemeindevertretung folgen ließen. 

Aber nicht nur dem aktiven und konstruktiven 

Wirken der Mitglieder der BIS in der Gemeindevertretung 

und später im Gemeinderat verdankt 

unsere Gemeinde die positive Entwicklung, die sie 

seit der Wende genommen hat, sondern auch 

den vielen Wählerinnen und Wählern, die in den 

ersten Legislaturperioden die BIS zur stärksten 

Fraktion gemacht haben. 

1. In der Gemeinde Sollstedt sind am 07. Juni 

2009 16 Gemeinderatsmitglieder zu wählen. 

Zum Gemeinderatsmitglied sind nur Wahlberechtigte 

im Sinne der §§ 1 und 2 ThürKWG wählbar. 

Deutsche und Personen, die die Staatsangehörigkeit 

eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen 

Union besitzen, sind wahlberechtigt, wenn 

sie am Tag der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet 

haben, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen 

sind (§ 2 ThürKWG) und seit mindestens drei Monaten 

ihren Aufenthalt in der Gemeinde haben; der 

Aufenthalt in der Gemeinde wird vermutet, wenn 


Als Bürgermeister geht aber auch hier mein Blick 

nicht zurück, sondern nach vorn und ich bin zuversichtlich, 

dass sich auch zu den Gemeinde- und 

Ortsteilratswahlen 2009 genügend sach- und fachkundige 

Bürgerinnen und Bürger bereit finden, 

die Zukunft in Sollstedt mit den Ortsteilen Wülfingerode 

und Rehungen aktiv mitzugestalten. Dass 

dazu ein wenig Mut gehört, auch unpopuläre Entscheidungen 

für Einzelne und Gruppen im Interesse 

des Gemeinwohls mitzutragen, will ich nicht 

verhehlen. Hoffnung macht mir nicht zuletzt die 

konstruktive und zielorientierte Unterstützung des 

Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Gemeinderat 

von Sollstedt, dass auch in der nächsten Legislaturperiode 

für alle gewählten Gemeinderäte 

die Interessen der Gemeinschaft vor persönlichen 

Interessen bei allen Beschlüssen den Vorrang 

haben werden. 

Ich persönlich wünsche mir eine hohe Wahlbeteiligung 

bei allen anstehenden Wahlen in diesem 

Jahr. Nur die Initiative und das Mittun vieler Bürgerinnen 

und Bürger in und an unserer Demokratie 

kann zu einer kontinuierlichen Weiterentwicklung 

führen und damit dazu beitragen, dass 

wir auch in weiteren 20 Jahren noch in einer „blühenden“ 

Gemeinde leben können. 

Ihr J. Hohberg, Bürgermeister 

Bekanntmachung der Wahlleiterin der Gemeinde Sollstedt 

Betrifft: Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl 

der Gemeinderatsmitglieder für die Gemeinde Sollstedt am 07. Juni 2009 

8 

die Person in der Gemeinde gemeldet ist. Bei mehreren 

Wohnungen ist die Hauptwohnung im Sinne 

des Melderechts maßgebend (§ 1 Abs. 1, § 12 Thüringer 

Kommunalwahlgesetz –ThürKWG-). 

Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind 

neben der Bundesrepublik Deutschland: Königreich 

Belgien, Republik Bulgarien, Königreich Dänemark, 

Republik Estland, Republik Finnland, Französische 

Republik, Hellenische Republik (Griechenland), 

Irland, Italienische Republik, Republik 

Lettland, Republik Litauen, Großherzogtum Luxemburg, 

Republik Malta, Königreich der Nieder-


lande, Republik Österreich, Republik Polen, Portugiesische 

Republik, Rumänien, Königreich Schweden, 

Republik Slowenien, Slowakische Republik, 

Königreich Spanien, Tschechische Republik, Republik 

Ungarn, Vereinigtes Königreich Großbritannien 

und Nordirland sowie Republik Zypern. 

Nicht wählbar ist, wer infolge Richterspruchs die 

Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung 

öffentlicher Ämter nicht besitzt oder sich zum Zeitpunkt 

der Wahl wegen einer vorsätzlichen Straftat 

in Strafhaft oder in Sicherungsverwahrung befindet 

(§ 12 ThürKWG). 

1.1. Für die Wahl der Gemeinderatsmitglieder können 

Wahlvorschläge von Parteien im Sinne des 

Artikels 21 des Grundgesetzes oder von Wählergruppen 

aufgestellt werden. Zur Einreichung von 

Wahlvorschlägen wird hiermit aufgefordert. 

Jede Partei oder jede Wählergruppe kann nur 

einen Wahlvorschlag einreichen. Ein Wahlvorschlag 

darf höchstens 32 Bewerber enthalten. Die Bewerber 

sind in erkennbarer Reihenfolge unter Angabe 

ihres Nachnamens und Vornamens sowie 

ihres Geburtsdatums, ihres Berufs und ihrer Anschrift 

im Wahlvorschlag aufzuführen. Jeder Bewerber 

darf nur in einem Wahlvorschlag aufgestellt 

werden; er muss hierzu seine Zustimmung 

schriftlich erteilen. Jeder Wahlvorschlag muss den 

Namen und ggf. die Kurzbezeichnung der Partei 

oder der Wählergruppe als Kennwort tragen; dem 

Kennwort kann eine weitere Bezeichnung hinzugefügt 

werden, wenn das zur deutlichen Unterscheidung 

der Wahlvorschläge erforderlich ist. 

Gemeinsame Wahlvorschläge müssen die Namen 

sämtlicher daran beteiligter Parteien oder Wählergruppen 

tragen. Alle Wahlvorschläge müssen die 

Unterschriften von zehn Wahlberechtigten tragen, 

die nicht Bewerber des Wahlvorschlags sind. 

Jede Person darf nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen. 

Bei Mehrfachunterzeichnungen erklärt 

der Wahlausschuss die Unterzeichnung für ungültig. 

In jedem Wahlvorschlag sind ein Beauftragter 

und ein Stellvertreter zu bezeichnen. Der Beauftragte 

und sein Stellvertreter müssen wahlberechtigt 

sein. Fehlt eine Bezeichnung, so gilt der erste 


Unterzeichner des Wahlvorschlags als Beauftragter, 

der zweite als sein Stellvertreter. Ist nur ein Beauftragter 

und nicht auch der Stellvertreter bezeichnet, 

dann ist der erste Unterzeichner des Wahlvorschlags 

der Stellvertreter. Soweit im Thüringer 

Kommunalwahlgesetz nichts anderes bestimmt 

ist, sind nur der Beauftragte und bei seiner Verhinderung 

sein Stellvertreter berechtigt, verbindliche 

Erklärungen zum Wahlvorschlag abzugeben 

und entgegenzunehmen. Im Zweifelsfall gilt die 

Erklärung des Beauftragten. Der Beauftragte und 

sein Stellvertreter können durch schriftliche Erklärung 

der Mehrheit der Unterzeichner des Wahlvorschlags 

gegenüber dem Wahlleiter abberufen 

und durch andere ersetzt werden. 

1.2. Der Wahlvorschlag der Partei oder Wählergruppe 

muss nach dem Muster der Anlage 5 zur 

Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO) enthalten: 

a) das Kennwort der einreichenden Partei oder 

Wählergruppe, 

b) Nachnamen, Vornamen, Geburtsdatum, Beruf 

und Anschrift der Bewerber unter Angabe ihrer 

Reihenfolge im Wahlvorschlag, 

c) die Bezeichnung des Beauftragten und seines 

Stellvertreters, 

d) die Unterschriften von zehn Wahlberechtigten 

unter Angabe ihres Vor- und Nachnamens, ihres 

Geburtsdatums und ihrer Anschrift. 

Dem Wahlvorschlag sind als Anlagen beizufügen: 

a) die Erklärungen der Bewerber nach dem Muster 

der Anlage 6 zur ThürKWO, dass sie nicht für 

dieselbe Wahl in einem anderen Wahlvorschlag 

als Bewerber aufgestellt sind und dass sie ihrer 

Aufnahme in den Wahlvorschlag zustimmen, 

b) eine Ausfertigung der Niederschrift nach § 15 

Abs. 3 Satz 1 ThürKWG über die nach § 15 Abs. 1 

ThürKWG von der Partei oder Wählergruppe durchzuführende 

Versammlung, 

c) Versicherungen an Eides statt vom Versammlungsleiter 

und zwei weiteren Teilnehmern der Versammlung 

nach § 15 Abs. 3 Satz 2 ThürKWG. 

2. Alle von einer Partei oder einer Wählergruppe 


9



aufgestellten Bewerber müssen in einer zu diesem 

Zweck einberufenen Versammlung von den 

wahlberechtigten Mitgliedern der Partei oder den 

wahlberechtigten Angehörigen der Wählergruppe 

in geheimer Abstimmung gewählt werden. Jeder 

stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung 

ist vorschlagsberechtigt. Den Bewerbern ist Gelegenheit 

zu geben, sich und ihre Ziele der Versammlung 

in angemessener Zeit vorzustellen. 

Zur Aufstellung eines gemeinsamen Wahlvorschlags 

ist eine gemeinsame Versammlung aller beteiligten 

Wahlvorschlagsträger durchzuführen. Die Bewerber 

können auch durch eine Versammlung 

von Delegierten, die von den wahlberechtigten Mitgliedern 

einer Partei oder den wahlberechtigten 

Angehörigen einer Wählergruppe aus der Mitte 

einer vorgenannten Mitgliederversammlung zu 

diesem Zweck gewählt sind, in geheimer Abstimmung 

gewählt werden. 

Eine Ausfertigung der Niederschrift über die 

Wahl der Bewerber und die Festlegung ihrer Reihenfolge 

im Wahlvorschlag, Ort und Zeit der Versammlung, 

die Form der Einladung sowie die Zahl 

der Anwesenden ist mit dem Wahlvorschlag einzureichen. 

Hierbei haben der Versammlungsleiter 

und zwei weitere Teilnehmer der Versammlung 

gegenüber dem Wahlleiter der Gemeinde 

an Eides statt zu versichern, dass die Wahl sowie 

die Festlegung der Reihenfolge in geheimer Abstimmung 

erfolgt ist, dass jeder wahlberechtigte 

Teilnehmer der Aufstellungsversammlung vorschlagsberechtigt 

war und dass den sich für die 

Aufstellung bewerbenden Personen Gelegenheit 

gegeben wurde, sich und ihre Ziele der Versammlung 

in angemessener Zeit vorzustellen. Der Wahlleiter 

der Gemeinde ist zur Abnahme einer solchen 

Versicherung an Eides statt zuständig; er gilt insoweit 

als zuständige Behörde im Sinne des § 156 

des Strafgesetzbuches. 

3. Wahlvorschläge von Parteien und Wählergruppen, 

die nicht aufgrund eines eigenen einzelnen 

Wahlvorschlags seit der letzten Wahl ununterbrochen 

im Bundestag, im Thüringer Landtag, im Kreistag 

des Landkreises, in dem die Gemeinde liegt, 

oder im Gemeinderat der Gemeinde Sollstedt ver- 

10 


treten sind, müssen neben den Unterschriften von 

zehn Wahlberechtigten, die der Wahlvorschlag 

jeder Partei oder Wählergruppe zu tragen hat, zusätzlich 

von viermal soviel Wahlberechtigten unterstützt 

werden wie Gemeinderatsmitglieder zu 

wählen sind (insgesamt 74 Unterschriften). 

Auch die Parteien und Wählergruppen gelten 

als ununterbrochen im Gemeinderat vertreten, 

die in der bisherigen Gemeinde Rehungen im Gemeinderat 

vertreten waren. 

3.1. Eine Partei oder Wählergruppe, die nur als 

Wahlvorschlagsträger eines gemeinsamen Wahlvorschlags 

im Kreistag oder Gemeinderat vertreten 

ist, benötigt bei Einreichung eines eigenen 

einzelnen Wahlvorschlags neben den Unterschriften 

von zehn Wahlberechtigten, die der Wahlvorschlag 

jeder Partei oder Wählergruppe zu tragen 

hat, zusätzliche Unterstützungsunterschriften von 

viermal soviel Wahlberechtigten wie Gemeinderatsmitglieder 

zu wählen sind. Ein gemeinsamer 

Wahlvorschlag bedarf keiner zusätzlichen Unterstützungsunterschriften, 

wenn dessen Wahlvorschlagsträger 

seit der letzten Wahl in ihrer Gesamtheit 

im Gemeinderat oder im Kreistag aufgrund 

desselben gemeinsamen Wahlvorschlags ununterbrochen 

vertreten sind oder wenn einer der beteiligten 

Wahlvorschlagsträger mit einem eigenen 

einzelnen Wahlvorschlag keiner Unterstützungsunterschriften 

bedürfte, weil der Wahlvorschlagsträger 

seit der letzten Wahl ununterbrochen im 

Bundestag, im Thüringer Landtag, im Kreistag des 

Landkreises, in dem die Gemeinde liegt, oder im 

Gemeinderat vertreten ist. 

3.2. Unterstützungsunterschriften sind stets erforderlich, 

wenn eine Partei oder Wählergruppe 

mit einem geänderten oder neuen Namen einen 

Wahlvorschlag einreicht, es sei denn, dass die Mehrheit 

der Unterzeichner des Wahlvorschlags (§ 14 

Abs. 1 Satz 4 ThürKWG) bereits Bewerber oder 

Unterzeichner des früheren Wahlvorschlags war. 

3.3. Die Wahlberechtigten haben sich zur Leistung 

von Unterstützungsunterschriften persönlich 

nach der Einreichung des Wahlvorschlags in


eine vom Wahlleiter der Gemeinde bei der Gemeindeverwaltung 

Sollstedt bis zum 4. Mai 2009, 

18.00 Uhr, ausgelegte Liste unter Angabe ihres 

Vor- und Nachnamens, ihrer Anschrift und ihres 

Geburtsdatums einzutragen und eine eigenhändige 

Unterschrift zu leisten. Die Liste zur Leistung 

von Unterstützungsunterschriften wird von dem 

Wahlleiter der Gemeinde mit dem Wahlvorschlag 

verbunden und unverzüglich nach Einreichung 

des Wahlvorschlags während der üblichen Dienstzeiten 

der Gemeindeverwaltung Sollstedt von 

montags-mittwochs 08.30-12.00 Uhr 

und 12.30-15.30 Uhr 

donnerstags 08.30-12.00 Uhr, 

12.30-15.30 Uhr 

und 16.00-18.00 Uhr; 

freitags 08.30 -12.00 Uhr 

im Gemeindeamt Sollstedt, (Zimmer 2, Meldebehörde) 

Am Markt 2 ausgelegt. 

Wahlberechtigte, die glaubhaft machen, dass sie 

wegen Krankheit oder einer körperlichen Beeinträchtigung 

nicht oder nur unter unzumutbaren 

Schwierigkeiten in der Lage sind, einen Eintragungsraum 

bei der Gemeindeverwaltung aufzusuchen, 

erhalten auf Antrag einen Eintragungsschein. 

Die Eintragung kann in diesem Fall dadurch 

bewirkt werden, dass die wahlberechtigte 

Person auf dem Eintragungsschein ihre Unterstützung 

eines bestimmten Wahlvorschlags erklärt 

und eine Hilfsperson beauftragt, die Eintragung 

im Eintragungsraum für sie vorzunehmen; 

die wahlberechtigte Person hat auf dem Eintragungsschein 

an Eides statt zu versichern, dass die 

Voraussetzungen für die Erteilung eines Eintragungsscheins 

vorliegen. 

Von der Leistung von Unterstützungsunterschriften 

ausgeschlossen sind Bewerber von Wahlvorschlägen 

für dieselbe Wahl sowie Wahlberechtigte, 

die sich für dieselbe Wahl bereits in eine andere 

Unterstützungsliste eingetragen haben oder 

einen Wahlvorschlag für dieselbe Wahl unterzeichnet 

haben. Geleistete Unterschriften können nicht 

zurückgenommen werden. 

4. Die Verbindung von Wahlvorschlägen ist zuläs- 


sig (Listenverbindung). Sie muss spätestens am 

4. Mai 2009, 18.00 Uhr, durch übereinstimmende 

Erklärung der Beauftragten der Wahlvorschläge 

gegenüber dem Wahlleiter der Gemeinde erfolgen. 

Dieser Erklärung ist die schriftliche Zustimmung 

der Mehrheit der Unterzeichner der einzelnen 

beteiligten Wahlvorschläge (§ 14 Abs. 1 Satz 

4 ThürKWG) beizufügen. 

5. Die Wahlvorschläge dürfen frühestens nach 

der Bekanntmachung der Aufforderung zur Einreichung 

von Wahlvorschlägen eingereicht werden. 

Sie müssen spätestens am 24. April 2009 bis 

18.00 Uhr eingereicht sein. Die Wahlvorschläge 

sind bei der Wahlleiterin der Gemeinde Sollstedt, 

Frau Buhler, (Zimmer 2, Meldebehörde), 

Gemeinde Sollstedt, Am Markt 2, 99759 Sollstedt 

einzureichen. Eingereichte Wahlvorschläge 

können nur bis zum 24. April 2009 bis 18.00 Uhr 

durch gemeinsame schriftliche Erklärung des Beauftragten 

des Wahlvorschlages und der Mehrheit 

der übrigen Unterzeichner des Wahlvorschlages 

zurückgenommen werden. Die Erklärung von 

Listenverbindungen muss bis zum 4. Mai 2009 

bis 18.00 Uhr ebenfalls gegenüber dem Wahlleiter 

der Gemeinde erfolgen. 

6. Wird nur ein gültiger oder überhaupt kein Wahlvorschlag 

eingereicht, so findet Mehrheitswahl 

statt, d. h. die Wahl wird ohne Bindung an etwaige 

vorgeschlagene Bewerber und ohne das Recht 

der Stimmenhäufung auf einen Bewerber durchgeführt. 

Der Wähler hat in diesem Fall so viele Stimmen, 

wie Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind. 

7. Die eingereichten Wahlvorschläge werden vom 

Wahlleiter der Gemeinde unverzüglich auf Mängel 

überprüft und die Beauftragten aufgefordert, 

festgestellte Mängel zu beseitigen. Mängel der 

Wahlvorschläge müssen spätestens bis 4. Mai 2009 

bis 18.00 Uhr behoben sein. Bis zum gleichen Zeitpunkt 

sind auch noch Änderungen der Wahlvorschläge 

insoweit zulässig, als sie infolge Wegfalls 

von Bewerbern durch Tod oder nachträglichen 

Wählbarkeitsverlust veranlasst sind; Personen, 

die in solchen Fällen aufgestellt werden sollen (Er- 

11 




satzbewerber), sind in gleicher Weise wie Bewerber 

zu wählen. Am 5. Mai 2009 tritt der Wahlausschuss 

der Gemeinde zusammen und beschließt, 

ob die eingereichten Wahlvorschläge und Erklärungen 

zu Listenverbindungen den durch das Thüringer 

Kommunalwahlgesetz und die Thüringer 

Kommunalwahlordnung gestellten Anforderungen 



des Ortsteilbürgermeisters für den Ortsteil Wülfingerode der Gemeinde 

Sollstedt und die Wahl des Ortsteilbürgermeisters für den Ortsteil 

Rehungen der Gemeinde Sollstedt am 07. Juni 2009 

1. 

- In dem Ortsteil mit Ortsteilverfassung Wülfingerode 

der Gemeinde Sollstedt wird am 

7. Juni 2009 ein Ortsteilbürgermeister als 

Ehrenbeamter der Gemeinde gewählt. 

- In dem Ortsteil mit Ortsteilverfassung Rehungen 

der Gemeinde Sollstedt wird am 

7. Juni 2009 ein Ortsteilbürgermeister als 

Ehrenbeamter der Gemeinde gewählt. 

Zum Ortsteilbürgermeister ist jeder Wahlberechtigte 

im Sinne der §§ 1 und 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz 

(ThürKWG) wählbar, der am Wahltag 

das 21. Lebensjahr vollendet und seit mindestens 

sechs Monaten seinen Aufenthalt in dem 

Ortsteil mit Ortsteilverfassung hat; der Aufenthalt 

in dem Ortsteil mit Ortsteilverfassung wird vermutet, 

wenn die Person im Gebiet des Ortsteils 

mit Ortsteilverfassung gemeldet ist. Bei mehreren 

Wohnungen ist die Hauptwohnung im Sinne 

des Melderechts maßgebend. Personen, die die 

Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates 

der Europäischen Union besitzen, sind unter 

denselben Bedingungen wahlberechtigt und wählbar 

wie Deutsche. 






Irland, Italienische Republik, Republik Lett- 

12 


entsprechen und als gültig zuzulassen sind. 

8. Status- und Funktionsbezeichnungen gelten 

jeweils in männlicher und weiblicher Form. 

Sollstedt, den 19.03.2009 

gez. Buhler, Wahlleiterin d. Gemeinde Sollstedt 

land, Republik Litauen, Großherzogtum Luxemburg, 

Republik Malta, Königreich der Niederlande, 

Republik Österreich, Republik Polen, Portugiesische 


Republik Slowenien, Slowakische Republik, Königreich 

Spanien, Tschechische Republik, Republik 



Nicht wählbar ist, wer infolge Richterspruchs 

die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung 



in Strafhaft oder in Sicherungsverwahrung befindet. 

Zum Ortsteilbürgermeister kann außerdem nicht 

gewählt werden, wer nicht die Gewähr dafür bietet, 

dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische 

Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes 

und der Landesverfassung eintritt. Darüber 

hinaus ist nicht wählbar, wer im Übrigen die persönliche 

Eignung für eine Berufung in ein Beamtenverhältnis 

nach den für Beamte des Landes 

geltenden Bestimmungen nicht besitzt. Jeder Bewerber 

für das Amt des Ortsteilbürgermeisters hat 

für die Zulassung zur Wahl gegenüber dem Wahlleiter 

der Gemeinde eine schriftliche Erklärung abzugeben, 

ob er wissentlich als hauptamtlicher oder 

inoffizieller Mitarbeiter mit dem Ministerium für 

Staatssicherheit, dem Amt für Nationale Sicherheit 

oder Beauftragten dieser Einrichtungen zu-


sammengearbeitet hat; er muss ferner erklären, 

dass er mit der Einholung der erforderlichen Auskünfte 

insbesondere beim Landesamt für Verfassungsschutz 

sowie beim Bundesbeauftragten für 

die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der 

ehemaligen DDR einverstanden ist und ihm die 

Eignung für eine Berufung in ein Beamtenverhältnis 

nach den für Beamte des Landes geltenden 

Bestimmungen nicht fehlt (§ 24 Abs. 3 Satz 3 

ThürKWG). 

1.1. Wahlvorschläge für die Wahl des Ortsteilbürgermeisters 

können von Parteien im Sinne des 

Artikels 21 des Grundgesetzes, Wählergruppen 

und Einzelbewerbern eingereicht werden. Zur Einreichung 

von Wahlvorschlägen wird hiermit aufgefordert. 

Jede Partei, jede Wählergruppe oder jeder Einzelbewerber 

kann nur einen Wahlvorschlag einreichen, 

der nur einen Bewerber enthalten darf und 

dem eine Erklärung des Bewerbers nach § 24 

Abs. 3 Satz 3 ThürKWG beizufügen ist. Der Bewerber 

darf nur in einem Wahlvorschlag aufgestellt 


schriftlich erteilen, sofern er Bewerber im Wahlvorschlag 

einer Partei oder Wählergruppe ist. 

Der Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe 

muss den Namen und ggf. die Kurzbezeichnung 

der Partei oder der Wählergruppe als Kennwort 

tragen; dem Kennwort kann eine weitere Bezeichnung 

hinzugefügt werden, wenn das zur deutlichen 

Unterscheidung der Wahlvorschläge erforderlich 

ist. Gemeinsame Wahlvorschläge müssen 

die Namen sämtlicher daran beteiligter Parteien 

oder Wählergruppen tragen. Die Wahlvorschläge 

von Parteien und Wählergruppen müssen 

die Unterschriften von zehn Wahlberechtigten 

tragen, die nicht Bewerber des Wahlvorschlags 

sind. Jede Person darf nur einen Wahlvorschlag 

unterzeichnen. Bei Mehrfachunterzeichnungen 

erklärt der Wahlausschuss die Unterzeichnung 

für ungültig. 







der zweite als sein Stellvertreter. Ist nur ein Beauftragter 

und nicht auch der Stellvertreter bezeichnet, 

dann ist der erste Unterzeichner des Wahlvorschlags 

der Stellvertreter. Soweit im Thüringer 


ist, sind nur der Beauftragte und bei seiner Verhinderung 

sein Stellvertreter berechtigt, verbindliche 

Erklärungen zum Wahlvorschlag abzugeben 

und entgegenzunehmen. Im Zweifelsfall gilt die 

Erklärung des Beauftragten. Der Beauftragte und 

sein Stellvertreter können durch schriftliche Erklärung 

der Mehrheit der Unterzeichner des Wahlvorschlags 

gegenüber dem Wahlleiter der Gemeinde 

abberufen und durch andere ersetzt werden. 



ThürKWO enthalten: 




und Anschrift des Bewerbers, 


StelIvertreters, 




Dem Wahlvorschlag der Partei oder Wählergruppe 

sind als Anlage beizufügen: Die Erklärungen 

des Bewerbers nach dem Muster der Anlage 6a 

zur ThürKWO, dass er nicht für dieselbe Wahl in 

einem anderen Wahlvorschlag als Bewerber aufgestellt 

ist, dass er der Aufnahme in dem Wahlvorschlag 

zustimmt sowie die Erklärung des Bewerbers 


1.3. Der Wahlvorschlag des Einzelbewerbers muss 

nach dem Muster der Anlagen 7 und 7a zur Thür- 

KWO den Nachnamen des Bewerbers als Kennwort, 

den Vornamen, das Geburtsdatum, den Beruf 

und die Anschrift des Bewerbers sowie unter 

Angabe des Vor- und Nachnamens, des Geburtsdatums 

und der Anschrift die Unterschriften von 

mindestens fünfmal soviel Wahlberechtigten tra- 

13 




gen, wie weitere Mitglieder des Ortsteilrats zu wählen 

sind, insgesamt 20 Unterschriften im Ortsteil 

Wülfingerode; insgesamt 20 Unterschriften 

im Ortsteil Rehungen. 

Bewirbt sich der bisherige Ortsteilbürgermeister 

des Ortsteiles Wülfingerode als Einzelbewerber, 

sind keine Unterstützungsunterschriften erforderlich. 

Bewirbt sich der bisherige Ortsteilbürgermeister 

des Ortsteiles Rehungen als Einzelbewerber, sind 

keine Unterstützungsunterschriften erforderlich. 

Dem Wahlvorschlag des Einzelbewerbers sind 

als Anlage beizufügen: Die Erklärung des Einzelbewerbers 

nach dem Muster der Anlage 6a zur 

ThürKWO, dass er nicht für dieselbe Wahl in einem 

anderen Wahlvorschlag als Bewerber aufgestellt 

ist sowie die Erklärung nach § 24 Abs. 3 

Satz 3 ThürKWG. 

2. Der von einer Partei oder einer Wählergruppe 

aufgestellte Bewerber muss in einer zu diesem 

Zweck einberufenen Versammlung von den wahlberechtigten 

Mitgliedern der Partei oder den wahlberechtigten 

Angehörigen der Wählergruppe in 

geheimer Abstimmung gewählt werden. Jeder 




in angemessener Zeit vorzustellen. Zur 

Aufstellung eines gemeinsamen Wahlvorschlags 


Wahlvorschlagsträger durchzuführen. Der Bewerber 

kann auch durch eine Versammlung von 

Delegierten, die von den wahlberechtigten Mitgliedern 

der Partei oder den wahlberechtigten Angehörigen 

der Wählergruppe aus der Mitte einer 

vorgenannten Mitgliederversammlung zu diesem 

Zweck gewählt worden sind, in geheimer Abstimmung 


Eine Ausfertigung der Niederschrift über die Wahl 

des Bewerbers, Ort und Zeit der Versammlung, 

die Form der Einladung sowie die Zahl der Anwesenden 

ist mit dem Wahlvorschlag einzureichen. 

Hierbei haben der Versammlungsleiter und zwei 

weitere Teilnehmer der Versammlung gegenüber 

dem Wahlleiter der Gemeinde an Eides statt zu 

14 


versichern, dass die Wahl in geheimer Abstimmung 

erfolgt ist, dass jeder stimmberechtigte Teilnehmer 

der Versammlung vorschlagsberechtigt 

war und den Bewerbern Gelegenheit gegeben 

wurde, sich und ihre Ziele der Versammlung in angemessener 

Zeit vorzustellen. Der Wahlleiter der 

Gemeinde ist zur Abnahme einer solchen Versicherung 

an Eides statt zuständig; er gilt insoweit als 

zuständige Behörde im Sinne des § 156 des Strafgesetzbuches. 




im Bundestag, im Thüringer Landtag, im 

Kreistag des Landkreises, in dem die Gemeinde 

liegt, im Gemeinderat Sollstedt, vertreten sind, 

müssen neben den Unterschriften von zehn Wahlberechtigten, 

die der Wahlvorschlag jeder Partei 

oder Wählergruppe zu tragen hat, zusätzlich 

von viermal soviel Wahlberechtigten unterstützt 

werden wie weitere Mitglieder des Ortsteilrats für 

den Ortsteil Wülfingerode zu wählen sind (insgesamt 

26 Unterschriften). 

Wahlvorschläge von Parteien und Wählergruppen, 



im Bundestag, im Thüringer Landtag, im Kreistag 

des Landkreises, in dem die Gemeinde liegt, 

im Gemeinderat Sollstedt, im Gemeinderat Rehungen 

vertreten sind, müssen neben den Unterschriften 



hat, zusätzlich von viermal soviel Wahlberechtigten 

unterstützt werden wie weitere Mitglieder 

des Ortsteilrates für den Ortsteil Rehungen 

zu wählen sind (insgesamt 26 Unterschriften). 



im Kreistag oder im Gemeinderat vertreten 

ist, benötigt bei Einreichung eines eigenen 

einzelnen Wahlvorschlags neben den Unterschriften 



hat, zusätzliche Unterstützungsunterschriften


von viermal soviel Wahlberechtigten wie Ortsteilratsmitglieder 

zu wählen sind. Ein gemeinsamer 

Wahlvorschlag bedarf keiner zusätzlichen Unterstützungsunterschriften, 

wenn dessen Wahlvorschlagsträger 

seit der letzten Wahl in ihrer Gesamtheit 

im Gemeinderat oder im Kreistag aufgrund 

desselben gemeinsamen Wahlvorschlags ununterbrochen 

vertreten sind oder wenn einer der beteiligten 

Wahlvorschlagsträger mit einem eigenen 

einzelnen Wahlvorschlag keiner Unterstützungsunterschriften 

bedürfte, weil der Wahlvorschlagsträger 

seit der letzten Wahl ununterbrochen im Bundestag, 

im Thüringer Landtag, im Kreistag des Landkreises, 

in dem die Gemeinde liegt, oder im Gemeinderat 

vertreten ist. 


wenn eine Partei oder Wählergruppe 

mit einem geänderten oder neuen Namen einen 

Wahlvorschlag einreicht, es sei denn, dass die 

Mehrheit der Unterzeichner des Wahlvorschlags 

(§ 14 Abs. 1 Satz 4 ThürKWG) bereits Bewerber 

oder Unterzeichner des früheren Wahlvorschlags 

war. 



nach der Einreichung des Wahlvorschlags in 

eine vom Wahlleiter bei der Gemeindeverwaltung 

Sollstedt bis zum 4. Mai 2009, 18.00 Uhr, ausgelegte 

Liste unter Angabe ihres Vor- und Nachnamens, 

ihrer Anschrift und ihres Geburtsdatums 

einzutragen und eine eigenhändige Unterschrift zu 

leisten. Die Liste zur Leistung von Unterstützungsunterschriften 

wird vom Wahlleiter der Gemeinde 

mit dem Wahlvorschlag verbunden und unverzüglich 

nach Einreichung des Wahlvorschlags während 

der üblichen Dienstzeiten der Gemeindeverwaltung 

Sollstedt 


und 12.30-15.30 Uhr 


12.30-15.30 Uhr 

und 16.00-18.00 Uhr; 

freitags 08.30-12.00 Uhr 

im Gemeindeamt Sollstedt, (Zimmer 2, Mel- 


debehörde) Am Markt 2 ausgelegt. 






erhalten auf Antrag einen Eintragungsschein. Die 

Eintragung kann in diesem Fall dadurch bewirkt 

werden, dass die wahlberechtigte Person auf dem 

Eintragungsschein ihre Unterstützung eines bestimmten 

Wahlvorschlags erklärt und eine Hilfsperson 

beauftragt, die Eintragung im Eintragungsraum 

für sie vorzunehmen; die wahlberechtigte 

Person hat auf dem Eintragungsschein an Eides 

statt zu versichern, dass die Voraussetzungen für 

die Erteilung eines Eintragungsscheins vorliegen. 









3.4. Trägt der Wahlvorschlag eines Einzelbewerbers 

noch nicht die erforderliche Zahl an Unterschriften, 

so wird dieser Wahlvorschlag ebenfalls 

vom Wahlleiter der Gemeinde mit einer Liste zur 

Leistung der noch erforderlichen Unterschriften 

[Anlage 7a zur ThürKWO] verbunden und unverzüglich 

nach Einreichung des Wahlvorschlages ausgelegt. 

Die Ausführungen unter 3.3. gelten entsprechend. 

4. Die Wahlvorschläge dürfen frühestens nach der 

Bekanntmachung der Aufforderung zur Einreichung 


Sie müssen spätestens am 24. April 2009 bis 18.00 

Uhr eingereicht sein. Die Wahlvorschläge sind bei 

der Wahlleiterin der Gemeinde Sollstedt, Frau 

Buhler, (Zimmer 2, Meldebehörde), Gemeinde 

Sollstedt, Am Markt 2, 99759 Sollstedt einzureichen. 

Eingereichte Wahlvorschläge können 

nur bis zum 24. April 2009 bis 18.00 Uhr durch 

15 




gemeinsame schriftliche Erklärung des Beauftragten 

des Wahlvorschlags und der Mehrheit der übrigen 

Unterzeichner des Wahlvorschlags oder durch 

schriftliche Erklärung des Einzelbewerbers zurückgenommen 

werden. 


eingereicht, so wird die Wahl ohne Bindung 

an einen vorgeschlagenen Bewerber durchgeführt. 



überprüft und die Beauftragten oder die Einzelbewerber 

aufgefordert, festgestellte Mängel zu 

beseitigen. Mängel der Wahlvorschläge müssen 



der weiteren Mitglieder des Ortsteilrats für den Ortsteil Wülfingerode der 

Gemeinde Sollstedt und für die Wahl der weiteren Mitglieder des Ortsteilrats 

für den Ortsteil Rehungen der Gemeinde Sollstedt am 07. Juni 2009 gem. 

§ 3 Abs. 5 der Hauptsatzung der Gemeinde Sollstedt v. 11.12.2008 

1. 

- In dem Ortsteil mit Ortsteilverfassung Wülfingerode 

der Gemeinde Sollstedt sind am 

07. Juni 2009 4 weitere Mitglieder des 

Ortsteilrats zu wählen; 

- In dem Ortsteil mit Ortsteilverfassung 

Rehungen der Gemeinde Sollstedt sind am 

07. Juni 2009 4 weitere Mitglieder des 

Ortsteilrats zu wählen; 

Zum weiteren Mitglied des Ortsteilrats sind nur 

Wahlberechtigte im Sinne der §§ 1 und 2 Thür- 

KWG wählbar. Deutsche und Personen, die die 

Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedsstaates 

der Europäischen Union besitzen, sind wahlberechtigt, 

wenn sie am Tag der Wahl das 18. Lebensjahr 

vollendet haben, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen 

sind (§ 2 ThürKWG) und seit mindestens 

drei Monaten ihren Aufenthalt in dem Ortsteil 

mit Ortsteilverfassung haben; der Aufenthalt 

in dem Ortsteil mit Ortsteilverfassung wird vermu- 

16 


spätestens am 4. Mai 2009 bis 18.00 Uhr behoben 

sein. Am 5. Mai 2009 tritt der Wahlausschuss 

der Gemeinde zusammen und beschließt, ob die 

eingereichten Wahlvorschläge den durch das Thüringer 



entsprechen und als gültig zuzulassen sind. Stirbt 

ein Bewerber oder verliert er die Wählbarkeit nach 

der Zulassung des Wahlvorschlages, aber vor der 

Wahl, so findet die Wahl nicht statt. 





tet, wenn die Person im Gebiet des Ortsteils mit 

Ortsteilverfassung gemeldet ist. Bei mehreren Wohnungen 

ist die Hauptwohnung im Sinne des Melderechts 

maßgebend (§ 1 Abs. 1, § 12 Thüringer 

Kommunalwahlgesetz –ThürKWG–). 






Irland, Italienische Republik, Republik Lettland, 

Republik Litauen, Großherzogtum Luxemburg, 

Republik Malta, Königreich der Niederlande, 

Republik Österreich, Republik Polen, Portugiesische 


Republik Slowenien, Slowakische Republik, Königreich 

Spanien, Tschechische Republik, Republik 



Nicht wählbar ist, wer infolge Richterspruchs


die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung 



in Strafhaft oder in Sicherungsverwahrung befindet 

(§ 12 ThürKWG). 

1.1. Für die Wahl der weiteren Mitglieder des Ortsteilrats 

können Wahlvorschläge von Parteien im 

Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes oder 

von Wählergruppen aufgestellt werden. Zur Einreichung 

von Wahlvorschlägen wird hiermit aufgefordert. 

Jede Partei oder jede Wählergruppe kann nur 

einen Wahlvorschlag einreichen. Ein Wahlvorschlag 

für den Ortsteilrat des Ortsteiles Wülfingerode 

darf höchstens 8 Bewerber enthalten. Ein Wahlvorschlag 

für den Ortsteilrat des Ortsteiles Rehungen 

darf höchstens 8 Bewerber enthalten 

Die Bewerber sind in erkennbarer Reihenfolge 

unter Angabe ihres Nachnamens und Vornamens 

sowie ihres Geburtsdatums, ihres Berufs und ihrer 

Anschrift im Wahlvorschlag aufzuführen. Jeder 

Bewerber darf nur in einem Wahlvorschlag aufgestellt 


schriftlich erteilen. Jeder Wahlvorschlag muss den 

Namen und ggf. die Kurzbezeichnung der Partei 

oder der Wählergruppe als Kennwort tragen; dem 

Kennwort kann eine weitere Bezeichnung hinzugefügt 

werden, wenn das zur deutlichen Unterscheidung 

der Wahlvorschläge erforderlich ist. Gemeinsame 

Wahlvorschläge müssen die Namen 

sämtlicher daran beteiligter Parteien oder Wählergruppen 

tragen. Alle Wahlvorschläge müssen die 

Unterschriften von zehn Wahlberechtigten tragen, 

die nicht Bewerber des Wahlvorschlags sind. 

Jede Person darf nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen. 

Bei Mehrfachunterzeichnungen erklärt 

der Wahlausschuss die Unterzeichnung für ungültig. 






der zweite als sein Stellvertreter. Ist nur ein 

Beauftragter und nicht auch der Stellvertreter be- 


zeichnet, dann ist der erste Unterzeichner des 

Wahlvorschlags der Stellvertreter. Soweit im Thüringer 


ist, sind nur der Beauftragte und bei seiner 

Verhinderung sein Stellvertreter berechtigt, 

verbindliche Erklärungen zum Wahlvorschlag abzugeben 

und entgegenzunehmen. Im Zweifelsfall 

gilt die Erklärung des Beauftragten. Der Beauftragte 

und sein Stellvertreter können durch schriftliche 

Erklärung der Mehrheit der Unterzeichner des 

Wahlvorschlags gegenüber dem Wahlleiter abberufen 

und durch andere ersetzt werden. 



Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO) 

enthalten: 




und Anschrift der Bewerber unter Angabe ihrer Reihenfolge 

im Wahlvorschlag, 


Stellvertreters, 




Dem Wahlvorschlag sind als Anlagen beizufügen: 

a) die Erklärungen der Bewerber nach dem Muster 

der Anlage 6 zur ThürKWO, dass sie nicht für 

dieselbe Wahl in einem anderen Wahlvorschlag 

als Bewerber aufgestellt sind und dass sie ihrer 

Aufnahme in den Wahlvorschlag zustimmen, 

b) eine Ausfertigung der Niederschrift nach § 15 

Abs. 3 Satz 1 ThürKWG über die nach § 15 Abs. 1 

ThürKWG von der Partei oder Wählergruppe durchzuführende 

Versammlung, 

c) Versicherungen an Eides statt vom Versammlungsleiter 

und zwei weiteren Teilnehmern der Versammlung 


2. Alle von einer Partei oder einer Wählergruppe 

aufgestellten Bewerber müssen in einer zu diesem 

Zweck einberufenen Versammlung von den 

wahlberechtigten Mitgliedern der Partei oder den 

17 




wahlberechtigten Angehörigen der Wählergruppe 

in geheimer Abstimmung gewählt werden. Jeder 




in angemessener Zeit vorzustellen. Zur 

Aufstellung eines gemeinsamen Wahlvorschlags 


Wahlvorschlagsträger durchzuführen. Die Bewerber 

können auch durch eine Versammlung von 

Delegierten, die von den wahlberechtigten Mitgliedern 

einer Partei oder den wahlberechtigten 

Angehörigen einer Wählergruppe aus der Mitte 

einer vorgenannten Mitgliederversammlung zu 

diesem Zweck gewählt sind, in geheimer Abstimmung 


Eine Ausfertigung der Niederschrift über die 

Wahl der Bewerber und die Festlegung ihrer Reihenfolge 

im Wahlvorschlag, Ort und Zeit der Versammlung, 

die Form der Einladung sowie die Zahl 

der Anwesenden ist mit dem Wahlvorschlag einzureichen. 

Hierbei haben der Versammlungsleiter 

und zwei weitere Teilnehmer der Versammlung 

gegenüber dem Wahlleiter der Gemeinde an 

Eides statt zu versichern, dass die Wahl sowie die 

Festlegung der Reihenfolge in geheimer Abstimmung 

erfolgt ist, dass jeder wahlberechtigte Teilnehmer 

der Aufstellungsversammlung vorschlagsberechtigt 

war und dass den sich für die Aufstellung 

bewerbenden Personen Gelegenheit gegeben 

wurde, sich und ihre Ziele der Versammlung in 

angemessener Zeit vorzustellen. Der Wahlleiter 

der Gemeinde ist zur Abnahme einer solchen Versicherung 

an Eides statt zuständig; er gilt insoweit 

als zuständige Behörde im Sinne des § 156 

des Strafgesetzbuches. 






liegt, im Gemeinderat Sollstedt vertreten sind, müssen 

neben den Unterschriften von zehn Wahlberechtigten, 


oder Wählergruppe zu tragen hat, zusätzlich von 

18 


viermal soviel Wahlberechtigten unterstützt werden 

wie weitere Mitglieder des Ortsteilrats für den 

Ortsteil Wülfingerode zu wählen sind (insgesamt 


Wahlvorschläge von Parteien und Wählergruppen, 





liegt, im Gemeinderat Rehungen vertreten sind, 

müssen neben den Unterschriften von zehn Wahlberechtigten, 


oder Wählergruppe zu tragen hat, zusätzlich von 

viermal soviel Wahlberechtigten unterstützt werden 

wie weitere Mitglieder des Ortsteilrats für den 

Ortsteil Rehungen zu wählen sind (insgesamt 


Auch die Parteien und Wählergruppen gelten 

als ununterbrochen im Gemeinderat vertreten, die 

in der bisherigen Gemeinde Rehungen im Gemeinderat 

vertreten waren. 



im Kreistag oder Gemeinderat vertreten 

ist, benötigt bei Einreichung eines eigenen einzelnen 

Wahlvorschlags neben den Unterschriften 



hat, zusätzliche Unterstützungsunterschriften 

von viermal soviel Wahlberechtigten wie weitere 

Mitglieder des Ortsteilrats zu wählen sind. 

Ein gemeinsamer Wahlvorschlag bedarf keiner 

zusätzlichen Unterstützungsunterschriften, wenn 

dessen Wahlvorschlagsträger seit der letzten Wahl 

in ihrer Gesamtheit im Gemeinderat oder im Kreistag 

aufgrund desselben gemeinsamen Wahlvorschlags 

ununterbrochen vertreten sind oder wenn 

einer der beteiligten Wahlvorschlagsträger mit 

einem eigenen einzelnen Wahlvorschlag keiner 

Unterstützungsunterschriften bedürfte, weil der 

Wahlvorschlagsträger seit der letzten Wahl ununterbrochen 

im Bundestag, im Thüringer Landtag, 

im Kreistag des Landkreises, in dem die Gemeinde 

liegt, oder im Gemeinderat vertreten ist.



wenn eine Partei oder Wählergruppe mit einem 

geänderten oder neuen Namen einen Wahlvorschlag 

einreicht, es sei denn, dass die Mehrheit 

der Unterzeichner des Wahlvorschlags (§ 14 

Abs. 1 Satz 4 ThürKWG) bereits Bewerber oder 

Unterzeichner des früheren Wahlvorschlags war. 



nach der Einreichung des Wahlvorschlags in 

eine vom Wahlleiter der Gemeinde bei der Gemeindeverwaltung 

Sollstedt bis zum 4. Mai 2009, 

18.00 Uhr, ausgelegte Liste unter Angabe ihres 

Vor- und Nachnamens, ihrer Anschrift und ihres Geburtsdatums 

einzutragen und eine eigenhändige 

Unterschrift zu leisten. Die Liste zur Leistung von 

Unterstützungsunterschriften wird von dem Wahlleiter 

der Gemeinde mit dem Wahlvorschlag verbunden 

und unverzüglich nach Einreichung des 

Wahlvorschlags während der üblichen Dienstzeiten 

der Gemeindeverwaltung Sollstedt von 


und 12.30-15.30 Uhr 


12.30-15.30 Uhr 

und 16.00-18.00 Uhr; 

freitags 08.30-12.00 Uhr 

im Gemeindeamt Sollstedt, (Zimmer 2, Meldebehörde) 

Am Markt 2 ausgelegt. 






erhalten auf Antrag einen Eintragungsschein. 

Die Eintragung kann in diesem Fall dadurch 

bewirkt werden, dass die wahlberechtigte 

Person auf dem Eintragungsschein ihre Unterstützung 

eines bestimmten Wahlvorschlags erklärt 

und eine Hilfsperson beauftragt, die Eintragung 

im Eintragungsraum für sie vorzunehmen; 

die wahlberechtigte Person hat auf dem Eintragungsschein 

an Eides statt zu versichern, dass die 

Voraussetzungen für die Erteilung eines Eintragungsscheins 

vorliegen. 










4. Die Verbindung von Wahlvorschlägen ist zulässig 

(Listenverbindung). Sie muss spätestens 

am 4. Mai 2009, 18.00 Uhr, durch übereinstimmende 

Erklärung der Beauftragten der Wahlvorschläge 

gegenüber dem Wahlleiter der Gemeinde erfolgen. 

Dieser Erklärung ist die schriftliche Zustimmung 

der Mehrheit der Unterzeichner der einzelnen 

beteiligten Wahlvorschläge (§ 14 Abs. 1 Satz 

4 ThürKWG) beizufügen. 

5. Die Wahlvorschläge dürfen frühestens nach 

der Bekanntmachung der Aufforderung zur Einreichung 


Sie müssen spätestens am 24. April 2009 bis 

18.00 Uhr eingereicht sein. Die Wahlvorschläge 

sind bei der Wahlleiterin der Gemeinde Sollstedt, 

Frau Buhler, (Zimmer 2, Meldebehörde), 

Gemeinde Sollstedt, Am Markt 2, 99759 Sollstedt 

einzureichen. Eingereichte Wahlvorschläge 

können nur bis zum 24. April 2009 bis 18.00 Uhr 

durch gemeinsame schriftliche Erklärung des Beauftragten 

des Wahlvorschlages und der Mehrheit 

der übrigen Unterzeichner des Wahlvorschlages 

zurückgenommen werden. Die Erklärung von 

Listenverbindungen muss bis zum 4. Mai 2009 

bis 18.00 Uhr ebenfalls gegenüber dem Wahlleiter 

der Gemeinde erfolgen. 


eingereicht, so findet Mehrheitswahl statt, 

d. h. die Wahl wird ohne Bindung an etwaige vorgeschlagene 

Bewerber und ohne das Recht der 

Stimmenhäufung auf einen Bewerber durchgeführt. 

Der Wähler hat in diesem Fall so viele Stimmen, 

wie weitere Mitglieder des Ortsteilrats zu wählen 

sind. 


19 





überprüft und die Beauftragten aufgefordert, 

festgestellte Mängel zu beseitigen. Mängel der Wahlvorschläge 

müssen spätestens bis 4. Mai 2009 

bis 18.00 Uhr behoben sein. Bis zum gleichen Zeitpunkt 

sind auch noch Änderungen der Wahlvorschläge 

insoweit zulässig, als sie infolge Wegfalls 

von Bewerbern durch Tod oder nachträglichen 

Wählbarkeitsverlust veranlasst sind; Personen, 

die in solchen Fällen aufgestellt werden sollen (Ersatzbewerber), 

sind in gleicher Weise wie Bewerber 

zu wählen. Am 5. Mai 2009 tritt der Wahlaus- 

Thüringer Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 

- GEMEINDEWAHLEN - 

Bekanntmachung der öffentlichen Sitzungen des 

Wahlausschusses der Gemeinde Sollstedt 

(gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Kommunalwahlordnung) 

Am Montag, dem 27. April 2009 um 19.00 Uhr 

führt der Wahlausschuss seine 1. öffentliche 

– konstituierende – Sitzung im Sozialen Zentrum, 

– Speiseraum –, Halle-Kasseler-Straße 55, 

99759 Sollstedt mit folgender Tagesordnung durch: 

1. Begrüßung und Eröffnung 

2. Berufung der Beisitzer und deren Stellvertreter 

Bestellung eines Schriftführers 

Verpflichtung der Beisitzer, Stellvertreter und 

des Schriftführers (§ 4 Abs. 3, 4 u. 7 Thüringer 

Kommunalwahlgesetz) 

3. Bericht über das Ergebnis der Vorprüfung 

der eingereichten Wahlvorschläge 

Am Dienstag, dem 05. Mai 2009, um 18.00 Uhr 

im Sozialen Zentrum – Speiseraum – Halle-Kasseler-Straße 

55, 99759 Sollstedt wird die 2. öffentliche 

Sitzung des Wahlausschusses mit 

folgender Tagesordnung stattfinden: 

1. Begrüßung und Eröffnung 

2. Prüfung und Beschlussfassung über die Zulassung 

der eingereichten Wahlvorschläge 

und Erklärung zu Listenverbindungen (§ 4 

Abs. 5 u. 6, § 17 Abs. 4 Sätze 1-4 Thüringer 

20 


schuss der Gemeinde zusammen und beschließt, 

ob die eingereichten Wahlvorschläge und Erklärungen 

zu Listenverbindungen den durch das Thüringer 



entsprechen und als gültig zuzulassen sind. 





Kommunalwahlgesetz; § 22 Thüringer 

Kommunalwahlordnung) 

Die Sitzungen sind öffentlich. 

Hinweis: Für den Fall, dass eine nochmalige Beschlussfassung 

über ganz oder teilweise für ungültig 

erklärte Wahlvorschläge und Listenverbindungen 

erforderlich ist, findet diese Sitzung des 

Wahlausschusses am 12. Mai 2009 um 19.00 Uhr 

am gleichen Ort wie die 1. und 2. Sitzung des Wahlausschusses 

statt. Dazu wird hiermit eingeladen. 

Auch diese Sitzung ist öffentlich. Sollte diese 

Sitzung nicht stattfinden, wird darüber in den 

Verkündungstafeln (Amtskästen) der Gemeinde 

Sollstedt informiert. 

Sollstedt, 01. April 2009 

gez. H. Buhler, Wahlleiterin/Vorsitzende des 

Wahlausschusses 

Spruch der Ausgabe 

Man ist nicht an der Spitze um herunter 

zu blicken, sondern um vorauszuschauen. 

- Verfasser unbekannt -


Wahlhelfer/innen gesucht – nochmaliger Aufruf zur Mitarbeit! 

Für die Wahlen am 07.06.2009 werden noch 

Wahlhelfer/innen gesucht. 

Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Lebensjahr 

vollendet und als Deutsche im Sinne des Artikels 

116 Abs. 1 des Grundgesetzes wahlberechtigt 

sind und zur aktiven Mitarbeit in einem Wahlvorstand, 

Briefwahlvorstand oder Wahlausschuss 

bereit sind, werden gebeten, sich bei der Gemein- 

Gemäß § 7 des Thüringer Kommunalabgabengesetz 

(ThürKAG) in Verbindung mit der Satzung 

der Gemeinde Sollstedt über die Erhebung einmaliger 

Beiträge für öffentliche Verkehrsanlagen 

(Straßenausbaubeiträge) vom 16.10.2007 ist die 

Fertigstellung der Straßenbaumaßnahme „Ernst- 

Thälmann-Straße von Einmündung Heidenroder 

deverwaltung Sollstedt bzw. der Wahlleiterin, Frau 

Hannelore Buhler, Tel. 036338/35812 zu melden. 

Von Vorteil wäre es, wenn bereits Erfahrungen 

als Beisitzer bzw. Mitglied eines Wahlvorstandes 

vorhanden sind. 

Für ihre Bereitschaft bedanke ich mich schon 

jetzt recht herzlich. 

gez. Buhler, Wahlleiterin 

Baumaßnahmen „Am Bahndamm“, „Am Markt“ 

und am „Käthe-Kollwitzplatz 6-8“ 

Der AWZV Bode-Wipper beabsichtigt in der Straße 

„Am Bahndamm“ (nördlich der Bahnlinie Halle 

– Eichenberg) in der Gemeinde Sollstedt einen 

neuen Mischwasserkanal zu verlegen, einschließlich 

der dazugehörigen Hausanschlussleitungen 

und Grundstückskontrollschächte. Verlegt werden 

Steinzeugrohrleitungen DN 200 bis 300 in Tiefen 

bis 3,50 m. Der Baubeginn ist für Mitte April vorgesehen, 

die Fertigstellung soll Ende Mai 2009 sein. 

Im Anschluss an diese Baumaßnahme wird voraussichtlich 

ab 2.6.2009 „Am Markt“ (von der Gemeindeverwaltung 

in nördliche Richtung) ein Abwasserkanal 

DN 200 bis 250 verlegt. Diese Arbeiten 

sollen bis zum 25.6.2009 abgeschlossen werden. 

In der Straße „Am Bahndamm“ wird im Anschluss 

an die Kanalbauarbeiten die Straßenoberfläche 

grundhaft erneuert. Der Baubeginn dieser 

Arbeiten erfolgt voraussichtlich ab 02.06.2009. An- 

schließend erfolgt der Straßenausbau des Käthe- 

Kollwitz-Platzes 6 bis 8. Die Fertigstellung dieser 

Maßnahmen ist für den 30.10.2009 vorgesehen. 

Wir bitten insbesondere die Anwohner um Verständnis 

wegen der in der Bauzeit nicht zu verhindernden 

Beeinträchtigungen und empfehlen in 

dieser Zeit umliegende öffentliche Parkplätze zu 

nutzen. Sie werden auch durch die zuständige 

Bauleitung bzw. die ausführende Baufirma rechtzeitig 

vor Ort informiert. 

Für Ihre Fragen und Probleme besteht die Möglichkeit, 

sich zu den Sprechzeiten des Abwasserzweckverbandes 

Bode-Wipper in Bleicherode, 

Kehmstedter Weg 44, Tel.-Nr. 456210 bzw. bei 

der Gemeindeverwaltung Sollstedt, Am Markt 2, 

Bauverwaltung Tel.-Nr. 358-17 zu informieren. 

gez. M. Liebergesell, Geschäftsführer des AWZV 


Amtliche Bekanntmachung 

der Fertigstellung der Gemeinschaftsbaumaßnahme Wohnwege „Ernst-Thälmann-Straße 

von Einmündung Heidenroder Straße bis Parkplatz Ernst-Thälmann-Straße 13“ 

in Sollstedt und der Straße „Am Friedhof“ im OT Wülfingerode 


Straße bis Parkplatz Ernst-Thälmann-Straße 13“ 

mit der Abrechnungseinheit Nr. 44 sowie der Straßenbaumaßnahme„Am 

Friedhof“ im OT Wülfingerode 

mit der Abrechnungseinheit Nr. 47 erfolgt. 

Der Zeitpunkt der Fertigstellung wird auf den 

02.12.2008 festgelegt. 


21 



„Ihr Frischemarkt Sollstedt“ eröffnet am 2. April 

Am 02.04.2009 ist es soweit, „unser Herzstück“ 

wird zum Leben erweckt! Nach nunmehr 3 1/2 

Jahren intensiver Bemühungen der Gemeindeverwaltung 

und des Bürgermeisters zieht ein neuer 

Marktbetreiber in unseren ehemaligen TEGUT/ 

Okay-Markt ein. 

Schon 1990 hat die damalige Gemeindevertretung 

mit dem Bürgermeister diesen Standort 

zum Mittelpunkt unserer Gemeinde auserkoren 

und entsprechend ausbauen lassen. Nach 15 Jahren 

der Betreibung durch den Tegut/Okay-Markt 

schloss der Hauptanziehungspunkt für den Markt 

Ende 2006 seine Pforten. Wir freuen uns nicht 

nur über einen weiteren Lebensmittelmarkt in Sollstedt, 

sondern insbesondere über die Wahl des 

Standortes des Betreibers. 3 1/2 Jahre hat der 

Gebäudeteil des ehemaligen TEGUT-Marktes mittlerweile 

leer gestanden – ein Manko für die unmittelbaren 

Nachbargeschäfte. Auch der bauliche sowie 

optische Zustand hat darunter sehr gelitten. 

22 

Für die wunderschöne 

Feier an meinem 

90. Geburtstag 

möchte ich mich hiermit bei 

meinen Kindern und Enkelkindern 

herzlich bedanken. 

Ebenso bedanke ich mich bei allen 

Verwandten und Bekannten, bei der 

Senioren-Tanzgruppe und beim 

Gemischten Chor „Echo“ für die 

vielen Blumen und Geschenke. 

Es war wunderschön. 

Erna Greifzu 

- Sollstedt im Februar 2009 - 


Unsere intensiven Aktivitäten fanden Dank der 

Unterstützung und des Engagements, insbesondere 

des Vorsitzenden der Kreissparkasse, Herrn 

Przybilla, des Vorstandsmitgliedes, Herrn Deig, des 

Insolvenzverwalters Herrn Dr. Giehl und der privaten 

Investoren ihre Vollendung. 

Persönlich freue ich mich natürlich, dass es uns 

gelungen ist, den Marktplatz wieder zu beleben, 

war doch die Herstellung des gesamten Marktes 

ein Hauptanliegen unserer Kommunalpolitik seit 

meinem Amtsantritt. 

Auch für unsere Bürgerinnen und Bürger geht 

damit ein Wunsch in Erfüllung. Seit langem wird 

auf die Eröffnung eines weiteren Marktes in Sollstedt 

gehofft. Dass dieser nun Realität wird und 

damit gleichzeitig unser Markt an Attraktivität gewinnt, 

ist eine optimale Lösung. 

Wir wünschen dem neuen Markt erfolgreiche 

Geschäfte. 


Ambulanter Pflegedienst 

im „FV Soziales Zentrum Solstedt e.V.“ 

Halle-Kasseler-Straße 55 

Unsere Leistungen für Sie: 

• Grundpflege: z. B. Körperpflege 

• Behandlungspflege: z. B. Verbände, Spritzen 

• Ausleihe von Pflegehilfsmitteln 

• Hauswirtschaftliche Versorgung: z. B. Reinigen 

der Wohnung, Einkäufe 

• Soziale Betreuung und Beratungsgespräche 

• Pflegeeinsätze nach § 37 Absatz 3 SGB XI 

• Fahrdienste 

• Betreuung bei Urlaub und Krankheit 

• Essen auf Rädern 

• Anleitung v. mitpflegenden Familienangehörigen 

Benötigen Sie Hilfe, wenden Sie sich vertrauensvoll 

an uns! Wir beraten Sie gern. Sie erreichen uns 

Tag und Nacht unter der Nummer 036338/44936. 

gez. Kornelia Seibt, Pflegedienstleiterin

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Die berühmten Volksmusiker aus 

Kastelruth kommen nach Nordhausen … 

Jetzt schon 

Karten sichern! 

Die weltberühmten Spatzen aus Kastelruth in Südtirol kommen 

am 3. Juli 2009 nach Nordhausen. Auf dem Gelände 

der Wippertaler Getränke GmbH, dem Veranstalter, in 

Sundhausen machen sie Station. 

Sehr viele Kartenbestellungen liegen schon vor. Ab sofort 

können weitere Bestellungen entgegen genommen werden. 

Ein Anruf genügt: Lothar Koch (03631) 901516 oder Handy: 

0173/3586698. Offiziell erfolgt der Kartenverkauf ab 28.9.2008 

anläßlich des Oktoberfestes der Wippertaler Getränke GmbH 

in Sundhausen ab 11.00 Uhr. Behinderte mit entprechendem 

Ausweis und Rollstuhlfahrer melden sich bitte bis zum 25.9., 

da wir für Sie entsprechende gesonderte Plätze zur Verfügung 

stellen. 

Einschließlich des Vorprogramms, dass um 17.30 Uhr beginnen 

wird, sind zwischen 35 u. 40 Euro pro Karte zu zahlen. Einlaß 

ist bereits ab 17 Uhr über den Zugang vom Scheunenhof 

her. An diesem Ort wird es auch genügend Parkplätze geben. 

Ab 28.9.2009 erfolgt der Kartenvorverkauf in allen DGS Getränkemärkten 

in Nordhausen, Bleicherode, Sollstedt, Niedersachswerfen, 

Wipperdorf, Dingelstädt, Eisenach, Erfurt, Heiligenstadt, 

Merseburg, Halle-Ammendorf, Halle-Neustadt, bei 

der Nordhausen-Info und im Maklerbüro L. Koch unter den 

o. g. Telfonnummer. Bestellungen über E-Mail können ebenfalls 

über „wippertalergetraenke@t-online.de“ oder „maklerbuero@t-online.de“ 

genutzt werden. Auf den Eintrittskarten 

ist eine Anfahrtsskizze für den Veranstaltungsort enthalten. 

Viele Fanclubs der Kastelruther Spatzen aus Nah und Fern 

haben bereits ihr Kommen signalisiert. Das freut natürlich besonders 

Norbert Rier, dem Frontmann der Kastelruther Spatzen. 

Der Landwirt und Pferdezüchter, der im Unterschied zu seinen 

Am 3. Juli 2009 in Nordhausen 

Kollegen keine musikalische Vergangenheit hat, war schon 

einmal in Nordhausen. Auf eine neue Begegnung mit den 

vielen Südharzern ist die Freude groß. 

Bereits Anfang der 80er Jahre gegründet, sind die Kastelruther 

Spatzen heute die erfolgreichste deutschsprachige Volksmusikgruppe. 

Über 100 goldene Schallplatten zählen zu ihren 

Errungenschaften. Die Lieder gehen zu Herzen. Ob „Tränen 

passen nicht zu Dir“, „Eine weiße Rose“, „Atlantis der Berge“ 

– jeder Titel wurde ein Hit. Die Spatzen aus Kastelruth sind 

Trophäensammler erster Güte. Elfmal erhielten sie in der KategorieVolksmusik 

den begehrten „Echo“-Preis. Er gilt als der 

größte europäische und weltweit als der drittgrößte Musikpreis. 

Wir bewegen uns da in bester Gesellschaft, sagt Spatzen- 

Mitglied Walter Mauroner. Und nennt Stars wie Herbert Grönemeyer, 

Michael Jackson und Udo Jürgens. Achtmal eroberten 

die Spatzen die „Krone der Volksmusik“. Wie sie das machen, 

kann Norbert Rier nicht sagen. Eines weiß der Chef und 

formulierte es so: „Die Erfolge verdanken wir ausschließlich 

unseren Fans. Ohne sie stünden wir heute nicht da, wo wir 

stehen. Indem sie unsere Lieder hören und kaufen, bestimmen 

sie, wie erfolgreich wir sind.“ Norbert Rier räumt aber auch ein: 

„Viele Menschen wollen unsere Musik nicht. Das gilt aber für 

alle Künstler und Musik-Richtungen. Entscheidend ist, das man 

als Glied in der Kette der Musikbranche anerkannt und respektiert 

wird“. – Darüber besteht absolut kein Zweifel. Mit dem 

Konzert der Kastelruther Spatzen am 3.7.2009 in Nordhausen- 

Sundhausen haben alle Fans und Interessierte die Möglichkeit, 

den schönen Liedern der Spatzen zu folgen. Sitzplätze 

sind in ausreichender Zahl für alle vorhanden. 

gez. Lothar Koch


Reiseboutique „PS“ 

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24 

Für das Jahr 2009 bieten wir Ihnen 

folgende Sonderreisen an: 

• 07.06.-14.06.2009 - Metropolen d. Ostsee 

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Vollpension 799,- Euro 

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Hotel „Quercus“, Halbpension 559,- Euro 

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All inklusive 579,- Euro 

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Wir wünschen allen Kunden und 

Lesern ein schönes Osterfest. 


Bäumchen wechsle Dich 

Eine Tageszeitung berichtete am 02.03.2009 über 

den Standpunkt der SPD-Fraktionsvorsitzenden 

des Kreistages zur Zukunft der Schwimmhalle 

Sollstedt. 

Frau Becker, die Bürgerin der Gemeinde Sollstedt 

und Mitglied des Fördervereins Sollstedter 

Hallenbad e. V. ist, sagt in diesem Bericht zwar, 

sie sei für den Erhalt der Schwimmhalle, aber diese 

Halle sein nicht die Nummer eins auf ihrer Prioritätenliste. 

Sie sei dafür, dass die möglicherweise 

aus dem Konjunkturpaket II sowie die des Kreises 

bereitgestellten Mittel nicht in den Straßenbau 

und die Schwimmhalle investiert werden sollen, 

sondern in die Schulen. 

Hier sei daran erinnert: Frau Becker stimmte, 

als es seinerzeit um den Erhalt der Schule in Sollstedt 

ging, im Kreistag als Fraktionsvorsitzende 

mit ihrer SPD für die Schließung der Schule. Ein 

Schelm wer ihren Sinneswandel als Wahlkampfpopulismus 

versteht! Außerdem sollte Frau Becker 

wissen, dass u. a. keine Straßenbaumaßnahmen 

aus dem Konjunkturpaket finanziert werden dürfen. 

Wir wollen Frau Becker hier gern darüber informieren, 

dass mehr als 60 Prozent der Besucher der 

Schwimmhalle Kinder sind. Drei Kindergärten und 

acht Schulen führen hier den Schwimmunterricht 

durch, der eine Pflichtaufgabe der Schulen und 

damit des Kreises ist. 

Außerdem stellt sich dem Förderverein die Frage, 

welche Äußerung von Frau Becker gilt, die veröffentlichte 

oder die, die sie im Januar, wie andere 

Kreistagspolitiker auch, gegenüber dem Förderverein 

gemacht hat, nämlich sich für den Erhalt 

der Schwimmhalle und deren Weiterentwicklung 

einzusetzen? 

gez. W. Reinhardt, Vorstandsmitglied des FV 

Übrigens … 

Auch ein frisch angeknackstes Ei können Sie 

noch als Frühstücksei zubereiten. Geben Sie beim 

Kochen einfach einen Schuss Essig ins Wasser. 

Er verhindert, dass das Eiweiß ausläuft.


Aufruf zum Frühjahrsputz 

in der Gemeinde Sollstedt 

einschl. der Ortsteile Wülfingerode 

und Rehungen 

Auch in diesem Jahr ruft die Gemeindeverwaltung 

Sollstedt alle Bürgerinnen und Bürger, Schulen 

und Soziale Einrichtungen zum Frühjahrsputz auf! 

Mit Beginn des milderen Wetters hat sich endlich 

der langersehnte Frühling wieder eingestellt 

und zeigt uns deutlich die hinterlassenen Spuren 

des langen Winters. Diese sollen so schnell als 

möglich beseitigt werden, damit das frische Grün 

und die vielen bunten Frühlingsblüher das Aussehen 

unserer Gemeinde verschönern. 

Die Gemeinde Sollstedt wird in der Woche vom 

06. bis 09.04.2009 auf den gemeindeeigenen Flächen 

den „Frühjahrsputz“ durchführen. Wir bitten 

Sie daher, im Rahmen der Straßenreinigungssatzung 

der Gemeinde Sollstedt, Ihrer Anliegerpflicht 

nachzukommen und vor Ihren Grundstücken die 

Gehwege, Straßen und gegebenenfalls Grünflächen 

in der Woche vom 06. bis 09.04.2009 zu 

reinigen. Tragen Sie alle dazu bei, dass unsere 

Gemeinde stets ein sauberes und freundliches Aussehen 

hat! 

Wir bedanken uns schon im Voraus für Ihre tatkräftige 

Unterstützung, denn nur so ist es möglich, 

dass unsere Gemeinde einen freundlichen Eindruck 

hinterlässt. 


gez. R. Liebetrau, Ortsteilbürgermeister 

gez. R. Schacht, Ortsteilbürgermeister 

Unserer verehrten 

Kundschaft wünschen 

wir ein friedliches 

Osterfest 2009. 

Ihr REWE-Markt-Ludwig OHG 

99759 Sollstedt • Friedeweg 145 

Telefon 03 63 38/3 00 12 

Übrigens … 


… werden in der Zeit vom 06. 

bis 09.04.09 Ortsnetzspülungen 

in Sollstedt und Wülfingerode 

durchgeführt, was vorübergehend 

zu Trübungen des Trinkwassers 

führen kann. 

… sind noch freie Kleingärten in 

der Kleingartenanlage an der B 80 zwischen 

Sollstedt und Obergebra zu haben. Bei Interesse 

wenden Sie sich bitte an den Vorsitzenden 

der Sparte der Kleingärtner, Herrn W. Hoffmann, 

Käthe-Kollw.-Pl. 5 in Sollstedt. 

… sind die Öffnungszeiten der Schwimmhalle 

in den Osterferien finden Sie in den Bekanntmachungskästen 

und im Internet unter www. 

sollstedt.de nachzulesen. 

… waren die Frauentagsfeiern im Sozialen Zentrum 

und im Heimatverein rundum gelungene 

Veranstaltungen, auch das kann auf der Homepage 

der Gemeinde nachgelesen werden. 

… nahmen die Prinzengarde und die Kindertanzgruppe 

„Grazy Girls“ der Sollstedter Carnevalsgesellschaft 

erfolgreich an einem Tanzwettbewerb 

in Nordhausen teil. Zahlreiche Fotos 

dazu finden Sie auf der Homepage der 

Gemeinde Sollstedt. 

Ein herzliches Dankeschön 

sagen wir allen, die uns zu unserer 

Goldenen Hochzeit 

mit vielen Glückwünschen und 

Geschenken geehrt haben. 

Vielen Dank auch dem Team der Gaststätte 

„Zum Deutschen Haus“ für die 

sehr gute Bewirtung. 

Gotthard und Usula Staats 

- Sollstedt im Februar 2009 - 

25


Sich seiner Geschichte und Traditionen bewusst 

zu sein ist eine wichtige Voraussetzung für die 

Gestaltung der Zukunft. Denn was wäre Sollstedt 

ohne unsere Bergleute? Sie trugen und tragen wesentlich 

dazu bei, dass Sollstedt wächst und gedeiht. 

Aus diesem Grund haben sich die Unterzeichner 

dazu entschlossen an jedem 2. Wochenende 

im Juli die Tradition des Bergmannsfestes 

fortzuführen. 

Die Freitagsveranstaltung soll immer auf dem 

Gelände des Bergwerkes und die Samstagsveranstaltung 

in der Festhalle Sollstedt durchgeführt 

werden. Da in diesem Jahr die Festhalle zu diesem 

Datum ausgebucht ist, haben wir uns entschlossen, 

auf das Gelände des Jugendclubs und 

des Beachvolleyballplatzes auszuweichen. Aber 

wir sind uns sicher, dass das Bergmannsfest trotz 

allem in diesem Jahr wieder ein voller Erfolg wird. 

Unter Federführung der Fa. NDH-E mit Unterstützung 

des Bürgermeisters, der Sollstedter Wohnungsbaugesellschaft, 

dem Jugendclub, der Kindertagesstätte 

„Wipperbären“ sowie Vereinen aus 

Sollstedt, Wülfingerode und Rehungen ist folgender 

vorläufiger Programmablauf für das Bergmanns- 

und Familienfest am 10. und 11.07.2009 

vorgesehen: 

26 


Das traditionelle Bergmannsfest in 

Sollstedt wird nicht sterben 

Ein schönes Osterfest 2009 

wünscht Ihnen die 

MÖGENBURG 

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Mo.-Fr. 7.30-18.00 Uhr, Sa. 8.00-14.00 Uhr 

telefonisch unter 03 63 38 / 6 02 10 

an der Autowaschanlage/Werkstatt 

Freitag, 10.07.2009 

auf dem Schachtgelände vom NDH-E 

14.00 Uhr 1. Grubenfahrt 

16.00 Uhr 2. Grubenfahrt 

19.00 Uhr Festveranstaltung 

- Steigerlied u. Eröffnungsrede des 

Geschäftsführers NDH-E Dr. Peter 

Pfeifer und des Bürgermeisters 

Jürgen Hohberg 

- anschließend Auftritt der Chöre, 

buntes Showprogramm und 

Tanzveranstaltung 

- Krönender Abschluss des Abends 

sind der „Schichtwechsel“ und ein 

zünftiger Zapfenstreich. 

Samstag, 11.07.2009 

auf dem Gelände des Beachvolleyballplatzes 

und Jugendclubs Sollstedt 

ab 15.00 Uhr buntes Showprogramm mit 

bis 18.00 Uhr vielen Überraschungen für 

unsere Kleinen 

ab 21.00 Uhr Mega Houseparty 

Die gastronomische Versorgung liegt in den Händen 

von Event & Catering Pfiffig. Der Eintritt für 

alle Veranstaltungen ist frei. Für die Grubenfahrt 

wird ein Beitrag von 16 Euro/Person erhoben, die 

vom Betreiber zur Finanzierung des Festes gespendet 

werden. Die Teilnehmerzahl muss auf 

50 Personen begrenzt werden. Daher gilt die Reihenfolge 

der Bestellung bzw. des Zahlungseingangs. 

Anmeldungen nimmt die SWBG während 

der üblichen Geschäftszeiten oder unter der Tel.- 

Nr. 450960 entgegen. 

Das Tragen des bergmännischen Ehrenkleides 

wird ausdrücklich begrüßt. 

gez. Dr. Pfeifer, Geschäftsführer NDH-E 

gez. J. Hohberg, Bürgermeister, Vors. GSV SWBG 

gez. H. Winkler, Geschäftsführerin SWBG

Allen Lesern des 

Blattes wünschen 

ein fröhliches Osterfest… 

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Gemäß § 7, Absatz 1 der Satzung der Jagdgenossenschaft 

Sollstedt laden wir hiermit alle Jagdgenossen 

auf das herzlichste zur Mitgliederversammlung 

des Jahres 2009 am Freitag, dem 

17. April 2009 um 19:30 Uhr in die Festhalle 

am Markt in Sollstedt ein. 

TAGESORDNUNG: 

01. Begrüßung, Feststellung der Einhaltung der 

Ladungsfrist und der Beschlussfähigkeit 

02. Bestätigung der Tagesordnung 

03. Grußwort des Bürgermeisters, 

Herrn Jürgen Hohberg 


wünscht Ihnen Firma Lödel. 

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Einladung der Jagdgenossenschaft Sollstedt zur 

Vollversammlung und Wahl der neu zu gründenden 

Jagdgenossenschaft Rehungen 

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04. Genehmigung der Niederschrift vom 

24.10.2008 

05. Geschäftsbericht der Vorsitzenden der 

Jagdgenossenschaft 

06. Kassenbericht 

07. Bericht der Rechnungsprüfer 

08. Entlastung des Jagdvorstandes für das 

HHJ 2008 gemäß § 13 (2) der Satzung 

09. Vorstellung des Haushaltsplanes 2009 

10. Beschlussfassung zur Spende an eine 

soziale Einrichtung im Haushaltsjahr 2009 

11. Rücknahme des Beschlusses 4/2007 - 

Änderung Jagdpachtvertrag auf Flächenbezug 

12. Antrag von Herrn Frank Schröter Rehungen 

(als Vertreter der ehem. JG Rehungen) auf 

Trennung des gemeinschaftlichen Jagdbezirkes 

13. Weitere Anträge von Mitgliedern können 

bis 09.04.2009 eingereicht werden. 

12. Sonstiges 

Bei entsprechender Beschlusslage erfolgt im Anschluss 

die Neugründung der Jagdgenossenschaft 

Rehungen. 

01. Wahl der Wahlkommission 

02. Entgegennahme von Vorschlägen und 

Vorstellung des Vorstandes 

03. Ausgabe der Stimmzettel sowie Wahl und 

Bekanntgabe der Ergebnisse 

04. Vorstellung der Satzung und Beschlussfassung 

05. Schlusswort des neu gewählten Vorsitzenden 

der Jagdgenossenschaft Rehungen. 

Hinweis: Dieses Schreiben gilt als offizielle Einladung, 

zusätzliche und persönliche Einladungen 

werden nicht versandt. Bei Verhinderungen kann 

sich der Jagdgenosse durch seinen Ehegatten, 

durch einen volljährigen Verwandten gerader Linie, 

durch eine in seinem Dienst ständig beschäftigte 

volljährige Person oder durch einen volljährigen


der selben Jagdgenossenschaft angehörenden 

Jagdgenossen vertreten lassen. Für die Erteilung 

einer Vollmacht an einen Jagdgenossen ist die 

schriftliche und sachbezogene Form (zu welchem 

Tagesordnungspunkt oder zu welcher Sache) 

notwendig. Für juristische Personen handeln ihre 

verfassungsmäßig berufenen Organe. 

Zur Anlage, Aktualisierung und Pflege des Jagdkatasters 

haben die Jagdgenossen vor der Ausübung 

ihrer Mitgliedschaftsrechte dem Jagdvorsteher 

alle zur Anlage und Berichtigung des Jagdkatasters 

erforderlichen Unterlagen (Grundbuchauszüge, 

Urkundenabschriften u. a.) vorzulegen. 

Zur Vorbereitung der Wahl können Anträge bzw. 

Vorschläge zur Mitwirkung im Vorstand der Jagdgenossenschaft 

bis zum 9. April 2009 eingereicht 

werden. 

gez. Steffi Dirumdam, Vorsitzende der Jagdgenossenschaft 

gez. Jürgen Hohberg, Bürgermeister der Gemeinde Sollstedt, 

amtierender Notvorstand 

Dienstplan der FF Sollstedt 

im April 2009 

02.04.2009 Gerätehaus/Fahrzeugcheck 

09.04.2009 Ausbildung Pumpen 

16.04.2009 Vorbereitung Löschangriff 

23.04.2009 Ausbildung FwDv 10 

30.04.2009 Ausbildung FwDv 3 

Änderungen sind möglich. 

gez. M. Müller, Wehrführer 

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Versammlungs- und 

Schulungstermine der 

FF Wülfingerode 

01.04.2009 18.00 Uhr, Einsatz- und 

Ehrenabteilung 

05.04.2009 10.00 Uhr, Leitungssitzung 

15.04.2009 18.00 Uhr, Einsatz- und 

Ehrenabteilung 

18.04.2009 14.00 Uhr, Jugend 

24.04.2009 19.30 Uhr, Frauenabteilung 

gez. Pabst, Ortsbrandmeister/Wehrführer 

Ein fröhliches Osterfest 2009 wünscht Ihnen der 

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fröhliches Osterfest. 

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Einladung 

zur Mitgliederversammlung am 23.4.2009 

um 19.00 Uhr in die Begegnungsstätte 

Wülfingerode, Thomas-Müntzer-Str. 61 

Hiermit werden alle Mitglieder der „Waldinteressenten 

Wülfingerode“ zur Mitgliederversammlung 

eingeladen. 

TAGESORDNUNG: 

01. Eröffnung und Begrüßung 

02. Feststellung der Einhaltung der Ladefrist 

und Beschlussfähigkeit 

03. Benennung des Versarnmlungsleiters 

04. Bestätigung der Tagesordnung, weitere 

Anträge 

05. Geschäftsbericht des Vorsitzenden 

06. Diskussion zum Rechenschaftsbericht 

07. Kassenbericht 

08. Diskussion zum Kassenbericht 

09. Bericht der Rechnungsprüfer 

10. Entlastung des Vorstandes 

11. Wahl des neuen Vorstandes 

12. Wahl des Wahlleiters 

13. Wahl: 

• Vorsitzender • stellv. Vorsitzender 

• Schriftführer • Kassierer 

• Waldaufseher • Führung Lagerbuch 

14. Beschlüsse / Sonstiges / Selbstwerbung / 

Brennholz 

15. Schlusswort des Vorsitzenden 

Der Vorstand weist auf besondere Beschlussfähigkeit 

hin. Bei Feststellung der Beschlussunfähigkeit 

wird die Mitgliederversammlung geschlossen 

und sofort eine neue Mitgliederversammlung 

mit gleicher Tagesordnung einberufen. 

gez. Pabst, Vorsitzender 

Am 16. April 2009 begehen 

Rudolf und Gerda Ströse 

aus Sollstedt ihr Fest der 

Diamantenen Hochzeit. 

Der Bürgermeister und die Mitarbeiter/innen 

der Gemeindeverwaltung übermitteln die 

besten Wünsche.


Allen Kunden und Lesern ein schönes 

Osterfest 2009 wünscht … 


Urteil vom Thüringer Oberverwaltungsgericht im 

Wahlanfechtungsverfahren Dagmar Becker ./. 

Freistaat Thüringen gefällt 

Mit unglaublicher Erleichterung habe ich am 26. 

Februar 2009 das Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes 

im Berufungsverfahren zur Anfechtung 

der Bürgermeisterwahl vom 07. Mai 

2006 zur Kenntnis genommen. Die Richter schlossen 

sich, wie von den meisten nicht anders erwartet, 

der bereits mehrfach geäußerten Rechtsauffassung 

an. Sowohl im Wahlanfechtungsverfahren 

seitens der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises 

als auch in der 1. Instanz vor dem Thüringer 

Verwaltungsgericht wurde ausführlich dargelegt 

und substantiiert begründet, dass keine Verstöße 

gegen gesetzliche Bestimmungen zu verzeichnen 

waren, die geeignet gewesen wären, das 

Wahlergebnis zu Gunsten eines Bewerbers, nämlich 

des Amtsinhabers, zu beeinflussen. Diese Ansicht 

wurde auch vollinhaltlich durch den Vertreter 

des Öffentlichen Interesses vom Freistaat Thüringen 

geteilt. 

Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. 

Die schriftlichen Urteilsgründe werden den Beteiligten 

in Kürze zugestellt. Der Senat hat die Revision 

nicht zugelassen. Hiergegen kann die Klägerin 

beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde 

einlegen. 

Während der Dauer des gesamten Verfahrens, 

das sich nun über nahezu drei Jahre erstreckte, 

mussten neben unzähligen Arbeitsstunden der 

damit befassten Juristen und Sachbearbeiter auch 

durch mich als damalige Gemeindewahlleiterin 

und somit Verantwortliche für das gesamte Prozedere 

viele Zuarbeiten geleistet werden. Das für 

mich persönlich Gravierendste war aber die nervliche 

Belastung, unter der nicht nur ich in der ganzen 

Zeit gestanden habe, fühlte ich mich doch in 

der Verantwortung dafür, dass alles ordnungsgemäß 

abgelaufen war. Dass dies nicht nur ein subjektives 

Empfinden war, wurde mir vor Augen geführt, 

als ich am 06.01.2009 für die diesjährigen 

Wahlen erneut zur Wahlleiterin bestellt werden 

sollte: Auf den Hinweis des Vorsitzenden des Gemeinderates 

auf das noch laufende Verfahren 

sprach mir in der Folge nur ein Teil der Gemeinderäte 

dafür ihr Vertrauen aus. 

Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung 

Sollstedt sind froh darüber, 

dass diese unnötigerweise nervenaufreibende 

Zeit für die nächsten drei Jahre der Vergangenheit 

angehört und wir uns wieder ausschließlich unseren 

eigentlichen Aufgaben widmen können. 

gez. H. Buhler, Wahlleiterin 

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31


Bekanntmachung 

des Vorstandes der Garageneigentümergemeinschaft 

„Glück auf“ 

Achtung liebe Mitglieder, die Jahresversammlung 

unserer Gemeinschaft führen wir am Freitag, dem 

24.04.2009 um 17.00 Uhr in der „Bärenschänke“ 

durch. Hierzu lädt Sie der Vorstand herzlich ein. 

Tagesordnung 

1. Feststellung zur Einhaltung der Ladungsfrist 

und Beschlussfähigkeit 

2. Bestätigung der Tagesordnung 

3. Bericht des Vorstandes und des Verwalters 

4. Bericht der Revisionskommission 

5. Entlastung d. amtierenden Vorstandes/Verwalters 

6. Beschlussfassung zum Haushaltsplan der 

Gemeinschaft für das Jahr 2009 

7. Verschiedenes (Anfragen usw.) 

Die Kassierung des Jahresbeitrages 17,00 Euro 

bzw. 20,00 Euro erfolgt am 02. und 03.05.2009 

von 10.00 bis 11.30 Uhr an der Garage Nachkassierung 

am 10.05.2009 von 10.30 bis 11.30 Uhr. 

32 

Allen Lesern wünschen wir ein schönes 

Osterfest und einen fleißigen Osterhasen. 


Einladung zum 30. Frühlingssingen 

des Chores „Echo“ 

Sollstedt von 1856 

Wir möchten auch in diesem Jahr alle musikinteressierten 

Bürger aus Sollstedt und Umgebung 

zu unserem diesjährigen Frühlingssingen recht 

herzlich einladen. Es findet unter dem Motto „Mit 

Evergreens in den Frühling“ am 18. April ab 

18:00 Uhr bis 24:00 Uhr in der Festhalle Sollstedt 

statt. 

Mit unseren befreundeten Chören Chor „Harmonie“ 

Wülfingerode, Sängerbund Rehungen von 

1857 e.V., MGV Rüdershausen, MGV Großlora/Trebra, 

MGV „Germania 1889“ Hainrode e.V., 

Gesangverein „Victoria“ aus Wunstorf Niedersachsen 

und MGV Concordia e.V. Deuna möchten 

wir mit heimatverbundenen Liedern den Frühling 

einläuten. Es soll wieder ein unvergesslicher 

Abend unter Freunden werden. 

Nach dem Auftritt der Chöre wird bei Live-Musik 

zum Tanz aufgespielt. Für das leibliche Wohl wird 

durch die Gastgeber reichlich gesorgt. 

gez. Gerhard Becker, Vors. Chor „Echo“ Sollstedt von 1856 e.V. 

Maisprung und Maibaum 

setzen in Wülfingerode 

Begrüßen Sie mit uns den Wonnemonat Mai 

Am Donnerstag, dem 30.04.2009, „springen“ 

wir auf der Lohwiese in Wülfingerode ab 20.00 Uhr 

in den Mai hinein. Und am Freitag, dem 01.05.2009, 

erfolgt an selber Stelle ab 10.00 Uhr das traditionelle 

Maibaum setzen. Dazu laden wir alle Bürgerinnen 

und Bürger recht herzlich ein. Für eine 

ausreichende Verpflegung sorgen an beiden Tagen 

die WülfingeröderKirmesburschen. 

Wir freuen uns auf Ihren Besuch! 

gez. Eike Burbott, Kirmesschulze




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Auf zum Osterfeuer nach 

Wülfingerode 

Auch in diesem Jahr laden wir alle Bürgerinnen 

und Bürger recht herzlich zu unserem traditionellen 

Osterfeuer auf den Galgenberg ein. Los geht 

es am Samstag, dem 11.04.2009, um 19.30 Uhr. 

Für Bratwürstchen und Getränke sorgen die Wülfingeröder 

Kirmesburschen. Wir freuen uns auf 

Ihren Besuch! gez. Eike Burbott, Kirmesschulze 

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Wir beraten Sie gern! 

Allen Lesern wünschen wir ein schönes 

Osterfest und einen fleißigen Osterhasen. 

2009. 


• 60 JAHRE • 

14. Juli 1949 – 14. Juli 2009 

SV „Aktivist“ Sollstedt e. V. 

FESTPROGRAMM 

Termin: 03. Mai 2009 

Ort: Kegelbahn und Freifläche 

Beginn: 14.00 Uhr 

14.00 Uhr Eröffnung 

14.30 Uhr Programm der GS Sollstedt 

15.00 Uhr Programm der Sollstedter 

„Wipperbären“ 

ab 14.00 Uhr buntes Programm auf der 

Festwiese ( bei Kegelbahn) 

ab 14.00 Uhr Flohmarkt der GS Sollstedt 

mit FV der Grundschule 

ab 15.00 Uhr SV „Aktivist“ Sollstedt ladet 

zum Kaffeeschmaus 

17.00 Uhr Feststunde 60 Jahre 

Sportverein 

Leckeres vom Grill und eine große Auswahl an 

Getränken sorgen für das leibliche Wohl. 

gez. Weber Vorsitzender 

Alte Bauernregeln 

• Aprilwetter und Kartenglück wechseln in 

jedem Augenblick. 

• April windig und trocken, macht alles 

Wachstum stocken. 

• Bläst der April mit beiden Backen, ist genug 

zu jäten und hacken. 

• Nasser April und windiger Mai bringen ein 

fruchtbar Jahr herbei. 

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Termine der Wandergruppe 

„Wipperthal“ Sollstedt e. V. 

VERANSTALTUNG 

Am Donnerstag, dem 2. April 2009 findet um 

16.00 Uhr im Gasthaus zum „Schwarzen Bären“ 

unsere nächste Vorstandssitzung statt. 

WANDERUNGEN 

Am Dienstag, dem 7. April 2009 führt uns die Wanderung 

in die Berge der Hainleite. In Fahrgemeinschaft 

fahren wir nach Friedrichsrode. Von dort wandern 

wir durch das Laubtal weiter Richtung Helbetal 

und Holzthaleben. Im Schützenhaus kehren wir 

ein. Über die Friedrichsröder Straße geht es zurück. 

Die Wegstrecke beträgt ca. 10 km. Treff: 8.45 REWE- 

Parkplatz, Verantwortl. Wanderfreund L. Panse 

Am Sonntag, dem 12. April 2009 nehmen wir 

an der Osterwanderung des MDR in Bleicherode 

teil. Es können Strecken mit 5, 8 oder 12 km gewandert 

werden. Wir bitten, die blauen T-Shirts anzuziehen. 

Treff: 8.45 REWE-Parkplatz, Verantwortl. 

Wanderfreund B. Hanson 

Am Samstag, dem 18. April 2009 nehmen wir an 

der Blutbuchenwanderung in SDH teil. Von der 

Cruzius-Kirche über die Hardt geht es zum „Wilden 

Mann“ (Verpflegung und Musik) und zurück. Streckenlänge 

ca. 10 km. Treff: 8.45 REWE-Parkplatz, 

Verantwortl. Wanderfreund W. Arnhold 

Am Dienstag, dem 21. April 2009 wandern wir 

von NDH-Nord „Schöne Aussicht“ durch die Windlücke, 

den Rossmannsbach nach Petersdorf (Einkehr) 

und über Harzrigi zurück nach NDH. Die Wegstrecke 

beträgt ca. 12 km. Treff: 8.45 REWE-Parkplatz, 

Verantwortl. Wanderfreund U. Quiquerez 

Anmerkungen: 

Die Teilnahme an den Wanderungen ist freiwillig 

und erfolgt auf eigene Gefahr. Die Wanderführer 

haften nicht für Schäden oder Unfälle, die den Teilnehmern 

entstehen. Bei allen Wanderungen wird 

auf entspr. Schuhwerk und Kleidung verwiesen. 

gez. W. Arnhold, Vors. d. Wandergruppe 

Sportverein Rehungen – Sparte 

Hundesport – informiert 

Am 26.04.2009 findet am Hundesportplatz Rehungen 

ein Fachseminar „Grundlagen Hundeausbildung“ 

statt. 

Seminarleiter: Michael Kaiser (Hundeflüsterer) 

Problemhunde können gerne mitgebracht werden. 

Voranmeldungen zur Teilnahme beim Vorstand 

Markus Kunze, Tel. 0174/7185922. Der Vorstand 

Spedition und 

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- Steffen Eckhardt - 

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wünschen wir ein 

fröhliches Osterfest. 

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Förderverein Soziales 

Zentrum Sollstedt e. V. 

Veranstaltungsplan 

06./20./27.04.2009 

13.00 Uhr Schachclub 

Leitung: Herr F. Schill 

14.00 Uhr Seniorensport mit anschl. 

Kaffeetrinken 

Leitung: Frau R. Keilholz 

07. und 21.04.2009 

14.30 Uhr Treffen der aktiven Seniorinnen 

Leitung: Frau M. Hebestreit 

14. und 28.04.2009 

14.30 Uhr Treffen der fröhlichen Runde 

Leitung: Frau M. Winkler 

01./08./15./22./29.04.2009 

14.00 Uhr Kaffeekränzchenrunde 

Handarbeitsnachmittag 

15.04.2009 

14.00 Uhr Sprechstunde des Versi- 

(nach Vereinbarung) chertenältesten der Deutschen 

Rentenversicherung, 

Herrn Kummer 

Das Soziale Zentrum ist von Montag bis Freitag 

von 7.00 bis 14.00 Uhr unter Telefon 036338/60044 

erreichbar. gez. Benkenstein, Vorsitzender Förderverein 


wünscht Ihnen die 

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Dienstag 9-12 Uhr • Donnerstag 15-18 Uhr 

Telefon 03 63 38/4 18 81 • Fax /4 05 52 


Funktionswechsel im 

„Förderverein Soziales 

Zentrum Sollstedt e. V.“ 

Nach mehr als 17-jähriger ehrenamtlicher Tätigkeit 

als 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des „Fördervereins 

Soziales Zentrum Sollstedt e. V.“ bat 

Herr Lothar Werkmeister im Februar 2009 um 

Entbindung von dieser Funktion. 

Der Vorsitzende des Vereins dankte ihm für seine 

langjährige engagierte Tätigkeit und wünschte 

Herrn L. Werkmeister und seiner verständnisvollen 

Frau alles Gute und beste Gesundheit. 

Herr Werkmeister wird dem Vorstand auch weiterhin 

als Beisitzer beratend zur Seite stehen. 

Herr Frank Wenkel erklärte sich nach erfolgter 

Wahl durch die Vorstandsmitglieder bereit, bis 

zur Neuwahl durch die Mitgliederversammlung die 

Aufgaben des 1. Stellvertreters zu übernehmen. 

W.-D. Benkenstein, Vorstandsvorsitzender 

Förderverein „Soziales 

Zentrum Sollstedt“ e. V. 

gibt bekannt 

Der Förderverein „Soziales Zentrum Sollstedt“ 

e. V. gratuliert allen Seniorinnen und Senioren 

von Sollstedt, dem OT Wülfingerode und OT 

Rehungen zum Geburtstag und wünscht Ihnen 

alles Gute, beste Gesundheit und viel Freude im 

neuen Lebensjahr. 

Gleichzeitig laden wir Sie zu unserer gemeinsamen 

Geburtstagsfeier am 28.05.2009 um 14.30 

Uhr in das Soziale Zentrum ein. Alle, die im April 

und Mai Geburtstag feiern, sind herzlich eingeladen. 

Selbstverständlich steht Ihnen auch unser Fahrdienst 

nach vorheriger telefonischer Absprache 

unter der Tel.-Nr. 60044 zur Verfügung. 

Der Bürgermeister und eine Gruppe des Kindergartens 

möchten auch gratulieren und freuen 

sich auf Ihr Kommen. 

gez. Benkenstein, Vors. FV Soziales Zentrum Sollstedt e. V. 

gez. S. Kelle, Leiterin Soziales Zentrum




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• Party-Service 

• Zimmervermietung 

Di.-So. ab 11.30 Uhr u. Mo. auf Absprache. 


Telefon 6 27 86 • Fax 6 27 01 

Inhaberin 

Kerstin 

Keilholz 

TELEFON 

03 63 38/5 09 05 


HALLE-KASSELER-STRASSE 34 

Änderungsschneiderei 

Monika Rieser 

Öffnungszeiten: 

Mo. 09.00-12.00 Uhr 

und 14.00-16.00 Uhr 

Mi./Fr. 09.00-12.00 Uhr 

Di./Do. geschlossen 

Computerservice 

Hauptstraße 53a 

99759 Rehungen 

☎ 

99759 SOLLSTEDT • Am Markt 5 

Handy 01 77/2 42 86 63 

03 63 38/6 00 00 u. 4 18 14 

Fax 03 63 38/4 18 13 

Ein Computer 

ist nur so gut 

wie sein Kundendienst! 

Computer • Kopierer • Telefax 

GETRÄNKE- 

Heimdienst-Service 

- Inh. Ute Arnhold - 

99752 Bleicherode - Löwentorstr. 22 

Wir bieten verschiedene Biere, Spirituosen, 

Weine, Sekte, alkoholfreie Getränke und 

Tabakwaren auch im Heimdienst an. 

Bestellungen unter 03 63 38/4 36 25 

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KIRCHLICHE TERMINE APRIL 2009 

GOTTESDIENSTE 

05. April 2009 

10.30 Uhr Sollstedt 

13.00 Uhr Wülfingerode 

Gründonnerstag 09. April 2009 

18.30 Uhr Gerterode Tischabendmahl 

20.00 Uhr Sollstedt Tischabendmahl 

Karfreitag 10. April 2009 

10.00 Uhr Rehungen 


Ostersonntag 12. April 2009 

05.30 Uhr Sollstedt Osternachtsfeier 


Ostermontag 13. April 2009 

10.00 Uhr Rehungen 

13.30 Uhr Gerterode 




10.30 Uhr Sollstedt Vorstellungsgottesdienst 

der Konfirmanden 

10.30 Uhr Rehungen Familiengottesdienst 


• Kirchen-Café 

für alle am 06.04. von 15 bis 17 Uhr im Pfarrhaus 

Sollstedt. Alle sind eingeladen, bei einer Tasse 

Kaffee oder Tee ins Gespräch zu kommen. 

Bestattungsinstitut 

Lutz Penseler 

Angerbergstraße 58 

99752 BLEICHERODE 

® 

BESTATTER 

VOM HANDWERK GEPRÜFT 

Fachgeprüft zur Übernahme aller 

Bestattungsangelegenheiten 

Auf Wunsch auch Hausbesuch 

Telefon 03 63 38/4 23 18 Tag und Nacht 


• Frauenfrühstück 

an jedem Donnerstag von 9 bis 11 Uhr im Pfarrhaus 

Sollstedt für alle mit und ohne Kleinkinder. 

• Frauenkreise 

- Sollstedt (Pfarrhaus): 15.04., 14.30 Uhr 

• Kinder und Jugend 

- Die Vorkonfirmanden (7. Klasse) treffen sich 

am 02.04. in Sollstedt und am 29.04. in Niedergebra, 

jeweils von 17 bis 19 Uhr. 

- Kinder-Freitags-Treff für alle (1. bis 6. Klasse) 

an jedem Freitag von 15.00 bis 16.30 Uhr im Gemeindezentrum 

Sollstedt (außer in den Ferien). 

- Pfadfinder: die beiden Pfadfindergruppen (6- 

10 und 11-14 Jahre) treffen sich mittwochs von 

17 bis 18 Uhr in Sollstedt (außer in den Ferien). 

- Die Kinderkirche trifft sich am 04.04. von 09.30 

Uhr bis 11.30 Uhr im Pfarrhaus Rehungen. 

• Der Gemeindekirchenrat 

trifft sich am 01.04.2009 um 19.30 Uhr im Bahnhof 

Sollstedt. 

• Gemeindebeitrag 

für die Sollstedter wird am 06.04. von 15.00 bis 

16.00 Uhr im Pfarrhaus Sollstedt kassiert. 

• Gebetskreis 

für alle am 03.04. und am 17.04. um 17.30 Uhr 

im Pfarrhaus Sollstedt. 

• Landeskirchliche Gemeinschaft 

trifft sich am 09.04.und am 23.04. jeweils um 

17.30 Uhr im Sollstedter Pfarrhaus. 

gez. Werner Heizmann, Pfarrer 

Ein fröhliches Osterfest wünschen Ihnen: 

Blumenkörbchen 

Inh. Heidrun Malinowski 

Für Sie halten wir 

den passenden Strauß 

zum Osterfest bereit. 

Schauen Sie doch 

einmal rein. 

99759 Sollstedt • K.-Liebknecht-Str. 10b 

Telefon/Telefax 03 63 38/4 05 90


Frühjahrsputz in Sollstedt 

Am Samstag, den 4. April soll die Kirche auf Hochglanz 

gebracht werden. Wir freuen uns über jeden, 

der Lust und Zeit hat mitzuhelfen. Wir starten 

um 13.30 Uhr. 

Osternacht 

Ein ganz besonderer Höhepunkt im Kirchenjahr 

ist ganz bestimmt die Osternachtsfeier! Auch in 

diesem Jahr laden wir herzlich dazu in die Sollstedter 

Kirche ein. Der Gottesdienst beginnt am 

Ostersonntag um 05.30 Uhr. 

Hausabendmahlsfeiern in der 

Passionszeit 

Wer nicht mehr zum Gottesdienst kommen kann 

und gerne zu Hause Abendmahl feiern möchte, 

melde sich im Pfarramt (036338/60215). 

„Ganz anderer Bahnhof“ 

• täglich von 07.00-16.00 Uhr: „Café-Help“ 

Abgabe von Lebensmitteln an Hilfsbedürftige 

• täglich von 07.00-14.00 Uhr: unsere Kleiderkammer 

ist geöffnet 

• Mittwoch, 14-tägig: 14 Uhr Kreativkreis 

• Donnerstag, 14-tägig: 16 Uhr Spielenachmittag 

• Donnerstag 19.00 Uhr: Selbsthilfegruppe Sucht 

• Samstag, 04.04.2009, 18.30 Uhr Go-Spezial 

Kontakt: Frau Bettina Winninger, 

Telefon 03 63 38/4 34 99 


Das „Ambulant betreute 

Wohnen“ am ganz anderen 

Bahnhof Sollstedt 

„Eine Form des Wohnens, die Betroffenen in 

ihrer Not, Halt und Geborgenheit vermittelt!“ 

Das ambulant betreute Wohnen, kurz ABW rictet 

sich an alkohol-, medikamenten- und drogenabhängige 

Männer und Frauen ab dem 18. Lebensjahr. 

Es stehen 6 Plätze im Bahnhofsgebäude 

und mehrere im eigenen Wohnraum in Sollstedt 

und Umgebung zur Verfügung. 

Die Ziele des ambulant betreuten Wohnens werden 

individuell für jeden Betroffenen mit ihm zusammen 

erarbeitet. Grundsätzlich handelt es sich 

um die schrittweise Wiedereingliederung in die Gesellschaft 

und in eine eigenständige und selbstverantwortliche 

Lebensführung. Es sollen Fähigkeiten 

erworben werden, die es möglich machen, 

den Alltag ohne fremde Hilfe zu bewältigen. 

Verantwortliche und Ansprechpartnerin ist die 

Dipl. Sozialpädagogin Frau Katrin Schibor. 

Im Auftrag des Leitungsteams: Anika Krüger 

Danksagung 

Herzlichen Dank allen, die sich beim Abschied 

von unserem Vater, Bruder und Schwager 

Siegfried Steinecke 

† 08.03.2009 

in stiller Trauer mit uns verbunden fühlten und 

ihre Anteilnahme in liebevoller und vielfältiger 

Weise zum Ausdruck brachten.Unser Dank gilt 

ebenfalls Herrn Pfarrer Heizmann für seine tröstenden 

Worte sowie dem Bestattungshaus Lutz 

Penseler und dem „Deutschen Haus“ für die Hilfe 

und Unterstützung. 

In stiller Trauer 

Jörg und Katy 

Bruder Rolf und Familie 

- Sollstedt, im März 2009 - 

39


… in der Gemeinde Sollstedt 

Friedrich Hause am 01.04.2009 zum 70. 

Klaus-Dietrich Schmidt am 04.04.09 zum 70. 

Wolfgang Rüdiger am 04.04.2009 zum 70. 

Helga Wolf am 05.04.2009 zum 70. 

Rosalinde Weddige am 06.04.2009 zum 85. 

Heinz Hoppe am 06.04.2009 zum 75. 

Eleonore Pfeifer am 07.04.2009 zum 80. 

Hildegard Buß am 09.04.2009 zum 80. 

Gerhard Wagner am 11.04.2009 zum 75. 

Siegfried Schieke am 13.04.2009 zum 70. 

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Herzliche Glückwünsche zum Geburtstag übermitteln 

Kleines 

Witzeckchen 

Martha Delert am 21.04.2009 zum 85. 

Heinz Stange am 28.04.2009 zum 80. 

… im OT Wülfingerode 

Wilhelm Bederke am 08.04.2009 zum 75. 

… im OT Rehungen 

Elfriede Beate am 12.04.2009 zum 80. 

… der Bürgermeister Hohberg und die Ortsteilbürgermeister 

Schacht und Liebetrau. 

Allen Jubilaren alles Gute im neuen 

Lebensjahr und beste Gesundheit. 

Ein Ungetüm klettert im Zoo an Land und der kluge Vater erklärt seinem 

Sohn: „Das ist ein Walfisch.“ Der Zoowärter korrigiert: „Das ist ein Krokodil! 

Ein Walfisch kann doch nicht laufen.“ Der Vater blafft: „Unsinn - Sie 

sehen doch, dass er’s kann!“ 

Stöhnt der Vater auf: „Jetzt habe ich mich den größten Teil meines Lebens 

krumm gelegt, damit mein Herr Sohn Medizin studieren kann – und was 

macht der? Verbietet mir von heute auf morgen Rauchen und Trinken ...“

April 2009 - Gemeinde Sollstedt

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