April 2009 - Gemeinde Sollstedt

A M T L I C H E R T E I L
Eichsfelder Pforte - aktuell
gern gegenüber nicht versäumen, mich insbesondere
bei den Gründungsmitgliedern der BIS nach
20 Jahren gemeinsamen Engagements für unsere
Gemeinde auch öffentlich zu bedanken.
Mein Dank gilt ausdrücklich denen, die sowohl
bei den Demos auf dem August-Bebel-Platz in
Nordhausen als auch bei den Fürbittgottesdiensten
in der Altendorfer Kirche Nordhausen und der
St. Petri Kirche in Sollstedt gegen das undemokratische
Willkürsystem der DDR aufgestanden sind
und gravierende Reformen gefordert haben. Mein
Dank gilt der ersten Vorsitzenden der BIS, Frau
Gerda Leidel, den Gründungsmitgliedern Peter
Dziambor, Hans Funke, Gerd Meyenberg, Manfred
Warnecke, Margret Weißenborn, Barbara Hoefert,
Horst Baumert, Richard Wolf, Ursula Staats,
Christina Völzke, Regina Mildner, Hildegard und
Günter Arndt und einigen anderen, die in großer
Zahl ihren Forderungen auch das aktive Mittun
in der Gemeindevertretung folgen ließen.
Aber nicht nur dem aktiven und konstruktiven
Wirken der Mitglieder der BIS in der Gemeindevertretung
und später im Gemeinderat verdankt
unsere Gemeinde die positive Entwicklung, die sie
seit der Wende genommen hat, sondern auch
den vielen Wählerinnen und Wählern, die in den
ersten Legislaturperioden die BIS zur stärksten
Fraktion gemacht haben.
1. In der Gemeinde Sollstedt sind am 07. Juni
2009 16 Gemeinderatsmitglieder zu wählen.
Zum Gemeinderatsmitglied sind nur Wahlberechtigte
im Sinne der §§ 1 und 2 ThürKWG wählbar.
Deutsche und Personen, die die Staatsangehörigkeit
eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen
Union besitzen, sind wahlberechtigt, wenn
sie am Tag der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet
haben, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen
sind (§ 2 ThürKWG) und seit mindestens drei Monaten
ihren Aufenthalt in der Gemeinde haben; der
Aufenthalt in der Gemeinde wird vermutet, wenn
16. Jahrgang Nr. 04
Als Bürgermeister geht aber auch hier mein Blick
nicht zurück, sondern nach vorn und ich bin zuversichtlich,
dass sich auch zu den Gemeinde- und
Ortsteilratswahlen 2009 genügend sach- und fachkundige
Bürgerinnen und Bürger bereit finden,
die Zukunft in Sollstedt mit den Ortsteilen Wülfingerode
und Rehungen aktiv mitzugestalten. Dass
dazu ein wenig Mut gehört, auch unpopuläre Entscheidungen
für Einzelne und Gruppen im Interesse
des Gemeinwohls mitzutragen, will ich nicht
verhehlen. Hoffnung macht mir nicht zuletzt die
konstruktive und zielorientierte Unterstützung des
Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Gemeinderat
von Sollstedt, dass auch in der nächsten Legislaturperiode
für alle gewählten Gemeinderäte
die Interessen der Gemeinschaft vor persönlichen
Interessen bei allen Beschlüssen den Vorrang
haben werden.
Ich persönlich wünsche mir eine hohe Wahlbeteiligung
bei allen anstehenden Wahlen in diesem
Jahr. Nur die Initiative und das Mittun vieler Bürgerinnen
und Bürger in und an unserer Demokratie
kann zu einer kontinuierlichen Weiterentwicklung
führen und damit dazu beitragen, dass
wir auch in weiteren 20 Jahren noch in einer „blühenden“
Gemeinde leben können.
Ihr J. Hohberg, Bürgermeister
Bekanntmachung der Wahlleiterin der Gemeinde Sollstedt
Betrifft: Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl
der Gemeinderatsmitglieder für die Gemeinde Sollstedt am 07. Juni 2009
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die Person in der Gemeinde gemeldet ist. Bei mehreren
Wohnungen ist die Hauptwohnung im Sinne
des Melderechts maßgebend (§ 1 Abs. 1, § 12 Thüringer
Kommunalwahlgesetz –ThürKWG-).
Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind
neben der Bundesrepublik Deutschland: Königreich
Belgien, Republik Bulgarien, Königreich Dänemark,
Republik Estland, Republik Finnland, Französische
Republik, Hellenische Republik (Griechenland),
Irland, Italienische Republik, Republik
Lettland, Republik Litauen, Großherzogtum Luxemburg,
Republik Malta, Königreich der Nieder-