Infobroschüre zur Kommunalwahl (PDF - 3,5 Mb) - Stadt Neustadt
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Was ist das Besondere am <strong>Kommunalwahl</strong>recht?<br />
Hier wird den Wählerinnen und Wählern durch die Möglichkeit des Kumulierens, Panaschierens<br />
und Streichens von Kandidatinnen und Kandidaten erheblich mehr Einfluss auf die personelle<br />
Zusammensetzung der zu wählenden Gremien (Kreistag, <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung,<br />
Ortsbeirat) als bei anderen Wahlen eingeräumt.<br />
Was bedeutet eigentlich „Kumulieren“ und „Panaschieren“ ?<br />
Zwei immer wieder gebrauchte Schlagworte im Zusammenhang mit dem seit der <strong>Kommunalwahl</strong><br />
in 2001 geltenden Wahlrecht sind „Kumulieren“ und „Panaschieren“:<br />
Was muss ich dazu wissen?<br />
Als Wählerin bzw. Wähler verfügen Sie über so viele Stimmen, wie Vertreterinnen und Vertreter<br />
für das jeweilige Gremium zu wählen sind. Das bedeutet für die Wählerinnen und Wähler in<br />
<strong>Neustadt</strong> (Hessen):<br />
- Für den Kreistag<br />
mit 81 Kreistagsabgeordneten haben Sie 81 Stimmen<br />
- Für die <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung<br />
mit 25 <strong>Stadt</strong>verordneten haben Sie 25 Stimmen<br />
- Für die Ortsbeiräte<br />
im <strong>Stadt</strong>teil <strong>Neustadt</strong> mit 7 Ortsbeiratsmitgliedern 7 Stimmen<br />
im <strong>Stadt</strong>teil Mengsberg mit 7 Ortsbeiratsmitgliedern 7 Stimmen<br />
im <strong>Stadt</strong>teil Momberg mit 9 Ortsbeiratsmitgliedern 9 Stimmen<br />
im <strong>Stadt</strong>teil Speckswinkel mit 5 Ortsbeiratsmitgliedern 5 Stimmen<br />
Im Rahmen des Ihnen <strong>zur</strong> Verfügung stehenden Stimmenkontingentes können Sie jeweils bis zu<br />
3 Stimmen einer Bewerberin bzw. einem Bewerber geben („Kumulieren“).<br />
Darüber hinaus ist es möglich, Ihre Stimmen auf Bewerberinnen und Bewerber aus verschiedenen<br />
Wahlvorschlägen zu verteilen („Panaschieren“).<br />
Eine weitere Alternative besteht darin, Kandidatinnen und Kandidaten aus der vorgegebenen<br />
Liste zu streichen.<br />
Natürlich können Sie alle drei Varianten („Kumulieren“, „Panaschieren“, „Streichen“) auf einem<br />
Stimmzettel auch miteinander kombinieren.<br />
Anmerkung: Für die Ortsbeiräte der <strong>Stadt</strong>teile Momberg und Speckswinkel kandidieren nur<br />
die Bewerberinnen und Bewerber eines Wahlvorschlags (Bürgerliste Momberg<br />
bzw. Bürgerliste Speckswinkel). Deshalb sind auf dem Stimmzettel alle Bewerberinnen<br />
und Bewerber in der Reihenfolge des Wahlvorschlages aufgeführt. Die<br />
Wählerinnen und Wähler können alle Stimmen (im <strong>Stadt</strong>teil Momberg 9, im<br />
<strong>Stadt</strong>teil Speckswinkel 5) an verschiedene Bewerberinnen und Bewerber verge-