1 Niederschrift über die 48. Sitzung der ... - Stadt Strausberg

Im Weiteren machte Herr Thierfeld auf eine Aktion der Bundesregierung aufmerksam. Bis zum 31.05.2008
kann sich die Stadt Strausberg der Initiative der Bundesregierung „Orte der Vielfalt“ anschließen. Eine
bundesweite kommunikative Strategie zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und Demokratie. Das Anliegen:
Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus sind nicht vereinbar mit den Grundwerten
unserer Gesellschaft. Alle Kommunen sind aufgerufen, sich an der Initiative zu beteiligen.
Mit ihrer Teilnahme setzen sie ein deutliches Signal gegen jede Form von Extremismus, insbesondere
Rechtsextremismus und für Vielfalt, Toleranz und Demokratie. Es gibt einige Teilnahmevoraussetzungen,
Fristen und ein Auswahlverfahren.
Die Stadtverordnetenversammlung hat bereits einen Beschluss gegen Rechtsextremismus gefasst. Von daher hat
die Stadt beste Voraussetzungen für die Teilnahme. Z.Bsp. unter anderem durch den Arbeitskreis Strausberg
gemeinsam für Menschenwürde, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus, das Integrationskonzept
und dem Bündnis für und mit Familie.
Die Initiative wird insbesondere auf Anregung der SPD-Fraktion vorgeschlagen. Frau Wolf wird diese im
Ausschuss Bildung, Jugend, Kultur, Sport und Soziales am 15.05.2008 unter Informationen vorstellen.
So kann man die Bewerbung schon in der ersten Bewerbungsrunde einreichen.
Folgende Fragen wurden zum Bericht gestellt:
Frau Dr. Bock machte auf den katastrophalen Zustand des jüdischen Friedhofs aufmerksam und fragte die
Verwaltung, was sie dagegen unternehmen wird.
Herr Thierfeld nahm den Hinweis entgegen und betonte, dass auch der jüdische Friedhof eine hohe
Beachtung seitens der Stadtverwaltung Strausberg erhält. Er wies darauf hin, dass die dort liegenden Platten
nicht umgestoßen wurden, sondern im Rahmen der Gestaltung des jüdischen Friedhofs akzeptabel sind.
Frau Behlau bezog sich auf die Ausführungen im Bericht zur Reinigungsaktion am 25./26.04.08. Sie fragte
nach, ob die Vorstadt nicht dazu zählt. Sie teilte mit, dass etwa 30 Anwohner der Vorstadt am 19.04.2008
in der Zeit von 9.00 bis 12.00 Uhr die Räumung des Märchenwaldes durchgeführt haben. Sie hätte es gern
gesehen, wenn auch diese Gruppe im Bericht mit erwähnt worden wäre.
Herr Thierfeld merkte an, dass er an Herrn Fuchs eine E-Mail geschickt und sich für diesen Einsatz bedankt
hat. Selbstverständlich muss das auch im Bericht ergänzt werden, auch wenn diese Aktion nicht direkt am
25./26.04. stattgefunden hat. Im Rahmen der Auswertung ist dazu ein Bericht in der Neuen Strausberger Zeitung
vorgesehen. Er denkt, dass dort auch die Vorstädter Anerkennung bekommen sollten. An dieser Stelle dankte er
nochmals allen Helfern für ihren Fleiß.
Frau Kneppenberg bezog sich auf die Schullandschaft in Strausberg und wies darauf hin, dass über die
Zügigkeit an den einzelnen Schulen der Schulträger entscheidet. Das heißt, die Stadt kann selbst entscheiden,
dass es 3 Züge an der Lise-Meitner-Gesamtschule und 2 Züge an der Anne-Frank-Oberschule gibt. Man
müsste in dem Fall nur die Zweitwünsche von der Lise-Meitner-Gesamtschule an die Anne-Frank-Oberschule
überleiten. Das müsste jetzt Aufgabe der Stadt sein. Sie fragte nach, ob das seitens der Verwaltung auch so
umgesetzt wird.
Herr Thierfeld verneinte diese Frage. Er verwies auf die Ausführungen von Frau Wenzel und erläuterte, dass
ihr die Zuweisung obliegt und der vorliegende Schulentwicklungsplan für sie nicht bindend ist. Er informierte,
dass der Schulträger nur über die Schließung einer Schule entscheiden kann.
Frau Kneppenberg machte darauf aufmerksam, dass in dem Bereich des Spielplatzes am Fichteplatz nicht
nur Lärmbelästigung, sondern auch ein starker Alkoholkonsum zu verzeichnen ist. Sie verwies in diesem
Zusammenhang auf das Jugendschutzgesetz und fragte nach, wie die Jugendlichen an Alkohol kommen. Sie
erkundigte sich, wie die Einhaltung des Gesetzes durch die Stadt kontrolliert wird.
Weiterhin teilte Frau Kneppenberg mit, dass die dort anzutreffenden Jugendlichen gesprächsbereit waren.
Die Jugendlichen äußerten, dass sie auch einen Treffpunkt brauchen. Sie wissen nicht, wo sie sonst bleiben
sollen. Sie bat darüber nachzudenken und vor allem die Sozialarbeiter der Stadt mit einzubeziehen. Sie ist der
Meinung, dass ein Konzept unter Hinzuziehung der Jugendlichen erarbeitet werden muss. Die Jugendlichen
kündigten bei dem Gespräch mit der SPD-Fraktion an, dass sie bereit wären, auch Alternativen anzunehmen.
Herr Thierfeld ist der Meinung, dass alle an einen Tisch müssen, um über die Problematiken zu reden. Die
Stadtverwaltung beabsichtigt, diese Thematik im Hauptausschuss am 19.05.2008 detaillierter zu beraten.
Er schlug in diesem Zusammenhang vor, auch die Jugendlichen zu dieser Beratung einzuladen.
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