22/2011 - Stadt Hagenbach

Hagenbach - 4 - Ausgabe 22/2011 I 03.06.2011
AMTLICHER TEIL
VERBANDSGEMEINDE
◗◗ Spruch◗der◗Woche
Erziehung ist der Versuch,
Kindern Verhaltensweisen zu vermitteln,
denen sie bei Erwachsenen nur selten begegnen.
Friedrich Fröbel, dt. Pädagoge
◗◗ Gewerbeanmeldung◗für◗Photovoltaikanlagen◗auf◗eigen◗genutzten◗Hausdächern
Hinweis◗aus◗aktuellem◗Anlass:
Die Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach weist darauf hin,
dass für den Betrieb von Photovoltaikanlagen, unabhängig von
deren Größe, keine Gewerbeanmeldung nach § 14 GewO erforderlich
ist, wenn Photovoltaikanlagen auf Dächern eigen genutzter
Gebäude installiert werden. Der Grund hierfür ist, dass der
Betreiber der Photovoltaikanlage regelmäßig nur einen Vertragspartner,
nämlich den Energieversorger, hat. Es geht einzig um
das privatrechtliche Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber
der Photovoltaikanlage und dem Betreiber des Netzes, in das der
Strom eingespeist werden soll.
Die (umsatz-)steuerliche Beurteilung, die von den Finanzämtern
vorgenommen wird, bleibt hiervon unberührt. Die Entscheidung
der Finanzämter in Bezug auf einen möglichen Vorsteuerabzug
erfolgt eigenständig und vollkommen unabhängig von der gewerberechtlichen
Beurteilung bzw. der Vorlage einer Gewerbeanmeldung
nach § 14 GewO.
Wie vorstehend ausgeführt, ist die Gewerbeanmeldung zur Geltendmachung
der Umsatzsteuer nicht erforderlich. Soweit sie
teilweise früher gefordert wurde, ist sie entbehrlich geworden. Es
ist daher erforderlich, die Gewerbe abzumelden, bei denen der
Fall zutrifft, dass eine Photovoltaikanlage auf dem eigenen Dach
betrieben wird.
Wir fordern daher sämtliche Betreiber von auf dem eigenem Dach
betriebenen Photovoltaikanlagen auf, ihr Gewerbe bis spätestens
30.06.2011 bei uns schriftlich oder durch persönliche Vorsprache
abzumelden. Sollte uns bis zu dem vorgenannten Stichtag
eine Gewerbeabmeldung nicht vorliegen, erfolgt eine Gewerbeabmeldung
von Amts wegen.
Für weitere Rückfragen steht Ihnen Frau Arbitter, Tel.: 0 72 73 / 94
10 29, Zi. 106 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Hagenbach
-Gewerbeamt- zur Verfügung.
◗◗ Fundamt◗informiert
Gefunden
1 kleiner Schlüsselbund mit Anhänger in Hagenbach
Wer einen Hinweis geben kann oder Eigentümer ist wird gebeten,
sich bei der Verbandsgemeindeverwaltung in 76767 Hagenbach,
Ludwigstraße 20, Zimmer 106, Tel. (0 72 73) 94 10 -21 / -29 zu
melden.
◗◗ Volkshochschule◗Hagenbach
Kursprogramm◗
über◗das◗1.◗Halbjahr◗2011◗◗
der◗Vhs◗Hagenbach
4.◗Gesundheit
Bonussystem aktuell:
Die gesetzlichen Krankenkassen können in ihren Satzungen
bestimmen, welche Kurse sie den Versicherten im Rahmen des
Bonus-Systems anerkennen. Das Verfahren ist sehr unterschiedlich.
Bitte erkundigen Sie sich vorab bei Ihrer Krankenkasse.
Entspannung/Körpererfahrung
Neues Kursangebot
4.0 Mittsommer 2011 erleben - Ein Abend für Frauen
In der Mitte des Jahres treffen wir Frauen uns wieder zum Feiern.
Der längste Tag gibt genügend Zeit, etwas Besonderes zu gestalten.
Die hereinbrechende Nacht wird ein Lagerfeuer erhellen, zum
Singen, Tanzen und mit allen Sinnen den Tag zu beschließen. Das
Essen bereiten wir gemeinsam zu. Wer möchte, kann eine Vorspeise
(Salat) oder Dessert/Obst für unsere festlich gedeckte Tafel
mitbringen.
Bitte bei der Anmeldung Ihre Telefonnummer angeben.
Kursleitung: Iris Bieberich & Eva Lomp
Kursbeginn: Dienstag, 21.06.2011 von 17:30 Uhr bis 22:30 Uhr
Kursgebühr: 20,00 €, 1 Termin, 6 Ustd.
Kursort: Bekanntgabe 1 Woche vor Kursbeginn
Für den Kurs 4.0 von Frau Bieberich & Frau Lomp bitte mitbringen:
Besteck, Teller, Glas, Getränke, Sitzunterlage.
Mineralwasser besorgen die Referentinnen.
Die Anmeldung ist online, per Email (bernhard.stehle@vg-hagenbach.de)
oder Fax (0 72 73/ 94 10-26) möglich.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unter der Homepage:
www.vg-hagenbach.de.
Für weitere Rückfragen stehen wir Ihnen unter der Telefonnummer
der Vhs Hagenbach, 0 72 73/ 94 10-10 zur Verfügung, oder
Terminvereinbarung mit Frau Erni Wölfle, Vhs-Leiterin.
Die Vhs Hagenbach verschickt keine Anmeldebestätigungen!
Wir benachrichtigen Sie nur bei Änderungen, wenn der Kurs belegt
ist oder nicht zu Stande kommt. Geben Sie deshalb bitte immer
Ihre Telefonnummer, Faxnummer oder E-Mail-Adresse an.
Ihre rechtzeitige Anmeldung kann ausschlaggebend für das
Zustandekommen einer Veranstaltung sein. Auch nach Semesterbeginn
sind Anmeldungen für später beginnende und noch nicht
belegte Veranstaltungen möglich. Informationen hierzu erhalten
Sie in der Geschäftsstelle oder im Internet.
Die Teilnehmeranzahl muss mindestens 7 Teilnehmer betragen.
Bei weniger als 7 Teilnehmer tritt folgende Regelung in Kraft:
1. Nach Rücksprache mit den gemeldeten Teilnehmern kann bei
nicht Erreichen der Mindestzahl, die Vhs Hagenbach das Entgelt
erhöhen oder die Unterrichtsanzahl verkürzen;
2. Bei Sprachkursen der Vhs Hagenbach:
7 Teilnehmer - 15 Veranstaltungen
6 Teilnehmer - 12 Veranstaltungen
5 Teilnehmer - 10 Veranstaltungen
3. Kursabsage durch die Vhs Hagenbach
BERG
Ortsbürgermeister G. Roitsch
Sprechzeiten im Rathaus (1. OG):
Montag 18.00 bis 19.00 Uhr und Donnerstag 18.00 bis 19.00 Uhr
Telefon: 0 27 73 / 12 84 (Rathaus)
E-Mail: buergermeister@berg-pfalz.de
◗
◗ Flurbereinigung◗Berg◗(Ortslage)
Information◗an◗die◗Teilnehmer
In den letzten Tagen haben verschiedene Eigentümer im Flurbereinigungsgebiet
ein Schreiben des „Verbandes der Teilnehmergemeinschaften“
erhalten. Hierin wurden sie unter Hinweis auf die
Flurbereinigung aufgefordert, Zahlungen zu leisten, insbesondere
für Gebäudeeinmessungen, die in den vergangenen Jahren auf
ihren Grundstücken durchgeführt wurden.
Die Schreiben haben bei vielen Empfängern Fragen aufgeworfen.
Der „Verband der Teilnehmergemeinschaften“, der in den Schreiben
als Absender angegeben ist, verschickt die Zahlungsaufforderungen
im Auftrag der Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung
Berg (Ortslage). Die Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung
Berg (Ortslage) ist Mitglied dieses Verbandes. Der Verband betreut
das gesamte Rechnungswesen für die Teilnehmergemeinschaft
Berg (Ortslage).
Die Schreiben haben ihre rechtliche Grundlage im Flurbereinigungsgesetz,
auf dessen Grundlage die Flurbereigung Berg (Ortslage)
durchgeführt wird. Genauer gesagt beruhen sie auf dem