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GR-Beschlüsse Mai / Juni 2012 - Visp

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1. Personelles<br />

Infos fürs Internet<br />

Anstellung Lehrling Gebäudereiniger: Ernennung<br />

Nach dem Ausscheiden von Sebastien Fux ist die Lehrstelle als Fachmann Betriebsunterhalt mit<br />

Fachrichtung Hausdienst oder als Gebäudereiniger ausgeschrieben worden. Auf die<br />

Stellenausschreibung gingen zwei Bewerbungen ein.<br />

Herr Fabian Berchtold aus Naters, Jhg. 1992, wird per 01.08.<strong>2012</strong> als Lehrling für die Ausbildung<br />

zum Gebäudereiniger EBA bestimmt.<br />

Der Antrag wird vom Gemeinderat am 4. Juli <strong>2012</strong> genehmigt und die Ernennung von Lehrling<br />

Fabian Berchtold bestätigt.<br />

2. Gemeinderatsentscheide allgemein<br />

Netz der öffentlichen Strassenbeleuchtung – Abtretungs- und Dienstleistungsvertrag<br />

Es entspricht dem Bestreben der VED <strong>Visp</strong> Energie Dienste AG zusammen mit der EVWR als<br />

Dienstleisterin im ganzen Versorgungsgebiet einheitliche Rahmenbedingungen zu schaffen.<br />

Nachdem bereits in den Gemeinden Ausserberg und Baltschieder die Netze der öffentlichen<br />

Beleuchtung an die VED übertragen worden sind, hat nun die zuständige Kommission mit den<br />

Energieversorgungspartnern auch für die Gemeinde <strong>Visp</strong> eine analoge Regelung im Bereich der<br />

öffentlichen Strassenbeleuchtung erarbeitet.<br />

Zur Vereinheitlichung der Situation in den Gemeinden der VED werden mit einem<br />

Abtretungsvertrag die Eigentumsabgrenzungen der Strassenbeleuchtung auf Gebiet der Gemeinde<br />

<strong>Visp</strong> zwischen der VED und der Gemeinde neu geregelt.<br />

In Gleichbehandlung aller Gemeinden und aufgrund des Alterszustandes der Anlagen der Gemeinde<br />

<strong>Visp</strong> erfolgt die Abtretung entschädigungslos. Die Versorger decken die bei ihnen entstehenden<br />

Kosten über die für alle Gemeinden geltenden Tarife für den Strombezug und die Netznutzung<br />

(Briefmarke) ab.<br />

Folgende Anträge werden am 4. Juli <strong>2012</strong> bestätigt:<br />

1. Der entschädigungslosen Abgabe des Netzes der öffentlichen Beleuchtung an die VED sowie<br />

dem vorliegenden Abtretungsvertrag zur Übernahme der Strassenbeleuchtung durch die VED<br />

wird zugestimmt.<br />

2. Der Dienstleistungsvertrag für den Betrieb, den Unterhalt und die Erneuerung der öffentlichen<br />

Strassenbeleuchtung auf Gebiet der Gemeinde <strong>Visp</strong> mit der EVWR Energiedienste <strong>Visp</strong> –<br />

Westlich-Raron AG wird genehmigt.<br />

Vakanzen Schulkommission<br />

Nach dem Eingang verschiedener Demissionen aus den Schulkommissionen auf Ende dieses<br />

Schuljahres sind die Organvertreter zur Bezeichnung der Kandidaturen aufgefordert worden.<br />

Für den Rest der laufenden Amtsperiode 2009-<strong>2012</strong> erfolgen in die beiden Schulkommissionen<br />

folgende Ernennungen:<br />

1. Frau Diana Hutter als Mitglied der regionalen SK für die Gemeinde Eggerberg.<br />

2. Frau Mirjam Zimmermann als Mitglied der Primarschulkommission für die Gemeinde<br />

Eggerberg.<br />

3. Frau Rebekka Mengis Sterren als Mitglied der Primarschulkommission für die FDP.<br />

4. Frau Sibylle Julen als Mitglied der Primarschulkommission für die SP.<br />

Dem Antrag wird zugestimmt und die Ernennungen vorgenommen.<br />

Seite 1 von 5 <strong>Visp</strong>, 5. September <strong>2012</strong>


Infos fürs Internet<br />

Strassensignalisation Brückenweg – Erweiterung der Begegnungszone<br />

Im Bereich der Zufahrt zum Bahnhofplatz und der Kreuzung mit der unteren Bahnhofstrasse<br />

besteht zwischen den Liegenschaften <strong>Visp</strong>erhof und Schuhhaus Zerzuben bereits eine homologierte<br />

Begegnungszone.<br />

Aufgrund der gemachten Erfahrungen, den Veränderungen durch die Entstehung von neuen<br />

Geschäftszentren sowie den Anliegen der Anwohner soll nun der ganze Brückenweg zwischen den<br />

Kreiseln Landbrücke und Lonzaunterführung in eine durchgehende Begegnungszone (Tempo 20<br />

km/h) überführt werden.<br />

Am Brückenweg wird demnach zwischen den Kreiseln Landbrücke und Lonzaunterführung eine<br />

durchgehende Begegnungszone geschaffen. Die bestehende Begegnungszone wird daher<br />

entsprechend erweitert und die Signale Begegnungszone und Ende der Begegnungszone werden<br />

versetzt.<br />

Der Gemeinderat hat mit Zirkularbeschluss vom 27. <strong>Juni</strong> <strong>2012</strong> folgende Anträge beschlossen:<br />

1. Die beantragte Erweiterung der Begegnungszone am Brückenweg mit Versetzung der Signale<br />

wird genehmigt.<br />

2. Die Änderung der Signalisation ist umgehend öffentlich aufzulegen und das<br />

Homologationsverfahren einzuleiten.<br />

„Bunt kickt gut – Turnier“ vom 14. Oktober <strong>2012</strong><br />

infoklick.ch, Kinder- und Jugendförderung Schweiz, Regionalstelle Oberwallis stellt das Gesuch zur<br />

Durchführung des „Bunt kickt gut-Turniers“. Dieses Turnier in <strong>Visp</strong> ist eines von sieben geplanten<br />

Turnieren im Oberwallis, wodurch eine Zusammenarbeit mit der Jugendarbeitsstelle und den<br />

Jugendvereinen angestrebt wird. Dieses Turnier soll am Sonntag, 14. Oktober <strong>2012</strong>, auf dem Sepp<br />

Blatter Schulhausplatz stattfinden. Der Anlass dauert ganztägig. Zielgruppen sind U13, U16 und<br />

Ü16 und es werden zwischen 50 – 100 Besucher erwartet. Es wird ein Verpflegungsstand mit<br />

alkoholfreien Getränken und Snacks geben.<br />

Die Bewilligung des Anlasses wird am 4. Juli <strong>2012</strong> mit den entsprechenden Auflagen erteilt.<br />

Löschung und Erteilung Betriebsbewilligung Migros-Restaurant, <strong>Visp</strong><br />

Die Migros Genossenschaft Wallis hat schriftlich darüber informiert, dass das bestehende<br />

Restaurant Migrolino an der Kantonsstrasse <strong>Visp</strong> geschlossen wird, da im neuen City-Park am<br />

Brückenweg 1 am 17. August <strong>2012</strong> das neue Migros-Restaurant eröffnet wird.<br />

Herr Jean-Pierre Wüthrich aus Premploz, wird seine Tätigkeit als Inhaber der Betriebsbewilligung<br />

des Restaurant Migrolino an der Kantonsstrasse in <strong>Visp</strong> aufgeben.<br />

Herr Roland Broye aus Ollon, hat am 25. <strong>Mai</strong> <strong>2012</strong> das Gesuch zur Erteilung der<br />

Betriebsbewilligung für das neue Migros-Restaurant am Brückenweg 1 in <strong>Visp</strong> eingereicht. Das<br />

Restaurant wird auch über eine Gartenterrasse verfügen und es werden Speisen und alkoholfreie<br />

Getränke zum Genuss vor Ort oder zum Mitnehmen angeboten. Die persönlichen Voraussetzungen<br />

sind erfüllt. Das Gesuch wurde im Amtsblatt sowie in der Gemeinde veröffentlicht. Einsprachen sind<br />

bisher keine eingegangen.<br />

Folgende Öffnungszeiten wurden festgelegt:<br />

Montag bis Donnerstag 07.30 Uhr bis 18.30 Uhr<br />

Samstag 07.30 Uhr bis 17.00 Uhr<br />

Sonntag geschlossen<br />

Seite 2 von 5 <strong>Visp</strong>, 5. September <strong>2012</strong>


Infos fürs Internet<br />

Der Antrag zur Erteilung der Betriebsbewilligung an Herr Roland Broye sowie die Löschung<br />

derjenigen von Herr Jean-Pierre Wüthrich wurde vom Gemeinderat an der Sitzung vom 4. Juli <strong>2012</strong><br />

genehmigt.<br />

Belegungsregelung BFO Sporthalle Sand<br />

Aufgrund der in der VAZ veröffentlichten Interessenanmeldung haben der KTV, der UHC sowie der<br />

VBC ihr Interesse an der Benutzung der neuen „Grossfeldhalle“ an den Wochentagen<br />

(Trainingsbetrieb) sowie an Samstagen und Sonntagen (Freundschafts- und Meisterschaftsspiele<br />

sowie Turniere) angemeldet.<br />

Durch die zusätzlichen Belegungen bleiben die übrigen Turnhallen im bisherigen Rahmen besetzt,<br />

da den Vereinen nach deren Angaben ein optimierter Trainingsbetrieb zur Verfügung gestellt und<br />

ein seit Längerem bestehendes Bedürfnis abgedeckt werden kann.<br />

Im Grundsatz ist klar, dass zusätzliche Nutzungen in der neuen kantonalen BFO Sporthalle - bevor<br />

nicht alle übrigen Turnhallen der Gemeinde ausgelastet sind - auf ein mögliches Minimum reduziert<br />

werden, da sich diese Halle im Eigentum des Kantons befindet.<br />

Was die Nutzung durch den KTV <strong>Visp</strong> – Handball betrifft, besteht grundsätzlich ein Harzverbot. Auf<br />

Anfrage des KTV hat der Kanton Wallis, Dienststelle für Berufsbildung, als Haupteigentümer der<br />

neuen Halle einem Ausnahmegesuch für die Anwendung von Haftmittel unter Bedingungen und<br />

Auflagen zugestimmt.<br />

Gemäss den mit dem Kanton vereinbarten Abmachungen muss die Gemeinde keine Miete bezahlen.<br />

Hingegen muss sie sich anteilsmässig an den anfallenden Hauswarts-, Betriebs- und<br />

Unterhaltskosten beteiligen.<br />

Der Gemeinderat stimmt folgenden Anträgen am 4. Juli <strong>2012</strong> zu.<br />

• Den Anliegen der <strong>Visp</strong>er Vereine für die ausserschulische Nutzung der neuen BFO Sporthalle<br />

Sand für den abendlichen Trainingsbetrieb sowie die Durchführung von Spielen an den<br />

Wochenenden wird im Grundsatz zugestimmt.<br />

• Die dadurch der Gemeinde zusätzlich anfallenden Kosten für den Hauswartsdienst sowie die<br />

Betriebs- und Unterhaltskosten pro Jahr werden im Budget 2013 aufgenommen.<br />

• Dem Ausnahmegesuch des KTV <strong>Visp</strong> für die Anwendung von Haftmittel wird zugestimmt.<br />

Energiestadt <strong>Visp</strong> – Weiterführung des Energielabels<br />

Das Energiestadt Label muss durch ein Re-Audit und einem Gemeinderatsbeschluss alle 4 Jahre<br />

wieder neu bei der Labelkommission beantragt werden. Die Beantragung des nächsten Re-Audits<br />

ist <strong>2012</strong> wieder fällig.<br />

• Die Gemeinde <strong>Visp</strong> beantragt die Fortführung des Labels Energiestadt <strong>Visp</strong>.<br />

• Sie verpflichtet sich weiterhin zu einer vorbildlichen und erfolgsorientierten kommunalen<br />

Energiepolitik.<br />

• Das bisherige energiepolitische Aktionsprogramm wird aufgrund der Resultate der „Strategie<br />

Energie“ <strong>Visp</strong> weitergeführt.<br />

Der Antrag wird am 4. Juli <strong>2012</strong> genehmigt und die Fortführung des Labels Energiestadt <strong>Visp</strong> mit<br />

den entsprechenden Massnahmen beschlossen.<br />

Urangehalt im Trinkwasser<br />

Die im <strong>Juni</strong> <strong>2012</strong> von der kant. Dienststelle für Verbraucherschutz und Veterinärwesen<br />

durchgeführten Proben des Trinkwassers der Gemeinde <strong>Visp</strong> haben ergeben, dass das Trinkwasser<br />

einwandfrei ist und dass auch der Urangehalt deutlich unter den zukünftig gesetzlich vorgesehenen<br />

Grenzwerten (sind zurzeit in der Schweiz noch nicht in Rechtskraft) liegt.<br />

Seite 3 von 5 <strong>Visp</strong>, 5. September <strong>2012</strong>


3. Vergaben<br />

Infos fürs Internet<br />

Zuschlagsverfügung Baumeisterarbeiten Landbrücke <strong>Visp</strong><br />

Gemäss der Zuschlagsverfügung des kant. Departementes für Verkehr, Bau & Umwelt vom<br />

27. <strong>Juni</strong> <strong>2012</strong> wurden die Baumeisterarbeiten zum Betrag von Fr. 6‘697‘284.10 inkl. MWST der<br />

ARGE Ersatz Landbrücke <strong>Visp</strong> p.A. Firma Ulrich Imboden AG in <strong>Visp</strong> vergeben.<br />

Einrichten Beach Volleyballfeld Gebreitenplatz<br />

Bei der Budgetierung <strong>2012</strong> wurde für die Neugestaltung des Gebreitenplatzes zum Einbau eines<br />

öffentlichen Beach-Volleyballfeldes sowie von 1 – 2 „Petanque – Bahnen“ der entsprechende Betrag<br />

im Budget aufgenommen.<br />

Mit diesen Zusatzangeboten soll der „Gebreitenplatz“ entsprechend attraktiver und belebter<br />

werden. Insbesondere soll mit dem öffentlichen Beach-Volleyballfeld den Jugendlichen eine<br />

zusätzliche Freizeitbeschäftigung im Zentrum von <strong>Visp</strong> angeboten werden.<br />

Bezüglich dem Erstellen des Beach-Volleyballfeldes erhielt die Gemeinde kurzfristig die Möglichkeit,<br />

vom Organisator der durchgeführten Coop-Beachtour „Premium Quarz Beachsand 0.20 – 0.63 mm<br />

lose“ zu einem sehr günstigen Angebot nach <strong>Visp</strong> zu beziehen. Gleichzeitig konnte auch die<br />

entsprechende „Volleyball-Anlage“ zu einem günstigen Betrag erworben werden.<br />

Die erforderlichen Arbeiten wurden von der Werkhofequipe ausgeführt.<br />

Der Gemeinderat beschliesst am 4. Juli <strong>2012</strong>:<br />

• Als Gelegenheitskauf vom Organisator der „Coop Beachtour“ Folgendes zu erwerben.<br />

a) ca. 135 To „Premium Quarz Beachsand 0.20 – 0.63 mm lose“ zum Betrag von<br />

Fr. 10‘125.--;<br />

b) eine „Beach-Volleyballanlage“ bestehend aus Netzpfosten System FUNTEC,<br />

Netzpfosten Pro Beach mit Bodenhülsen zum Abnehmen sowie einem<br />

Wettkampfnetz zum Betrag von Fr. 2‘500.--.<br />

• Aus gesundheitlichen und hygienischen Gründen für den Gebreitenplatz ein Hundeverbot<br />

auszusprechen und entsprechende Verbotstafeln anzubringen.<br />

Arbeitsvergaben Erweiterung und Neugestaltung Eingangsbereich Schwimmbad<br />

Elektroarbeiten<br />

Im Einladungsverfahren wurden für die Elektroarbeiten Offerten eingeholt.<br />

Der Auftrag der Elektroarbeiten wird vom Gemeinderat am 4. Juli <strong>2012</strong> an die Firma Studer Söhne<br />

AG in <strong>Visp</strong> als wirtschaftlich günstigstes Angebot zum Preis von CHF 122‘584.12 inkl. MWST<br />

vergeben.<br />

Kücheneinbau<br />

Im Einladungsverfahren wurden für den Kücheneinbau Offerten eingeholt.<br />

Der Auftrag des Kücheneinbaus wird vom Gemeinderat am 4. Juli <strong>2012</strong> an die Firma Restorex SA in<br />

Conthey als wirtschaftlich günstigstes Angebot zum Preis von CHF 91‘272.95 inkl. MWST vergeben.<br />

Seite 4 von 5 <strong>Visp</strong>, 5. September <strong>2012</strong>


Infos fürs Internet<br />

Arbeitsvergaben Murgangnetze Waldbrand Eyholzerwald<br />

Lieferung Murgangnetze<br />

Auf Vorschlag der Dienststelle für Wald und Landschaft wird vom Gemeinderat am 4. Juli <strong>2012</strong> der<br />

Auftrag im freihändigen Verfahren an die Firma Geobrugg AG in Brugg zum Preis von<br />

CHF 209‘633.45 inkl. MWST erteilt.<br />

Baumeisterarbeiten Murgangnetze<br />

In Absprache mit der Gemeinde <strong>Visp</strong> hat die Dienststelle für Wald und Landschaft im<br />

Einladungsverfahren Offerten eingeholt.<br />

Der Auftrag Baumeisterarbeiten Murgangnetze wird vom Gemeinderat am 4. Juli <strong>2012</strong> als<br />

wirtschaftlich günstigstes Angebot zum Preis von CHF 168‘191.20 inkl. MWST an die Firma Gombau<br />

AG in Münster vergeben.<br />

Elektroarbeiten Neugestaltung Fussverbindung Kleegärten<br />

Für die Elektroarbeiten Neugestaltung Fussverbindung Kleegärten wurde im Einladungsverfahren<br />

Offerten eingeholt.<br />

Der Gemeinderat beschliesst, den Auftrag der Elektroarbeiten an die Firma Nellen Telecom in <strong>Visp</strong><br />

als wirtschaftlich günstigstes Angebot zum Preis von CHF 23‘845.25 zu vergeben.<br />

Seite 5 von 5 <strong>Visp</strong>, 5. September <strong>2012</strong>

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