GR-Beschlüsse Mai / Juni 2012 - Visp
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1. Personelles<br />
Infos fürs Internet<br />
Anstellung Lehrling Gebäudereiniger: Ernennung<br />
Nach dem Ausscheiden von Sebastien Fux ist die Lehrstelle als Fachmann Betriebsunterhalt mit<br />
Fachrichtung Hausdienst oder als Gebäudereiniger ausgeschrieben worden. Auf die<br />
Stellenausschreibung gingen zwei Bewerbungen ein.<br />
Herr Fabian Berchtold aus Naters, Jhg. 1992, wird per 01.08.<strong>2012</strong> als Lehrling für die Ausbildung<br />
zum Gebäudereiniger EBA bestimmt.<br />
Der Antrag wird vom Gemeinderat am 4. Juli <strong>2012</strong> genehmigt und die Ernennung von Lehrling<br />
Fabian Berchtold bestätigt.<br />
2. Gemeinderatsentscheide allgemein<br />
Netz der öffentlichen Strassenbeleuchtung – Abtretungs- und Dienstleistungsvertrag<br />
Es entspricht dem Bestreben der VED <strong>Visp</strong> Energie Dienste AG zusammen mit der EVWR als<br />
Dienstleisterin im ganzen Versorgungsgebiet einheitliche Rahmenbedingungen zu schaffen.<br />
Nachdem bereits in den Gemeinden Ausserberg und Baltschieder die Netze der öffentlichen<br />
Beleuchtung an die VED übertragen worden sind, hat nun die zuständige Kommission mit den<br />
Energieversorgungspartnern auch für die Gemeinde <strong>Visp</strong> eine analoge Regelung im Bereich der<br />
öffentlichen Strassenbeleuchtung erarbeitet.<br />
Zur Vereinheitlichung der Situation in den Gemeinden der VED werden mit einem<br />
Abtretungsvertrag die Eigentumsabgrenzungen der Strassenbeleuchtung auf Gebiet der Gemeinde<br />
<strong>Visp</strong> zwischen der VED und der Gemeinde neu geregelt.<br />
In Gleichbehandlung aller Gemeinden und aufgrund des Alterszustandes der Anlagen der Gemeinde<br />
<strong>Visp</strong> erfolgt die Abtretung entschädigungslos. Die Versorger decken die bei ihnen entstehenden<br />
Kosten über die für alle Gemeinden geltenden Tarife für den Strombezug und die Netznutzung<br />
(Briefmarke) ab.<br />
Folgende Anträge werden am 4. Juli <strong>2012</strong> bestätigt:<br />
1. Der entschädigungslosen Abgabe des Netzes der öffentlichen Beleuchtung an die VED sowie<br />
dem vorliegenden Abtretungsvertrag zur Übernahme der Strassenbeleuchtung durch die VED<br />
wird zugestimmt.<br />
2. Der Dienstleistungsvertrag für den Betrieb, den Unterhalt und die Erneuerung der öffentlichen<br />
Strassenbeleuchtung auf Gebiet der Gemeinde <strong>Visp</strong> mit der EVWR Energiedienste <strong>Visp</strong> –<br />
Westlich-Raron AG wird genehmigt.<br />
Vakanzen Schulkommission<br />
Nach dem Eingang verschiedener Demissionen aus den Schulkommissionen auf Ende dieses<br />
Schuljahres sind die Organvertreter zur Bezeichnung der Kandidaturen aufgefordert worden.<br />
Für den Rest der laufenden Amtsperiode 2009-<strong>2012</strong> erfolgen in die beiden Schulkommissionen<br />
folgende Ernennungen:<br />
1. Frau Diana Hutter als Mitglied der regionalen SK für die Gemeinde Eggerberg.<br />
2. Frau Mirjam Zimmermann als Mitglied der Primarschulkommission für die Gemeinde<br />
Eggerberg.<br />
3. Frau Rebekka Mengis Sterren als Mitglied der Primarschulkommission für die FDP.<br />
4. Frau Sibylle Julen als Mitglied der Primarschulkommission für die SP.<br />
Dem Antrag wird zugestimmt und die Ernennungen vorgenommen.<br />
Seite 1 von 5 <strong>Visp</strong>, 5. September <strong>2012</strong>
Infos fürs Internet<br />
Strassensignalisation Brückenweg – Erweiterung der Begegnungszone<br />
Im Bereich der Zufahrt zum Bahnhofplatz und der Kreuzung mit der unteren Bahnhofstrasse<br />
besteht zwischen den Liegenschaften <strong>Visp</strong>erhof und Schuhhaus Zerzuben bereits eine homologierte<br />
Begegnungszone.<br />
Aufgrund der gemachten Erfahrungen, den Veränderungen durch die Entstehung von neuen<br />
Geschäftszentren sowie den Anliegen der Anwohner soll nun der ganze Brückenweg zwischen den<br />
Kreiseln Landbrücke und Lonzaunterführung in eine durchgehende Begegnungszone (Tempo 20<br />
km/h) überführt werden.<br />
Am Brückenweg wird demnach zwischen den Kreiseln Landbrücke und Lonzaunterführung eine<br />
durchgehende Begegnungszone geschaffen. Die bestehende Begegnungszone wird daher<br />
entsprechend erweitert und die Signale Begegnungszone und Ende der Begegnungszone werden<br />
versetzt.<br />
Der Gemeinderat hat mit Zirkularbeschluss vom 27. <strong>Juni</strong> <strong>2012</strong> folgende Anträge beschlossen:<br />
1. Die beantragte Erweiterung der Begegnungszone am Brückenweg mit Versetzung der Signale<br />
wird genehmigt.<br />
2. Die Änderung der Signalisation ist umgehend öffentlich aufzulegen und das<br />
Homologationsverfahren einzuleiten.<br />
„Bunt kickt gut – Turnier“ vom 14. Oktober <strong>2012</strong><br />
infoklick.ch, Kinder- und Jugendförderung Schweiz, Regionalstelle Oberwallis stellt das Gesuch zur<br />
Durchführung des „Bunt kickt gut-Turniers“. Dieses Turnier in <strong>Visp</strong> ist eines von sieben geplanten<br />
Turnieren im Oberwallis, wodurch eine Zusammenarbeit mit der Jugendarbeitsstelle und den<br />
Jugendvereinen angestrebt wird. Dieses Turnier soll am Sonntag, 14. Oktober <strong>2012</strong>, auf dem Sepp<br />
Blatter Schulhausplatz stattfinden. Der Anlass dauert ganztägig. Zielgruppen sind U13, U16 und<br />
Ü16 und es werden zwischen 50 – 100 Besucher erwartet. Es wird ein Verpflegungsstand mit<br />
alkoholfreien Getränken und Snacks geben.<br />
Die Bewilligung des Anlasses wird am 4. Juli <strong>2012</strong> mit den entsprechenden Auflagen erteilt.<br />
Löschung und Erteilung Betriebsbewilligung Migros-Restaurant, <strong>Visp</strong><br />
Die Migros Genossenschaft Wallis hat schriftlich darüber informiert, dass das bestehende<br />
Restaurant Migrolino an der Kantonsstrasse <strong>Visp</strong> geschlossen wird, da im neuen City-Park am<br />
Brückenweg 1 am 17. August <strong>2012</strong> das neue Migros-Restaurant eröffnet wird.<br />
Herr Jean-Pierre Wüthrich aus Premploz, wird seine Tätigkeit als Inhaber der Betriebsbewilligung<br />
des Restaurant Migrolino an der Kantonsstrasse in <strong>Visp</strong> aufgeben.<br />
Herr Roland Broye aus Ollon, hat am 25. <strong>Mai</strong> <strong>2012</strong> das Gesuch zur Erteilung der<br />
Betriebsbewilligung für das neue Migros-Restaurant am Brückenweg 1 in <strong>Visp</strong> eingereicht. Das<br />
Restaurant wird auch über eine Gartenterrasse verfügen und es werden Speisen und alkoholfreie<br />
Getränke zum Genuss vor Ort oder zum Mitnehmen angeboten. Die persönlichen Voraussetzungen<br />
sind erfüllt. Das Gesuch wurde im Amtsblatt sowie in der Gemeinde veröffentlicht. Einsprachen sind<br />
bisher keine eingegangen.<br />
Folgende Öffnungszeiten wurden festgelegt:<br />
Montag bis Donnerstag 07.30 Uhr bis 18.30 Uhr<br />
Samstag 07.30 Uhr bis 17.00 Uhr<br />
Sonntag geschlossen<br />
Seite 2 von 5 <strong>Visp</strong>, 5. September <strong>2012</strong>
Infos fürs Internet<br />
Der Antrag zur Erteilung der Betriebsbewilligung an Herr Roland Broye sowie die Löschung<br />
derjenigen von Herr Jean-Pierre Wüthrich wurde vom Gemeinderat an der Sitzung vom 4. Juli <strong>2012</strong><br />
genehmigt.<br />
Belegungsregelung BFO Sporthalle Sand<br />
Aufgrund der in der VAZ veröffentlichten Interessenanmeldung haben der KTV, der UHC sowie der<br />
VBC ihr Interesse an der Benutzung der neuen „Grossfeldhalle“ an den Wochentagen<br />
(Trainingsbetrieb) sowie an Samstagen und Sonntagen (Freundschafts- und Meisterschaftsspiele<br />
sowie Turniere) angemeldet.<br />
Durch die zusätzlichen Belegungen bleiben die übrigen Turnhallen im bisherigen Rahmen besetzt,<br />
da den Vereinen nach deren Angaben ein optimierter Trainingsbetrieb zur Verfügung gestellt und<br />
ein seit Längerem bestehendes Bedürfnis abgedeckt werden kann.<br />
Im Grundsatz ist klar, dass zusätzliche Nutzungen in der neuen kantonalen BFO Sporthalle - bevor<br />
nicht alle übrigen Turnhallen der Gemeinde ausgelastet sind - auf ein mögliches Minimum reduziert<br />
werden, da sich diese Halle im Eigentum des Kantons befindet.<br />
Was die Nutzung durch den KTV <strong>Visp</strong> – Handball betrifft, besteht grundsätzlich ein Harzverbot. Auf<br />
Anfrage des KTV hat der Kanton Wallis, Dienststelle für Berufsbildung, als Haupteigentümer der<br />
neuen Halle einem Ausnahmegesuch für die Anwendung von Haftmittel unter Bedingungen und<br />
Auflagen zugestimmt.<br />
Gemäss den mit dem Kanton vereinbarten Abmachungen muss die Gemeinde keine Miete bezahlen.<br />
Hingegen muss sie sich anteilsmässig an den anfallenden Hauswarts-, Betriebs- und<br />
Unterhaltskosten beteiligen.<br />
Der Gemeinderat stimmt folgenden Anträgen am 4. Juli <strong>2012</strong> zu.<br />
• Den Anliegen der <strong>Visp</strong>er Vereine für die ausserschulische Nutzung der neuen BFO Sporthalle<br />
Sand für den abendlichen Trainingsbetrieb sowie die Durchführung von Spielen an den<br />
Wochenenden wird im Grundsatz zugestimmt.<br />
• Die dadurch der Gemeinde zusätzlich anfallenden Kosten für den Hauswartsdienst sowie die<br />
Betriebs- und Unterhaltskosten pro Jahr werden im Budget 2013 aufgenommen.<br />
• Dem Ausnahmegesuch des KTV <strong>Visp</strong> für die Anwendung von Haftmittel wird zugestimmt.<br />
Energiestadt <strong>Visp</strong> – Weiterführung des Energielabels<br />
Das Energiestadt Label muss durch ein Re-Audit und einem Gemeinderatsbeschluss alle 4 Jahre<br />
wieder neu bei der Labelkommission beantragt werden. Die Beantragung des nächsten Re-Audits<br />
ist <strong>2012</strong> wieder fällig.<br />
• Die Gemeinde <strong>Visp</strong> beantragt die Fortführung des Labels Energiestadt <strong>Visp</strong>.<br />
• Sie verpflichtet sich weiterhin zu einer vorbildlichen und erfolgsorientierten kommunalen<br />
Energiepolitik.<br />
• Das bisherige energiepolitische Aktionsprogramm wird aufgrund der Resultate der „Strategie<br />
Energie“ <strong>Visp</strong> weitergeführt.<br />
Der Antrag wird am 4. Juli <strong>2012</strong> genehmigt und die Fortführung des Labels Energiestadt <strong>Visp</strong> mit<br />
den entsprechenden Massnahmen beschlossen.<br />
Urangehalt im Trinkwasser<br />
Die im <strong>Juni</strong> <strong>2012</strong> von der kant. Dienststelle für Verbraucherschutz und Veterinärwesen<br />
durchgeführten Proben des Trinkwassers der Gemeinde <strong>Visp</strong> haben ergeben, dass das Trinkwasser<br />
einwandfrei ist und dass auch der Urangehalt deutlich unter den zukünftig gesetzlich vorgesehenen<br />
Grenzwerten (sind zurzeit in der Schweiz noch nicht in Rechtskraft) liegt.<br />
Seite 3 von 5 <strong>Visp</strong>, 5. September <strong>2012</strong>
3. Vergaben<br />
Infos fürs Internet<br />
Zuschlagsverfügung Baumeisterarbeiten Landbrücke <strong>Visp</strong><br />
Gemäss der Zuschlagsverfügung des kant. Departementes für Verkehr, Bau & Umwelt vom<br />
27. <strong>Juni</strong> <strong>2012</strong> wurden die Baumeisterarbeiten zum Betrag von Fr. 6‘697‘284.10 inkl. MWST der<br />
ARGE Ersatz Landbrücke <strong>Visp</strong> p.A. Firma Ulrich Imboden AG in <strong>Visp</strong> vergeben.<br />
Einrichten Beach Volleyballfeld Gebreitenplatz<br />
Bei der Budgetierung <strong>2012</strong> wurde für die Neugestaltung des Gebreitenplatzes zum Einbau eines<br />
öffentlichen Beach-Volleyballfeldes sowie von 1 – 2 „Petanque – Bahnen“ der entsprechende Betrag<br />
im Budget aufgenommen.<br />
Mit diesen Zusatzangeboten soll der „Gebreitenplatz“ entsprechend attraktiver und belebter<br />
werden. Insbesondere soll mit dem öffentlichen Beach-Volleyballfeld den Jugendlichen eine<br />
zusätzliche Freizeitbeschäftigung im Zentrum von <strong>Visp</strong> angeboten werden.<br />
Bezüglich dem Erstellen des Beach-Volleyballfeldes erhielt die Gemeinde kurzfristig die Möglichkeit,<br />
vom Organisator der durchgeführten Coop-Beachtour „Premium Quarz Beachsand 0.20 – 0.63 mm<br />
lose“ zu einem sehr günstigen Angebot nach <strong>Visp</strong> zu beziehen. Gleichzeitig konnte auch die<br />
entsprechende „Volleyball-Anlage“ zu einem günstigen Betrag erworben werden.<br />
Die erforderlichen Arbeiten wurden von der Werkhofequipe ausgeführt.<br />
Der Gemeinderat beschliesst am 4. Juli <strong>2012</strong>:<br />
• Als Gelegenheitskauf vom Organisator der „Coop Beachtour“ Folgendes zu erwerben.<br />
a) ca. 135 To „Premium Quarz Beachsand 0.20 – 0.63 mm lose“ zum Betrag von<br />
Fr. 10‘125.--;<br />
b) eine „Beach-Volleyballanlage“ bestehend aus Netzpfosten System FUNTEC,<br />
Netzpfosten Pro Beach mit Bodenhülsen zum Abnehmen sowie einem<br />
Wettkampfnetz zum Betrag von Fr. 2‘500.--.<br />
• Aus gesundheitlichen und hygienischen Gründen für den Gebreitenplatz ein Hundeverbot<br />
auszusprechen und entsprechende Verbotstafeln anzubringen.<br />
Arbeitsvergaben Erweiterung und Neugestaltung Eingangsbereich Schwimmbad<br />
Elektroarbeiten<br />
Im Einladungsverfahren wurden für die Elektroarbeiten Offerten eingeholt.<br />
Der Auftrag der Elektroarbeiten wird vom Gemeinderat am 4. Juli <strong>2012</strong> an die Firma Studer Söhne<br />
AG in <strong>Visp</strong> als wirtschaftlich günstigstes Angebot zum Preis von CHF 122‘584.12 inkl. MWST<br />
vergeben.<br />
Kücheneinbau<br />
Im Einladungsverfahren wurden für den Kücheneinbau Offerten eingeholt.<br />
Der Auftrag des Kücheneinbaus wird vom Gemeinderat am 4. Juli <strong>2012</strong> an die Firma Restorex SA in<br />
Conthey als wirtschaftlich günstigstes Angebot zum Preis von CHF 91‘272.95 inkl. MWST vergeben.<br />
Seite 4 von 5 <strong>Visp</strong>, 5. September <strong>2012</strong>
Infos fürs Internet<br />
Arbeitsvergaben Murgangnetze Waldbrand Eyholzerwald<br />
Lieferung Murgangnetze<br />
Auf Vorschlag der Dienststelle für Wald und Landschaft wird vom Gemeinderat am 4. Juli <strong>2012</strong> der<br />
Auftrag im freihändigen Verfahren an die Firma Geobrugg AG in Brugg zum Preis von<br />
CHF 209‘633.45 inkl. MWST erteilt.<br />
Baumeisterarbeiten Murgangnetze<br />
In Absprache mit der Gemeinde <strong>Visp</strong> hat die Dienststelle für Wald und Landschaft im<br />
Einladungsverfahren Offerten eingeholt.<br />
Der Auftrag Baumeisterarbeiten Murgangnetze wird vom Gemeinderat am 4. Juli <strong>2012</strong> als<br />
wirtschaftlich günstigstes Angebot zum Preis von CHF 168‘191.20 inkl. MWST an die Firma Gombau<br />
AG in Münster vergeben.<br />
Elektroarbeiten Neugestaltung Fussverbindung Kleegärten<br />
Für die Elektroarbeiten Neugestaltung Fussverbindung Kleegärten wurde im Einladungsverfahren<br />
Offerten eingeholt.<br />
Der Gemeinderat beschliesst, den Auftrag der Elektroarbeiten an die Firma Nellen Telecom in <strong>Visp</strong><br />
als wirtschaftlich günstigstes Angebot zum Preis von CHF 23‘845.25 zu vergeben.<br />
Seite 5 von 5 <strong>Visp</strong>, 5. September <strong>2012</strong>