5.) Dipl.-Ing. Joachim Germann, Darmstadt - VSVI Hessen

J. Germann VSVI Hessen, Asphaltstraßentag 23.01.2013, Friedberg │2
ZTV A-StB 2012 nach langwierigen Beratungen bei der FGSV neu erschienen. Über diese
Ausgabe 2012 wird hier in Grundzügen berichtet. Dabei wird vorausgesetzt, dass dem Leser
der Inhalt der bisherigen ZTV A-StB 97/06 zumindest in Grundzügen bekannt ist.
Die Neuausgabe 2012 ist unter Mitwirkung der Deutschen Vereinigung des Gas- und
Wasserfaches, des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., der
Gütegemeinschaft Leitungstiefbau e.V. und der Deutschen Telekom erarbeitet worden.
3 VOB und Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen
Die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen – DIN 1961
(VOB [1] Teil B) sehen in § 1 Abs. 2 Nr. 4 vor, dass etwaige Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen
(ZTVen) Bestandteil des jeweiligen Bauvertrages sein können. Die ZTV A-
StB können somit wie die jedem Straßenbauer geläufigen anderen ZTVen eingesetzt werden.
Leitungsbetreiber, die die VOB selbst nicht anwenden, können durch den Straßenbaulastträger
verpflichtet werden, die ZTV A-StB zum Bestandteil ihrer Bauverträge für Leitungsverlegungen
zu machen. Sie können die ZTV A-StB aber auch auf freiwilliger Basis verwenden
– und erleichtern sich damit die Arbeit.
Selbstverständlich lassen sich die ZTV A-StB grundsätzlich auch dann einsetzen, wenn eine
Aufgrabung nicht im Zusammenhang mit einer Leitungsverlegung, sondern aus anderen
Gründen erfolgt. Das kann beispielsweise der Arbeitsraum bei Grenzbebauung durch Anlieger
sein. Sie können auch dann zum Vertragsbestandteil erklärt werden, wenn Arbeiten für
Aufgrabungen in nicht öffentlichen, d.h. privaten Verkehrsflächen, z.B. in Höfen von
Gewerbebetrieben, beauftragt werden.
4 Besonderheit: Drei Partner
Die ZTV A-StB stellen eine B e s o n d e r h e i t - aber auch Unübersichtlichkeit - insofern dar,
als sie nicht nur bauvertragliche Festlegungen technischer Art zwischen Auftraggeber (bislang
"Veranlasser") und Auftragnehmer enthalten, sondern an mehreren Stellen im Text
auch den Straßenbaulastträger mit einbeziehen (Abb. 1). Solche Festlegungen sind dann
natürlich nicht bauvertraglicher Art und daher im Text n i c h t mit einem Randstrich | versehen,
mit dem sich die technischen Vertragsbedingungen von den kursiv gedruckten Richtlinien
unterscheiden. So wird z.B. in Abschnitt 1.3, letzter Absatz, bestimmt, dass der Auftraggeber
die Kosten für die Erneuerung beseitigter oder beschädigter Fahrbahnmarkierungen zu tragen
hat, was den mit der Aufgrabung beauftragten Bauunternehmer nicht interessieren wird.
Um die ZTV A-StB sachgerecht anwenden zu können, muss daher der Straßenbaulastträger
den jeweiligen Leitungsbetreiber bereits beim Genehmigen von Leitungsverlegungen verpflichten,
in seinen Bauverträgen ebenfalls die ZTV A-StB zum Vertragsbestandteil zu erklären.
Die Straßenbauverwaltungen der Länder und die Bauämter vieler Gemeinden, die
den jeweiligen Straßenbaulastträger nach außen hin vertreten, können dementsprechend
verfahren. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat mit ARS
Nr. 4/2012 vom 4. April 2012 festgelegt, dass die ZTV A-StB "in allen zutreffenden Verträgen
des Bundesfernstraßenbaus als Vertragsbestandteil zu vereinbaren sind". Das dürfte auch
für Verträge gelten, die das Aufgraben von Bundesfernstraßen betreffen, die durch Dritte,
z. B. Versorgungsträger, veranlasst sind. Den Bundesländern wird empfohlen, bei Baumaßnahmen
an den in ihrem Zuständigkeitsbereich liegenden Straßen entsprechend zu verfahren.