Kontrollsystem für wiederhergestellte Aufgrabungen ... - VSVI Hessen

Grundlagen
Zur Erhaltung des kommunalen Straßennetzes in Hamburg sind regelmäßig Straßenbauarbeiten
kleineren Umfanges durchzuführen. Hierzu gehören auch Wiederherstellungsarbeiten
nach Aufgrabungen in Fahrbahnen, die vor allem durch Arbeiten an Ver- und Entsorgungsleitungen
notwendig werden. Für die Vergabe dieser kleinen und kurzfristig durchzuführenden
Arbeiten wird in Hamburg alle zwei Jahre von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
(Fachbehörde) ein Rahmenvertrag mit etwa 50 Straßenbaufirmen geschlossen. Die Firmen
dieses so genannten „Kleinvertrages“ werden in Listen geführt (A1, A2), die allen öffentlichen
Auftraggebern sowie den Ver- und Entsorgungsunternehmen für das Abrufen der Straßenbauleistungen
aus dem Rahmenvertrag bekannt gegeben werden. Darüber hinaus erhalten
weitere Firmen bauvertragsunabhängig die grundsätzliche Erlaubnis der Fachbehörde, Wiederherstellungsarbeiten
nach Aufgrabungen in öffentlichen Wegen Hamburgs durchzuführen.
Vorraussetzung ist der Nachweis der Fachkunde, die durch die Vorlage aussagefähiger Unterlagen
zu erbringen ist. Verlangt wird die Führung der Firma bei der Industrie- und Handelskammer
oder der Handwerkskammer mit Eintragungen in der Handwerksrolle als Straßenbauer,
ferner der Nachweis über die Verfügbarkeit der für Straßenbauarbeiten erforderlichen
Ausrüstung sowie die Vorlage von Referenzen. Auch diese Firmen werden in einer
Liste (Liste A3 mit etwa 60 Firmen) der Fachbehörde geführt, die regelmäßig allen Beteiligten
bekanntgegeben wird. Folglich dürfen in Hamburg nur gelistete Firmen Wiederherstellungsarbeiten
nach Aufgrabungen durchführen.
Werden einer Firma nach Wiederherstellungsarbeiten definierte schwere Mängel nachgewiesen,
darf sie für ein Jahr keine Straßenbauarbeiten mehr durchführen. Sie wird aus der
Liste gestrichen bzw. wird bei dem nächst fälligen Neuabschluss des Rahmenvertrages nicht
berücksichtigt. Dieses wird allen öffentlichen Auftraggebern, den Ver- und Entsorgungsunternehmen
sowie den Bauverbänden mitgeteilt. Bei festgestellten leichten Mängeln wird dagegen
nur eine Verwarnung ausgesprochen.
Unabhängig von den dargelegten Konsequenzen aus der Überprüfung sind festgestellte
schwere Mängel zu beheben, Preisabzüge nicht zugelassen. Die vertragsgerechte Mängelbeseitigung
muss durch entsprechende Eigenüberwachungsprüfungen nachgewiesen werden.
Dagegen kann bei Vorliegen eines leichten Mangels die Frist für Mängelansprüche angemessen
verlängert werden. Geregelt ist dies in den Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen
und Richtlinien für Straßenbauarbeiten in Hamburg (ZTV/St-Hmb.05), die bei
Bauverträgen zu Wiederherstellungsarbeiten nach Aufgrabungen zugrunde zu legen ist. Die
ZTV/St-Hmb.05 basiert auf den ZTV A-StB und ändert und ergänzt einige der dort enthaltenen
Regelungen, um Besonderheiten des Straßenbaus in Hamburg zu berücksichtigen.
Organisation und Durchführung
Firmen, die innerhalb eines Jahres in Hamburg Aufgrabungen in Fahrbahnen wiederhergestellt
haben, werden stichprobenartig daraufhin überprüft, ob die Arbeiten regelgerecht, d.h.
entsprechend den ZTV/St-Hmb.05 vorgenommen wurden. Bei der Überprüfung werden in
der Regel fünf in einem Jahr wiederhergestellte Aufgrabungen auf gegebenenfalls vorliegende
Mängel hin untersucht.
Firmen, die in einem vorangegangenen Jahr entweder mindestens eine Aufgrabung mit einem
schweren Mangel wiederhergestellt haben oder Firmen, die an weniger als fünf wiederhergestellten
Aufgrabungen überprüft wurden, werden im Folgejahr erneut überprüft. Auch
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