Sitzungsbericht - in Weil im Schönbuch

Gemeinderatssitzung am 13. November 2001
Gemeindewald/Nutzungs- und Kulturplan 2001
Forstdirektor Hans-Peter Kopp und Forstamtmann Peter Bartholomäi haben die nunmehr
fast abgeschlossenen „Aufräumarbeiten“ nach den beiden Orkanen „Wiebke“ vom 28.2. auf
1.3.1990 und „Lothar“ am 26.12.1999 zum Anlass genommen, nochmals auf die zur
Bewältigung der verursachten Verwüstungen notwendig gewesenen Anstrengungen
hinzuweisen und dem Gemeinderat einen Überblick zur derzeitigen Waldsituation mit all
ihren Unabwägbarkeiten zu geben. Die Holzstammlängen wären 24 km lang, würde man die
sechsmal über dem normalen Einschlag liegende Sturmholzmenge aneinanderreihen. Etwa
10.000 Tassen Kaffee wurden gekocht, um die Mannschaft bei Laune zu halten.
Im laufenden Forstwirtschaftsjahr wurden 17 ha Kahlfläche wieder in Bestockung gebracht.
Dabei wurden 23.300 Pflanzen, teilweise mit Maschinen, gesetzt. Die Kulturen sind
inzwischen hervorragend angewachsen. Bedingt durch den Borkenkäferanfall wurden über
die gekürzte Einschlagmenge von 1.000 Festmeter hinaus nochmals 1.400 Festmeter
eingeschlagen. Eine Jungbestandspflege wurde auf 6.3 ha durchgeführt. Schwerpunkt war in
diesem Jahr die Waldwegeinstandsetzung im Erholungsbereich Weiler Hütte / Zweit’s
Häusle. Abgeschlossen wurde das Forstwirtschaftsjahr mit einem Überschuss von 80.000
DM.
Im Jahre 2002 ist auf einer Durchforstungsfläche von 15,3 ha eine Nutzung von 1.500
Festmeter und eine Bepflanzung von 4.900 vorwiegend Laubholzpflanzungen vorgesehen.
Desweiteren ist an eine Jungbestandspflege auf 7,5 ha gedacht. Die Wegeunterhaltung wird
wieder auf Normalmaß zurückgenommen.
Der Gemeinderat hat dem Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2002 zugestimmt.
Beschlossen wurde auch, den Grillplatz Zweit’s Häusle von Grund auf zu renovieren. Kosten
etwa 24.000 DM.
Satzung zu Anpassung der Gebührensatzungen der Gemeinde Weil im Schönbuch
(Euro-Anpassungssetzung)
Die Einführung des Euro zum 1.1.2002 als neues allgemeingültiges Zahlungsmittel bedingt
eine Anpassung der gemeindlichen Gebühren und Abgaben an die neue Währung.
Die Verwaltung hat sich dabei an ein vom Gemeindetag entwickeltes Satzungsmuster
gehalten und die Umstellung in Form einer sog. Artikelsatzung vorgenommen. Im Bestreben,
keine „versteckten“ Gebührenerhöhungen vorzunehmen, wurden die DM-Beträge bezogen
auf die entsprechenden Euro-Einheiten jeweils kaufmännisch gerundet. Für den Fall, dass
die eine oder andere Bestimmung bzw. Abgabe versehentlich nicht geregelt würde, erfolgt
die Umstellung zum 1.1.2002 kraft europäischem Recht automatisch mit dem
Euroumstellungsfaktor 1,95583.
Die vom Gemeinderat beschlossene Satzung war bereits in der letzten Ausgabe des
Mitteilungsblattes am 16.11.2001 abgedruckt.

Nachtragshaushaltssatzung 2001
Bürgermeister Brand hat auf die wesentlichen Positionen hingewiesen, die im Wege des
Nachtragshaushaltsplanes zu berichtigen waren.
Dabei sind geringe Mehrbelastungen in den Bereichen Zuschüsse (Waldkindergarten) und
Friedhofsgebühren von Ergebnisverbesserungen bei den Positionen Grundsteuer und
Holzerlöse mit der Folge einer deutlichen Steigerung der Zuführungsrate an den
Vermögenshaushalt um 130.000 DM übertroffen worden. Durch die insgesamt erfreuliche
Entwicklung im Vermögenshaushalt ist die Zuführungsrat auf 1.073 Mio. DM gestiegen.
Im Vermögenshaushalt konnte die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage durch
Mehreinnahmen bei den Grundstückserlösen und bei den Bauausgaben deutlich gesenkt
werden.
Der Gemeinderat hat der Nachtragshaushaltssatzung einstimmig zugestimmt.
Seniorenarbeit in Weil im Schönbuch
- Fortschreibung des Kreisaltenpflegeplanes
Die Situation der Altenhilfe in Weil im Schönbuch stellt sich aus heutiger Sicht so dar, dass
die ambulante Versorgung der sozialen Dienste und Einrichtungen sehr gut funktioniert und
auch die häusliche Pflege mit zunehmender Beanspruchung der pflegenden Angehörigen
häufig zum Tragen kommt. Nach der Fortschreibung des Kreisaltenpflegeplanes für den
Landkreis Böblingen fehlen unserer Gemeinde jedoch bis zum Jahre 2010 insgesamt 46
Pflegeheimplätze, wobei nach den Feststellungen von Bürgermeister Brand bereits heute
schon ein tatsächlicher Fehlbedarf besteht.
Der Gemeinderat hat sich deshalb auf Vorschlag von Bürgermeister Brand zum Ziel gesetzt,
nicht nur die ambulanten Dienste und das betreute Wohnen in Weil im Schönbuch langfristig
zu verbessern, sondern auch mit dem Bau eines Altenpflegeheimes ein ganzheitliches
Angebot der Altenhilfe in den nächsten Jahren zu schaffen. Entschieden hat man sich dabei
für ein neues Trägermodell, das von Bürgermeister Brand bei der Präsentation des neuen
Großbauvorhabens in die Diskussion eingebracht wurde und vorsieht, dass die Gemeinde
nur noch einen geeigneten Bauplatz unentgeltlich zur Verfügung stellen muß. Die
Konzeption, die Planung und den Bau übernimmt dann ein privatwirtschaftlicher Anbieter,
der das Heim später auch betreibt. Bisher hatten die Kommunen bei einem Landeszuschuß
von 40% und einem 20%igen Kreiszuschuß 40% der anfallenden Kosten zu übernehmen.
Mit seinem einstimmigen Grundsatzbeschluß hat nunmehr der Gemeinderat nicht nur den
Startschuss für das Projekt gegeben, sondern bereits auch signalisiert, dass die örtliche
Altenhilfeplanung mit der St.Anna-Hilfe/Stiftung Liebenau in Meckenbeuren erstellt werden
soll. Nach einer Besichtigung dieser Einrichtung durch den Gemeinderat wird mit der
St.Anna-Hilfe/Stiftung Liebenau ein Grundlagenvertrag abgeschlossen. Wenn alles
planmäßig läuft, könnte das neue Pflegeheim im Jahre 2005 bezugsfertig sein.
Bericht des Gemeindejugendreferats
Mit seinem Jahresbericht konnte Jugendreferent Sven Singler dem Gemeinderat eine ganze
Reihe gelungener Aktionen auflisten, die nun zum festen Bestandteil in der Gemeinde
werden sollen. Seit seinem Amtsantritt im Herbst 2000 hat er mit der Kooperation mit der
Schule, Jugendleiterausbildungen, Kino, Disco, Sommertrekkingtour, Mitternachtssport,
Theaterfestival, Spielveranstaltungen und anderes mehr angepackt und zusammen mit den
Jugendlichen, den Vereinen und Kirchen zum Erfolg geführt.

Insbesondere die Kooperation mit der Schule hat sich als sehr wichtig herauskristallisiert und
wird sich im laufenden Schuljahr wohl noch intensivieren. Auch die vereinsunterstützende
Arbeit wird dem Vernehmen nach wie bisher einen wichtigen Stellenwert einnehmen.
Trotz dieser erfolgreichen Bilanz ist die offene Jugendarbeit in Weil im Schönbuch nach
anfänglichen erfolgsversprechenden Ansätzen zunächst auf der Strecke geblieben, weil eine
eher kleine Gruppe auffälliger Jugendlicher, die sich zur Zeit häufig an informellen Treffs
aufhält, eine Selbstverwaltung im Jugendtreff am See unmöglich macht. Der Jugendreferent
hat aber auch hier gewisse Vorstellungen, wie man diesem Problem begegnen könnte.
Feuerwehrkonzeption 2000 plus
Der Gemeinderat hatte sich unter Berücksichtigung der Feuerwehrkonzeption 2000 plus mit
der Ersatzbeschaffung eines Löschgrippenfahrzeuges LF 8/6 für die FFW Abt. Breitenstein
zu befassen. Das Fahrzeug ist neben einer feuerwehrtechnischen Grundausstattung
schwerpunktmäßig auch für die Löschwasserversorgung innerhalb der drei Abteilungen
verantwortlich. Das bedingt eine andere Beladung und Ausstattung sowie einen höheren
Einsatz im Gelände auf unbefestigtem Feld-, Wald- und Wiesenwegen.
Der Gemeinderat hat sich deshalb für die Anschaffung eines allradgetriebenen Fahrzeuges
mit hinterer Einzelbereifung und einem veränderten Aufbau gegenüber einem Fahrgestell für
Straßenfahrzeuge entschieden. Bei einem Landeszuschuß von 116.000 DM sind von der
Gemeinde noch 265.810 DM zu tragen. Das sind 46.000 DM mehr als bei einem
Straßenfahrzeug.
Schule / Halle Breitenstein
Das im Jahre 1953 errichtete Breitensteiner Schulgebäude weist erhebliche Mängel und
Defizite in der Gebäudesubstanz und der Funktionalität auf. Nach einer Kostenschätzung
des Büros Zoll muß für die Verwirklichung des Anforderungskataloges mit der Schaffung
eines zusätzlichen Klassenzimmers samt Nebenräumen sowie zusätzlicher Geräte und
Lagerräume für die Halle, für die Neugestaltung des Eingangsbereiches mit einem
Mehrzweckraum, für eine geänderte Zuordnung der Umkleideräume an die Hallennordseite
und für die Schaffung eines Jugendraumes mit Kosten zwischen 1,3 und 1,5 Mio. DM
gerechnet werden. Ein Großteil davon entfällt auf die Beseitigung der substanzbedingten
Mängel.
Grundsätzliche hält der Gemeinderat die Verbesserung der Raumsituation an der
Breitensteiner Halle und Schule für sachgerecht und erforderlich. Bei den weiteren
Überlegungen und der Planung will der Gemeinderat angesichts der Kostenrisiken beim
Umbau die Kosten des Umbaus einem Neubau bei gleichem Raumprogramm und
Anforderungsprofil gegenüberstellen und eine Kostenschätzung durchführen.