19.10.2011 - Stadt Zossen

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zu 11 Beratung von Beschlussvorlagen zu 11.1 Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes 44/03-a "Am Bahnhof" in Wünsdorf Vorlage: 061/11 Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt: 1. Die Befreiung von der Festsetzung im Bebauungsplan 44/03-a "Am Bahnhof" der Gemeinde Wünsdorf hinsichtlich der festgesetzten Baugrenze. Abstimmung: 4 / 0 / 0 zu 11.2 Änderung des Bebauungsplanes 44/03-a "Am Bahnhof" in Wünsdorf Vorlage: 062/11 Diese Beschlussvorlage wurde vor der Sitzung von der Verwaltung zurückgezogen. zu 11.3 Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan 01/10 "Wohnen am Zillebogen" Vorlage: 066/11 Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt: 1. Die vorliegenden Abwägungsvorschläge werden angenommen oder 2. Die vorliegenden Abwägungsvorschläge werden mit den laut Protokoll aufgeführten Änderungen angenommen und 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstige Träger öffentlicher belange, die Stellungnahmen eingereicht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Ortsbeirat Zossen: zu 1. und 3. 5 / 0 / 0 Bauausschuss: zu 1. und 3. 3 / 1 / 0 zu 11.4 Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan 01/10 "Wohnen am Zillebogen" Vorlage: 068/11 Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt: 1. Den Bebauungsplan 01/10 "Wohnen am Zillebogen" gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Bestandteile der Satzung sind die Planzeichnung mit den textlichen Festsetzungen und die Begründung zum Bebauungsplan nach § 13a BauGB mit integriertem Umweltbericht. und 2. Die Begründung mit dem Umweltbericht zum Bebauungsplan wird in der vorliegenden Form gebilligt. und 3. Die Satzung wird ortsüblich bekannt gemacht.
Herr Manthey bat die Verwaltung darum, dass, wenn Austauschseiten verteilt werden, die Änderungen auf diesen markiert bzw. deutlich gemacht werden. Ortsbeirat Zossen: zu 1., 2. und 3. 5 / 0 / 0 Bauausschuss: zu 1., 2. und 3. 3 / 1 / 0 zu 11.5 Offenlagebeschluss für den Bebauungsplan 01/11 "Alternatives Heil- und Erholungsvorhaben" in Neuhof Vorlage: 069/11 Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt: 1. Der Entwurf des Bebauungsplanes 01/11 "Alternatives Heil- und Erholungsvorhaben" mit der Begründung, dem Umweltbericht und dem Grünordnerischen Fachbeitrag werden in der vorliegenden Form gebilligt. und 2. Der Entwurf des Bebauungsplanes 01/11 "Alternatives Heil- und Erholungsvorhaben" mit der Begründung, dem Umweltbericht und dem Grünordnerischen Fachbeitrag sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Bekanntmachung erfolgt ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Zossen. Parallel erfolgt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB. Herr Lüders bemängelte, dass der Ortsbeirat Wünsdorf nicht vor dem Bauausschuss getagt habe. Herr Jungbluth erklärte, dass es im Ortsbeirat keinerlei Probleme zu dieser Beschlussvorlage geben werde. Herr Lüders bat um Abstimmung der Beschlussvorlage unter Vorbehalt der Zustimmung des Ortsbeirates Wünsdorf. Abstimmung: 4 / 0 / 0 Herr Manthey gab zu Protokoll, dass seine Ja-Stimme auch gelte, wenn der Ortsbeirat der Beschlussvorlage nicht zustimmen sollte. Auch in der SVV werde er mit ja stimmen. zu 11.6 Beitrittsbeschluss zum Bebauungsplan "An der Stubenrauchstraße" Vorlage: 070/11 Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Zossen beschließt: 1. Den Maßgaben und Auflagen aus dem Genehmigungsbescheid zum Bebauungsplan nachzukommen und den geänderten vorliegenden Bebauungsplan "An der Stubenrauchstraße" als Satzung. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, Die Bekanntmachung im Amtsblatt zu veranlassen, nachdem vom Kreisentwicklungsamt die ordnungsgemäße Durchführung des Verfahrens bestätigt wurde. Ortsbeirat Zossen: zu 1. und 2. 3 / 1 / 1 Herr Lüders bemängelte, dass der dem Beitrittsbeschluss beigefügte Lageplan nicht lesbar sei und er daher der Beschlussvorlage nicht zustimmen werde.
Seite 1 und 2: Anwesend sind: Niederschrift zur 7.
Seite 3: zu 6 Bericht der Wirtschaftsförder
Seite 7: - Spalte „Priorität 2010“ entf

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