Räum- und Streuplan der Gemeinde Grettstadt aktuell

Räum- und Streuplan der
Gemeinde Grettstadt
(und Dienstanweisung)
Erstellt von Michael Lommel (SGL Bauamt und Amt für Öffentliche Sicherheit und Ordnung) im
November 2009 – gültig ab 01.12.2009

Vorwort:
Das Ziel unseres Straßenwinterdienstes ist es, mit einem „differenzierten Winterdienst“
für sichere Straßenverhältnisse zu sorgen und gleichzeitig die Umwelt zu schützen.
Des Weiteren müssen mit dem „differenzierten Winterdienst“ die gemeindlichen Ressourcen
geschont werden, damit auch in Zukunft ein ordnungsgemäßer Winterdienst sichergestellt
werden kann.
Der Winterdienst steht bei jedem Wintereinbruch im Blickpunkt der Öffentlichkeit, da jeder
Bürger als Verkehrsteilnehmer unmittelbar von dem Ereignis betroffen ist.
Bei Schneefall oder überfrierender Nässe ist sofort die Effizienz der Winterdienstorganisation
auf "dem öffentlichen Prüfstand".
Unser differenzierter Winterdienst ist über einen Winterdienstplan gut organisiert. Er setzt
den zeitlichen und örtlichen Einsatz sowie die Bereitschaft von Personal und Maschinen fest.
Die innerörtlichen Straßen sowie die von der Gemeinde zu unterhaltenden Straßen im Winter
außerorts sind nach drei Dringlichkeitsstufen eingeteilt.
1. Allgemeines:
1.1. Die Gemeinde Grettstadt ist verpflichtet, die im Winter durch Schneefall und Glätte
aufgetreten Verkehrsgefährdungen auf Fahrbahnen und Gehwegen im Rahmen ihrer
finanziellen und sachlichen Leistungsfähigkeit und durch Räumen und Streuen zu beseitigen.
Dies gilt allerdings nur insoweit, als die Räum- und Streupflicht hinsichtlich des
Fußgängerverkehrs nicht durch Verordnung vom 08.01.2007 auf die Straßenanlieger
übertragen ist.
1.2. Zur Durchführung einer regelmäßigen Schneeräumung und Streuung wird ein
Streubezirk gebildet. Da es technisch nicht möglich ist, bei Schnee oder Glatteis alle
Fahrbahnen und Gehwege gleichzeitig zu räumen und zu streuen, werden innerhalb des
Streubezirkes die Straßen in der Reihenfolge ihrer Verkehrsbedeutung in die
Dringlichkeitsstufen I, II und III eingeordnet.
1.3. Die Durchführung des Winterdienstes auf den einzelnen Verkehrsflächen richtet sich
nach dem als Anlage beigefügten Einsatzplan. Da nicht gleichzeitig gestreut und Schnee
beräumt werden kann, hat im Zweifelsfall die Streupflicht Vorrang vor der Räumungspflicht.
Die Räum- und Streupflicht besteht auch sonn- und feiertags.

2. Sicherung der sachlichen Mittel zur Durchführung des Streuplans:
2.1. Spätestens bis zum 1. Oktober sind die Vorräte an Streustoffen (Splitt, Sand, Salze
usw.) bereitzustellen, dass im Winter jederzeit kurzfristig nachgeliefert werden kann.
2.2. Die Streustoffe werden an folgenden Stellen gelagert:
für den gesamten Streubezirk: Bauhof Grettstadt;
für den Ortsteil Obereuerheim zusätzlich im Nebengebäude des Gemeindehauses
2.3. Der Bauhofleiter ist dafür verantwortlich, dass die für den Winterdienst erforderlichen
Streustoffe stets in ausreichender Menge vorhanden sind.
2.4. Die für den Winterdiensteinsatz vorgesehenen Fahrzeuge, Maschinen und
Gerätschaften befinden sich auf dem Bauhof,
2.5. Der Bauhofleiter hat dafür zu sorgen, dass die für den Winterdienst eingesetzten
Fahrzeuge, Streugeräte und Schneepflüge sich ab dem 1. Oktober in einem einsatzbereiten
Zustand befinden (durch Funktionsprüfung, probeweise An- und Abbau, Überprüfung der
Dosiergenauigkeit usw.) Fahrzeugausfälle sind bei der Planung zu berücksichtigen.
3. Sicherung der Arbeitskräfte zur Durchführung des Streuplans:
Bis zum 1. Oktober hat der Bauhofleiter die im Winterdienst einzusetzenden Bediensteten
namentlich zu bestimmen und in ihre Aufgaben zu berücksichtigen.
4. Warn- und Erkennungsdienst, Rufbereitschaft:
4.1. Es ist Pflicht jedes gemeindlichen Bediensten, eine von ihm festgestellte Glätte
unverzüglich zu melden. Die Meldung erfolgt an den Bauhofleiter.
Mit der Polizeiinspektion Gerolzhofen ist die Absprache zu treffen, dass von dort eine den
Einsatz des Winterdienstes erfordernde Straßenglätte dem Bauhofleiter mitzuteilen ist.
4.2. In jedem Fall trifft der Bauhofleiter oder eine dritte, hierzu besonders beauftragte Person
selbst die Feststellung, ob ein Räumen oder Streuen notwendig ist. Diese Feststellung ist
spätestens morgens um 5:30 Uhr zu treffen. Sie ist auf jeden Fall so früh zu treffen, dass sie
Zeiten, die in Nr. 9 dieses Räum- und Streuplans bestimmt sind, für die morgendliche
Streuung eingehalten werden können.
4.3. Besteht Unsicherheit über den Winterverlauf, hat der Bauhofleiter Kontrollfahrten
anzuordnen. Bei seinen Entscheidungen hat er Wettervorhersagen, eigene Beobachtungen
und Messergebnisse (z.B. von Mess- und Meldegeräten im Bauhof) zu berücksichtigen.
4.4. Eine Verpflichtung, vorbeugend zu streuen, besteht nicht (vlg. dazu Nr. 8 d) und e )).
Zeichnet sich nach den Witterungsverhältnissen eine Glätte-/Eisbildung bereits als konkret
und nahe liegend ab, entscheidet der Bauhofleiter über den Einsatz. Eine Verpflichtung zum
Streuen ist nicht gegeben, solange durch das Streuen wegen anhaltender starker
Schneefälle keine nachhaltige Sicherungswirkung erzielt werden kann. Nach dem Aufhören
des Schneefalls sind die Winterdienstmaßnahmen schnellstmöglich durchzuführen. Die
Entscheidung über diesen tagsüber erforderlichen Einsatz trifft der Bauhofleiter, wobei alle
Winterdienstmaßnahmen erforderlichenfalls wiederholt durchzuführen sind.
4.5. Der Bauhofleiter hat unmittelbar nach der Feststellung, dass ein Einsatz notwendig ist,
die hierfür einzusetzenden Bediensteten zu alarmieren und unverzüglich den Einsatz nach
dem Einsatzplan zu veranlassen.

4.6. Eine Rufbereitschaft wird eingerichtet für Samstage, Sonn- und Feiertage sowie für den
Fall einer eintretenden außerordentlichen Glatteisgefahr. Die hierzu eingeteilten
Bediensteten müssen für den Einsatz während der festgelegten Zeit erreichbar und
einsetzbar sein. Sie werden durch den Bauhofleiter alarmiert.
5. Durchführung des Winterdienstes:
5.1. Innerhalb der geschlossenen Ortslage besteht eine Streupflicht auf den Fahrbahnen nur
an den verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen. Außerhalb der geschlossenen Ortslage
besteht eine Streupflicht grundsätzlich nur für besonders gefährliche Straßenstellen.
Gefährlich ist eine Straßenstelle, wenn auch für den sorgfältigen Kraftfahrer nicht ohne
weiteres erkennbare Gefahren gegeben sind.
5.2. Eine Streupflicht besteht insbesondere für die Ortsdurchfahrten der Bundes-, Landes-
und Kreisstraßen sowie für unerwartete und steile Gefällestrecken, unübersichtliche Kurven,
vor allem solche mit Querneigung nach außen, wichtige Straßenkreuzungen und Plätze, an
Gewässern entlangführende Strecken, stark befahrende Straßen, Bahnübergänge, Brücken
und gepflasterte Straßen. Straßen mit mehr als 5 % Steigung gelten grundsätzlich als
gefährlich, ebenso Übergänge zwischen asphaltierten und gepflasterten Stellen. Eine
Unterstützung durch die Straßenmeistereien des Landes befreit die Kommunen nicht von
ihrer Steuerpflicht.
5.3. Die Streupflicht für Straßen erstreckt sich auch auf die gekennzeichneten
Fußgängerwege und die belebten und unerlässlichen Straßenübergänge für Fußgänger; für
diese Überwege und Straßenübergänge ist es nicht ausreichend, sie nur im Rahmen des
Winterdienstes für die Fahrbahnen mitzustreuen. Sie sind gesondert abzustreuen (mit der
Hand oder den dafür bestimmten Fahrzeugen; vgl. dazu Ziff. 6.2.).
5.4. Zur Sicherung des Fußgängerverkehrs sind Gehwege innerhalb geschlossener
Ortslage, soweit solche nicht vorhanden sind, entsprechende Streifen am Rand der
Fahrbahn, entsprechende Flächen in Fußgängerbereichen und verkehrsberuhigten
Bereichen sowie gemeinsame Rad- und Gehwege zu räumen und zu streuen. Eine
Verpflichtung der Gemeinde besteht nur insoweit, als nicht die Räum- und Streupflicht durch
Verordnung vom 08.01.2007 auf die Straßenanlieger übertragen ist.
6. Art und Weise des Schneeräumens und des Streuens:
6.1. Die Räumung hat so zu erfolgen, dass die Straßenanlieger nicht über Gebühr belästigt
werden. Der Schnee soll insbesondere nicht auf den Gehweg geworfen werden, wenn sich
dies nach der örtlichen Situation vermeiden lässt.
6.2. Das Bestreuen der Straßen mit Streustoffen erfolgt durch entsprechende Fahrzeuge mit
Streugeräten. Fußgängerüberwege und andere vom Fußverkehr benutzte Verkehrsflächen
werden von Hand oder mit den dazu bestimmten Fahrzeugen abgestreut. Das Bestreuen der
Überwege ist und Übergänge im Rahmen des Straßenwinterdienstes für die Fahrbahn ist
nicht ausreichend. Die Fläche ist in der für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite dicht
und zusammenhängend abzustreuen.
6.3. Die bei Dunkelheit oder Dämmerung eingesetzten Bediensteten haben Warnkleidung zu
tragen. Mitgeführte Straßenkarren sind bei Nacht zu beleuchten.

7. Einsatz vom Streumaterial:
7.1. Streusalz und anders Streumaterial mit umweltschädigenden Bestandteilen darf nur
eingesetzt werden, wenn es erforderlich ist wegen:
a) der Witterung (oder es sich wegen der Witterung rechtfertigen lässt, z.B. bei
Temperaturen um 0 Grad C und);
b) bei besonderen topographischen Verhältnissen (Steilstrecken mit Verkehrsbedeutung;
siehe Einsatzplan Nr.);
c) auf Brückenbauwerken (z.B. auf den Rampen oder wenn wegen nächtlicher Abkühlung
Glatteis zu erwarten ist);
d) in Ortsdurchfahrten und Hauptverkehrsstraßen – nur an stark befahrenen Stellen;
e) und wenn andere Streumittel keine für die Verkehrssicherheit notwendige Wirkung
erwaten lassen.
7.2. Straßen der Dringlichkeitsstufen II werden mit auftauenden Stoffen nicht gestreut: sie
werden ab einer Schneehöhe von 3-5 cm geräumt.
7.3. Streusalz sollte auf Gehwegen, auf denen die Gemeinde Grettstadt streupflichtig ist,
nicht eingesetzt werden (Ausnahme: Eisglätte).
8. Hinweise zu Anwendung von auftauenden Streumaterialien:
Bei der Anwendung von Tausalzen sind folgende Hinweise zu beachten:
a) Tausalz soll nicht über die Fahrbahnränder hinausgestreut werden.
b) Die einzustellende Streubereite soll ca. 1 m geringer sein als die zu bestreuende
Fahrbahnbreite.
c) Die Fahrgeschwindigkeit bei einem Streueinsatz soll 40 km/h nicht überschreiten.
d) Streueinsätze auf trockenen, feuchten oder nassen Fahrbahnen sind nur auszuführen,
wenn:
- die kurzfristige Wettervorhersage für das betreffende Gebiet Niederschläge (z.B.
nässender Nebel) erwarten lässt und die Fahrbahntemperaturen bei 0 Grad C oder
darunter liegen;
- bei feuchten oder nassen Fahrbahnen mit unter den Gefrierpunkt sinkenden
Lufttemperaturen gerechnet werden muss (z.B. durch Aufklaren Bedingung der
Sonneneinstrahlung), oder
- wenn Schneefall einsetzt.
e) Auf trockene Fahrbahnen soll möglichst Feuchtsalz gestreut werde. Dabei genügt in den
meisten Fällen die kleinstmögliche Streumenge (ca. 5 bis 10 g/qm – möglichst weniger –
gestreut werden.
f) Auf feuchte Fahrbahnen sollen maximal 15 g/qm – möglichst weniger – gestreut werden.
g) Auf nasse Fahrbahnen sollen maximal 15 g/qm - möglichst weniger gestreut werden.
h) Bei dickeren Schnee- oder Eisschichten und tiefen Lufttemperaturen unterhalb 0 Grad C
kann die Verwendung abgestumpfter Streustoffe, nötigenfalls gröberer Körnung, erforderlich
und zweckmäßig sein. Die Streumengen sollen 70 g/qm nicht unter- und 300 g /qm nicht
überschreiten, doch kann auf Steigungen und im Gefälle mehr gestreut werden als auf
ebenen Strecken. Da abstumpfende Streustoffe vom Verkehr zur Seite geschleudert werden,
ist das Streuen nach Bedarf zu wiederholen.

9. Zeitpunkt des Räumens und Streuens, wiederholtes Streuen:
9.1. Der Winterdienst auf den Straßen innerhalb der geschlossenen Ortsanlage mit der
Dringlichkeitsstufe I muss so früh begonnen werden, dass er bis 7.00 Uhr abgeschlossen ist
(sonn- und feiertags bis 8.00 Uhr). Die von den Fußgängern benutzten Flächen müssen bis
zu Beginn des allgemeinen Verkehrs, spätestens bis 07.00Uhr, sonn- und feiertags bis 08.00
Uhr geräumt und gestreut sein.
9.2. Bevor Flächen mit der Dringlichkeitsstufe II oder III geräumt oder gestreut werden, ist zu
prüfen, ob nicht bei Flächen der Stufe I ein Nachräumen oder Nachstreuen notwendig ist.
Die gilt insbesondere für verkehrswichtige und gefährliche Stellen sowie für wichtige
Fußgängerbereiche (z.B. Bushaltestellen).
9.3. In den Abendstunden endet der Winterdienst auf den Straßen mit dem Aufhören des
allgemeinen Tagesverkehrs (zwischen 20.00 und 22.00 Uhr).
10. Führung eines Streubuchs:
Für den Streubezirk wird vom Vorarbeiter in der Zeit von 01. Oktober bis 01. April
ein Streubuch geführt, das folgende Angaben enthalten muss:
a) Temperaturen um 6, 12 und 18 Uhr;
b) Witterung, insbesondere die Niederschläge (Beginn, Ende, Menge oder Schneefälle,
Nebel, diesig, stark anhaltender Regen, Frost, leichter oder starker Schneefall,
Schneeschauer usw.);
c) Schneeverhältnisse und Straßenzustand (z.B. Altschnee, Neuschnee, Straßenglätte,
Glatteis, nur stellenweise Schneeglätte);
d) Einsatz des Winterdienstes (Datum, Uhrzeit, Räum- und Streustrecke, Art und Menge der
Streustoffe in g/qm);
e) eingesetztes Personal und Einsatz von Streumaschinen;
f) besondere Vorkommnisse bei der Durchführung des Winterdienstes;
g) Unterschrift des zuständigen Bediensteten;
h) Vermerk über Kontrollen.
11. Überwachung:
11.1 Die Durchführung des gemeindlichen Winterdienstes wird vom Bauamt der Gemeinde
Grettstadt durch unvermutete Kontrollen überwacht. Das Streubuch ist jeden letzten
Arbeitstag im Monat, in dem, es nach Nr. 10 zu führen ist, unaufgefordert dem Leiter des
Bauamtes vorzulegen. Die Kontrollen und die Vorlage werden im Streubuch vermerkt.
11.2. Die Erfüllung der auf die Anlieger übertragenen Streupflicht wird vom Bauhofleiter
durch stichprobenartige Kontrollen überwacht. Notfalls müssen die säumigen Anlieger
angeschrieben oder angesprochen werden, wobei im Ausnahmefall sogar von der
Möglichkeit, Geldbußen zu verhängen, Gebrauch gemacht werden muss.

12. Winterdienst an gemeindlichen Radwegen:
Die Radwege werden im geringen Umfang je nach zur Verfügung stehendem Personal
und Gerät geräumt und mit abstumpfenden Mitteln gestreut. Vereinzelt wird an
gefährlichen Stellen Auftausalz eingesetzt. Da aber überwiegend keine Taumittel
eingesetzt werden, ist eine völlige Beseitigung des Schnees von den Radwegen nicht
möglich. Es bleiben je nach Oberflächenbeschaffenheit immer Reste auf dem Radweg.
Trotz der winterdienstlichen Betreuung ist es nicht möglich die Radwege so zu betreuen,
dass dies in allen Fällen dem Sicherheitsbedürfnis der Radfahrer entspricht. Daher
befahren Radfahrer die Radwege prinzipiell auf eigene Gefahr. Bei vereisten und
eingeschneiten Radwegen dürfen/müssen Radfahrer daher auf die freigeräumte
Fahrbahn ausweichen.
Weiterhin ist auch zu beachten, dass die aufgebrachten Streumittel bis zum Ende der
Winterperiode - in der Regel Ende März - auf den Radwegen liegen und erst dann
beseitigt werden, so dass hier eine erhöhte Aufmerksamkeit im Winter beim Befahren der
Radwege erforderlich ist. Dies wird zum Ende der kalten Jahreszeit häufig auch von
Inlineskatern übersehen.
Wir bitten um Verständnis, dass aufgrund der Verkehrsbedeutung in Verbindung mit den
gemeindlichen Ressourcen für die Radwege kein Winterdienst, wie für den
Straßenverkehr vorhanden, angeboten werden kann.
Unser Winterdienst ist im Rahmen seiner Möglichkeiten stets bemüht die gemeindlichen
Straßen in einem ordnungsgemäßen und verkehrssicheren Zustand zu halten.
Der Räum- und Streudienst der Gemeinde Grettstadt geht dabei weit über die
rechtlichen Anforderungen hinaus. Der Winterdienst in diesem hohen Umfang ist
rechtlich gesehen eine freiwillige Leistung der öffentlichen Verwaltung, die aber aus
gesamtwirtschaftlichem Interesse dennoch unverzichtbar ist.

Anlage 1: Einsatzplan zum Räum- und Streuplan der Gemeinde Grettstadt
1. Zur regelmäßigen Durchführung des Schneeräumens und Streuens sind folgende
Arbeitskräfte einzusetzen:
Geräteträger mit Kastenstreuer: Adolf Kutzenberger, Gerhard Nicklaus, Michael Firsching,
Reinhold Seufert, Tobias Hemmerich
Ersatzkräfte sind: die momentan nicht eingesetzten Kräfte
2. Rufbereitschaft besteht für folgende Arbeitskräfte:
Die auf dem Bereitschaftsplan eingetragenen Kräfte
3. Für den Winterdienst werden folgende Fahrzeuge eingesetzt:
a) eigene Fahrzeuge: 1 Geräteträger mit Kastenstreuer und Schneeräumschild, 3
handgeführte Schneeräumgeräte für Gehsteige
b) Fremdfahrzeuge: keine
Bei Ausfall werden folgende Ersatzmaßnahmen ergriffen:
Einsatz des zweiten Geräteträgers mit landwirtschaftlichen Düngestreuer als Salzstreuer
4. Nach Alarmierung haben sich die in Nr. 1 genannten Bediensteten einzufinden:
Am Bauhof Grettstadt
5. Die Straßen und Wege werden in folgende Dringlichkeitsstufen eingeteilt:
Dringlichkeitsstufe I –rot-:
Verkehrswichtige und gefährliche Stellen: wie Gefällstrecken, scharfe Kurven,
Straßenverengungen, Kreuzungen, Einmündungen, Hauptverkehrs- und
Durchgangsstraßen; Straßen für ÖPNV und Schulbusse; Zufahrtsstraßen für Schulen,
Kindergärten, Feuerwehrhäuser, Straßen zu Gewerbe- und Industriegebieten;
Dringlichkeitsstufe II –blau-:
Verbindungsstraßen; Wohnsammelstraßen;
Dringlichkeitsstufe III -grün-:
Wohnstraßen und übrige Verkehrsflächen
Straßen der Dringlichkeitsstufe I sind zuerst zu räumen und zu streuen (auch bei
wiederholtem Schneefall).
6. Das Schneeräumen und Streuen zugunsten der Fußgänger ist in folgender
Reihenfolge durchzuführen:
a)gekennzeichnete Fußgängerüberwege; Straßenübergänge und Fußgängerüberwege
b)Gehwege und entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn
c)entsprechende Flächen von Fußgängerbereichen und verkehrsberuhigten Bereichen
d) Verbindungswege

Fahrstrecke Geräteträger (Dringlichkeitsstufe I):
Grettstadt
Bahnhofstraße (Seitenarm Feuerwehrhaus) – Kirchgasse (Schule) – Industriestraße –
Meßmerstraße – Einmündung Schulstraße – Rest Industriestraße – Nordstraße –
Höhenstraße – Sonnenstraße (Dr. Kraus) – Kreuzstraße - Schulstraße (Kindergarten) –
Karl-Spieler-Straße – Weinbergstraße – Gewerbegebiet Süd – Bushaltestellen Sulzheimer
Straße
Obereuerheim:
Am Damm – Kahlberg (einschl. Einfahrt Thurn-und-Taxis-Straße)-Dornweg-Am Schlossberg
(Bereich Kindergarten)-Michelspfad-Kapellenstraße-Joh.-Bernhard-Kamm-Straße-Am
Schlossberg (Bereich Gemeindehaus)-Kahlberg-Pfarrgasse-Am Tiefen Graben-Hinterm
Schloss-Schönbornstraße
Untereuerheim:
Mühlgasse–Eichenweg–Triebweg-Ringstraße (bis Weyerer Straße)-Schulplatz-Fischgasse
Schloßmühlenweg
Dürrfeld:
Kirchplatz – Jägergasse – Richard-Strauß-Straße (Teilbereich) - Brunnengasse
Der jeweilige Fahrer ist in Absprache mit dem Bauhofleiter berechtigt
die Fahrtroute aus triftigen Gründen zu ändern.

Anlage 2: Übersichtspläne der Dringlichkeitsstufen:
Die Dringlichkeitsstufe III -grün- (Wohnstraßen und übrige Verkehrsflächen) wurde aus
Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt
Grettstadt Nord:
Grettstadt Ost:

Grettstadt Süd:
Grettstadt West:

Aussiedlerhöfe Grettstadt:
Dürrfeld Nord:

Dürrfeld Süd:
Obereuerheim Nord:

Obereuerheim Süd:
Untereuerheim Süd:

Untereuerheim Nord:

Anlage 3: Erste Einsatzbereiche Handdienst:
Grettstadt:
Bushaltestellen – Fußgängerüberweg bei Kirche (Ampelanlage) - Grundschule Grettstadt –
Kindergarten Grettstadt – Rathaus – Gehwege an Spielplätzen – Gehwege an Standorten
der Wertstoffsammelbehälter – Gehsteig im Bereich Anwesen Müller Edmund bis Seeweg –
Bereich ehem. Bahnhof – Einfahrtsbereich Baugebiet Wiesenfleck links und rechts –
Gochsheimer Straße (Bereich Friedenslinde) – Gemeindliche Bauplätze im Bereich ehem.
Tankstelle Söllner Ortsausgang Bereich gegenüber Nettomarkt – Friedhof – Bereich Einfahrt
Friedenstraße -
Obereuerheim:
Bushaltestellen - Gehwege an Spielplätzen – Gehwege an Standorten der
Wertstoffsammelbehälter – Oberer Bereich Friedhof – Gemeindehaus – Bereich ehem. Altes
Feuerwehrhaus – Feuerwehrhaus – Bereich gegenüber Feuerwehrhaus – Gehsteigbereich
Petersplatz– Bereich Steilkurve Am Tiefen Graben – Bereich Kindergarten (incl.
Kurvenbereich gegenüber Anwesen Stöcker) – Entlang Erleinsbach
Untereuerheim:
Bushaltestellen – Gehwege an Standorten der Wertstoffsammelbehälter – Bereich Friedhof –
Feuerwehrhaus – Bereich bei Sportgelände SVU – Linker Bauplatz Neues Baugebiet Am
Unterhohn– Bereich Kindergarten – Bereich Kriegerdenkmal
Der Räum- und Streudienst in Untereuerheim ist komplett an Herrn Jürgen Steglich
übertragen.
Dürrfeld:
Bushaltestellen- Gehwege an Standorten der Wertstoffsammelbehälter- Bereich
Pusselsheimer Straße/Jägergasse bis Anwesen Köhler – Bereich Altes Feuerwehrhaus –
Bereich Zufahrt zum Spielplatz
Der Rathausbereich wird durch Frau Petra Ries betreut.
Außerkraftsetzten des Winterdienstes:
Der Bauhofleiter kann bei anhaltend starkem Schneefall den Winterdienst
außer Kraft setzen, wenn keine anhaltende Sicherungswirkung erzielt werden
kann.

Anlage 4: Bereitschaftsplan:
Vom 01.10. – 01.04. besteht eine generelle Bereitschaft, die der Bauhofleiter
wahrnimmt. Bei Einsetzen der winterlichen Witterung wird vom Bauhofleiter eine
namentliche Bereitschaftsliste in folgender Form geführt.
Zeit (Beginn
Montag, 12.00h)
Namensliste der Bereitschaftspersonen:
Geräteträger Handdienst Bemerkungen
Name Telefonnummer Handy

Anlage 5: Sicherungspflicht der Anlieger (Gehwege)
Die Sicherungspflicht der Gehwege im Winter (hierzu gehören auch Verbindungswege
und Treppenanlagen) wurde per Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der
öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter auf die Eigentümer
und die zur Nutzung dinglich Berechtigten von Grundstücken, die innerhalb der
geschlossenen Ortslage an die im Straßenverzeichnis aufgeführten öffentlichen Straßen
angrenzen (Vorderlieger) oder über diese öffentlichen Straßen mittelbar erschlossen
werden (Hinterlieger) übertragen. Der Umfang ergibt sich aus der Verordnung.
Die Ermächtigung zum Erlass der Verordnung ergibt sich aus Art. 51 Abs. 4 und 5 des
Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG).
Aufgrund des Art. 51 Abs. 4 und 5 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
(BayStrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Oktober 1981 (BayRS 91-1-I)
zuletzt geändert durch § 3 des Gesetzes vom 27.12.1999 (GVBl. S. 532), erlässt die
Gemeinde Grettstadt folgende
Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung
der öffentlichen Straßen und die Sicherung
der Gehbahnen im Winter
Allgemeine Vorschriften
§ 1
Inhalt der Verordnung
Diese Verordnung regelt Inhalt und Umfang der Reinhaltungs-, Reinigungs- und
Sicherungspflicht auf den öffentlichen Straßen der Gemeinde Grettstadt.
§ 2
Begriffsbestimmungen
(1) Öffentliche Straßen im Sinne dieser Verordnung sind alle dem öffentlichen Verkehr
gewidmeten Straßen, Wege und Plätze mit ihren Bestandteilen im Sinne des Art. 2 Nr. 1
BayStrWG oder des § 1 Abs. 4 Nr. 1 des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) in der
jeweiligen Fassung. Hierzu gehören insbesondere die Fahrbahnen, die Trenn-, Seiten-,
Rand- und Sicherheitsstreifen, die Geh- und Radwege und die der Straße dienenden
Gräben, Böschungen, Stützmauern und Grünstreifen. Die Bundesautobahnen sind keine
öffentlichen Straßen im Sinne dieser Verordnung.
(2) Gehbahnen sind
a) die für den Fußgängerverkehr bestimmten, befestigten und abgegrenzten Teile der
öffentlichen Straßen oder
b) in Ermangelung einer solchen Befestigung oder Abgrenzung die dem
Fußgängerverkehr dienenden Teile am Rande der öffentlichen Straßen
in der Breite von 1 m, gemessen von der Straßengrundstücksgrenze aus.

(3) Geschlossene Ortslage ist der Teil des Gemeindegebiets, der in geschlossener oder
offener Bauweise zusammenhängend bebaut ist. Einzelne unbebaute Grundstücke, zur
Bebauung ungeeignetes oder ihr entzogenes Gelände oder einseitige Bebauung
unterbrechen den Zusammenhang nicht.
Reinhaltung der öffentlichen Straßen
§ 3
Verbote
(1) Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit ist es untersagt, öffentliche Straßen
mehr als nach den Umständen unvermeidbar zu verunreinigen oder verunreinigen zu lassen.
(2) Insbesondere ist es verboten,
a) auf öffentlichen Straßen Putz-, Waschwasser, Jauche oder sonstige verunreinigende
Flüssigkeiten auszuschütten oder ausfließen zu lassen, Fahrzeuge, Maschinen oder
sonstige Geräte zu säubern, Gebrauchsgegenstände auszustauben oder
auszuklopfen, Tiere in einer Weise zu füttern, die geeignet ist, die Straße zu
verunreinigen;
b) Gehwege durch Tiere verunreinigen zu lassen;
c) Klärschlamm, Steine, Bauschutt, Schrott, Gerümpel, Verpackungen, Behältnisse sowie
Eis und Schnee
1. auf öffentlichen Straßen abzuladen, abzustellen oder zu lagern,
2. neben öffentlichen Straßen abzuladen, abzustellen oder zu lagern, wenn dadurch
die Straßen verunreinigt werden können,
3. in Abflussrinnen, Kanaleinlaufschächte, Durchlässe oder offene Abzugsgräben der
öffentlichen Straßen zu schütten oder einzuleiten.
(3) Das Abfallrecht bleibt unberührt.
Reinigung der öffentlichen Straßen
§ 4
Reinigungspflicht
(1) Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit haben die Eigentümer und die zur
Nutzung dinglich Berechtigten von Grundstücken, die innerhalb der geschlossenen Ortslage
an die im Straßenreinigungsverzeichnis (Anlage 1) aufgeführten öffentlichen Straßen
angrenzen (Vorderlieger) oder über diese öffentlichen Straßen mittelbar erschlossen werden
(Hinterlieger), die in § 6 bestimmten Reinigungsflächen gemeinsam auf eigene Kosten zu
reinigen. Grundstücke werden über diejenigen Straßen mittelbar erschlossen, zu denen über
dazwischen liegende Grundstücke in rechtlich zulässiger Weise Zugang oder Zufahrt
genommen werden darf.
(2) Grenzt ein Grundstück an mehrere im Straßenreinigungsverzeichnis (Anlage 1)
aufgeführte öffentliche Straßen an oder wird es über mehrere derartige Straßen mittelbar
erschlossen oder grenzt es an eine derartige Straße an, während es über eine andere
mittelbar erschlossen wird, so besteht die Verpflichtung für jede dieser Straßen.

(3) Die Vorderlieger brauchen eine öffentliche Straße nicht zu reinigen, zu der sie aus
tatsächlichen oder aus rechtlichen Gründen keinen Zugang und keine Zufahrt nehmen
können und die von ihrem Grundstück aus nur unerheblich verschmutzt werden kann.
(4) Keine Reinigungspflicht trifft ferner die Vorder- oder Hinterlieger, deren Grundstücke
einem öffentlichen Verkehr gewidmet sind, soweit auf diesen Grundstücken keine Gebäude
stehen.
(5) Zur Nutzung dinglich Berechtigte im Sinne des Absatzes 1 sind die Erbbauberechtigten,
die Nießbraucher, die Dauerwohn- und Dauernutzungsberechtigten und die Inhaber eines
Wohnungsrechtes nach § 1093 BGB.
§ 5
Reinigungsarbeiten
Zur Erfüllung ihrer Reinigungspflicht haben die Vorder- und Hinterlieger die im
Straßenreinigungsverzeichnis (Anlage 1) aufgeführten öffentlichen Straßen innerhalb ihrer
Reinigungsflächen (§ 6) zu reinigen. Sie haben dabei die Geh- und Radwege und die
innerhalb der Reinigungsflächen befindlichen Fahrbahnen (einschließlich der Parkstreifen)
insbesondere
a) jeden Samstag zu kehren und den Kehricht, Schlamm und sonstigen Unrat zu
entfernen; fällt auf den Reinigungstag ein Feiertag, so sind die genannten Arbeiten am
vorausgehenden Werktag durchzuführen.
b) bei Trockenheit zur Vermeidung von übermäßiger Staubentwicklung zu sprengen,
wenn sie nicht staubfrei angelegt sind;
c) von Gras und Unkraut zu befreien.
Sie haben ferner bei Bedarf, insbesondere bei Tauwetter, die Abflussrinnen und
Kanaleinlaufschächte freizumachen.
§ 6
Reinigungsfläche
(1) Die Reinigungsfläche ist der Teil der öffentlichen Straßen, der durch
a) die gemeinsame Grenze des Vorderliegergrundstücks mit dem Straßengrundstück,
b) die parallel zum Fahrbahnrand in einem Abstand von 1 m verlaufende Linie (Straßen
der Gruppe A des Straßenreinigungsverzeichnisses), wobei ein von der Fahrbahn
getrennter Parkstreifen Teil der Reinigungsfläche ist,
c) die Mittellinie des Straßengrundstücks (Straßenmittellinie), wobei mehrere
gleichlaufende Fahrbahnen auch dann, wenn sie durch Mittelstreifen oder sonstige
Einrichtungen geteilt sind, als eine einheitliche Fahrbahn gelten (Straßen der Gruppe B
des Straßenreinigungsverzeichnisses), und
d) die von den Endpunkten der gemeinsamen Grenze aus senkrecht zur
Straßenmittellinie verlaufenden Verbindungslinien begrenzt wird.

(2) Bei einem Eckgrundstück gilt Absatz 1 entsprechend für jede öffentliche Straße, an die
das Grundstück angrenzt, einschließlich der ggf. in einer Straßenkreuzung liegenden
Flächen.
§ 7
Gemeinsame Reinigungspflicht der Vorder- und Hinterlieger
(1) Die Vorderlieger tragen gemeinsam mit den ihnen zugeordneten Hinterliegern die
Reinigungspflicht für ihre Reinigungsflächen. Sie bleiben auch dann gemeinsam
verantwortlich, wenn sie sich zur Erfüllung ihrer Pflichten anderer Personen oder
Unternehmer bedienen; das Gleiche gilt auch für den Fall, dass Vereinbarungen nach § 8
abgeschlossen sind.
(2) Ein Hinterlieger ist dem Vorderlieger zugeordnet, über dessen Grundstück er Zugang
oder Zufahrt zu derselben öffentlichen Straße nehmen darf, an die auch das
Vorderliegergrundstück angrenzt.
§ 8
Aufteilung der Reinigungsarbeiten bei Vorder- und Hinterliegern
(1) Es bleibt den Vorder- und Hinterliegern überlassen, die Aufteilung der auf sie treffenden
Arbeiten untereinander durch Vereinbarung zu regeln.
(2) Kommt eine Vereinbarung nicht zustande, so kann jeder Vorder- oder Hinterlieger eine
Entscheidung der Gemeinde über die Reihenfolge und die Zeitdauer, in der sie ihre Arbeiten
zu erbringen haben, beantragen. Unterscheiden sich die Grundstücke der einander
zugeordneten Vorder- und Hinterlieger hinsichtlich der Flächen wesentlich, kann die
Entscheidung beantragt werden, dass die Arbeiten nicht in gleichen Zeitabständen zu
erbringen sind, sondern dass die Zeitabschnitte in demselben Verhältnis zueinander stehen,
wie die Grundstücksflächen.
Sicherung der Gehbahnen im Winter
§ 9
Sicherungspflicht
(1) Zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz haben die
Vorder- und Hinterlieger die in § 11 bestimmten Abschnitte der Gehbahnen der an ihr
Grundstück angrenzenden oder ihr Grundstück mittelbar erschließenden öffentlichen
Straßen (Sicherungsfläche) auf eigene Kosten in sicherem Zustand zu erhalten.
(2) § 4 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 bis 5, §§ 7 und 8 gelten sinngemäß. Die Sicherungspflicht
besteht für alle Straßen, auch wenn diese nicht im Straßenreinigungsverzeichnis aufgeführt
sind.

§ 10
Sicherungsarbeiten
(1) Die Vorder- und Hinterlieger haben die Sicherungsfläche an Werktagen ab 7 Uhr und an
Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif-
oder Eisglätte mit geeigneten abstumpfenden Stoffen (z. B. Sand, Splitt), nicht jedoch mit
Tausalz oder ätzenden Mitteln zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Bei besonderer
Glättegefahr (z. B. an Treppen oder starken Steigungen) ist das Streuen von Tausalz
zulässig. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur
Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.
(2) Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben der Gehbahn so zu
lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Ist das nicht möglich, haben
die Vorder- und Hinterlieger das Räumgut spätestens am folgenden Tage von der
öffentlichen Straße zu entfernen. Die Gemeinde stellt für die Ablagerung einen geeigneten
Platz zur Verfügung, auf den in ortsüblicher Weise hingewiesen wird. Abflussrinnen,
Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung
freizuhalten.
§ 11
Sicherungsfläche
(1) Sicherungsfläche ist die vor dem Vorderliegergrundstück innerhalb der Reinigungsfläche
liegende Gehbahn.
(2) § 6 Abs. 2 gilt sinngemäß.
Schlussbestimmungen
§ 12
Befreiung und abweichende Regelungen
(1) Befreiungen vom Verbot des § 3 gewährt die Gemeinde, wenn der Antragsteller die
unverzügliche Reinigung besorgt.
(2) Für Vorder- und Hinterlieger, die an die gemeindliche Straßenreinigungsanstalt
angeschlossen sind, erfüllt die Gemeinde für die angeschlossenen Teile der
Reinigungsflächen die in § 5 aufgeführten Reinigungsarbeiten nach Maßgabe der Satzung.
(3) In Fällen, in denen die Vorschriften dieser Verordnung zu einer erheblichen unbilligen
Härte führen würden, die dem Betroffenen auch unter Berücksichtigung der öffentlichen
Belange und der Interessen der übrigen Vorder- und Hinterlieger nicht zugemutet werden
kann, spricht die Gemeinde auf Antrag durch Bescheid eine Befreiung aus oder trifft
unbeschadet des § 8 Abs. 2 sonst eine angemessene Regelung. Eine solche Regelung hat
die Gemeinde auch zu treffen in Fällen, in denen nach dieser Verordnung auf Vorder- und
Hinterlieger keine Verpflichtung trifft. Die Entscheidung kann befristet, unter Bedingungen,
Auflagen oder Widerrufsvorbehalt erteilt werden.

§ 13
Ordnungswidrigkeiten
Gemäß Art. 66 Nr. 5 BayStrWG kann mit einer Geldbuße bis zu fünfhundert Euro belegt
werden, wer vorsätzlich oder fahrlässig
1. entgegen § 3 eine öffentliche Straße verunreinigt oder verunreinigen lässt,
2. die ihm nach den §§ 4 und 5 obliegende Reinigungspflicht nicht erfüllt,
3. entgegen den §§ 9 und 10 die Gehbahnen nicht oder nicht rechtzeitig sichert.
§ 14
In-Kraft-Treten
(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach Ihrer amtlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der
Gemeinde in Kraft.
Gemeinde Grettstadt
Grettstadt, 08.01.2007
E p p , 1. Bürgermeisterin
Anlage zur Straßenreinigungsverordnung
Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1)
Straßenreinigungsverzeichnis
Gruppe A (Reinigungsfläche: Gehbahnen und Fahrbahnränder)
ST 2272, ST 2277, SW 28 und SW 54
Gruppe B (Reinigungsfläche bis zur Fahrbahnmitte)
Alle sonstigen, nicht unter Gruppe A genannten Straßen, Wege und Plätze

Anlage 6: Streubuch der Gemeinde Grettstadt: