Mitteilungsblatt 01/2013 - Karlstadt

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2 Nummer 1 Samstag, 9. Februar 2013 KARL TADT Fundsachen STADT KARLSTADT AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Folgende Fundgegenstände wurden beim Fundamt der Stadt Karlstadt gemeldet: Laufende Nr. Tag der Anzeige Fundgegenstand 124/12 28.09.2012 Geldfund 231/12 09.10.2012 Mountainbike, Marke Ragazzi, grün 232/12 12.10.2012 Strickjacke, Marke „TURNOVER", Gr. S, beige 233/12 22.10.2012 Geldfund 234/12 23.10.2012 Kinderrad Marke Opus 1/Piano, orange/blau 235/12 26.10.2012 Mountainbike, Marke Extreme/ 18 Speed, schwarz mit gelber Aufschrift 236/12 30.10.2012 Handtasche grün mit IbuHexal und Schlüsselbund mit Band www.bundewehr.de 237/12 31.10.2012 Herrenrad, Marke Hercules, 3-Gang, silbern 238/12 05.11.2012 Damenrad, Marke Hercules, schwarz-grün 239/12 07.11.2012 Damenrad, Marke Diamant, grau 240/12 07.11.2012 Jugendrad, Marke Prophete, schwarz, 18-Gang, roter Schriftzug 242/12 14.11.2012 Mountainbike, Marke b-Twin, schwarz 243/12 14.11.2012 Mountainbike, Marke Fischer, schwarz 244/12 15.11.2012 Spielzeughandy 245/12 15.11.2012 2 Armbänder, Modeschmuck, schwarze Perlen 246/12 15.11.2012 Winterhandschuhe, Marke Thinsulate, blau/silbern 247/12 15.11.2012 Kinder-Fahrradhelm, Marke Alpina, blau, Gr. 2 (48 - 54 cm), 248/12 15.11.2012 Spielzeug-Einhorn 249/12 15.11.2012 Baumwollschal, schwarz mit bunten Streifen 250/12 15.11.2012 Schal, bunt gemustert 251/12 15.11.2012 Poloshirt, schwarz, Marke Basefield 252/12 15.11.2012 kurzärmeliges Jäckchen, gelb, Gr. S 253/12 16.11.2012 Gitarre in schwarzer Tasche 255/12 21.11.2012 Damenrad, Marke Alfina, silbern 256/12 26.11.2012 brauner Hut mit braunem Lederband 257/12 28.11.2012 Jugend-Mountainbike, Marke Dragon, silbern 258/12 28.11.2012 Kinder-Mountainbike, silbern 259/12 26.11.2012 Damenarmbanduhr, Marke Geneves, Metallarmband 262/12 27.12.2012 Mountainbike Marke Extreme/ 18 Speed Laufende Nr. Tag der Anzeige Fundgegenstand 2/13 02.01.2013 Armbanduhr mit Metallband, Marke „Pearl", silbern 3/13 08.01.2013 Mountainbike, Marke Schauff/ Catalonia, schwarz/lila 4/13 08.01.2013 Herrenrad, schwarz 5/13 09.01.2013 Geldfund 6/13 09.01.2013 Nokia-Handy, grau/schwarz 7/13 10.01.2013 Strickhandschuhe, blau/rot 8/13 21.01.2013 Cityfahrrad, Marke Fischer, rot/silbern 9/13 28.01.2013 schwarze Uhr mit weißen Ziffern und flexiblem Armband 10/13 28.01.2013 1 Paar Fingerhandschuhe Wolle, schwarz 11/13 28.01.2013 Kindermütze rosa mit weißen und lila Streifen (Stella) 12/13 28.01.2013 Modeschmuckkette, mit Herzund Baumanhänger, silbern 13/13 28.01.2013 Modeschmuck-Creole, silbern, groß 14/13 28.01.2013 Wollmütze, Marke MXO- Fashion, schwarz meliert, Gr. 55/57 Weiterhin wurden Brillen, Einzelschlüssel und Schlüsselmäppchen sowie verschiedene Regenschirme abgegeben. Die Gegenstände werden beim Fundamt der Stadt Karlstadt verwahrt und können zu den üblichen Dienstzeiten eingesehen werden. Räder werden im städtischen Bauhof verwahrt. Festsetzung und Entrichtung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2013 Letztmals ergingen nach der Hauptveranlagung zum 01.01.2003 mit Bescheid vom 19. Mai 2003 aufgrund der finanzamtlichen Messbescheide generelle Grundsteuerbescheide. Vorbehaltlich der Erteilung schriftlicher Grundsteuerbescheide bei Neu- und Nachveranlagung wird die Grundsteuer hiermit gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetztes (GrStG) für das Kalenderjahr 2013 in gleicher Höhe wie im Vorjahr festgesetzt. Dies bedeutet, dass die Steuerpflichtigen, die keinen Grundsteuerbescheid erhalten, im Kalenderjahr 2013 die gleiche Grundsteuer wie im Kalenderjahr 2012 zu entrichten haben. Für diese treten mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, als wäre ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid für das Kalenderjahr 2013 zugegangen. Die Grundsteuer wird - wenn keine andere Regelung getroffen wurde - zu je 1/4 ihres Jahresbetrages am 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11.2013 fällig. Diese öffentliche Grundsteuerfestsetzung gilt zwei Wochen nach dem Tag der Veröffentlichung als bekannt gegeben. IMPRESSUM Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Karlstadt Verantwortlich für den amtlichen Teil des Mitteilungsblattes der Stadt Karlstadt ist 1. Bürgermeister Dr. Paul Kruck oder sein Vertreter im Amt, für den übrigen Inhalt der jeweilige Auftraggeber. Das nächste Mitteilungsblatt erscheint am Samstag, 9.3.2013 Redaktionsschluss: Dienstag, 26.2.2013, 8.00 Uhr Herausgeber: Stadtverwaltung Karlstadt, Zum Helfenstein 2, 97753 Karlstadt, Tel. 0 93 53/79 02-44, E-Mail: winkler.kornelia@karlstadt.de Einsendungen von Meldungen bitte an buergerinfo@karlstadt.de Internet: www.karlstadt.de Druck und Verlag: Krieger-Verlag GmbH, Blaufelden, Postfach 1103, 74568 Blaufelden, Telefon 0 79 53/98 01-0, Telefax 0 79 53/98 01-90
KARL TADT Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann, wenn er sich - nur an einen Adressaten richtet, innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Widerspruch eingelegt (siehe1.) oder unmittelbar Klage erhoben werden (siehe 2.). - an mehrere Adressaten richtet, jeder Adressat innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe entweder Widerspruch einlegen (siehe 1.) oder, wenn die übrigen Adressaten dieses Bescheides zustimmen, unmittelbar Klage erheben (siehe 2.). 1. Wenn Widerspruch eingelegt wird: Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen bei Stadt Karlstadt, Zum Helfenstein 2, 97753 Karlstadt. Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden, so kann Klage bei dem Bayer. Verwaltungsgericht Würzburg, Burkarderstraße 26, 97082 Würzburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage kann nicht vor Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruchs erhoben werden, außer wenn wegen besonderer Umstände des Falles eine kürzere Frist geboten ist. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten Stadt Karlstadt und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. 2. Wenn unmittelbar Klage erhoben wird: Die Klage ist bei dem Bayer. Verwaltungsgericht Würzburg, Burkarderstraße 26, 97082 Würzburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts zu erheben. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten Stadt Karlstadt und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: - Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 22.06.2007 (GVBl 13/2007) wurde im Bereich des Kommunalabgabenrechts ein fakultatives Widerspruchsverfahren eingeführt, das eine Wahlmöglichkeit eröffnet zwischen Widerspruchseinlegung und unmittelbarer Klageerhebung. Für mehrere gemeinsame Adressaten eines Bescheides setzt die unmittelbare Klageerhebung die Zustimmung aller Betroffenen voraus. - Widerspruchseinlegung und Klageerhebung durch E-Mail ist unzulässig. Bei einem erfolgreichen Widerspruch entstehen dem Widerspruchsführer keine Kosten; ist der Widerspruch erfolglos oder wird er zurückgenommen, so hat derjenige, der den Widerspruch eingelegt hat, die Kosten des Widerspruchsverfahrens zu tragen. Durch die Einlegung eines Rechtsbehelfs wird die Wirksamkeit des Bescheides nicht gehemmt, insbesondere die Einziehung des geforderten Betrages nicht aufgehalten. Karlstadt, 07.02.2013 Stadt Karlstadt Dr. Paul Kruck, Erster Bürgermeister Bekanntmachung zur Hundesteuerpflicht Nach der Hundesteuersatzung vom 26.10.2001, zuletzt geändert am 06.12.2005, besteht Hundesteuerpflicht für jeden in der Stadt Karlstadt und in den Ortsteilen gehaltenen Hund, der älter als vier Monate ist. Das Halten eines Hundes ist der Gemeinde vom Hundehalter zu melden. Die Hundehaltung unterliegt der gemeindlichen Jahresaufwandssteuer. Hundehalter ist, wer einen Hund im eigenen Interesse oder im Interesse seiner Haushalts- oder Betriebsangehörigen aufgenommen hat. Als Nummer 1 Samstag, 9. Februar 2013 3 Hundehalter gilt auch, wer einen Hund in Pflege oder Verwahrung genommen hat oder auf Probe oder zum Anlernen hält. Nach Anmeldung des Hundes bei der Gemeinde werden mit dem Steuerbescheid Hundemarken ausgegeben. Sie sind der Nachweis, dass der Hund angemeldet ist. Zur steuerlichen Überwachung hat der Hund die Hundemarke am Halsband zu tragen. Die Hundesteuer beträgt für jeden Hund, auch für jeden zweiten und jeden weiteren 48,00 Euro jährlich, für Hunde, die in Einöden oder Weilern und solche, die von Forstbediensteten, Berufsjägern oder Inhabern eines Jagdscheines ausschließlich oder überwiegend zur Jagd oder des Jagd- und Forstschutzes gehalten werden beträgt die Hundesteuer 24,00 Euro jährlich. Der von Jagdscheininhabern gehaltene Hund muss nachweislich die Brauchbarkeitsprüfung erfolgreich abgelegt haben. Bei Nichtbeachtung der Hundesteuerpflicht oder bei Zuwiderhandlungen gegen die Hundesteuersatzung kann ein Bußgeld festgesetzt werden. Nachdem keine Barzahlungen in der Stadtkasse vorgenommen werden können, werden Sie gebeten, die Hundesteuer auf eines der nachstehenden Konten zu überweisen. Dies gilt nicht für Steuerzahler, für die ein Abbuchungsauftrag vorliegt. Sparkasse Mainfranken Würzburg: BLZ 790 500 00, Kto.-Nr. 190001081 HypoVereinsbank Würzburg: BLZ 790 200 76, Kto.-Nr. 1467158 Raiffeisenbank Main-Spessart e.G.: BLZ 790 691 50, Kto.-Nr. 5701660 Volksbank Karlstadt: BLZ 790 900 00, Kto.-Nr. 800805 Karlstadt, 07. Februar 2013 Stadt Karlstadt Dr. Paul Kruck, Erster Bürgermeister Bekanntmachung des Vermessungsamts Lohr a. Main vom 19. Dezember 2012 Aufstellung des Umlegungsplans der Umlegung „Gemeindewiese“, Gemarkung Wiesenfeld, Stadt Karlstadt Gemäß § 69 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), in der jeweils geltenden Fassung, wird der vom Vermessungsamt Lohr a. Main, Erthalstr. 1, 97816 Lohr a. Main am 18. Dezember 2012 gefasste Beschluss über die Aufstellung des Umlegungsplans wie folgt bekannt gemacht: „Nach Erörterung mit den Eigentümern wird der Umlegungsplan für die Umlegung „Gemeindewiese“, Gemarkung Wiesenfeld, gemäß § 66 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), in der jeweils geltenden Fassung, aufgestellt.“ Zum Beschluss über die Aufstellung des Umlegungsplans wird Folgendes ausgeführt: Bestandteile und Inhalt des Umlegungsplans: Der Umlegungsplan besteht aus der Umlegungskarte und dem Umlegungsverzeichnis. Die Umlegungskarte enthält die neu zugeteilten Grundstücke mit ihren Grenzen und Bezeichnungen sowie die der Stadt Karlstadt nach § 55 Abs. 2 BauGB zugewiesenen Flächen; das sind insbesondere die örtlichen Verkehrs- und Grünflächen. Das Umlegungsverzeichnis enthält insbesondere die Eigentümer, die eingeworfenen und neu zugeteilten Grundstücke (alter und neuer Bestand) mit Beschreibung ihrer Lage, Größe und Nutzungsart, die aufgehobenen, übertragenen und neu eingetragenen Rechte an den Grundstücken sowie die geldlichen Leistungen. Zustellung des Umlegungsplans: Den Umlegungsbeteiligten wird nach § 70 Abs. 1 Satz 1 BauGB ein ihre Rechte betreffender Auszug aus dem Umlegungsplan zugestellt. Einsichtnahme in den Umlegungsplan: Der Umlegungsplan liegt ab 07. Januar 2013 bis zum Abschluss des Umlegungsverfahrens, d. h. bis zur Unanfechtbarkeit des Umlegungsplans, in Karlstadt, Rathaus, Zum Helfenstein 2, 2. OG, Zimmer 2.02 während der Dienststunden zur Einsichtnahme aus. Die Einsicht in den Umlegungsplan ist jedem gestattet, der ein berechtigtes Interesse darlegt. Albin Diener, Vermessungsamtmann
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