Niederschrift über die Sitzung - Markt Marktl

Fortsetzungsblatt zur Niederschrift über die Sitzung Nr. 1/2011
des Marktgemeinderates Marktl am 18.1.2011 –öffentlich- Seite 6
7. Breitbandversorgung: Aufhebung der Markterkundung und des Auswahlverfahrens
Der Markt Marktl hatte zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Landkreis Altötting an einem
gemeinschaftlichen Markterkundungs- und Auswahlverfahren teilgenommen. Die über den
Landkreis vermittelte Firma war nicht leistungsfähig (siehe auch Bericht des Bürgermeisters vom
19.10.2010, Sitzungsprotokoll 10/2010, TOP 6.2., Seite 83). Dem Marktgemeinderat wird empfohlen,
zu beschließen, dass das Verfahren erfolglos war und wie die Marktgemeinde nun weiterhin
vorgehen wolle. Nach Mitteilung des Landratsamtes vom 14.12.2010 gibt es die Möglichkeit, wieder
in das Markterkundungs- und Auswahlverfahren zu gehen und gleichzeitig die potentiellen Anbieter
direkt abzufragen oder sich direkt an Anbieter zu wenden.
Nach Kenntnisnahme des Sachverhalts ergingen folgende Beschlüsse:
Beschluss Nr. 9/2011: einstimmig
Der Marktgemeinderat Marktl beschließt, das Markterkundungs- und Auswahlverfahren wegen
Erfolglosigkeit aufzuheben .
Beschluss Nr. 10/2011: einstimmig
Der Marktgemeinderat Marktl geht erneut in das Markterkundungs- und Auswahlverfahren und
frägt gleichzeitig bei potentiellen Anbietern direkt an.
8. Studienfahrt nach Wadowice zum 5. Jahrestag der Städtepartnerschaft
Die Partnerstadt Wadowice hat zum 5. Jahrestag der Städtepartnerschaft Wadowice – Marktl ein
Programm für Studienausflüge, Entwicklung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Tourismus,
Präsentation von Tätigkeiten in den Partnerorten und Bayerischer Tag zusammengestellt. Es werden
42 Personen aus Marktl erwartet. Das Programm geht über 5 Tage. Anreise ist am Donnerstag, 16.
Juni 2011. Das Gesamtprojekt wird aus Mitteln der Stiftung für die deutsch-polnische Zusammenarbeit
gefördert.
Bürgermeister Gschwendtner erläutert das Programm im Detail und empfiehlt, für die notwendigen
Vorbereitungsarbeiten einen Ausschuss zu bilden.
Im Marktgemeinderat besteht Einverständnis mit der Vorgehensweise und der Bildung eines Ausschusses
zur Vorbereitung des Programms in Wadowice.
Beschluss Nr. 11/2011: einstimmig
Zur Vorbereitung der Veranstaltungen in Wadowice zum 5. Jahrestag der Städtepartnerschaft wird
ein Ausschuss gebildet. Er setzt sich aus folgenden Personen zusammen: Bürgermeister Hubert
Gschwendtner, BGR Josef Kaiser, Gemeindereferentin Maria Gruber, Referent für Städtepartnerschaften
MGr Josef Frész, MGr Max Baumgartner und Josef Riedhofer von der Gemeindeverwaltung.
9. Antrag Feuerwehr Marktl auf Zuschuss für LKW-Führerscheine und Neubeschaffungen 2011
Mit Antrag vom 10.1.2011 bittet die Freiwillige Feuerwehr Marktl um die Bezuschussung von zwei
LKW-Führerscheinen der Klasse C. Die beiden Löschfahrzeuge LF16 und LF16/12 dürfen nur mit
einem LKW-Führerschein gefahren werden. Durch diese zusätzlichen Führerscheine könnte die
Verfügbarkeit der Fahrzeuge stark erhöht werden. Die FF unterstützt die Führerscheine mit jeweils
500 Euro.