Mieter Report 3-2009 - Landesverband hamburgischer Mieterschutz ...

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BGH-Entscheidungen WERTERSATZ FÜR ÜBERFLÜSSIGE ENDRENOVIERUNG § § fällt ihnen dann aber manchmal doch § Oftmals streiten Vermieter und Mieter darüber, ob Schönheitsreparaturen bei Beendigung des Mietverhältnisses durchzuführen sind oder nicht. Viele Mieter wollen dies umgehen und renovieren die Wohnung deshalb. Hinterher auf, dass sie trotz einer Endreno - vierungsklausel dazu gar nicht verpflichtet waren und wollen nunmehr vom Vermieter die Aufwendungen ersetzt bekommen. Wie die Rechtslage aussieht, wenn der Mieter Schönheitsreparaturen ausführt, obwohl die Endrenovierungsklausel unwirksam ist, hat der BGH nunmehr am 27. Mai 2009 zum Aktenzeichen VIII ZR 302/07 entschieden: a) Ein Mieter, der auf Grund einer unerkannt unwirksamen Endrenovierungsklausel Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung vornimmt, führt damit kein Geschäft des Vermieters, sondern wird nur im eigenen Rechts- und Interessenkreis tätig, weil er eine Leistung erbringen will, die rechtlich und wirtschaftlich Teil des von ihm für die Gebrauchsüberlassung an der Wohnung geschuldeten Entgelts ist. b) Der nach § 818 Abs. 2 BGB geschuldete Wertersatz, den der Vermieter an einen Mieter zu leisten hat, der die Mietwohnung vor seinem Auszug auf Grund einer unwirksamen Endreno vierungsklausel in Eigenleistung renoviert hat, bemisst sich üblicherweise nur nach dem, was der Mieter billigerweise neben einem Einsatz an freier Zeit als Kosten für das notwendige Material sowie als Vergütung für die Arbeitsleistung seiner Helfer aus dem Verwandten- und Bekanntenkreis aufgewendet hat oder hätte aufwenden müssen. LÄRMBEEIN TRÄCHTIGUNG AUS DER OBERWOHNUNG DURCH TRITTSCHALL Zum Aktenzeichen VIII ZR 131/08 hat der BGH am 17. Juni 2009 folgendermaßen entschieden: Eine Mietwohnung in einem älteren Gebäude weist, wenn nicht vertraglich etwas anderes vereinbart ist, in schall- 10 schutztechnischer Hinsicht keinen Mangel auf, sofern der Trittschallschutz den zurzeit der Errichtung des Gebäudes geltenden DIN-Normen entspricht. Das gilt auch dann, wenn während der Mietzeit in der Wohnung darüber der Fußbodenbelag ausgetauscht wird und sich dadurch der Schallschutz gegenüber dem Zustand bei Anmietung der Wohnung verschlechtert (Abgrenzung zu Senatsurteil vom 6. Oktober 2004 – VIII ZR 355/03, NJW 2005, 218). AUSBAU EINER NEUEN DACHGESCHOSSWOHNUNG Mit der vorstehend erwähnten Entscheidung des BGH vom 6.10.04 wurde darüber entschieden, dass der Vermieter nach Ausbau des Dachgeschosses verpflichtet war, eine Trittschalldämmung einzubauen, die den im Zeitpunkt der Aufstockung hierfür geltenden technischen Anforderungen entspricht. Sachlage der Entscheidung war, dass der von der Oberwohnung ausgehende Trittschall von 58,5 dB die Grenzwerte von 53 dB für normalen und von 46 dB für erhöhten Schallschutz überstieg.
Tier des Jahres Eigentlich ist unser Igel heute überall zu Hause, obwohl er ursprünglich zweifellos ein Waldtier war. Wir können ihn auf den Feldern und Wiesen wie in den Gärten und Parkanlagen, ja mitten in den Dörfern und Städten treffen, und er ist überall dasselbe harmlose Nachttier, das sich uns durch die Vertilgung von Drahtwürmern und Schnecken, Engerlingen und Käfern recht nützlich macht, hier und dort wohl auch einmal ein Mäusenest ausbuddelt, eine Kreuzotter stellt und nebenbei noch Frösche und Kröten, Blindschleichen und Ringelnattern verzehrt, das Fallobst nicht verschmäht und sich leider auch für frische Vogeleier und Jungvögel interessiert. Igel Erinaceus europaeus (Familie: Igel Erinaceidae, Ordnung: Insektenfresser Insectivora) Europa, abgesehen vom äußersten Norden, 20-29 cm, Schwanz 2,5 cm, Körper dick, kurz und gedrungen, Rüssel spitz und vorn gekerbt, Maul weit gespalten, Ohren breit, Augen klein und schwarz, sein rauer Pelz ist am Hals und Bauch lichtrotgelb oder weißgrau, seine sehr spitzen Stacheln sind am Grunde bräunlich, in der Mitte gelblich, an der Spitze schwarz oder dunkelbraun. Rollt sich bei Gefahr blitzschnell zusammen, bildet dann einen eiförmigen Klumpen, der mit Gewalt kaum aufzubrechen ist, hat sehr empfindliche Geruchswerkzeuge, spürt mit der triefenden – Igel – Tier des Jahres 2009 11 Nase an der Erde, schnauft und schnüffelt dabei hörbar, hasst Lärm, zeigt sich durchaus nicht tölpisch oder langsam, vermag vielmehr blitzschnell anzugreifen, sehr zielsicher zuzubeißen, sammelt seine Erfahrungen, zeigt sich anpassungsfähig. Er paart sich im Mai/Juni, das Weibchen wirft zwischen Juni- August nach etwa 4- bis 6-wöchiger Tragzeit 3-7 nackte, blinde, weiße, knapp 6,5 cm lange Junge, denen die weißen Stacheln noch tief in der aufgeschwollenen Haut liegen, sie werden ungefähr 6-8 Wochen lang gesäugt, vermögen schon bald selbständig und schmatzend Nahrung aufzunehmen, folgen der Mutter noch den ganzen Sommer hindurch. Zum Winterschlaf zieht sich der Igel im Herbst in eine tiefe, selbstgegrabene oder vorgefundene Höhle zurück, die er warm mit Stroh, Heu, Laub und Moos polstert, schläft ohne Nahrung bis zum März. Quelle: Pflanzen und Tiere in Deutschland von H. W. Smolik, erschienen 1985 bei Naumann & Göbel, Köln Weitere Informationen finden Sie im Internet unter: • Pressetext „Igel gefunden – was tun?“ Die wenigsten Igel brauchen wirklich Hilfe", aus: animal 3/2007 • Pro Igel e. V. (www.pro-igel.de) • Tasso e. V. (www.tiernotruf.org) • Schutzgemeinschaft Deutsches Wild (www.sdwi.de)
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