Niederschrift über die 28. Sitzung der ... - Stadt Niddatal
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<strong>Stadt</strong>verordnetenvorsteher Hans-Peter Wittmann eröffnet <strong>die</strong> <strong>Sitzung</strong> und stellt <strong>die</strong> fristgerechte<br />
Ladung sowie <strong>die</strong> Beschlussfähigkeit fest.<br />
<strong>Stadt</strong>verordnetenvorsteher Hans-Peter Wittmann fragt, ob Einwendungen bzw. Än<strong>der</strong>ungswünsche<br />
bezüglich <strong>der</strong> Tagesordnung bestehen.<br />
Dies nicht <strong>der</strong> Fall.<br />
<strong>Stadt</strong>verordnetenvorsteher Hans-Peter Wittmann erteilt Bürgermeister Dr. Hertel vor Einstieg<br />
in <strong>die</strong> Tagesordnung das Wort.<br />
Bürgermeister Dr. Hertel teilt mit, dass 2 Bürgerinnen und Bürger aus <strong>Niddatal</strong> für ihren Einsatz<br />
für <strong>die</strong> Allgemeinheit, <strong>die</strong> Ehrenamtscard verliehen bekommen haben.<br />
Bürgermeister Dr. Hertel <strong>über</strong>reicht Herrn Kai Hagemann <strong>die</strong> Ehrenamtscard und verweist<br />
auf sein ehrenamtliches Engagement beim Arbeitersamariterbund.<br />
Frau Konstanze Schwinge ist lei<strong>der</strong> aus privaten Gründen verhin<strong>der</strong>t. Ihr wird <strong>die</strong> Ehrenamtscard<br />
zugestellt.<br />
Bürgermeister Dr. Hertel verleiht den Ehrenbrief des Landes Hessen an Herrn Reinhold<br />
Turba. Herr Turba ist unter an<strong>der</strong>em seit 1993 ehrenamtlicher Richter am Arbeitsgericht in<br />
Frankfurt.<br />
<strong>Stadt</strong>verordnetenvorsteher Hans-Peter Wittmann beglückwünscht Herrn Hagemann und<br />
Herrn Turba für <strong>die</strong> Ehrenamtscard bzw. den Landesehrenbrief und bedankt sich im Namen<br />
<strong>der</strong> <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung für ihr ehrenamtliches Engagement.<br />
TOP 1: Mitteilungen des Magistrates<br />
Bürgermeister Dr. Hertel gibt für den Magistrat acht Mitteilungen bekannt:<br />
- Ankauf von Ackerland in <strong>der</strong> Gemarkung Kaichen<br />
- Ausbau des Fußweges in <strong>der</strong> Verlängerung „Am Viehtrieb“<br />
- Erschließung Baugebiet A 11 „Zwischen Silzweg und Wetter“<br />
- Kunst am Fluss<br />
- Auszahlung <strong>der</strong> Rücklage Altpapier des Abfallwirtschaftsbetriebes an <strong>die</strong><br />
Kommunen<br />
- Widmung <strong>der</strong> L 3187, Ortsdurchfahrt Assenheim<br />
- Beschluss <strong>über</strong> den Ausbau <strong>der</strong> Ortsdurchfahrt Assenheim<br />
- Auflösung <strong>der</strong> Flüchtlingshilfe Wetterau gGmbH<br />
TOP 2: Vorlage des Ersten Nachtragshaushaltes 2008<br />
(Vorlage-Nr.. 67/2008)<br />
Bürgermeister Dr. Hertel legt den Entwurf des Ersten Nachtragshaushaltsplanes<br />
für das Haushaltsjahr 2008 vor und empfiehlt, <strong>die</strong> Entwurfsunterlagen ohne Aussprache<br />
in den Haupt- und Finanzausschuss zu <strong>über</strong>weisen.