Antrag auf Sondernutzung - Rudolstadt

Name des antragstellenden Betriebes Antragsteller/in bzw. gesetzlicher Vertreter
(Name und Vorname)
Straße, Hausnummer PLZ, Ort
Telefon (Angabe freiwillig) Fax (Angabe freiwillig) E-Mail (Angabe freiwillig)
Stadt Rudolstadt Antrag auf Sondernutzung
Fachdienst Recht, Sicherheit und Ordnung gem. § 6 Rudolstädter Sondernutzungssatzung
Sachgebiet Gewerbe und Marktwesen (Neufassung vom 30.10.2009)
Markt 7
07407 Rudolstadt Warenpräsentation
1. Ort der Nutzung (Straße mit Hausnummer)
nicht ortsfeste Werbeeinrichtungen
(Plakatständer, Fahrradständer mit
Werbung etc.)
Tische und Stühle zur Außen-
bewirtschaftung
Fahrradständer ohne Werbung und
Blumenkübel
Verkaufsbuden, Kioske,
Bratwurststände
Sonstige
2. Art der Nutzung bei Warenauslagen: Art des Warenträger und Sortiment z. B. Ständer mit Textilien
bei nicht ortsfesten Werbeeinrichtungen: z. B. Plakatständer, Tafel etc.
3. Nutzungszeitraum
Der Antrag wird auch für die
Folgejahre gestellt.
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4. Nutzungsumfang
4.1 bei Warenauslagen: benötigte Fläche
Breite (an der Geschäftsfront) Tiefe (in den Gehweg/Straße hinein)
4.2 bei nicht ortsfesten Werbeeinrichtungen:
Breite Tiefe
An folgenden Tagen: Montag-Freitag Montag-Samstag ………………………..
4.3 bei Außenbewirtschaftung:
Breite (an der Geschäftsfront)
Anzahl der Tische
5. Ergänzungen und Besonderheiten
Tiefe (in den Gehweg/Straße hinein)
Anzahl der Stühle
6. Dem Antrag ist ein Lageplan mit Darstellung der beantragten Sondernutzung/en
beizufügen.
Ich/ Wir nehmen zur Kenntnis, dass bei beantragten
• Warenauslagen keine zusätzlichen ortsfesten Werbeeinrichtungen und ortsfesten Werbeanlagen
aufgestellt werden dürfen, sofern diese nicht beantragt wurden,
• nicht ortsfesten Werbeeinrichtungen keine zusätzlichen Warenauslagen und ortsfeste Werbeanlagen auf-
gestellt werden dürfen, sofern diese nicht beantragt wurden.
Ort, Datum
Unterschrift
Hinweise:
Gem. § 6 RuSonuS bedarf die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis eines förmlichen Antrages. Soweit die
Stadt Rudolstadt nicht Träger der Straßenbaulast ist, darf sie die Erlaubnis nur mit Zustimmung der
Straßenbaubehörde erteilen. Eine Sondernutzungserlaubnis wird auf Zeit oder auf Widerruf erteilt. Sie kann
unter Bedingungen und Auflagen erteilt werden. Macht die Stadt von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, hat der
Erlaubnisnehmer keinen Anspruch auf Ersatz oder Entschädigung.
Die Verpflichtung zur Einholung von Genehmigungen und Erlaubnissen, die nach anderen Rechtsvorschriften
erforderlich sind, bleibt unberührt.
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