Bekanntmachung - Amt Crivitz

Nr. 12 | 23. Dezember 2009 Rund um Crivitz
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Die Freiwillige Feuerwehr
„Theodor Körner“ Crivitz erhält
2010 eine moderne Drehleiter
Am 08.12.2009 beschlossen die Crivitzer Stadtvertreter die
Beschaffung eines generalüberholten Drehleiterfahrzeuges
DLK 23-12 im Jahre 2010. Damit wird die in die Jahre gekommene
und inzwischen aus technischen Gründen gesperrte
alte Drehleiter vom Typ W 50 ersetzt. Als Mitfinanzierung
werden in Aussicht gestellte
Sonderbedarfszuweisungen des Landes und eine Förderung
des Landkreises Parchim erwartet. Für die sicherheitstechnische
Unterweisung hatte sich die Crivitzer Wehrführung
Anfang November bereits Unterstützung von
Fachkollegen aus Hamburg und Hannover geholt, um die
Einsatzmöglichkeiten der zurzeit in Crivitz stationierten geliehenen
Drehleiter kennenzulernen. Damit werden unsere
Kameraden der Feuerwehr für den Einsatz mit der modernen
Leiter gut ausgebildet sein. Allen Kameradinnen
und Kameraden danke ich für ihre hohe Einsatzbereitschaft
und wünsche ein frohes und glückliches
Weihnachtsfest sowie einen guten Rutsch in das Jahr
2010.
U. Güßmann
Bürgermeister ★★ ★
Information des Wasser- und
Abwasserzweckverbandes
Parchim/Lübz (WAZV) zur
Verbandsversammlung des WAZV
Nr. 02/2009 vom 16. November 2009
in „Lütt Pütt“ in Dargelütz
Zur Verbandsversammlung am 16. November 2009 waren
alle 41 Mitgliedsgemeinden rechtzeitig geladen worden.
Von den 41 Bürgermeistern waren 37 anwesend, was einer
Beteiligung von rund 90 % entsprach. Auf Grund der Thematik
der überwiegenden Zahl der Beschlussvorlagen sind
zu dieser Verbandsversammlung auch einige Bürgerinnen
und Bürger aus dem Verbandsgebiet als Zuschauer und
Zuhörer erschienen. Die Bürgermeister des Amtes Goldberg
Mildenitz hatten in Vorbereitung der Verbandsversammlung
durch den Amtsvorsteher des Amtes Goldberg
Mildenitz Herrn Gertz (Bürgermeister der Gemeinde Techentin
und Vorstandsmitglied des WAZV) diverse Anträge
zur Verbandsversammlung eingebracht, die sich im Wesentlichen
mit der Erhebung von Anschlussbeiträgen im
Trinkwasserbereich beschäftigten. Wichtigste Beschlüsse
der Verbandsversammlung waren folgende:
a) Der Verbandsvorsteherin und dem Vorstand wurde
durch die Verbandsversammlung Entlastung für das
Wirtschaftsjahr 2008 erteilt. Die vom Landesrechnungshof
beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hatte
dem Verband einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk
erteilt.
b) Der vorlegte Wirtschaftsplan für das Jahr 2010 wurde
mit einem Investitionsvolumen von rund 5 Mio. Euro
bestätigt.
c) Die Verbandsversammlung beschloss die Erweiterung
der Aufgaben um den Betriebszweig Niederschlagswasserbeseitigung.
Das bedeutet, dass der WAZV nicht nur
für die Trinkwasserver- und Schmutzwasserbeseitigung
sondern auch für die Niederschlagswasserbeseitigung
zu ständig ist. Allerdings darf der WAZV diese Aufgabe
nur dann wahrnehmen, wenn die einzelne Gemeinde
diese Aufgabe durch Gemeindebeschluss an den WAZV
übertragen hat. Allen anderen Gemeinden im Verbandsgebiet
obliegt die Niederschlagswasserbeseitigung gemäß
dem Landeswassergesetz weiterhin in Eigenverantwortung.
Nach den genannten Beschlüssen wandte sich die Verbandsversammlung
den Anträgen des Amtes Goldberg Mildenitz
zu. Es kam zu einer regen Diskussion unter den
Bürgermeistern, welche die unterschiedlichsten Meinungen
zu den anstehenden Beschlüssen darlegten. Die Diskussionen
unter den Bürgermeistern erfolgten kontrovers doch
überwiegend sachlich. Auf Grund der derzeitig gegen den
WAZV anhängigen Gerichtsverfahren (auch Normenkontrollverfahren),
welche eine objektive Prüfung der Beitragskalkulation
erwarten lassen, wurde die Beauftragung eines
externen Gutachters durch die Verbandsversammlung ab-