Zum Vortrag - Transparency International
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Fazit<br />
• ÖPP kann eine Beschaffungsalternative sein<br />
• Die Vor- und Nachteile einer ÖPP sind projektspezifisch zu ermitteln (Notwendigkeit<br />
eines Eignungstests)<br />
• Die ÖPP ist projektspezifisch zu strukturieren (Leistungsumfang, Finanzierungsstruktur<br />
und Risikoverteilung)<br />
• Die Parameter zur Prognose der Wirtschaftlichkeit sind öffentlich zu diskutieren und<br />
festzulegen<br />
• Die Risikomatrix ist in ihrer Grundstruktur öffentlich zu diskutieren und festzulegen<br />
• Die Wertungskriterien des Vergabeverfahrens sind in ihrer Grundstruktur öffentlich zu<br />
diskutieren und festzulegen<br />
• ÖPP können und müssen mittelstandsfreundlich ausgestaltet werden<br />
(Vergabebedingungen, Entschädigung, Sicherheiten)<br />
• Die öffentliche Hand muss zu ihren Festlegungen stehen (Vertragsschluss bei<br />
nachgewiesener Wirtschaftlichkeit)<br />
• Die Projektverträge sind (mit allen Anlagen) öffentlich zu machen (Ausnahme: Betriebs-<br />
und Geschäftsgeheimnisse)<br />
• Das Projekt ist über seine Laufzeit zu monitoren<br />
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