SERVICE APRIL 2012 - Annaberg-Buchholz

Ausgabe 03/2012/S. 5 Aus dem Stadtrat
Stadtrat: Sanierung Buchholz, Landesentwicklungsplan
� Buchholz ist besser als sein Ruf. Es besitzt
die mitgliederstärksten Vereine unserer
Stadt und ein gutes soziales Gefüge. Kindertagesstätte,
Grundschule, Mittelschule,
Feuerwehr, zwei Turnhallen, Handel- und
Dienstleistungseinrichtungen, Bus- und
Bahnanbindung sorgen für eine gute Infrastruktur.
Allerdings gehe die demografische
Entwicklung auch an Buchholz nicht vorbei.
Das zeigt der Leerstand von Wohnungen,
Gebäuden und Gewerberäumen. Dennoch
ist Buchholz ein attraktiver Wohnstandort.
Diesen gelte es auch künftig zu erhalten.
Mit diesen Worten begründete Sachgebietsleiterin
Dagmar König den notwendigen
Stadtumbau und die Ausweisung eines
entsprechenden Fördergebietes. Auf etwa
30 ha Fläche werden künftig verschiedene
Prioritäten gesetzt (Foto unten).
Im Bereich der historischen Altstadt um
Rathaus, Schule, Kirche sowie im vorderen
Teil der Karlsbader Straße stehen die Aufwertung,
der Erhalt und die Stärkung der
städtebaulichen Struktur sowie der Versorgungsfunktion
im Mittelpunkt. Dazu gehört
z. B. die Wiedernutzung leerstehender
Erdgeschosse durch Gewerbebetriebe, die
Sanierung wertvoller Bausubstanz sowie
der barrierefreie Umbau von Gebäuden als
Wohnangebot für Senioren. Im Bereich der
Buchenstraße und der hinteren Karlsbader
Straße wird über den Rückbau leerstehender
Gebäude nachgedacht. Frei werdende
Flächen könnten z. B. für Grün- und Parkflächen
sowie eine Verbesserung des Wohn-
umfeldes genutzt werden. Auch könnten
dort ggf. Eigenheime gebaut werden. Vom
16. April bis 4. Mai wird das Stadtumbaukonzept
im Buchholzer Rathaus ausgelegt.
Bürger können dazu ihre Meinung äußern.
� Im Rahmen der Stadtratstagung wurden
die Stadträte über die Stellungnahme der
Stadt zum Entwurf des Landesentwicklungs-
planes 2012 informiert. Wesentlich sind dabei
u. a. die weitere Einstufung von Annaberg-Buchholz
als Mittelzentrum,
die Lage
im Verdichtungsraum Chemnitz und die
zentrale Funktion der Stadt. Außerdem geht
es um die Weiterführung städtischer Entwicklungsprogramme,
gute Voraussetzungen
für attraktive Gewerbe- und Industriestandorte,
eine gute Verkehrsanbindung,
die Funktion als zentraler Bildungsstandort
sowie die Entwicklung des Tourismus. Die
Stadträte Förster und Lang forderten, sich
im Blick auf Tourismus gegen Windkraftstandorte
im Stadtgebiet auszusprechen.
Stadtrat: Städtischer Haushalt für das Jahr 2012 - Eckdaten und Investitionen
Der städtische Haushalt für das Jahr 2012
ist beschlossen. Mit 15 Ja-Stimmen, neun
Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde
das Grundwerk für die kommunale Arbeit
unserer Stadt mehrheitlich verabschiedet.
Das Gesamtvolumen beziffert sich auf
knapp 46,6 Mio. € . Rund 34,6 Mio. € entfallen
auf den Verwaltungshaushalt,
knapp
12 Mio. € auf den Vermögenshaushalt. Für
Investitionen sind rund 7,25 Mio. € vorgesehen.
Wesentliche Bauvorhaben sind u. a.:
- der geplante Bau des Parkhauses und
Sanierungsarbeiten an der Scheibnerstraße
- die weitere Rekonstruktion der Kindertagesstätte
„Mäuseburg" (Foto unten)
- der grundhafte Ausbau der Buchenstraße
- die Sanierung der Bahnbrücke im Bereich
B 101 / Einmündung Straße der Einheit
- die Fertigstellung der Turnhallenrekonstruktion
in Geyersdorf
- Baumaßnahmen in der Mittelschule J. H.
Pestalozzi, vor allem im Brandschutz
- die Sanierung der Zugangsbrücke zur
Silberlandhalle
Im Rahmen der innerstädtischen Sanierung.
sind u. a. in den städtischen Haushalt
aufgenommen worden:
- die Förderung privater Investitionen
- das Dach der Kindertagesstätte Karlsplatz
- Stützmauern im Stadtteil Buchholz, u. a.
an der Langen Gasse, an der Meister-
straße und an der Karlsbader Straße
- Sicherungsmaßnahmen an Gebäuden
- die Sanierung des Friedhofsgebäudes
- Planungsarbeiten für die Frauenstraße
� Die Fraktionen Die LINKE und Wir für unsere
Stadt stimmten gegen den Haushalt.
Stadtrat Karl-Heinz Vogel sagte, dass die
Anhebung der Gebühren in den Kindertagesstätten
und der Wegfall des Essengeldzuschusses
(0,15 € pro Portion) für eine
kinderfreundliche Stadt das falsche Signal
seien.
� Die CDU-Fraktion stellte im Rahmen der
Haushaltsdiskussion den Antrag, für die
Kindertagesstätte Buchholzer Waldzwerge
in den nächsten Monaten Lösungen zu
erarbeiten, die eine Nutzung von Keller- und
Dachgeschoss ermöglichen. Außerdem soll
das Großspielgerät, das u. a. durch Spenden
von Eltern angeschafft werden konnte,
bis zum 1. Juni 2012 aufgestellt werden.
Stadtanzeiger
Bau Tiefgarage - Verkehr
Vom 10. April bis voraussichtlich 3. November
wird im Auftrag der Stadtwerke die Tiefgarage
unter dem Markt saniert. Dabei gelten
folgende Verkehrsregelungen: Der Bau-
stellenbereich zwischen Rathaus und Annaberger
Markt wird voll gesperrt. Busse und
Lieferfahrzeuge dürfen den Markt
auf der
Nord-, West- und Südseite umfahren.
Stadtverkehrsbusse der Linien A und B sowie
der City-Bus fahren in Richtung Innenstadt
über die Große Kirchgasse zum
Annaberger Markt.
Die Tiefgarage Markt bleibt erreichbar.
Die Klosterstraße wird - bis auf Busse und
Lieferfahrzeuge - zur Sackgasse. Von der
Großen Kirchgasse kann zur Wolkensteiner
Straße, zur Fleischergasse sowie zur Magazingasse
und von dort zur Klosterstraße
bzw. zur Tiefgarage gefahren werden.
Aus Richtung Wolkensteiner Straße können
Fahrzeuge zur Fleischergasse, zur
Magazingasse, zur Klosterstraße und von
dort ggf. bis zur Tiefgarage gelangen.
Am 29. März 2012 soll im Stadtrat eine alternative
Variante diskutiert werden. Diese
sieht vor, dass der Individualverkehr aus
Richtung Klosterstraße den Markt in Richtung
Wolkensteiner Straße umfahren darf.
Dazu soll eine Einbahnstraße ausgewiesen
werden. Bedenken zu dieser Regelung gibt
es von der Polizei, von der RVE GmbH
sowie vom Sachgebiet Marktwesen der
Stadtverwaltung. Über die endgültige Entscheidung
werden die Bürger informiert.
� Daneben beschloss der Stadtrat die Widmung
eines Parkplatzes in der Pöhlbergsiedlung.
Unterhalb der ehemaligen Andreasabfahrt
stehen dort etwa 20 Parkflächen
zur Verfügung. Sie werden nicht bewirtschaftet
und sind als öffentliche Parkplätze
für jedermann nutzbar.
� Stadträtin Grit Weiß kritisierte die Baumfällung
oberhalb des Kreisverkehrs. Der
Hang sehe schlimm aus. Oberbürgermeisterin
Barbara Klepsch sagte, dass sie mit der
Lösung ebenfalls nicht glücklich sei. Deshalb
werde es einen Termin mit den zuständigen
Straßenbauamt geben, um eine vernünftige
Alternative zu finden.
� Im Hinblick auf die Erreichbarkeit der Halde
116 in Buchholz informierte ein Vertreter
des Fachbereichs Bau, dass der Stadtrat
beschlossen habe, den Geschwister-Scholl-
Weg als Hauptzugang zur Halde zu nutzen.
Darüber hinaus gebe es einen Zugang aus
Richtung Bergstraße. Auf den Verkauf des
Weges von der Schlettauer Straße zur Halde
habe die Stadt keinen Einfluss gehabt.
� Die Oberbürgermeisterin informierte, dass
die Klage eines Anwohners gegen das
Parkhaus Scheibnerstraße eingegangen sei.
Von Seiten der Stadt werde man diesbezüglich
alle notwendigen Schritte einleiten.
� Außerdem gab es Informationen zum
Bau der Tiefgarage Markt und zu entsprechenden
Verkehrsregelungen (siehe oben).