SERVICE APRIL 2012 - Annaberg-Buchholz

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Ausgabe 03/2012/S. 6 Die Stadt informiert / Amtliches Straßensanierung, Bau Bahnbrücke, private Parkflächen Die Vergabe von Aufträgen für die Straßenflickung im Frühjahr sowie die Sanierung der Bahnbrücke im Bereich der Buchholzer Ampelkreuzung bildete zwei Schwerpunkte in der letzten Tagung des Technischen Ausschusses. � Die Sanierung der Bahnbrücke ist sehr kompliziert. Außer am 24. und 25. April, an dem der Bahnbetrieb für 48 Stunden unterbrochen wird, soll in der übrigen Zeit bei laufendem Zugverkehr gebaut werden. Auf einer Baufläche von 8 x 16 m werden das Brückengewölbe abgebrochen, die Brücke teilweise sowie die Widerlager gänzlich erneuert. Insgesamt sind für Vorhaben rund 520 T€ veranschlagt. Der aktuelle Zustand der Brücke macht dringend eine Sanierung notwendig. Ansonsten wären Standsicherheit und Verkehrssicherheit gefährdet. Die Bauzeit ist vom 10. April bis voraussichtlich Anfang November 2012 geplant. Verkehr wird u. a. über Bahnhofstraße, Bärensteiner Straße bzw. über Cunersdorf umgeleitet. � Fünf Flächen, die bislang öffentlich genutzt wurden, werden entwidmet. Es betrifft Parkplätze am Friedhof, an der Schwimmhalle Atlantis sowie an B 95 und B 101. Durch Verkäufe an die Stadtwerke und an die WBGA werden diese Flächen nunmehr privatwirtschaftlich genutzt. Auf Seite 9 sind dazu die öffentliche Bekanntmachung sowie entsprechende Karten veröffentlicht. � Vergeben wurden außerdem Leistungen für die flächenhafte Erneuerung von Strassendecken im Zuge der Frühjahrsflickung. Diese Technologie hat sich bewährt und soll auch künftig dazu beitragen, die Qualität der Straßen im Stadtgebiet zu erhöhen. � Informiert wurde ferner über die Sanierung der Tiefgarage Markt. Auf Seite 5 gehen wir auf Bau und Verkehrsregelungen ein. � Mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr will die Stadt Verbindung aufnehmen, um die Hangsicherung oberhalb des Kreisverkehrs nach der bereits erfolgten Baumfällung optisch vernünftig zu gestalten. Ausgaben des VmHH können jeweils nur innerhalb eines Abschnittes oder, wenn Unterabschnitte verbindlich vorgeschrieben sind, innerhalb eines Unterabschnittes für gegenseitig deckungsfähig erklärt werden. Bei Deckungsfähigkeit können die deckungsberechtigten Ansätze erhöht werden. Deckungsvermerk für die Zuführung des Verwaltungshaushaltes an den Vermögenshaushalt Mehreinnahmen und Wenigerausgaben der Haushaltsstellen des Verwaltungshaushaltes, die zur Deckung der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes nicht benötigt werden, sind dem Vermögenshaushalt zuzuführen. Diese Mehreinnahmen und Wenigerausgaben wachsen der Haushaltsstelle „Allgemeine Zuführung vom Verwaltungshaushalt“ zu. Zweckgebundene Mehreinnahmen dürfen für entsprechende Mehrausgaben gemäß § 17 Abs. 1 KomHVO verwendet werden. § 5 Verpflichtungsermächtigung Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in künftigen Jahren dürfen grundsätzlich nur im Rahmen der im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen eingegangen werden. § 6 Sperrvermerk Der Kämmerin obliegt es, Maßnahmen mit einer Haushaltssperre zu versehen. Investitionsmaßnahmen, für die eine Beantragung von Fördermitteln erfolgte, dürfen grundsätzlich erst nach Bewilligung der Fördermittel begonnen werden. Hinweis: Gemäß § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Stadtanzeiger Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz für das Haushaltsjahr 2012 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz erlässt aufgrund § 76 Sächs GemO in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (GVBl. S. 55 ber. S 159), geändert durch Gesetz vom 13. Dezember 2002 (GVBl. S. 333), vom 11. Mai 2005 (GVBl. S. 155), vom 29. Januar 2008 (GVBl. S. 138), rechtsbereinigt mit Stand vom 11. Juli 2009, folgende Haushaltssatzung: § 1 (1) Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird hiermit festgesetzt. Er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 34.630.600 €, im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 11.965.400 € ab. (2) Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen wird mit 267.500 € festgesetzt. § 2 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) auf 300 v. H. b) für die Grundstücke (B) auf 400 v. H. 2. Gewerbesteuer auf 390 v. H. § 3 Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt für die Stadtkasse auf 2.500.000 € . § 4 Gegenseitiger/einseitiger Deckungsschutz Der Kämmerin obliegt es, Deckungsvermerke nach folgenden Kriterien festzulegen: Ausgaben des VwHH können für gegenseitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden, wenn sie sachlich eng zusammenhängen. Verwaltungsausschuss � Stadtrat Dahms machte darauf aufmerksam, dass der Gedenkstein für den jüdischen Friedhof gegenüber dem Erzgebirgsklinikum sehr verwittert ist. Er regte an, die Sanierung in den mittelfristigen Finanzplan der Stadt aufzunehmen. Der Gedenkstein wurde aufgestellt, um an das schreckliche Geschehen in der Reichspogromnacht am 9. November 1938 zu erinnern, als in Annaberg u. a. der jüdische Friedhof geschändet, die Trauerhalle zerstört und viele Gräber jüdischer Bürger verwüstet wurden. Mit dem Gedenkstein wird ihnen ein ehrendes Andenken bewahrt. � Auf Anfrage von Stadträtin Weiß wurde informiert, dass es zur Stadtmarketing-Strategie der Stadt noch im März 2012 eine Zusammenkunft geben wird. Bereits in der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse Schule, Soziales, Kultur und Sport sowie Wirtschaft, Verkehr, Tourismus und Umwelt am 21. Februar 2012 wurde das Thema erstmals erörtert. Verfahrens- bzw. Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 3. die Oberbürgermeisterin dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemo wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Annaberg-Buchholz, den 16. März 2012 Barbara Klepsch, Oberbürgermeisterin Öffentliche Auslegung: Die Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz für das Haushaltsjahr 2012 liegt vom 30. März bis 11. April 2012 in der Kämmerei der Stadt Annaberg- Buchholz, Zi. 0.09 öffentlich aus. Genehmigungsvermerk: Mit Schreiben vom 13. März 2012 hat das Landratsamt des Erzgebirgskreises den städtischen Haushalt 2012 genehmigt.
Ausgabe 03/2012/S. 7 Sitzung Jagdgenossenschaft Am 10. April um 19.00 Uhr findet die nächste Versammlung der Jagdgenossenschaft Kleinrückerswalde in der Kantine der Stadtwerke Annaberg-Buchholz, Robert-Schumann-Straße 1 statt. Alle Eigentümer von Grundflächen, die zum gemeinschaftlichen Jagdbezirk Kleinrückerswalde gehören und auf denen die Jagd ausgeübt werden darf, sind dazu herzlich eingeladen. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Jahresberichte des Vorstehers, des Kassenführers und der Pächter sowie der Bericht der Kassenprüfer. Außerdem sollen der Vorstand entlastet sowie zum Haushaltplan 2012/ 2013 informiert werden. Anträge zur Jahreshauptversammlung sind bis zum 04.04.2012 an den Jagdvorsteher zu richten. Wolfgang Scheinpflug, Jagdvorsteher Telefon: 0173 6510452 Tag der Heimatgeschichte Heimatfreunde, Historiker, Familienforscher und andere Bürger dürfen sich freuen: Am 31. März lädt der diesjährige Tag der Heimatgeschichte von 9.00 bis 17.00 Uhr in den Erzhammer ein. Spannende Vorträge werden 10.00 und 11.00 Uhr angeboten. Sie befassen sich mit dem dreißigjährigen Krieg sowie mit der einstigen Herrschaft Belberg (Pöhlberg). Im Auditorium lässt ein Puppentheater die Märchen der Gebrüder Grimm lebendig werden. Zwei Ausstellungen zeigen bergbauliche Wappen und erzgebirgische Familiengeschichte. Zur Heimatgeschichtlichen Börse am Nachmittag wird vielfältige Literatur angeboten. Historische, heimatgeschichtliche und antiquarische Schriften stellen die Besucher vor die Qual der Wahl. Info-Tel.: 425-256 Amtliche Bekanntmachungen Beschluss Nr: 1835/12/05-StR/32/12 Der Stadtrat beschließt, den Parkplatz „Pöhlbergsiedlung“, Flurstück 408/2, Gemarkung Geyersdorf, als Ortsstraße ohne Widmungsbeschränkung zu widmen. Abstimmung: 25 Ja / 0 Nein / 0 Enthalt. Beschluss Nr: 1841/12/05-StR/32/12 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012. Aus den Beratungen im Technischen Ausschuss und im Verwaltungsausschuss haben sich folgende Änderungen durch die Stadträte ergeben: 1. eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 30.000 € für das Jahr 2013 für die Beteiligung der Stadt am Ausbau des Busbahnhofes ist aufzunehmen 2. Erschließung des Eigenheimstandorts in Geyersdorf erfolgt durch die Stadt selbst (nicht, wie geplant, über einen Erschliessungsträger): Änderungen des Haushalts 2012: Einnahmen Verkaufserlöse: - 50.000,00 € Ausgaben Erschließung 180.000,00 € zusätzlicher Eigenmittelbedarf: 230.000,00 € Die zusätzlichen Eigenmittel werden gedeckt durch: - Reduzierung der Eigenmittel im Programm SDP (Maßnahmenänderungen siehe Anlage 1) 73.000,00 € , - Erhöhung Entnahme aus der Rücklage 157.000,00 € = 230.000,00 € 3. für das Jahr 2013 im mittelfristigen Finanzplan: - Verkaufserlöse Eigenheimstandort Geyersdorf 180.000,00 € - Eigenmittel für Maßnahmen im Förderprogramm SEP Annaberg (Maßnahmenliste siehe Anlage 2) - 39.000,00 € - Veränderung Entnahme aus der Rücklage um -141.000,00 € (Reduzierung von 1.509 T€ auf 1.368 T € ) Abstimmung: 15 Ja / 9 Nein / 1 Enthalt. Beschluss Nr: 1855/12/05-StR/32/12 1. Der Stadtrat beschließt die Festlegung des Stadtumbaugebietes „ Terrassenstadt Buchholz" in der Abgrenzung des als Anlage 2 beigefügten Lageplanes gemäß §171b BauGB. Stadtanzeiger Stadtratsbeschlüsse am 28.02.2012 - wesentlicher Inhalt 2. Das der Gebietsfestlegung zugrundeliegende städtebauliche Entwicklungskonzept mit den dort festgelegten Zielen und Maßnahmen ist gemäß §137 BauGB auszulegen und mit den Betroffenen zu erörtern sowie nach §139 BauGB die öffentlichen Aufgabenträger und Versorgungsträger zu beteiligen. Das Ergebnis ist dem Stadtrat erneut zur Beschlussfassung vorzulegen. Abstimmung: 27 Ja / 0 Nein / 0 Enthalt. Beschluss Nr: 1856/12/05-StR/32/12 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz beschließt: Der Technische Ausschuss wir ermächtigt, die Vergabeentscheidung für das folgende Bauvorhaben zu treffen: Instandsetzung/Teilerneuerung Brücke über die Gleise der DB Straße der Einheit Abstimmung: 25 Ja / 0 Nein / 0 Enthalt. Beschluss Nr: 1865/12/05-StR/32/12 Der Stadtrat beschließt: 1. Die im Ergebnis der brandschutztechnischen Begehung in der Kita „Buchholzer Waldzwerge“ entstandenen Auflagen werden durch nachträglich in den Haushalt 2012 eingestellte Mittel, also Nachtragshaushalt, finanziert. 2. Die Verwaltung der Stadt Annaberg- Buchholz wird bis April 2012 beauftragt zu untersuchen, welche sinnvolle bauliche Lösung zur Wiederherstellung der Raumfunktionen im Kellergeschoss technisch und funktional umsetzbar sind. (Garderobe und Bewegungsraum fehlender Fluchtweg) 3. Mit der Montage der Brandalarmierungsanlage im Dachgeschoss ist zeitnah zu beginnen. 4. Das auch durch elterliches Engagement angeschaffte, also bereits vorhandene Großspielgerät wird bis spätestens zum 1. Juni 2012 -Internationaler Kindertag- im Außengelände der Kita fachgerecht aufgestellt und montiert. Die dafür benötigten finanziellen Mittel sind im Haushalt 2012 einzustellen. Abstimmung: 24 Ja / 0 Nein / 1 Enthalt. Internet: www.annaberg-buchholz.de Ratsinformationssystem Ausschreibung Annaberger Weihnachtsmarkt 30.11. - 23.12.2012 - Bewerbungen bis zum 30. April 2012 Für den Annaberger Weihnachtsmarkt werden Geschäfte gesucht, die mit ihren Sortimenten zur Erhaltung und Pflege des traditionellen Brauchtums beitragen, die kulinarische Spezialitäten anbieten, die auf alten erzgebirgischen Rezepten basieren bzw. regionaltypische Besonderheiten darstellen oder weihnachtliche Artikel wie Glas-, Holz-, Spiel- und Wachswaren, Weihnachtsbaumschmuck, Plauener Spitze, Stickereiwaren, Töpferwaren, kunstgewerbliche Erzeugnisse u. ä. anbieten. Geschäfte mit Schauvorführungen werden bevorzugt berücksichtigt. Es werden nur Verkaufsstände aus Holz zugelassen, die weihnachtlich geschmückt sein müssen. Bei Bedarf können Holzverkaufsstände in begrenzter Anzahl angemietet werden. Zulassungsgesuche sind auf Formblättern des Fachbereiches Kultur/Marketing/Tourismus der Stadt Annaberg-Buchholz zu stellen und bis spätestens 30.04.2012 bei der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz, Fachbereich Kultur/Marketing/Tourismus, Postfach 100 232, 09442 Annaberg-Buchholz einzureichen. Formblätter können beim Fachbereich Kultur/Marketing/Tourismus der Stadt Annaberg-Buchholz gegen Einsendung eines frankierten Rückumschlages angefordert werden. Maßgebend für den Zeitpunkt einer zugesandten Bewerbung ist der Posteingangsvermerk der Stadtverwaltung. Anträge auf Platzüberlassung, die verspätet oder unvollständig eingehen, werden nicht berücksichtigt. Bewerbungen, die per E-Mail oder Fax eingehen, werden ebenfalls nicht berücksichtigt.
Seite 1 und 2: 21. Jahrgang Ausgabe 03 29. März 2
Seite 3 und 4: Ausgabe 03/2012/S. 3 Die Stadt info
Seite 5: Ausgabe 03/2012/S. 5 Aus dem Stadtr
Seite 9 und 10: Ausgabe 03/2012/S. 9 Amtliche Bekan
Seite 11 und 12: Ausgabe 03/ 2012/S. 11 Silberlandha

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