Stadtanzeiger - Annaberg-Buchholz

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Ausgabe 05.2011/S. 4 Aus dem Stadtrat Stadtrat: Abwasserentsorgung - Bilanz und Ausblick, Abriss Industriebrachen Der aktuelle Sachstand im Abwasserzweckverband „Oberes Zschopau- und Sehmatal”, der geplante Abriss von Industriebrachen, eine Zweckvereinbarung zur Übernahme von Aufgaben der Meldebehörde sowie der Pass- und Personalaus-weisbehörde von der Stadt Oberwiesenthal sowie der Verkauf von Grund und Boden an eine Garagengemeinschaft im Barbara-Uthmann-Ring bildeten die zentralen Themen der April- Tagung des Stadtrates. � Seit Jahren müht sich die Stadt, die städtebaulich sehr unbefriedigende Situation im Bereich der Hans-Hesse-Straße im Stadtteil Buchholz zu bereinigen. Bereits am 25. September 2008 stimmte der Stadtrat dem Rückbau dieser Industriebrachen zu. Die Umsetzung gestaltete sich jedoch aufgrund eigentumsrechtlicher Fragen sehr schwierig. Nun hat der derzeitige Verwalter, die Kübler GbR in Berlin zugestimmt, dass die Stadt Annaberg-Buchholz aus dem Vermögen der RENOVA Baugesellschaft mbH die Liegenschaften Hans-Hesse-Straße 9, 15 und 17 übernimmt. Die Grundlage dafür bildet ein entsprechender Überlassungsvertrag. Dieser Verfahrensweise stimmte der Stadtrat zu. � Die öffentliche Abwasserentsorgung ist eine Pflichtaufgabe der Kommunen. Um die- Stadtrat: Anfragen, Infos und Anregungen der Stadträte Einige Stadträte nutzten die Tagung, um aktuelle Anliegen zur Sprache zu bringen. � Stadtrat Günter Hartmann forderte, Umweltsünder im Bereich Sehmatalstraße 22 und am Abzweig Sehmatalstraße / Hüttengrundstraße zu ermitteln. � Stadträtin Lena Zönnchen regte an, in der Tourist-Information den Gästeservice zu verbessern. Sie forderte, dass die Mitarbeiter in diesem Bereich besser informiert sein müssen, um anfragenden Gästen auch konkrete Informationen weitergeben zu können. Außerdem müsse man, wie im Stadtrat schon mehrfach gefordert, mehr Freundlichkeit gegenüber den Gästen walten lassen. � Stadtrat Karl-Heinz Vogel berichtete, dass man sich im Ausschuss Schule, Soziales, Kultur und Sport intensiv mit den Hinweisen von Eltern und Stadträten zum Speiseplan in Kindereinrichtungen befasst habe. Im Hinblick auf schmackhaftes und gesundes Essen in Kindereinrichtungen und Schulen gab es daraufhin einige Veränderungen. Da er die Schulspeisung als eine sehr wichtige Aufgabe betrachte, werde der Ausschuss dieses Thema auch künftig begleiten. Wichtig sei es, mehr Schüler zu gewinnen, die die Angebote der Mensa speziell im Bildungszentrum Adam Ries nutzen, um das angestrebte hohe qualitative Niveau auch umsetzen und beibehalten zu können. � Stadträtin Lena Zönnchen sagte, dass die Qualität des Schulessens stimme. Man müsse jedoch immer für Anregungen von Schülern, Eltern und Lehrern offen sein. � Stadtrat Dietmar Lang regte an, die Öff- se effektiv, fachgerecht und in hoher Qualität erfüllen zu können, haben bereits am 2. Mai 1992 insgesamt 16 Gemeinden beschlossen, den Abwasserzweckverband „Oberes Zschopau- und Sehmatal" (AZV) zu gründen. Seither wurden rund 128,71 Mio. € in die Anlagen investiert. Dafür wurden knapp 59 Mio. € an Fördermitteln bereit gestellt. Das größte Vorhaben ist mit der Zentralkläranlage Schönfeld realisiert worden. Sie ist für 62.650 Einwohnergleichwerte ausgelegt. Außerdem wird dort Abwässer der Schönfelder Papierfabrik GmbH behandelt. Insgesamt ist das Kanalnetz 342,2 km lang. Von 1991 bis 2000 sind insgesamt 112,9 km, von 2001 bis 2010 ingesamt 122,4 km neu verlegt worden. Das entspricht zwei Dritteln der gesamten Länge des Kanalnetzes. Der Anschlussgrad liegt in unserer Stadt, je nach Stadtteil, zwischen 91 und 99 %. Die größten Herausforderungen sind die zurückgehende Bevölkerung, veränderte Förderbedingungen und die notwendige Rückführung der Schulden. Aktuell beziffern sich die Schulden des Abwasserzweckverban- des auf rund 34,5 Mio. € . Die Einwohner- zahl im Verbandsgebiet wird sich von 53.582 Einwohnern im Jahr 2000 bis zum Jahr 2020 auf etwa 42.800 Einwohner vermindern. Im Stadtgebiet Annaberg- nungszeiten der Tourist-Information und der Museen im Stadtrat zu analysieren. � Stadtrat Frank Dahms bat zu prüfen, ob Anwohnerparkausweise für mehrere Jahre ausgestellt werden können. In anderen Städten, wie z. B. in Frankfurt am Main, Sei dies gängige Praxis. � Stadträtin Grit Weiß kritisierte, dass Veranstaltungen des Zirkus Afrika über die Osterfeiertage genehmigt wurden. Ihre Kritik richtete sich sowohl gegen die Auslegung von Schein-Freikarten in Kindereinrichtungen der Stadt als auch gegen Verstöße im Bereich des Tierschutzes und gegen das Veranstaltungsverbot an Feiertagen. Von der Oberbürgermeisterin verlangte sie konkrete Maßnahmen und Anstrengungen bei der Umsetzung bestehender Tierschutzgesetze und diesbezügliche Aufklärung in den Kindereinrichtungen. � Oberbürgermeisterin Barbara Klepsch räumte Fehler bei der Veranstaltungsgenehmigung durch die Stadtverwaltung ein und sicherte zu, dass alle Vorgänge in Bezug auf den Zirkus ausgewertet werden. � Stadtrat Frank Dahms übte Kritik an der Praxis der Stadtverwaltung, Plakate für kommerzielle und konfessionell einseitige Veranstaltungen im Rathaus auszuhängen. Er verlangte die Einhaltung des Neutralitätsgebotes in öffentlichen Verwaltungen. � Stadträtin Grit Weiß regte an, Ausschilderungen an Stadteingängen und Parkplätzen auch in tschechischer Spache vorzunehmen. Darin soll auch auf innerstädtische Angebote hingewiesen werden. Stadtanzeiger Buchholz muss das Kanalnetz u. a. in der Buchholzer Straße, im Bereich des Kleinrückerswalder Baches sowie in Teilen der Bahnhofstraße zukünftig noch erneuert werden, um auf Dauer eine sichere Betriebsführung zu gewährleisten. Seit dem 1. Januar 2011 gilt ein neuer Kalkulationszeitraum. Bis 2015 wird der AZV die Gebührenhöhe beibehalten. Danach werden die Abwassergebühren neu festgelegt. Internet: www.azv-ozst.de � Pass- und Meldeangelegenheiten für die Oberwiesenthaler Bürger werden ab dem 1. Juli 2011 von der Stadt Annaberg- Buchholz erledigt. Die Basis dafür bilden Beschlüsse des Stadtrates Oberwiesenthal am 7. April 2011 und des Stadtrates Annaberg-Buchholz am 28. April 2011. Anlass war ein Schreiben der Stadt Oberwiesenthal vom 5. Januar 2011, in dem unsere Stadt gebeten wird, künftig die Aufgaben der Meldebehörde sowie der Personalausweis- und Passbehörde zu übernehmen. Die Kosten für die Erledigung der Aufgaben trägt Oberwiesenthal in Form einer Umlage, die sich an der Einwohnerzahl orientiert. � Einstimmig beschloss der Stadtrat, an die Garagengemeinschaft Barbara-Uthmann- Ring GbR für 50.060 € ein Flurstück zu verkaufen, das mit 100 Garagen bebaut ist. Deutscher Städtetag Der Deutsche Städtetag ist die Dachorganisation der Städte ab 20.000 Einwohner. Er vertritt sie gegenüber Bund und Ländern sowie anderen Gremien. Sein höchstes Organ ist die Hauptversammlung. Das Treffen von mehr als 1000 Delegierten und Gästen stand in diesem Jahr unter dem Motto „Zusammenhalt und Zukunft – nur mit starken Städten“. Ein Kernthema der Tagung war die frühzeitige Einbindung der Kommunen bei der Vorbereitung von Gesetzen. Der Deutsche Städtetag fordert, dass Kommunen bei relevanten Gesetzen angehört werden. In der Hauptversammlung wurde der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude für zwei Jahre zum neuen Präsidenten des Deutschen Städtetages gewählt. Barbara Klepsch sowie die Stadträte Günter Hartmann und Jürgen Förster nutzen die Gelegenheit, um mit ihm ein kurzes Gespräch zu führen (Foto). Oberbürgermeisterin Barbara Klepsch ist seit 2001 Mitglied im Hauptausschuss des Städtetages. Weitere Infos: www.staedtetag.de
Ausgabe 05.2011/S. 5 Verwaltungsausschuss: Kunst- und Kulturförderung Auch in diesem Jahr unterstützen Stadtrat und Stadt kulturelle und künstlerische Projekte. In seiner letzten Tagung fasste der Verwaltungsausschuss entsprechende Beschlüsse. � Der Mietvertrag mit dem Verein Lichtfabrik e. V. wird bis zum 30. März 2012 verlängert. Die Stadt stellt die Räume im Gebäude Buchholzer Straße 57 mietfrei zur Verfügung. Die Betriebskosten trägt der Verein. � Gefördert durch die Stadt wird ein Ausstellungsprojekt, das in Regie des Vereins Kunstkeller e.V. realisiert wurde. Konkret handelt es sich um die Ausstellung „Fritz Keller und Heinz Tetzner - Malerei und Druckgrafik". Vom 14. Mai 2011 bis zum 31. Juli 2011 lädt sie in die Räume des Kunstkellers an die Wilischstraße ein. (Foto oben) Beide Künstler zählen zu den künstlerischen Erben des Expressionismus. Der Verein erhält für das Projekt eine Zuwendung von 2.000,- € . � Das Soziokultuelle Zentrum Alte Brauerei kann sich über einen Zuschuss von 3.000 € freuen. Mit dieser Summe werden niederschwellige soziokulturelle Angebote, wie z. B. Musik- und Theaterveranstaltungen, Kleinkunst, Literatur und Film gefördert. � Mit einer Summe von 1.200 € wird das Jugendfestival des Evang.-luth. Kirchenbezirks Annaberg gefördert. Im Oktober diesen Jahres lädt es in den Stadtteil Buchholz ein. � Kritisiert wurde von einigen Stadträten, dass ein museumspädagogisches Konzept für das Erzgebirgsmuseum und den Frohnauer Hammer fehlt. Die Auffassung der Leiterin der Städtischen Museen, dass es ihre vordergründige Aufgabe sei, die Manufaktur der Träume zu etablieren, stieß bei mehreren Stadträten auf Unverständnis. Die Nachfrage von Stadträtin Angelika Müller, warum nicht an dem umfangreichen museumspädagogischen Konzept weitergearbeitet wurde, das von Stadträten und verschiedenen, auch nichtstädtischen Einrichtungen vor Jahren erarbeitet wurde, konnte von der Leitung des Museums nicht beantwortet werden. Aufgrund dessen, dass es seit Jahren ein dringendes Anliegen des Stadtrates ist, kulturelle und museale Einrichtungen gemeinsam zu betreuen und zu vermarkten, wurde festgelegt, Aufgaben und Probleme des Fachbereichs Kultur, Marketing und Tourismus kurzfristig in einem Treffen von Verwaltung und Stadträten zu klären. Stadtanzeiger Stand der Straßensanierung � Die letzte Tagung des Technischen Ausschusses nutzte Bürgermeister Thomas Proksch, um den aktuellen Stand der Strassensanierung bekannt zu geben. Wie schon in den Vorjahren, wurde auch in diesem Jahr das Schließen von Schlaglöchern und die sogenannte qualifizierte Flickung, die großflächige Sanierung von schadhaften Strassen, gesondert ausgeschrieben. Die letztgenannte Methode hat sich in den letzten Jahren bewährt, weil damit Straßen flächenhaft erneuert werden, was zu einer längeren Haltbarkeit führt. Sie wird vor allem auf verkehrswichtigen Hauptstraßen angewandt. Qualifiziert geflickt wurden in diesem Jahr Große Kirchgasse, Kleinrückerswalder Straße, Lessingstraße, Wilischstraße, Buchholzer Straße, Adam-Ries-Straße, Lindenstraße, Ernst-Roch-Straße, ein Teilstück der Karlsbader Straße, die Parkstraße sowie die Straße Am Wiesaer Weg Auf den übrigen Straßen werden Schlaglöcher mit einfacher Flickung beseitigt. � Zwischen den Abzweigen Lindenstraße und Wolkensteiner Straße wird bis zum 17. Juni die Straßendecke der Geyersdorfer Straße komplett erneuert. � Am 6. September soll die grundhafte Erneuerung des Fleischerplatzes, der Oberen Schmiedegasse und der Magazingasse abgeschlossen sein. � Bis zum 11. November wird der obere Teil der August-Bebel-Straße im Ortsteil Cunersdorf grundhaft rekonstruiert. Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz für das Haushaltsjahr 2011 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz erlässt aufgrund § 76 Sächs GemO in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (GVBl. S. 55 ber. S 159), geändert durch Gesetz vom 13. Dezember 2002 (GVBl. S. 333), vom 11. Mai 2005 (GVBl. S. 155), vom 29. Januar 2008 (GVBl. S. 138), rechtsbereinigt mit Stand vom 11. Juli 2009, folgende Haushaltssatzung: § 1 (1) Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird hiermit festgesetzt. Er schließt im Verwaltungshaus- Halt in den Einnahmen und Ausgaben mit 33.980.400 €, im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 8.510.000 € ab. (2) Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen wird mit 0 € festgesetzt. § 2 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) auf 300 v. H. b) für die Grundstücke (B) auf 400 v. H. 2. Gewerbesteuer auf 390 v. H. Amtliche Bekanntmachungen § 3 Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt für die Stadtkasse auf 2.500.000 € . § 4 Gegenseitiger/einseitiger Deckungsschutz Der Kämmerin obliegt es, Deckungsvermerke nach folgenden Kriterien festzulegen: Ausgaben des VwHH können für gegenseitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden, wenn sie sachlich eng zusammenhängen. Ausgaben des VmHH können jeweils nur innerhalb eines Abschnittes oder, wenn Unterabschnitte verbindlich vorgeschrieben sind, innerhalb eines Unterabschnittes für gegenseitig deckungsfähig erklärt werden. Bei Deckungsfähigkeit können die deckungsberechtigten Ansätze erhöht werden. Deckungsvermerk für die Zuführung des Verwaltungshaushaltes an den Vermögens- haushalt Mehreinnahmen und Wenigerausgaben der Haushaltsstellen des Verwaltungshaushaltes, die zur Deckung der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes nicht benötigt werden, sind dem Vermögenshaushalt zuzuführen. Diese Mehreinnahmen und Wenigerausgaben wachsen der Haushaltsstelle „Allgemeine Zuführung vom Verwaltungshaushalt“ zu. § 5 Verpflichtungsermächtigung Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in künftigen Jahren dürfen grundsätzlich nur im Rahmen der im Haushaltsplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen eingegangen werden. § 6 Sperrvermerk Der Kämmerin obliegt es, Maßnahmen mit einer Haushaltssperre zu versehen. Investitionsmaßnahmen, für die eine Beantragung von Fördermitteln erfolgte, dürfen grundsätzlich erst nach Bewilligung der Fördermittel begonnen werden. Annaberg-Buchholz, 18.03.2011 Barbara Klepsch, Oberbürgermeisterin Öffentliche Auslegung: Die Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz für das Haushaltsjahr 2011 liegt vom 27. Mai 2011 bis einschließlich 6. Juni 2011 in der Kämmerei der Stadt Annaberg-Buchholz, Zi. 0.09 öffentlich aus. Hinweis: Mit Schreiben vom 17. März 2011 hat das Landratsamt die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2011 bestätigt. Annaberg-Buchholz, 12.05.2011
Seite 1 und 2: S. 1/2 491. Annaberger KÄT S. 3 45
Seite 3: Ausgabe 05.2011/S. 3 Die Stadt info
Seite 7 und 8: Ausgabe 05.2011/S. 7 Die Stadt info
Seite 9 und 10: Ausgabe 05.2011/S. 9 Amtliche Bekan
Seite 11 und 12: Ausgabe 05.2011/S. 11 Service/Veran

Stadtanzeiger - Annaberg-Buchholz

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?