Niederschrift - Braunschweig - Stadt Braunschweig

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) der Verwaltung - Informationsveranstaltung für Stadtbezirksräte Für die Stadtbezirksräte Viewegs Garten-Bebelhof, Stöckheim-Leiferde, Heidberg-Melverode und Südstadt-Rautheim-Melverode findet am 24. Juni 2009, 19:00 Uhr, Sportbad Heidberg, eine Informationsveranstaltung zum Thema DSL-Technologie statt. Ein Mitarbeiter der Telekom wird berichten und Fragen beantworten. Diese Veranstaltung findet aufgrund einer Initiative des Stadtbezirksrates Südstadt-Rautheim-Mascherode statt. - Tempo-30-Beschilderung Zum Ackerberg Die schriftliche Mitteilung der Verwaltung vom 28. April 2009 wird zur Kenntnis gegeben. Danach wird die Beschilderung in Kürze aufgestellt. - Austausch Spielsand und Erneuerung Umrandung Sandkiste im Lindenbergpark Die schriftliche Mitteilung der Verwaltung vom 30. März 2009 wird zur Kenntnis gegeben. Danach wird der Spielsand ausgetauscht und die Umrandung erneuert. Beides wird im Frühjahr 2009 durchgeführt. - Beschilderung Südstadtpark Die schriftliche Mitteilung der Verwaltung vom 27. März 2009 wird zur Kenntnis gegeben. Danach wird der Südstadtpark, entsprechend dem Wunsch des Stadtbezirksrates, beschildert. - Geschwindigkeitsmessungen auf der Salzdahlumer Straße Die schriftliche Mitteilung der Verwaltung vom 23. März 2009 wird zur Kenntnis gegeben. Danach wurde in der Zeit vom 4. März bis 15. März 2009 zwischen den Straßen Am Steintore und Heinz-Waaske-Weg in Mascherode mittels Display mit folgenden Ergebnissen gemessen: Insgesamt erfasste Fahrzeuge 29.111 Bis 59 km/h 24.453 60 – 69 km/h 3.814 über 70 km/h 815 nicht gemessen 29 - Information über Veränderungen von Wahllokalen Die schriftliche Mitteilung der Verwaltung vom 13. März 2009 wird zur Kenntnis gegeben. Danach sind in Mascherode aufgrund der Einwohnerzahlen drei Wahllokale einzurichten. Zu den vergangenen Wahlen konnten zwei Wahllokale im Gemeinderaum der evangelischen Kirche und ein Wahllokal im Bürgerhaus eingerichtet werden. Durch einen zwischenzeitlichen Beschluss des Kirchenvorstandes wird künftig im Gemeinderaum der Kirche nur noch Platz für ein Wahllokal (für den Wahlbezirk 213-41) zur Verfügung gestellt. Mangels anderer geeigneter Räumlichkeiten im Ortsteil werden die Wahlbezirke 213-42 und 213-43 daher zu den kommenden Wahlen gemeinsam im 2
Bürgerhaus Mascherode untergebracht. Der Wahlraum für den neu aufzunehmenden Wahlbezirk 213-43 befindet sich im 1. OG des Bürgerhauses. Dieser Wahlraum ist nicht barrierefrei zu erreichen. Die betroffenen Wahlberechtigten erhalten mit ihrer Wahlbenachrichtigung einen entsprechenden Hinweis auf ihr aktuelles Wahllokal und die Zugangssituation. - Kennzeichnung von Laternen, die nachts nicht leuchten Die schriftliche Mitteilung der Verwaltung vom 2. März 2009 wird zur Kenntnis gegeben. Danach wird Folgendes mitgeteilt: Nach § 42 Abs. 7 Straßenverkehrsordnung (StVO) – Hinweise – ist es vorgeschrieben, Laternen, die nicht die ganze Nacht brennen, mit dem Verkehrszeichen 394 (roter Ring) zu versehen. Es kennzeichnet innerhalb geschlossener Ortschaften Laternen, die nicht die ganze Nacht brennen. Laternenpfähle tragen Ringe gleicher Farbe. In dem roten Feld kann mit weißer Schrift angegeben sein, wann die Laterne erlischt. Daraus folgt, dass die so zu kennzeichnenden Laternen zu einem bestimmten Zeitpunkt eingeschaltet und im Verlauf der Nacht wieder ausgeschaltet werden. Der Stadtbezirksrat 213 hat angeregt, Laternen zu kennzeichnen, die nachts nicht brennen. Es ist daher zu unterscheiden zwischen Laternen, die nachts nicht brennen und Laternen, die nicht die ganze Nacht brennen. Die vorschriftsmäßige Verwendung des Verkehrszeichens 394 setzt voraus, dass die Laternen zumindest für einen gewissen Zeitraum in der Nacht brennen. Die besondere Kennzeichnung von Laternen, die aus Gründen der Energieersparnis nicht die ganze Nacht brennen, ist für den Verkehrsteilnehmer deshalb wichtig, damit abgestellte Fahrzeuge rechtzeitig beleuchtet werden können. In Gewerbegebieten in Braunschweig, in denen die Haushaltskonsolidierung greift, wird so verfahren. Beispielsweise werden dort die Laternen um 23:00 Uhr abgeschaltet und um 6:00 Uhr wieder angeschaltet. Im Rahmen der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen befindet sich eine Anzahl von Laternen auf unterschiedlichen Straßen gänzlich außer Betrieb, diese brennen daher gar nicht. Der Vorschrift folgend sind sie auch nicht mit dem Verkehrszeichen 394 zu kennzeichnen. - Baumfällungen auf dem Außengelände der Grundschule Rautheim Die schriftliche Mitteilung der Verwaltung vom 24. Februar 2009 wird zur Kenntnis gegeben. Danach werden sechs Bäume gefällt. Ein Baugrundgutachten macht die Bäume durch den Wasserentzug aus der tragenden Tonschicht für massive Rissschäden am Schulgebäude verantwortlich. - Anbringung von Reflektoren an den Borden der Querungshilfe Alte Kirchstraße Die schriftliche Mitteilung der Verwaltung vom 23. Februar 2009 wird zur Kenntnis gegeben. Hierzu wird Folgendes mitgeteilt: 3
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