Brief des Bundestagskandidaten Roland Gewalt an die Mitglieder ...

RUNDBRIEF DER CDU REINICKENDORF 2. JAHRGANG 5. AUSGABE APRIL/MAI 2002
DER WAHLKAMPF NAHT
Brief des Bundestagskandidaten Roland Gewalt
an die Mitglieder der CDU Reinickendorf
Liebe Freunde,
die Union steht in den
Startlöchern für den Bundestagswahlkampf
und die Ausgangsposition
für den 22. September
ist ermutigend. Die
Fehlleistungen der rot/grünen
Bundesregierung zeigen bei den
Bürgern Wirkung. Auch wenn
die Europäische Union für viele
in unserem Land noch rätselhaftes
an sich hat, so begreift
man doch, dass Deutschland
nicht mehr der Motor sondern
der Bremsklotz der EU ist. Bei
den Steigerungsraten der
Unternehmensinsolvenzen ist
unser Land trauriger Spitzenreiter
in Europa. Die Arbeitslosigkeit
hat schwindelerregende
Höhen erreicht.
In einer solchen schweren
Wirtschaftskrise ist kein telegenes
Showtalent, sondern ein
Mann der Kompetenz und Erfolg
in der Wirtschaftspolitik
KOMMENTAR
Ich kämpfe gegen die
rot-rote Rotstiftpolitik
VON MARLIES WANJURA
Die Sparpläne des Senates
werden zu substanziellen
Einschnitten in den Bezirken
führen. Grund hierfür
ist die Unfähigkeit des Senates,
über die Schaffung von
zukunftsorientierten Rahmenbedingungen
wichtige
Strukturentscheidungen für
den Standort Berlin zu treffen.
Aus diesem Grund werden
die Einsparmaßnahmen
des Senates fast ausschließ-
Fortsetzung auf Seite 2
Roland Gewalt, Kandidat der CDU für den Bundestagswahlkreis
Reinickendorf, bei der Hauptversammlung der Jungen
Union im Rathaus Reinickendorf.
aufweisen kann gefragt.
Edmund Stoiber verkörpert
diese Wirtschaftskompetenz
glaubhaft. Dies zeigen alle
Umfragen mit großer Deutlichkeit.
Rot/grüne Zuwanderungspolitik
stößt bei den
Bürgern auf Ablehnung
Mit dem Versuch, den Entwurf
eines Zuwanderungsgesetzes
mit der Brechstange im Bundesrat
durchzusetzen hat Rot/
Grün seine Zuwanderungspolitik
endgültig diskreditiert.
Die Skepsis der Bürger – 76
Prozent lehnen mehr Zuwanderung
ab – wird sich dadurch
noch erhöhen. Das hier Klaus
Wowereit eine mehr als unrühmliche
Rolle gespielt hat
und dabei das zweithöchste
Staatsamt der Bundesrepublik
Deutschland beschädigte, wird
leider auch für Berlin äußerst
negative Auswirkungen haben.
Das Ansehen der Stadt, aus der
bedeutende Staatsmänner wie
Richard von Weizsäcker und
Willy Brandt gekommen sind,
hat dadurch empfindlich gelitten.
Eine Reinickendorfer
Erfolgsstory
Mit Politikern der zweiten
Garnitur kann die Berliner
SPD im bevorstehenden Wahlkampf
nicht glänzen. Um so
größer ist das Pfund, mit dem
die CDU im Berliner Norden
wuchern kann: Die Reinickendorfer
Erfolgsstory. Bei der
Wirtschaftslage und in der Ansiedlungspolitik
hat Reinickendorf
mittlerweile einen
Spitzenplatz in Berlin und unsere
Bürgermeisterin Marlies
Wanjura genießt großes Ansehen.
Ich bin daher guten Mutes,
am 22. September den
Wahlkreis Reinickendorf zurückzuholen.
Packen wir’s an!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Roland Gewalt
CDU-Bundestagskandidat im
Wahlkreis Reinickendorf
BSU
Neuer Landesvorsitzender
aus
Reinickendorf
Am 16. März 2002 wählte der
Landesschülertag der Berliner
Schüler Union (BSU) den
18jährigen Frohnauer Schüler
Moritz Kaufmann zum neuen
Landesvostizenden. Kaufmann
ist seit September 2001
Chef der Reinickendorfer
BSU. Neuer Landesgeschäftsführer
wurde der ebenfalls aus
Reinickendorf stammende
Schüler Niels Mrozynki.
Auf einem von großer Harmonie
geprägtem Landestag
in der Konrad-Adenauer-Stiftung
im Tiergarten sprach als
Hauptredner der CDU-
Fraktionsvorsitzende im Berliner
Abgeordnetenhaus,
Frank Steffel. In einer sehr
bildhaften Rede machte er
den jungenDelegierten
deutlich,
dass es in
d e n
nächsten
Jahren
Moritz
Kaufmann
besonders
auch auf
sie alle ankommen
wird, wenn die Union wieder
eine gestaltende Rolle in der
Stadt übernehmen soll.
Moritz Kaufmann sprach von
dem Gewinnen der Bundestagswahl
als dem wichtigsten
Ziel der Union in diesem Jahr
an dem auch die BSU tatkräftig
mitarbeiten wolle.
Moritz Kaufmann ist nach
Diethard Schütze und Lars
Kubina der dritte Reinickendorfer,
der das höchste Amt in
der Berliner Schüler Union
bekleiden durfte. TS

Fortsetzung von Seite 1
lich durch die Absenkung
der Bezirkshaushalte erbracht.
Unsere Haushaltspolitik
in Reinickendorf ermöglicht
es uns vorerst noch,
die allerschlimmsten Folgen
für den Bezirk
Reinickendorf abzufedern.
Da der Senat aber
beabsichtigt, zukünftig
die im Bezirksamt erzielten
Einsparungen abzuschöpfen,
wird auch
Reinickendorf in den Sog
der vom rot-roten Senat
hausgemachten Haushaltskatastrophehineingerissen
werden. Die
dringende Sanierung von
Kitas, Schulen, Sportanlagen
und Straßen müssen
dann auf die lange
Bank geschoben werden.
Dieses Horrorszenario
lässt sich beliebig fortsetzen.
Ich kämpfe persönlich
mit aller Kraft für den
Erhalt unserer Handlungsspielräume
und lasse
mir nicht vom Senat
die verfassungsmäßigen
Rechte einer Bezirksbürgermeisterin
rauben.
Wenn der Umgang des
Senates mit den Bezirken
nicht den
verfassungsmäßigenpolitischenHandlungs-
Bürgermeisterin
Wanjura
hängt mit dem
Herzen an
Reinickendorf
und seinen
Bürgern. Die
finanziellen
Knebelungen
des Senates
lässt sie nicht
kommentarlos
durchgehen.
Spielraum
zulässt,
muss der
Rechtsanspruch
der
Bezirke
eben vor
d e m
Verfassungsgerichtgeklärtwerden.
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AUS DEM RATHAUS
BVV-Fraktion begab
sich in Klausur
Bundestagskandidat Roland Gewalt
war zu Gast bei der Reinickendorfer
BVV-Fraktion und referierte zum
Thema Zuwanderungsgesetz.
Die CDU-Fraktion in der
Reinickendorfer BVV fand sich
in diesem Jahr zu ihrer Klausur
Anfang März in den Räumen
des Fontane-Hauses im Märkischen
viertel ein. Mit Blick auf
den nahenden Wahlkampf
wurde diesmal auf eine aufwendige
Reise verzichtet, dafür aber
um so mehr über den Wahlkampf
gesprochen.
Am Samstag referierte der
CDU-Bundestagskandidat
Der 16. Februar war ein schwerer
Tag für die Berliner CDU.
Die Entscheidung, Eberhard
Diepgen in dieser Abstimmung
das Vertrauen zu entsagen war
für die Delegierten nicht einfach.
Auch die Vertreter des
Kreisverbandes Reinickendorf
hatten zwischen Emotion und
kluger Stimme zu entscheiden.
Der anschließende Rücktritt
Diepgens als Landeschef ist eine
schmerzliche Zäsur. Es war jedoch
zugleich ein Tag des Aufbruches,
birgt er doch die
Chance, mit einem Spitzenkandidaten
in den Wahlkampf
zu ziehen, der einen Neuanfang
in der Berliner CDU verkörpert,
Günter Nooke.
RÜCKBLICK:
Roland Gewalt zum aktuellen
Entwurf des Zuwanderungsgesetzes.
Die anschließende
Gruppenarbeit wurde
auf der Grundlage des
auf dem Dresdner Parteitag
beschlossenen
Zukunftsvertrages der
CDU durchgeführt mit
dem Ziel, politische Initiativen
für das
Wahlkampfjahr 2002 zu
entwickeln.
Die Vorstellung der Ergebnisse
zeugte von großem Ideenreichtum
der Fraktionsmitglieder
und raubte den CDU-Stadträten
einen Teil der Zeit, die sie
für die Erläuterung ihrer Sparvorschläge
am Sonntag Vormittag
eingeplant hatten.
Die Fraktion hat die Klausurtagung
als politisch-inhaltlich
und im menschlichen Miteinander
gestärkte Truppe verlassen.
TS
Landesvertreterversammlung
An einem Tag, an dem viele Gefühle
ungehemmt ihren Lauf
nahmen und die politische
Diskussionskultur oft unsachlichem
Gezänk gewichen ist, ist
ein Ergebnis für die CDU
Reinickendorf von ganz besonderer
Bedeutung. Unser Kandidat
Roland Gewalt wurde auf
den hervorragenden Listenplatz
3 gewählt und erhielt dabei das
mit Abstand beste Stimmergebnis.
Hier wurde einem
fleißigen, anerkannten und
menschlich integren Kandidaten
der gerechte Tribut gezollt.
Der Kreisverband kann sich für
einen solchen Kandidaten sehr
glücklich schätzen.
Stephan Schmidt
Regionalkonferenz
der CDU
Reinickendorf
Stellten sich den Fragen: M.
Wanjura, J. Zeller, F. Steffel,
Ch. Stölzl und R. Gewalt (v.r.)
Rund 60 Mitglieder folgten am
20. März der Einladung des
Landesvorsitzenden Zeller in
das Fontane-Haus, um sich ein
Bild von Prof. Dr. Christoph
Stölzl zu machen. Alle Mitglieder
sollten die Gelegenheit bekommen,
den Diskussionsprozess
im Vorfeld des nächsten
Landesparteitages mitzubestimmen.
Eingans betonte
Frank Steffel, für ihn stehe die
Auseinandersetzung mit dem
roten-roten Wowereit/Gysi-Senat
im Vordergrund seines Engagements.
Deshalb wolle er
sich dafür einsetzen, die Fraktion
mit Abgeordneten aus allen
Kreisverbänden geschlossen
und schlagkräftig zu führen.
Stölzl, einziger Kandidat für
den CDU-Landesvorsitz, stellte
sich den Mitgliedern in einer
sehr eindrucksvollen und
teilweise auch recht unterhaltsamen
Rede vor. Trotz der
Wahlniederlage im vergangenen
Jahr und der unbestritten
nicht einfachen Situation der
Berliner CDU warnte er jedoch
davor, das Rad neu erfinden zu
wollen. Die CDU sei mit einem
guten Wahlprogramm angetreten.
Es gehe nun darum, die
Inhalte auch an den Wähler
heranzutragen.
Zahlreiche Mitglieder nutzen
anschließend die Gelegenheit,
mit Frank Steffel, Christoph
Stölzl, Marlies Wanjura,
Roland Gewalt und Joachim
Zeller in Dialog zu treten.
Stephan Schmidt

AUS DEN ORTSVERBÄNDEN
CDU gegen Ausbau der
Nordbahn
Bald viergleisig - wenn es
nach den Plänen der Bahn
AG ginge. Die CDU hat
Widerstand angekündigt.
Gegen den Ausbau der FernbahntrasseSchönholz-Birkenwerder
haben sich auf einer Sitzung
des Frohnauer Arbeitskreises
Kommunalpolitik Baustadtrat
Michael Wegner und
der Vorsitzende des Verkehrsausschusses,
Frank Marten,
ausgesprochen.
Reinickendorf habe mit der
A111, der B96, dem Flughafen
Tegel und zweier S-Bahn-Trassen
schon einen sehr großen
Anteil an der Verkehrslast
Berlins übernommen. Außerdem
ist nach Bahnangaben der
Aus- und Wiederaufbau mit
vorläufig geschätzten 200 Mio.
Euro viel zu teuer. Wegner und
Marten empfehlen eine Fernbahnstrecke
über die bestehende
Trasse via Pankow und das
Karower Kreuz, zumal hier
auch weniger Anwohner betroffen
wären.
UNSER TIPP
Berlin-Nachrichten:
Montag-Sonntag
19.00 Uhr - TV.Berlin.
In 30 Minuten
komplett informiert.
„Tegeler Gespräche“ mit
viel Prominenz
Zwei- bis dreimal im Jahr, lädt
die CDU-Tegel zum „Tegeler
Gespräch“ ein. Rund 100 Gäste
geben den Referenten aus Politik
und Gesellschaft immer einen
würdigen Rahmen. Im Februar
2002 war das frühere
SED-Politbüromitglied Günter
Günter
Schabo Schabowski Schabo Schabowski
wski Gesprächspartner
im „Toulouse“.
In der fast vierstündigen Veranstaltung
hat „Schabo“ seine Ablehnung
gegen eine Regierungsbeteiligung
der SED/PDS sehr
deutlich gemacht. Zahlreiche
klare Aussagen scheute
Schabowski nicht: „Die Demokratie
hat den Fehler gemacht,
die SED nicht zu verbieten!“
In der Vergangenheit gehörten
bereits namhafte Politiker wie
z.B. Claudia Nolte, Rupert
Scholz, Günter Nocke und
Joachim Zeller zu den Gesprächspartnern.
Im Mai ist das nächste „Tegeler
Gespräch“ mit dem Exxxx-x Bundespostminister undespostminister Christian
Christian
Schwar Schwarz-Schilling
Schwar z-Schilling geplant.
Dirk Steffel
Wirtschaftsstandort
Borsigwalde
Ist Borsigwalde noch ein attraktiver
Wirtschaftsstandort? Dieses
und andere Themen zur regionalen
Wirtschaft beschäftigen
den CDU-Ortsverband
Borsigwalde. Deshalb findet
am 11. April mit Interessierten
eine Informationsveranstaltung
zum Thema Wirtschaftsförderung
in Borsigwalde statt.
Diskutiert werden soll unter
anderem die Frage ob Änderungen
in der Wirtschaftsförderung
durch den Bezirk
notwendig sind. Kompetente
Gesprächspartnerin ist die Leiterin
des Reinickendorfer
Wirtschaftsbüros, Frau Lenk.
Claudia Skrobek
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TERMINE APRIL/MAI 2002
Spezielle Termine Ihres Ortsverbandes finden Sie in der
vom Ortsverband erstellten Beilage!
10. April 2002, 17.00 Uhr,
BVV-Sitzung im Rathaus Reinickendorf
11. April 2002, 9.00 Uhr, Märkisches Zentrum
Eröffnung des MZ mit Marlies Wanjura
11. April 2002, 19.00 Uhr | OV Borsigwalde
Wirtschaftsförderung in Borsigwalde. Gesprächspartnerin:
Frau Lenk, Leiterin des Reinickendorfer Wirtschaftsbüros.
Restaurant Zadar, Ernststraße Ecke Räuschstraße
13. 13. A AApril
A pril 2002 2002 | | alle alle O OOV
O
CDU-Präsent
17. April 2002, 17.00 Uhr,
BVV-Sitzung im Rathaus Reinickendorf
18. April 2002
Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin
14. Mai 2002, 19.00 Uhr | OV Tegel
„Tegeler Gespräche“ mit Bundesminister a. D.
Dr. . Schwar Schwarz Schwar z Schilling Schilling Schilling im Toulouse mit Spargelessen zum
Thema: „27 Jahre Bundestag, 10 Jahre Bundesminister –
Abrechnung über aktives politisches Handeln!“
08. Mai 2002, 11.00 Uhr, Straße am Rathauspark
Kranzniederlegung mit Marlies Wanjura
15. Mai 2002, 17.00 Uhr
BVV-Sitzung im Rathaus Reinickendorf
16. Mai 2002
Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin
25. Mai 2002, CDU Landesparteitag
Einladungen ergehen gesondert
30. Mai 2002
Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin
12. Juni 2002, 17.00 Uhr
BVV-Sitzung im Rathaus Reinickendorf
13. Juni 2002
Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin
15. Juni 2002, 11.00 Uhr, Tegel Fußgängerzone
Reinickendorfer Tag der Behinderten mit Marlies Wanjura
Alle Veranstaltungen der JUNGEN UNION stehen aktuell im
Internet unter: www.ju-reinickendorf.de
Das Programm der SENIOREN UNION ist erhältlich beim
Vorsitzenden Norbert Kauka. Telefon: 433 81 81.

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MITGLIEDERWERBUNG
Ulrich Brinsa: So wirbt man erfolgreich Neumitglieder
Erfolgreiche Mitgliederwerbung
ist arbeitsintensiv
und zeitaufwendig. Für jeden
Ortsverband ist es dabei von
entscheidendem Vorteil, wenn
der Vorsitzende seit langer Zeit
im gesamten Ortsverbandsgebiet
sehr bekannt und präsent
ist und viele Reinickendorfer
ihn in vielfältigen Veranstaltungen
schätzen gelernt
haben. Dazu zählen neben
Clubabenden in einer Freizeitstätte
auch jährliche Radrennen,
sonstige Events sowie größere
Motorradveranstaltungen
sowie die unzähligen Politik-
Wichtig: Der enge Kontakt zu
den Bürgerinnen und Bürgern
ist der Schlüssel zu einer erfolgreichen
Mitgliederwerbung.
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ZUSCHAUERREAKTIONEN
Wichtige TV-Hotlines zum
Ausschneiden und Aufheben!
Wir ärgern uns immer wieder über die Berichterstattung in den
Medien! Nachfolgend haben wir Ihnen die Liste die wichtigsten
Adressen für TV-Sendungen aufgelistet, wo Sie Ihren Ärger und
Ihre Kritik abladen können! Da die Anrufe hochgerechnet werden,
können auch Einzelanrufe Wirkung und Maßnahmen auslösen!
Wehren Sie sich, gerade im Wahljahr, gegen einseitige
Berichterstattung! „Steter Tropfen höhlt den Stein...“ Dirk Steffel
Hier die wichtigsten Adressen:
SFB
Masurenallee 8-14
14057 Berlin
Telefon: 3031–0 (Zentrale)
3031–2610 (Zuschauertelefon
Berliner Abendschau)
N-TV
Taubenstraße 1
10117 Berlin
Telefon:
20 190–0 (Zentrale)
20 190–688 (Zuschauerkritik)
ZDF
55100 Mainz
Telefon:
061 91 / 70–1 (Zentrale)
061 91 / 70 21 61
(Zuschauertelefon)
info @zdf.de
ARD
Arnulfstraße 42
80335 München
Telefon: 089 / 59 00 33 44
Telefax: 089 / 59 00 38 80
zured@das-erste.de
RTL
50570 Köln
Telefon:
01805/ 44 66 99 (Zuschauerhotline,
Mo-Fr 10-18 Uhr)
webmaster@rtl.de
Sat.1
Oberwallstraße 6
10117 Berlin
Telefon: 01805 / 11 41 11
Telefax: 01805 / 11 41 12
zuschauerservice@sat1.de
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Treffen mit der Bevölkerung.
Denn im unmittelbaren Kontakt
mit den Menschen im
Kiez liegt der Schlüssel des Erfolges.
Es ist dabei besonders
wichtig zu verdeutlichen, dass
sich ein aktives politisches Engagement
wirklich lohnt,
wenn man ein wenig mitgestalten
kann.
Die Bürgerinnen und Bürger
– übrigens auch Gewerbetreibende
– müssen Vertrauen gewinnen,
sie müssen sich „zu
Hause“ oder auch angenommen
fühlen. Es sollte auch in
den unterschiedlichen Wech-
IMPRESSUM
selfällen des Lebens Beistand
und Hilfe geleistet werden.
Vielleicht hat das auch etwas
mit christlicher Nächstenliebe
oder mit Bürgersinn zu tun.
Der Erfolg bestätigt uns die
Richtigkeit des eingeschlagenen
Weges.
Schließlich ist es für einen homogenen
Ortsverband sehr
wichtig, künftige sowie bestehende
Mitgliedschaften zu
pflegen, die Mitglieder mit Rat
und Tat auch im Alltag zu unterstützen
und bei persönlichen
Sorgen und Problemen
zu helfen. Ulrich Brinsa
JUNGE UNION
Vorstand auf der JHV ergänzt
Die Junge Union Reinickendorf
hat die diesjährige Hauptversammlung
dazu genutzt,
drei im vergangenen Jahr frei
gewordene Vorstandsämter
wieder neu zu besetzen.
Neu und mit großer Mehrheit
in den Kreisvorstand wurden
gewählt: Jens Löwedey, Lars
Mitlöhner und Stephan
Schmitd. Wirklich neu in ei-
nem JU-Vorstand ist nur Lars
Mitlöhner. Schmidt und
Löwedes sind bereits erfahrene
Hasen mit neuem Elan.
Die JU will im Bundestagswahlkampf
an die Schlagkraft
und Aktivität aus dem 2001er
Wahlkampf anknüpfen. Natürlich
sind sich alle im Klaren,
dass die Leistung auch diesmal
wieder gesteigert werden kann.
LITERARISCHES FUNDSTÜCK
Nein, er gefällt mir nicht, der neue Bürgermeister!
Nun, da er’s ist, wird er nur täglich dreister,
Und für die Stadt, was tut denn er?
Wird er nicht alle Tage schlimmer?
Gehorchen soll man mehr als immer,
Und zahlen mehr als je vorher.
J.W. Goethe, Faust I Vor dem Tor
Aufgespürt und eingereicht von Joachim
Wanjura. Wir danken sehr.
Herausgeber: CDU Reinickendorf, Alt-Reinickendorf 38, 13407 Berlin
Redaktion: Stephan Schmidt und Tobias Siesmayer
Layout: Tobias Siesmayer
Druck: Kopierplatz/Papeterie, Fürstendamm 1A, 13465 Berlin
Beilagen erscheinen außerhalb der Verantwortung des Kreisvorstandes.
Die nächste Ausgabe gilt für die Monate Juni und Juli 2002.
Redaktionsschluss ist der 10. Mai 2002.
Anregungen oder Beiträge nehmen wir gerne entgegen.
E-Mail: siesmayer@cdu-reinickendorf.de