Lösung POR - unirep

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V. m. 13 I 2 VwVG auch eine billige Frist zur Vornahme des Abrisse
bestimmt.
Die Androhung wurde mit der Abrissverfügung verbunden, was gemäß § 5a S.
1 VwVfG Bln. i. V. m. 13 II 2 VwVG gesetzlich intendiert ist.
Auch die vorläufigen Kosten der Ersatzvornahme wurden gemäß § 5a S. 1
VwVfG Bln. i. V. m. 13 IV 1 VwVG angegeben, nämlich mit 7.000 €.
Ferner wurde die Abrissverfügung und damit die mit ihr verbundene
Androhung zugestellt, wie von § 5a S. 1 VwVfG Bln. i. V. m. 13 VII VwVG
gefordert.
Damit erfolgte die Androhung ordnungsgemäß.
(bb.) Ferner hat die Behörde das Zwangsmittel, nämlich die Ersatzvornahme, am 2.
November 2010 gemäß § 5a S. 1 VwVfG Bln. i. V. m. § 14 S. 1 VwVG
festgesetzt.
(cc.) Schließlich hat sie das Zwangsmittel der Festsetzung entsprechend
angewendet, indem sie das Abrissunternehmen beauftragte, welches den
Abriss vornahm.
(dd.) Mithin erfolgte die Vollstreckung verfahrensgemäß.
(c.) Die Vollstreckung ist also formell rechtmäßig.
(3.) Die Ersatzvornahme muss darüber hinaus auch materiell rechtmäßig sein.
(a.) Laut § 5a S. 1 VwVfG Bln. i. V. m. 6 I VwVG muss es sich bei der zu
vollstreckenden Abrissverfügung um einen wirksamen Verwaltungsakt
gehandelt haben.
Dieser dürfte mithin nicht nichtig gemäß § 1 I VwVfG Bln. i. V. m. § 44 VwVfG
sein.
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