Akkreditive und Inkassi

• Zahlung an einen Dritten („Begünstigten“)
oder dessen Order zu leisten oder vom
Begünstigten gezogene Wechsel (Tratten)
zu akzeptieren und zu bezahlen hat, oder
• eine andere Bank zur Ausführung einer solchen
Zahlung oder zur Akzeptierung und
Bezahlung derartiger Wechsel (Tratten)
ermächtigt, oder
• eine andere Bank zur Negoziierung ermächtigt,
sofern die Akkreditivbedingungen erfüllt sind.“
2.2 Wichtige Grundsätze der ERA 500
• „Akkreditive sind ihrer Natur nach von den
Kauf- oder anderen Verträgen, auf denen sie
möglicherweise beruhen, getrennte Geschäfte
und die Banken haben in keiner Hinsicht
etwas mit solchen Verträgen zu tun und sind
nicht durch sie gebunden, selbst wenn im
Akkreditiv auf solche Verträge in irgendeiner
Weise Bezug genommen wird“ (Art. 3 auszugsweise).
Für den Kunden bedeutet dies,
dass die Akkreditivverpflichtung der Bank
vom Grundgeschäft vollkommen losgelöst
ist – die Bank darf sich bei der Akkreditivabwicklung
ausschließlich auf den Akkreditivtext
stützen; etwaige vom Akkreditivtext
abweichende Vertragsbestimmungen bzw.
Gegenansprüche oder Einreden des Auftraggebers
können nicht berücksichtigt werden.
Für die Bank gilt nur der Akkreditivtext.
• „Im Akkreditivgeschäft befassen sich alle
Beteiligten mit Dokumenten und nicht mit
Waren, Dienstleistungen und/oder anderen
Leistungen, auf die sich die Dokumente
möglicherweise beziehen“ (Art. 4). Die
Banken prüfen ausschließlich, ob die ihnen
vorgelegten Dokumente den Akkreditivbedingungen
entsprechen. Eine Prüfung der
Ware erfolgt nicht! Allfällige Mängelrügen
sind direkt zwischen dem Käufer und dem
Verkäufer zu regeln. Die Banken befassen
sich ausschließlich mit Dokumenten.
• „Aufträge zur Eröffnung eines Akkreditivs,
das Akkreditiv selbst, Aufträge zur Akkreditiv-
Änderung und die Änderung selbst müssen
vollständig und genau sein“. Um Irrtümern und
Missverständnissen vorzubeugen, sollten die
Banken jedem Versuch entgegentreten, zu
weit gehende Einzelheiten in das Akkreditiv
oder in eine Akkreditiv-Änderung aufzunehmen.
Alle Aufträge zur Akkreditiv-Eröffnung
und das Akkreditiv selbst müssen genau die
Dokumente angeben gegen die Zahlung,
Akzeptierung oder Negoziierung vorgenommen
werden soll (Art. 5 auszugsweise).
Es liegt grundsätzlich im Interesse des
Akkreditivauftraggebers, die Akkreditivaufträge
an die Bank vollständig und genau zu
formulieren, damit die Bank in der Lage ist,
ein den vertraglichen Vereinbarungen entsprechendes
Akkreditiv mit genauer Angabe
der Dokumente zu eröffnen.
• „Die Banken übernehmen keine Haftung
oder Verantwortung für Form, Vollständigkeit,
Genauigkeit, Echtheit, Verfälschung oder
Rechtswirksamkeit von Dokumenten oder
für die allgemeinen und/oder besonderen
Bedingungen, die in den Dokumenten angegeben
oder denselben hinzugefügt sind“
(Art. 15 auszugsweise).
Die Banken prüfen die ihnen im Rahmen eines
Akkreditivs vorgelegten Dokumente mit
angemessener Sorgfalt, ob sie der äußeren
Aufmachung nach den Akkreditiv-Bedingungen
entsprechen. Die Prüfung der Dokumente
durch die Banken erfolgt dabei nach
dem Standard internationaler Bankpraxis,
wie er sich in den ERA 500 widerspiegelt
(Art. 13 auszugsweise).
Die Prüfung der Dokumente durch die
Banken erfolgt ausschließlich nach den in
den ERA festgelegten Kriterien, wobei hinsichtlich
Wirksamkeit von Dokumenten,
Nachrichtenübermittlung, höherer Gewalt
und Handlungen einer beauftragten Partei
entsprechende Haftungsausschlüsse gegeben
sind.
Eine weiter gehende Kontrolle oder Haftung
erfolgt nicht und wäre bei der Vielfalt der
Dokumente, die im internationalen Handel
ausgestellt werden, auch gar nicht möglich.
Desgleichen haften die Banken nicht für die
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