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7. 7. Gemeindestraßenbau Gemeindestraßenbau – Auftragsvergaben Für die Arbeiten für den Gemeindestraßenbau 2012 wurden, wie in der vorigen Sitzung beschlossen, von 5 Firmen Anbote eingeholt. Billigstbieter ist die Firma AGes Bau mit einer Gesamtanbotssumme von € 300.275,22 inkl. Mwst. vor der Firma Held & Francke mit einer Summe von € 315.213,00 und vor der Firma Lang & Menhofer mit € 317.137.55. Der Gemeinderat beauftragt einstimmig die Firma AG-es Bau mit den Arbeiten für den Gemeindestraßenbau. GR Lukas Stadlbauer nimmt wegen Befangenheit gem. § 50 NÖ Gemeindeordnung an der Abstimmung nicht teil. Laut Voranschlag 2012 können von der ausgeschriebenen Summe im Jahr 2012 € 160.000,00 verbaut werden. Auf Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig nach Maßgabe der finanziellen Mittel folgende Reihenfolge der Straßenerrichtung beschlossen: Neugestaltung Mühlaureith, Neugestaltung Römergasse. Die anderen Vorhaben könnten eventuell im Herbst verwirklicht werden, wenn die Kosten erst im nächsten Jahr aufgebracht werden müssten. 8. 8. 8. Straßenbeleuchtung Straßenbeleuchtung Straßenbeleuchtung Im Voranschlag 2012 sind Ausgaben in Höhe von € 20.000,00 für Straßenbeleuchtung vorgesehen, € 18.500,00 davon vom ordentlichen Haushalt, € 1.500,00 aus Bedarfszuweisungen. Diese Bedarfzuweisungen erhält die Gemeinde nur dann, wenn neue LED Laternen angeschafft werden, denn dafür werden pro Stück € 100,00 ausbezahlt. Es gilt nun zu entscheiden, • ob 15 neue LED Beleuchtungskörper angekauft werden sollen, um die Bedarfszuweisung zu erhalten oder • ob die Sanierung laut Mängelliste, die in Zusammenarbeit mit der Firma EAS erstellt wurde, in Auftrag gegeben werden soll. Für den Ankauf von 15 Leuchten liegt derzeit ein Anbot der Fa. EAS aus Euratsfeld mit einer Anbotssumme von € 17.048,82 inkl. Mwst. vor. Für die Sanierung der Straßenbeleuchtung laut Mängelliste liegt ebenfalls ein Kostenvoranschlag der Fa. EAS in Höhe von € 21.637,04 inkl. Mwst. vor. Der Bürgermeister gibt zu verstehen, dass ihm die Sanierung der Straßenbeleuchtung ein sehr wichtiges Anliegen ist. Die Anlage muss so saniert werden, dass sämtliche Gefahrenquellen ausgeschaltet werden und eine Elektrofirma danach ein Prüfprotokoll erstellen kann, das den Bürgermeister als Verantwortlichen entlastet. Auf Antrag des Vorsitzenden beschließt der Gemeinderat einstimmig folgende Vorgangsweise: Die Firma EAS aus Euratsfeld wird sofort mit der Sanierung der Straßenbeleuchtung beauftragt. Für 15 Straßenlaternen werden Anbote eingeholt (Typ Calla AK 140 - wie in der Sitzung am 27. November 2009 beschlossen), die Anschaffung muss im NTVA 2012 berücksichtigt werden. 9. 9. Erweiterung Erweiterung Gemeindefriedhof Gemeindefriedhof Derzeit sind im alten Teil des Friedhofs noch 2 Familien- und 8 Einzelgräber frei, im neuen Teil noch 7 Familiengräber und 8 Urnennischen. Die Errichtung neuer Gräber wird erforderlich. Es liegt eine Kostenschätzung der Firma Jungwirth vor für die Errichtung von 18 Gräbern. Es ist vorgesehen, die Gräber wie im Jahr 2003 wieder mit Betonfertigteilen herzustellen. Darunter sind Betonfundamente anzubringen. Für diese Arbeiten gibt es eine Kostenschätzung der Firma Jungwirth in Höhe von ca. € 30.000,00. Zusätzlich zu diesen Fundamentarbeiten sind noch Grabeinfassungen aus Granit erforderlich, wofür Kosten in Höhe von ca. € 10.000,00 anfallen werden. Protokoll Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2012 – Seite 4
Der Gemeinderat erklärt sich einstimmig mit der Erweiterung des Friedhofes in absehbarer Zeit einverstanden. Für die nötigen Arbeiten werden Anbote eingeholt, eine Vergabe wird es in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen geben. 10. 10. 10. Abschluss Abschluss Abschluss eines eines eines Baurecht Baurechtsvertrages Baurecht Baurechtsvertrages svertrages mit mit der der Gemeinnützigen DDo D o nau nau-Ennstaler nau Ennstaler Siedungs Siedungs-Aktiengesellschaft Siedungs Aktiengesellschaft Dieser TOP wurde unter Hinweis auf § 46 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung vom Bürgermeister von der Tagesordnung abgesetzt. 11. 11. Errichtung Errichtung von von Sportanlagen Sportanlagen – Situationsb Situationsbericht Situationsb richt Der Obmann des Sportausschusses, Vizebürgermeister Josef Hahn, berichtet: Am 30. Mai 2012 hat es eine Planbesprechung mit den Mitgliedern des Sportausschusses und des SCU Euratsfeld gegeben. Kleine Änderungen werden nochmals erörtert, am 2. Juli 2012 wird es die Bauverhandlung geben. Derzeit werden die Ausschreibungen vorbereitet. 12. 12. 12. Personalangelegenheiten Personalangelegenheiten Personalangelegenheiten Auf Antrag des Vorsitzenden beschließt der Gemeinderat einstimmig den Ausschluss der Öffentlichkeit und die Vertraulichkeit der Beratung und Beschlussfassung bei Tagesordnungspunkt 12. Beratung und Beschlussfassung sind daher in einem eigenen Protokoll festgehalten. 13. 13. 13. Berichte Berichte 13.1. Berichte des Bürgermeisters: 13.1.1. Im Juli 2012 wird voraussichtlich der Asphalt am „Senftenegger Berg“ abgefräst. Der Bürgermeister wird dem Straßenmeister bekannt geben, dass die Marktgemeinde Euratsfeld Abfräsmaterial gebrauchen könnte. 13.1.2. Die Firma AGes-Bau hat den Bauzeitenplan für die Arbeiten für ABA BA 13 und WVA BA 09 nicht einhalten können. Die Firma wurde nun von IKW aufgefordert, sämtliche Arbeiten in den Gemeindestraßen Ahornstraße und Waldstraße bis 5. Juli 2012 fertig zu stellen. 13.1.3. Am 23. Juni 2012 hat der Flohmarkt für die Gegenstände aus den Abbruchhäusern am Marktplatz und aus dem Obersthaus stattgefunden. Zuvor konnten Anbote für größere Gegenstände abgegeben werden, diese werden nun an die Bestbieter verkauft. Der Reinerlös wird ungefähr € 2.800,00 betragen, das Geld wird laut Beschluss des Gemeindevorstandes auf das Hilfsfondskonto der Gemeinde gelegt. Der Bürgermeister dankt Frau Magdalena Schoder, die den Flohmarkt großteils organisiert hat. 13.1.4. Ab September 2012 wird Frau Margit Hofer aus Amstetten Direktorin im Landeskindergarten Euratsfeld sein. Protokoll Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2012 – Seite 5
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Seite 3: • der Bürger bekommt auf Dauer v

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