Bilanzrecht

HGB § 255 213–215
Da nach § 255 Abs. 2a Satz 2 HGB n.F. der Begriff „Entwicklung“ neben der
Neuentwicklung auch die „Weiterentwicklung von Gütern und Verfahren mittels
wesentlicher Änderungen“ beinhaltet (→ Rz. 216), erscheint eine Aktivierung der
hierfür anfallenden Aufwendungen als nachträgliche Herstellungskosten unter
den Voraussetzungen des § 255 Abs. 2a HGB n.F. (Vorliegen der Aktivierungsvoraussetzungen
dem Grunde nach, Trennung von Forschung und Entwicklung,
Qualifikation der auf die Entwicklung entfallenden Aufwendungen als Herstellungskosten)
sowie des § 255 Abs. 2 Satz 1 HGB n.F. (Erweiterung des Vermögensgegenstandes
bzw. wesentliche Verbesserung über den ursprünglichen Zustand
hinaus) geboten. Damit muss auch im Falle der Weiterentwicklung zwischen
Forschungs- und Entwicklungsphase unterschieden werden; ansatzfähig ist nur
der auf die Entwicklungsphase entfallende Anteil der Aufwendungen. 1)
213.1 Auf Grund der Wesensart immaterieller Vermögensgegenstände, die insbesondere
im Falle neu entwickelter Technologien vielfach einer ständigen Weiterentwicklung
unterliegen, 2) dürfte eine Erweiterung oder wesentliche Verbesserung
über den ursprünglichen Zustand hinaus indes nur in seltenen Fällen gegeben
sein. 3) Mithin stellen nachträgliche Aufwendungen für immaterielle Vermögensgegenstände
typischerweise Erhaltungsaufwand dar, der dazu dient, den erwarteten
Nutzen des Vermögensgegenstandes zu sichern (bspw. Aufwendungen für
die Verlängerung eines Patentschutzes). 4) Als Beispiele für Erweiterungen oder
Verbesserungen über den ursprünglichen Zustand hinaus könnten etwa die Erweiterung
eines patentierten Produktionsverfahrens um zusätzliche wesentliche
Arbeitsschritte oder die Programmierung neuer Funktionalitäten bei Softwareprogrammen
angesehen werden, indes nicht Modifikationen, die eine bloße Anpassung
an den technischen Fortschritt bezwecken. 5)
214 Für die Folgebewertung von selbst geschaffenen immateriellen Vermögensgegenständen
des Anlagevermögens enthält das HGB keine gesonderte Regelung. Die
aktivierten Vermögensgegenstände sind bei zeitlich begrenzter Nutzungsdauer
planmäßig abzuschreiben (§ 253 Abs. 3 Satz 1 HGB n.F.). Nach § 253 Abs. 3 Satz 3
HGB n.F. ist im Fall einer dauerhaften Wertminderung eine außerplanmäßige Abschreibung
auf den niedrigeren beizulegenden Wert vorzunehmen. 6)
II. Definition und Abgrenzung von Forschung
und Entwicklung (Abs. 2a Satz 2 bis 4)
215 Bei Forschung und Entwicklung handelt es sich um Aktivitäten innerhalb eines
umfassenden Innovationsprozesses, der sich durch eine der Forschung vorgelagerte
Phase der Erlangung grundlegender Entdeckungen und eine der Entwicklung
nachgelagerte Phase der Produktion oder kommerziellen Nutzung eines entwickelten
Gutes oder Verfahrens (→ Rz. 216) kennzeichnen lässt. 7)
Forschung ist gem. § 255 Abs. 2a Satz 3 HGB n.F. „die eigenständige und planmäßige
Suche nach neuen wissenschaftlichen oder technischen Erkenntnissen
1) Vgl. Küting/Ellmann in Küting/Pfitzer/Weber, 2. Aufl., 263, 277.
2) Vgl. Arbeitskreis „Immaterielle Werte im Rechnungswesen“ der Schmalenbach-Gesellschaft
für Betriebswirtschaft e.V., DB 2008, 1813, 1819.
3) Vgl. Küting/Ellmann in Küting/Pfitzer/Weber, 2. Aufl., 263, 277. So auch IAS 38.20.
4) Vgl. Kessler in Kessler/Leinen/Strickmann, 157, 189.
5) Vgl. Kessler in Kessler/Leinen/Strickmann, 157, 189; Küting/Ellmann in Küting/Pfitzer/
Weber, 2. Aufl., 263, 277.
6) Zur Folgebewertung selbst geschaffener immaterieller Anlagewerte vgl. Arbeitskreis „Immaterielle
Werte im Rechnungswesen“ der Schmalenbach-Gesellschaft für Betriebswirtschaft
e.V., DB 2008, 1813, 1819; Seidel/Grieger/Muske, BB 2009, 1286, 1289; Laubach/
Kraus/Bornhofen, DB 2009, Beilage 5, 19, 23 f.; Küting/Ellmann in Küting/Pfitzer/Weber,
2. Aufl., 263, 277 f.
7) Vgl. Hüttche, StuB 2008, 163, 164 m.w.N.
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