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� BAUEN UND WOHNEN
gemeines Programm, Stadtumbau Ost und
West, Soziale Stadt, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren,
Städtebaulicher Denkmalschutz)
sollten vielmehr als Module verstanden werden,
die insbesondere eigenverantwortlich
durch die jeweiligen Städte und Gemeinden
an die unterschiedlichen örtlichen Bedarfe
angepasst werden können.
Die bisherigen Erfahrungen des Mitteleinsatzes
auf kommunaler und Landesebene
haben gezeigt, dass eine gebietsbezogene
und programmübergreifende Bündelung
verschiedener Förderinstrumente für die
Kommunen und deren unterschiedlichen
Problemlagen am effektivsten ist und zu
hohen Synergieeffekten führt. Der DStGB
spricht sich weiter angesichts der vielfältigen
Herausforderungen der Kommunen
im Bereich des Stadtumbaus und der Stadtentwicklung
für eine langfristige Verstetigung
der Finanzhilfen des Bundes und der
Länder auf hohem finanziellen Niveau aus.
Die Finanzhilfen des Bundes im Bereich
der Städtebauförderung betragen im Programmjahr
2008 ca. 504 Millionen Euro.
Der sächsische Innenminister Dr. Al-
� WIRTSCHAFT UND TOURISMUS
brecht Buttolo unterstrich im Rahmen der
Sitzung, dass sich Städte und Gemeinden
angesichts der demographischen Entwicklung
noch viele Jahre den Herausforderungen
des Stadtumbaus gegenübersehen
werden. Deshalb sei es die zentrale Aufgabe,
die Kommunen in diesem Prozess weiter
zu begleiten und sie zu unterstützen. Neben
dem Rückbau von Wohngebäuden gehörten
auch die Anpassung der technischen Infrastruktur
und die Aufwertung von Wohngebieten,
speziell in den Innenstädten und
Ortskernen, zu diesem Aufgabenfeld.
Der Geschäftsführer des Sächsischen
Städte- und Gemeindetages, Mischa Woitscheck,
unterstrich in diesem Zusammenhang
die kommunale Forderung nach
einer Fortführung des Städtebauförderprogramms
„Stadtumbau Ost“. „Der Stadtumbau
in den Städten und Gemeinden
der neuen Länder wird bis zum Ende der
jetzigen Förderperiode 2009 längst nicht
vollständig bewältigt sein. Daher ist eine
dauerhafte Verlängerung des Programms
aus kommunaler Sicht unbedingt notwendig.
Den Kommunen muss die notwendige
Planungssicherheit gegeben werden, um
die aufgrund des demografischen Wandels
erforderlichen Maßnahmen konkret vorantreiben
zu können“, so Woitscheck.
Das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau
Ost“ ist eines der wichtigsten Instrumente
der Stadtentwicklungspolitik in den
neuen Ländern. Seit Beginn des Programms
wurden über 390 Gemeinden mit mehr als
800 Stadtumbaugebieten gefördert. Rund
zwei Drittel aller Einwohner Ostdeutschlands
leben in einer Stadtumbau-Kommune.
Daher muss nach Auffassung des DStGB
an der gebündelten städtebaulichen und
wohnungswirtschaftlichen Strategie des
Bund-Länder-Programms „Stadtumbau Ost“
festgehalten werden, um die Attraktivität
und Zukunftsfähigkeit der von hohen Leerständen
betroffenen Städte und Gemeinden
als Wohn- und Wirtschaftsstandort zu
stärken.
Der DStGB begrüßt ausdrücklich die
Ausweitung des Stadtumbauprogramms auf
Städte und Gemeinden der alten Länder.
Quelle:
Deutscher Städte- und Gemeindebund
Schneverdingen ist mittelstandsfreundlichste
Stadt Niedersachsens
von Fritz-Ulrich Kasch, Bürgermeister der Stadt Schneverdingen
Die Herausforderung, sich als mittelstandsfreundlich
darzustellen, ist keine
Aufgabe, die man erledigen kann, um sie
danach zu den Akten zu legen. Vielmehr ist
es für jede Kommune eine fortwährende
Aufgabe, hieran zu arbeiten und sich ständig
zu verbessern.
Die Rahmenbedingungen für die Wirtschaftsförderung
sind natürlich überall
anders und vielfach von Außen bestimmt.
In Schneverdingen können diese Voraussetzungen
als durchaus ungünstig angesehen
werden, weshalb die Stadt unkonventionelle
Wege geht, um sich dem Handel und
Gewerbe, insbesondere jedoch dem Mittelstand
gegenüber als wirtschaftsfreundlich
darzustellen. Mit den Kernstrategien, bei
nur geringen kommunalen Aufwendungen
hohe Effekte zu erzielen, Akteure zu vernetzen,
möglichst Zuschüsse zu nutzen und
örtliche Unternehmen einzubeziehen, hat
die Stadt Schneverdingen auf breiter Ebene
Erfolg. Dort, wo es direkt in ihrer Hand
liegt, agiert die Stadt Schneverdingen zügig
und konsequent. Dies betrifft sowohl Genehmigungsverfahren
als auch kommunale
Abgaben, Steuern und Gebühren.
Gewerbegebiete stehen zur Verfügung;
die Ansiedlung neuer Gewerbebetriebe
wird aktiv unterstützt - durch ein Standortentwicklungskonzept
sowie durch eine an
der Nachfrage orientierte persönliche Unterstützung
bei Gewerbeansiedlungen.
Mit Hilfe des Integrierten Städtischen
Entwicklungs- und Wachstumskonzeptes
(ISEK) wird in einem Zeitraum von 2007
bis 2013 für mehrere Millionen Euro in der
Innenstadt investiert; die aus dem resultieren
Produktionseffekte bei der Umsetzung
der Maßnahmen werden auf mehr als zehn
Millionen Euro prognostiziert.
Auch der ländliche Raum wird gestärkt.
Fördermittel und städtische Mittel in Höhe
von deutlich über vier Millionen Euro sind
seit 2001 in die verschiedensten Projekte
geflossen; diese Entwicklung wird konsequent
fortgesetzt.
Schneverdingen ist als Wohnstandort attraktiv,
so dass dem Mittelstand ein Potential
an Arbeitnehmern zur Verfügung steht,
die nicht einpendeln müssen. Alle Schul-
180 DNG 6 2008