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� AUS DEM STÄDTE- UND GEMEINDEBUND
Finanzierungskonzept vereinbaren konnten.
Mit der Umsetzung der geschlossenen
Vereinbarung erhalten die Städte, Gemeinden
und Landkreise die notwendige finanzielle
Planungssicherheit beim Ausbau der
Betreuungsplätze. Dies ist ein wichtiges
familienpolitisches Signal an die Eltern“,
erklärte Präsident Timmermann nach der
Sitzung.
hinten: NSGB-Präsident Rainer
Timmermann (li.) und Bürgermeister
Günter Schwarz, vorn: v.l. Uwe-
Peter Lestin (1. Vizepräsident des
NSGB), Berthold Ernst (1. Beigeordneter
des NSGB), Christel Beplate-
Haarstrich (Mitglied im Präsidium)
Beim kroatischen Städteverband
Der kroatische Städteverband Udrugagradova,
dem fast 100 kroatische Städte
angehören, veranstaltet einen jährlichen
Informationstag, der in diesem Jahr unter
dem Thema „Wirtschaftliche Betätigung der
Kommunen“ stand.
Der Verband arbeitet auf verschiedenen
Fachgebieten eng mit der Deutschen Gesellschaft
für Technische Zusammenarbeit
(GTZ) zusammen und hatte die GTZ gebeten,
einen kommunalen Praktiker aus Deutschland
zu einen Referat bei einer Podiumsdis-
Podiumsdiskussion in Zagreb: v.l. Vlatko Ivka, Direktor des Inkasso-Dienstleisters
INKASATOR, Karlovac; Davor Lamza, Kämmerer der Stadt Osijek; Zvonko Borić,
Bürgermeister der Stadt Belišće; Jan Erik Bohling, Bürgermeister der Stadt Meppen
Deutscher Städte- und Gemeindebund
in Hemmingen
Der Ausschuss für Soziales, Jugend und Gesundheit des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
tagte auf Einladung von Bürgermeister Claus-Dieter Schacht-Gaida,
Hemmingen, in Hemmingen und Hannover. Schwerpunktthemen waren der geplante
Ausbau der Kleinkinderbetreuung, die Neuorganisation der Leistungsträgerschaft im
SGB II, die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung sowie der grenzüberschreitenden
Sozialarbeit. Am zweiten Sitzungstag in Hannover informierte die Staatssekretärin im
Niedersächsischen Sozialministerium, Christine Hawighorst, über die sozialpolitischen
Pläne der Landesregierung.
kussion über kommunale Unternehmen im
Rahmen des diesjährigen Informationstages
am 22. Oktober einzuladen.
Durch Vermittlung des Niedersächsischen
Städte- und Gemeindebundes, der bei
früheren Anlässen, zum Beispiel Besuchsreisen
ausländischer Kommunalfachleute
und -politiker, bereits die GTZ unterstützt
hatte, gelang es, Bürgermeister Jan Erik
Bohling aus Meppen für einen Vortrag mit
anschließender Diskussion zu gewinnen.
Bohlings Erläuterungen zur rechtlichen
und wirtschaftlichen Stellung der kommunalen
Unternehmen in Deutschland gaben
Anregungen zu einer lebhaften Fachdiskussion,
die einmal mehr deutlich machte,
dass Kommunalverwaltung und Kommunalpolitik
bei allen Unterschieden von Land
zu Land doch überall ähnliche Probleme
haben und dass die Stärkung der kommunalen
Selbstverwaltung in Kroatien wie in
Deutschland eine viel Kraft und Beharrlichkeit
erfordernde Aufgabe ist.
Richtigstellung:
Druckfehler in DNG 5/2008, S. 154,
Artikel „Integrationspolitik ist in Lohne
,Chefsache‘“: Die Einwohnerzahl der
Stadt Lohne beträgt nicht „2 000“, sondern
27 000.
166 DNG 6 2008