Verwaltungsstruktur und Servicedaten - Euregio

Verwaltungsstruktur
in den Niederlanden
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Wirtschaft
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Jugend
Öffentliche Ordnung
und Sicherheit
Kunst und
Kultur
Landwirtschaft
und Umwelt
Raumordnung
Schule und
Bildung
Tourismus
Verkehr und
Transport
Soziales
und Sport
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9 Raumordnung
Die Niederlande sind eines der dichtest besiedelten Länder der Welt. Die wenigen
freien Flächen müssen daher so effektiv wie möglich genutzt werden. Wohnungsbau
und Freizeitangebote, Industrie, Handel und Landwirtschaft, Verkehr
und Umweltschutz gilt es dabei aufeinander abzustimmen. Diese Aufgabe liegt
in erster Linie beim Ministerium für Wohnungswesen, Raumordnung und Umwelt.
Die juristischen Vorraussetzungen für die Raumordnung werden im Raumordnungsgesetz
(Wet op de Ruimtelijke Ordening) geregelt. Raumordnungspläne
gibt es in den Niederlanden auf allen Verwaltungsebenen. Auf Landesebene
werden raumplanerische Kernbeschlüsse (Planologische Kernbesluiten) gefasst,
Provinzen stellen einen Regionalplan (Streekplan) auf, und Gemeinden beschließen
einen Flächennutzungsplan (Bestemmingsplan).
Raumplanerische Kernbeschlüsse
(Planologische Kernbesluiten)
Mit den raumplanerischen Kernbeschlüssen erklären die Regierung und die
Zweite Kammer ihre Vorstellung von der Entwicklung in einer bestimmten Region.
Die Kernbeschlüsse sind nicht in allen Punkten bindend für die Provinzen
und Gemeinden. Soll aber ein bestimmtes Gebiet laut dem raumplanerischen
Kernbeschluss für einen festgelegten Zweck genutzt oder frei gehalten werden,
ist der Beschluss bindend. Bürger können gegen einen Kernbeschluss Beschwerde
beim Staatsrat (Raad van State) einreichen.
Regionalplan
(Streekplan)
Wo sollen neue Wohngebiete entstehen, welche Bereiche werden als Naturgebiet
ausgewiesen, und welche Flächen werden landwirtschaftlich genutzt? In einem
Regionalplan wird festgelegt, wie ein bestimmtes Gebiet genutzt werden soll.
Die Deputiertenstaaten erstellen unter Einbeziehung der provinzialen Raumplanungskommission
(Provinciale Planologische Commissie) den Regionalplan.
Die provinziale Raumplanungskommission setzt sich aus Vertretern des
Ministeriums für Wohnungswesen, Raumordnung und Umwelt sowie Mitgliedern
gesellschaftlicher Organisationen zusammen. Letztere sind zum Beispiel
Mitglieder von Handelskammern, Naturschutzorganisationen oder Waterschappen.
Vorsitzender der Kommission ist je nach Provinz ein Deputierter oder ein
unabhängiger Experte. Ein Regionalplan wird alle zehn Jahre überarbeitet und
alle vier Jahre evaluiert.
Flächennutzungsplan
(Bestemmingsplan)
Wenn jemand in einer Gemeinde ein Gebäude bauen will, muss er Rücksicht
auf den Flächennutzungsplan der Gemeinde nehmen. Ein Flächennutzungsplan
Servicedaten Niederlande