Oberndorfer Online-Rundschau 07-2008 - ÖVP Land Salzburg

ZEITSCHRIFT DER
ÖVP OBERNDORF
AUSGABE: DEZEMBER 2007
An einen Haushalt. Zugestellt von post.at. Verlagspostamt: 5110 Oberndorf. Erscheinungsort: Oberndorf
Gewitterwolken
über
Oberndorf ...

Tragfähige Lösung für Schulneubau
Eines gleich vorweg: Der Neubau der Schule (HAK/HASCH/
Polytechnikum) sollte aus Sicht der ÖVP so schnell als möglich realisiert
werden. Es geht und ging der Oberndorfer ÖVP (wie auch
der NOW, den Grünen und der FPÖ) nie darum, den Schulbau
um 10 Jahre zu verzögern, wie der Vorwurf lautete. Und auch nie
darum, die Schüler während der Bauphase in Container zu setzen.
Wichtig ist vor allem, eine für alle tragfähige Lösung für den Neubau
der Schule zu fi nden, die alle Anforderungen mit Augenmaß
unter einen Hut bringt.
Bei diesem Schulneubau geht es aber auch noch um andere wichtige
Punkte:
Das Ortsbild und die wunderbare Leopold-Kohr-Promenade
sollten nicht mehr als unbedingt notwendig beeinträchtigt
werden
Der Schulbau soll wenn irgendwie möglich nicht ins Hochwassergebiet
und dort womöglich auf 4 bis 5 Meter hohe Stelzen
gestellt werden
Der Neubau soll den Festlegungen des Räumlichen Entwicklungskonzepts
der Stadtgemeinde Oberndorf entsprechen
Eine sinnvolle und homogene Fortsetzung der städtebaulichen
Entwicklung unserer Heimatstadt soll sichergestellt werden
Nachdem in letzter Zeit einige Falschinformationen über die Positionen
der Oberndorfer ÖVP in Sachen HAK/HAS und PTS
kursiert sind (oder auch bewusst gestreut wurden), hier ein paar
Richtigstellungen:
Zufahrt
Sportplatz
Zufahrt
1. Verkauf des Sportplatzes beim Schulzentrum
Watzmannstraße
Wir dürfen daran erinnern, dass Bürgermeister Schröder und die
Mehrheitsfraktion der SPÖ vor rund zwei Jahren den Sportplatz
hinter dem jetzigen Schulgebäude an die GSWB verkaufen wollte.
In einer einzigartigen „großen Koalition“ aus ÖVP, NOW, Grünen
und FPÖ konnte das in der Gemeindevertretung verhindert
werden.
Die Protokolle der Gemeindevertretung sind öffentlich zugänglich.
Jeder, der sich aus erster Hand informieren will, kann die Entwicklung
dieser Entscheidung gerne nachlesen! (siehe Protokoll GV-
Sitzung vom 4.4.2006)
2. Interimistische Parkplätze auf Gemeindegrund
Es freut uns, dass Bürgermeister Schröder und die Mehrheitsfraktion
unseren Vorschlag (siehe Protokoll GR-Sitzung vom
10.10.2007), als Sofortmaßnahme auf dem Gemeindegrund an
der Watzmannstraße nach Räumung der Baustelleneinrichtung
einen provisorischen Parkplatz zu errichten, aufgegriffen haben.
Wir haben das bereits mehrfach gefordert.
Damit wird einem dringenden Bedürfnis sowohl der Lehrer und
Schüler als auch z.B. der Feuerwehr entsprochen. Die Zufahrt von
Einsatzfahrzeugen war durch die wilde und ungeregelte Parksituation
vor dem Schulgebäude in den letzten Monaten oft nicht mehr
gewährleistet!
Sporthalle
HAK+HAS
3.995 m 2
4 Geschosse
POLY
2.380 m 2 3 Geschosse
Zentralgebäude
650 m 2
Salzachdamm
Sportplatz und
Gymnastik halle
Alte
Schule
Kindergarten
Wohnbau
Zufahrt

3. Wie geht es mit dem Schulneubau weiter? Öffnung
des Architektenwettbewerbs auf des gesamten
der Gemeinde verfügbaren Grund beim Schulzentrum
Watzmannstraße!
Bürgermeister Schröder hat in den letzten Gesprächen bezüglich
Architektenwettbewerb zumindest ansatzweise Gesprächsbereitschaft
für den Standort des Schulneubaus erkennen lassen.
Wir werden uns weiter dafür einsetzen, den Neubau so weit wie
möglich im Bereich der jetzigen Schule und des Kindergartens zu
konzentrieren. Dass dies trotz aller gegenteiligen Aussagen doch
möglich ist, beweisen die 2 Skizzen auf dieser Seite.
Sie zeigen 2 denkbare Alternativlösungen: Einmal ausschließlich
auf jetzigem Gemeindegrund, einmal mit einem möglichen
fl ächengleichen Tausch mit der GSWB. (Übrigens: Für die GSWB
hätte diese Grundtauschvariante durchaus auch Phantasie. Ein
möglicher Wohnbau wäre rein südseitig auszurichten, und für das
Ortsbild wäre ein Gebäude dort wesentlich „leichter“!) Mit etwas
gutem Willen von allen Seiten sollten diese beiden, vielleicht aber
auch noch einige andere, völlig neue und kreative Varianten bzw.
Vorschläge möglich sein. Deshalb sollte der Wettbewerb unbedingt
auf die gesamte der Gemeinde verfügbare Grundfl äche beim
Schulzentrum Watzmannstraße ausgeweitet werden, idealer Weise
auch noch auf den möglichen Tauschgrund mit der GSWB. Noch
ist es bald genug dafür!
4. Größte Bedeutung der HAK/Hasch und PTS für Oberndorf
als Schulzentrum!
Zufahrt
Sportplatz
Zufahrt
Für mich persönlich hat die Bestandssicherung von HAK/HAS
und PTS in Oberndorf oberste Priorität, die Schule hat unbestritten
hervorragende Qualität. Als Obmann des Elternvereines und
Mitglied im Schulgemeinschaftsausschuss kann ich mich stets
davon überzeugen.
5. Wie geht es mit dem GSWB-Grund weiter?
Was passiert, wenn der GSWB-Grund hinter dem jetzigen Schulgebäude
nicht für den Schulneubau gebraucht wird? Einen Neubau
von Mietwohnungen in Kombination mit Geschäftsfl ächen
und/oder einen Hotelbau lehnen wir dort ab. Wir könnten uns
aber den Neubau einer AHS vorstellen. Ein solches Projekt ist im
nördlichen Flachgau ja bekanntlich schon seit vielen Jahren im
Gespräch. Durch die Anbindung an die Lokalbahn wäre Oberndorf
der geeignetste Standort. Im Gegensatz zum diskutierten Standort
Dorfbeuern.
Deshalb fordern wir den Bürgermeister auf, dringend mit der GSWB
Verhandlungen über eine mögliche Sicherung dieses für Schulbau
in jeder Form perfekt passenden Grundstückes aufzunehmen!
All diese genannten Anliegen werden seit vielen Jahren von der
Oberndorfer ÖVP intensiv und im Sinne der Bürgerinnen und
Bürger verfolgt. Mir und meiner Fraktion geht es ausschließlich
um sachpolitische Lösungen und nicht um einen vorzeitigen
Wahlkampfauftakt.
Stadtrat Mag. Hannes Danner
ÖVP-Fraktionsobmann
Sporthalle
HAK+HAS
3.995 m 2
4 Geschosse
POLY
Zentralgebäude
650 m 2
Salzachdamm
2.380 m 2
3 Geschosse
Kindergarten
Sportplatz
und Gymnastikhalle
Alte Schule
Abbruch
Zufahrt

Liebe Oberndorferinnen, liebe Oberndorfer!
In den kommenden Tagen
wird es in der ÖVP-Gemeindefraktion
einige personelle
Weichenstellungen geben. Der
bisherige Stadtparteiobmann
Dr. Andreas-Michael Weiß wird
am 9. Juli 2008 das Amt des
Vizebürgermeisters an Mag.
Hannes Danner übergeben.
Der Gemeinderatsfraktion wird
Weiß aber weiterhin angehören.
Ich darf mich auf diesem Wege
sehr herzlich für sein Engagement
bedanken. Eine weitere Änderung betrifft mich selbst. In der
Parteivorstandssitzung Anfang April wurde ich zum Geschäftsführenden
Obmann der ÖVP Oberndorf bestellt. Ich freue mich schon
sehr auf die neue Aufgabe.
Wir haben uns aber auch nach der Wahl des Jahres 2004 dazu
entschlossen, nicht „Fundamentalopposition“ zu betreiben, sondern
weiter konstruktiv zur positiven Entwicklung unserer Stadtgemeinde
beizutragen. Nachstehend möchte ich Ihnen nochmals
einige Vorhaben in Erinnerung bringen.
1.Errichtung und Einweihung des Europastegs:
Die Errichtung dieses Steges, der inzwischen bei allen Radfahrern
und Fußgängern äußert beliebt ist, geht ausschließlich auf die
Beharrlichkeit und den Einsatz unseres früheren Bürgermeisters
Andreas Kinzl zurück. Nach der Wahl 2004 konnte dieses aus EU-
Mitteln und vom Land Salzburg umfangreich geförderte Projekt
durch den damaligen Vizebürgermeister Georg Mayrhofer doch
noch gerettet werden.
Die SPÖ und auch die NOW sind ja noch im Wahlkampf 2004
massiv gegen dieses Projekt aufgetreten.
2. Sanierung der Hauptschule:
Die ÖVP hat sich bei Sanierung der Hauptschule gemeinsam mit
den Grünen massiv für die Realisierung einer Heizanlage auf
Basis eines erneuerbaren Energieträgers eingesetzt. Mit dieser
Anlage hätte das gesamte Schulzentrum und auch viele andere
öffentliche Gebäude beheizt werden können.
Leider konnten wir uns in einer demokratischen Abstimmung im
Gemeinderat damit gegen die Stimmen von SPÖ, NOW und FPÖ
nicht durchsetzen. Zweifel an dieser Entscheidung kamen diesen
Fraktionen wohl erst später, als nach der Sperre der Gasleitung
aus Russland erstmals Bedenken über die Versorgungssicherheit
und Abhängigkeit weltweit in den Medien diskutiert wurden.
3. Mietwohnungen:
Die zur Wohnverbauung geeigneten Gründe in Oberndorf sind
stark begrenzt. Wir als ÖVP Oberndorf setzen uns weiter für den
Wohnungsbau ein, wollen aber unser Hauptaugenmerk auf die
Errichtung von Eigenheimen und Eigentumswohnungen richten.
Eigentum schafft Zukunft und Sicherheit im Alter.
4. Krankenhausprivatisierung:
Die Privatisierung des Krankenhauses und die damit verbundene
Schließung der Geburtenstation ist für die ÖVP Oberndorf nur die
zweitbeste Lösung. Die Gesundheitsversorgung ist unserer Ansicht
nach eine der ureigensten Aufgaben der öffentlichen Hand.
Das Land hat der Stadt die entsprechenden Mittel zur Abdeckung
des jährlichen Abganges nie im Voraus zugesagt. Dadurch war in
Oberndorf keine vernünftige Budgetpolitik möglich. Es ging dabei
immer um Beträge in Höhe von mehreren hunderttausend Euro,
die somit die jährlich frei verfügbaren Mittel der Stadtgemeinde
überstiegen.
5. Neubau des Schulzentrums Watzmannstraße:
Die genauen Informationen und Hintergründe zu den Differenzen
rund um dieses Großprojekt lesen Sie bitte im nachfolgenden Artikel.
Für mich ist dieser Bau die einscheidendste Baumaßnahme
seit der Ortsverlegung nach dem Hochwasser 1899. Eine überparteiliche
Bürgerinitiative mit Unterstützung der ÖVP, der NOW,
der Grünen und der FPÖ hat zuletzt mehr als 600 Unterschriften
von wahlberechtigten Oberndorfern für eine Bürgerbefragung gesammelt.
Abschließend noch kurz zu meiner Person:
Als Sohn von Cäzilia und Johann Rosenstatter am 18. September
1959 in Oberndorf geboren, interessierte ich mich bereits in meiner
Jugend für Politik. Ich bin seit 1978 Mitglied der ÖVP und seit
dieser Zeit in den verschiedensten Funktionen in der Partei und als
Personalvertreter beim Amt der Salzburger Landesregierung tätig.
Seit fast fünfundzwanzig Jahren bin ich mit meiner Frau Waltraud
verheiratet. Gemeinsam haben wir zwei Söhne: Wolfgang (18) und
Bernhard (16).
Liebe Oberndorferinnen und Oberndorfer, die ÖVP Oberndorf wird
sich auch in Zukunft mit sachlicher, maßvoller und problemorientierter
Politik für eine weiterhin lebenswerte Stadt mit der Funktion
einer zentralen Schul- und Einkaufsstadt im nördlichen Flachgau
einsetzen.
Gerhard Rosenstatter
Geschäftsführender Stadtparteiobmann

Liebe Oberndorferinnen, liebe Oberndorfer!
In den letzten Wochen wurde ja
in vielen Medien über einen innerparteilichen
Streit in der ÖVP
berichtet. Sie haben bestimmt
darüber gelesen.
Wie bereits bekannt ist, waren
die Meinungen über den Standort
für den Neubau der HAK/
HAS und PTS in der Gemeindevertretung
und auch in unserem
Kreis sehr gespalten. Ich bin
der Meinung, dass man in einer
Fraktion in Sachthemen durchaus verschiedener Ansicht sein und
trotzdem eine gute und konstruktive Zusammenarbeit pfl egen
kann. Ja es wird oft sogar unvermeidlich sein, verschiedene Meinungen
zu haben. Gerade wir in der ÖVP leben von der Vielfalt der
verschiedenen Einfl üsse und verschiedenen Meinungen!
Dennoch war Dr. Andreas Weiß der Meinung, dass die Fraktion
nicht mehr in ausreichendem Maße hinter ihm steht und hat im
Frühjahr seinen Rücktritt als Vizebürgermeister und Parteiobmann
erklärt. In der letzten Parteivorstandssitzung der ÖVP wurde festgelegt,
dass ich ihm in der Gemeindevertretungssitzung vom 9. Juli
in dieser Funktion nachfolge.
Dennoch war die Zusammenarbeit mit Andreas Weiß in den vergangenen
Jahren sehr konstruktiv. Dafür möchte ich mich an dieser
Stelle bei ihm bedanken und freue mich gleichzeitig darüber,
dass er auch weiterhin als Gemeindevertreter seine wertvolle Meinung
in unsere Runde einbringen wird.
Ich bin gebürtiger Oberndorfer, Jahrgang 1960, verheiratet und
Vater von drei Kindern. Berufl ich komme ich ursprünglich aus dem
Bankenbereich und bin seit acht Jahren als selbständiger Unternehmensberater
und Vermögensberater in Oberndorf tätig.
Politisch wurde ich bereits seit 1987 in die Oberndorfer Gemeindevertretung
gewählt, zuerst als Gemeindevertreter, dann als Gemeinderat
und von 1994 bis 1999 auch bereits als Vizebürgermeister.
Nach einer durch meine berufsbegleitende Weiterbildung
bedingten Pause bin ich seit 2004 wieder als Stadtrat und ÖVP-
Fraktionsobmann aktiv.
Ich sehe mich mit Sicherheit nicht als Parteipolitiker, sondern ausschließlich
als Sachpolitiker, dem die positive Entwicklung unserer
Heimatgemeinde das oberste Ziel ist. Ich werde auch weiterhin
mein gesamtes politisches Engagement für eine Politik mit Augenmaß
für alle Oberndorferinnen und Oberndorfer einsetzen.
Dafür möchte ich Sie auch weiterhin um Ihre Unterstützung bitten!
Falls Sie Fragen, Wünsche, Anregungen oder auch Beschwerden
haben sollten, können Sie mich jederzeit gerne kontaktieren. Unter
meiner Mobiltelefonnummer 0664/39 35 061 oder weiterhin
am Montag von 18.00 bis 19.00 Uhr in meiner Sprechstunde im
Gemeindeamt.
Ihr
Mag. Hannes Danner

Frauenbewegung Oberndorf
Die Frauenbewegung Oberndorf ist bei der Gründungsversammlung
am 7. Mai wieder ins Leben gerufen worden. Der Name dieser
Vereinigung sagt schon, dass sich etwas bewegen soll. Die Frauen
sollen die Möglichkeit haben, sich in einer gemütlichen Runde
zusammenzusetzen, zu plaudern, Gedanken auszutauschen, auszuspannen
und dem oft sehr stressreichen Alltag für ein paar
Stunden entweichen zu können. Man soll im Ort/Stadt bekannt
werden und nicht irgendwer sein. „Einfach dazu gehören und sich
wohlfühlen“, das ist unser Motto. Wie Frau Landesrat Doraja Eberle
bei ihrer sehr interessanten Rede anlässlich der Gründungsversam
mlung sagte „Die Achtung vor dem Nächsten als ihr Lebensziel
anzustreben“ ist wohl für alle auch unser Denken.
Weiters werden wir einen Ausfl ug, ein Fest, evt. eine Wanderung,
Radfahren oder auch einmal einen interessanten Vortrag organisieren.
Wir freuen uns über jedes neue Mitglied. Anmeldungen oder
genauere Infos unter Tel.0664/4350444 (Anna Schick) oder
unter Tel. 06272/5522 (Maria Huber).
Auf baldige Anmeldung freut sich
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3. Drachenbootcup am Bürmooser See
Die Sportvereine OSK 1920 und der BSV veranstalteten gemeinsam
zum dritten Mal den Drachenbootcup am Bürmooser See. Bei
herrlichem Wetter rangen 2.500 Teilnehmer in mehr als 110 Booten
vor rund 30.000 Zuschauern um den Sieg.
Diese Veranstaltung ist in der Zwischenzeit zur Tradition und für
den nördlichen Flachgau und für die veranstalteten Vereine ein
wesentlicher Wirtschaftsfaktor geworden. Durch das Engagement
vieler Sponsoren und der beiden Vereine konnte dieses Event auch
für die nächsten Jahre gesichert werden.
Danke an alle die zum Gelingen dieser hervorragend organisierten,
größten Veranstaltung im nördlichen Flachgau im Jahr 2008
beigetragen haben.
Von links nach rechts: Norbert Gerner, LH-Stv. Dr. Wilfried Haslauer,
Vize-Bgm. Peter Eder, Helmut Judar, Hans Oberascher;

Seniorenbund Oberndorf –
Restliches Jahresprogramm für 2008
3. Ausfl ug: Kärnten – Minimundus – Nockalmstraße Di 5.8.2008
4. Ausfl ug: Südtirol – Dolomiten und Seiseralm – Törggelen Di/Mi 2./3.9.2008
4 Tage Mosel – Rhein – Koblenz – Trier 1. – 4.10.2008
3-Tages-Fahrt ins Blaue Fr-So 7./8./9.11.2008
Adventfeier (Bahnhofwirt Oberndorf) Fr. 12.12.2008
Radfahren und Wandern nach Vereinbarung
Seniorennachmittag:
jeden Donnerstag von 1. 11. 2008 – 30. 4. 2009
Bahnhofwirt: Unterhaltungsnachmittag
Wagenhofer, Ostermiething: Kegeln
Ablinger: Spielenachmittag
Bahnhofwirt: Filmvorführung
Nähere Auskünfte beim Vorstand: Obmann Franz Maislinger, Tel. 71 41