Aus der Stadtratssitzung vom 16. Juli 2008 - Stadt Wolframs ...

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Der Stadtrat beschließt, dass entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses eine Sanierung der gesamten Stützmauer mit Geländer und Erneuerung der Mauerabdeckung mit konischen Abschlusssteinen für den Wasserabfluss erfolgen soll. Verkehrsschau: a) Straßenbeschilderung – Neubaugebiet Reuterner Straße b) Gehwege – Neubaugebiet Reuterner Straße Aufgrund der am 18.6.2008 stattgefundenen Verkehrsschau wird für das Baugebiet Reuterner Straße ein verkehrsberuhigter Bereich empfohlen. Für die Gehwege wäre noch festzulegen, welche als gemeinsamer „Fuß- und Radweg“ ausgewiesen werden sollen. Der Stadtrat beschließt, das Baugebiet Reuterner Straße als verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen und hierzu am Beginn des Baugebietes das blau-weiße Verkehrszeichen Nr. 325 und 326 anzubringen. Die Wege im nördlichen Bereich des Baugebietes bzw. zwischen den beiden südlichen Wendehämmern und der westliche Anschluss an den Feldweg sollen als „gemeinsame Fuß- und Radwege“ mit dem Zeichen 240 beschildert werden. Zusätzlich soll am Fuß- und Radweg beim Einlauf zur GVST Reutern – Wolframs-Eschenbach ein Vorfahrt-Achten-Schild und eine technische Abgrenzung angebracht werden (wenn der Weg 2m breit ist). Der Weg am westlichen Wendehammer soll zusätzlich noch für „landwirtschaftlicher Weg“ ausgewiesen werden. Der Gehweg zur nördlichen Ringstraße wird als „Fußgängerweg“ (Zeichen 239) ausgewiesen. Verkehrsschau: c) Fuß– und Radweg – Verlängerung Titurelstraße Im Jahr 2007 wurde der Fußweg zwischen der Titurelstraße zur Staatsstraße mit einer Schotterschicht ausgebaut. Im Rahmen der Verkehrsschau wird nun noch die Aufstellung weiterer Verkehrszeichen empfohlen. Stadtrat Mitzler gibt zu bedenken, dass an der Einmündung des Weges in das Siedlungsgebiet Titurelstraße ein Pfosten angebracht werden sollte, da diese Verbindung auch von Motorrädern und Autos befahren wird. Jedoch sollte zuvor mit den Landwirten wegen der Zufahrt zu den landwirtschaftlichen Flächen Rücksprache gehalten werden. Auch wird die Beschotterung dieses Weges und des Rundweges um die Stadt bemängelt. Diese Wege sind wegen dieser Auflage sehr schlecht begeh- und befahrbar. In diesem Zusammenhang bemängelt Stadtrat Geidner, dass für die vorgenommenen Aufschotterungen kein Beschluss vorliegt. Nach Auskunft von Bürgermeister Dörr hat es sich bei der Wiederaufschotterung des Weges um eine Unterhaltsmaßnahme des Altbürgermeisters Seitz gehandelt. Der viel frequentierte Fußweg von der Nördlichen Ringstraße zum Durchgang beim Garten Weiß am Festplatz bedürfte dringender eines Ausbaues. Bürgermeister Dörr regt an, den Vorschlag des Ausbaues dieses Fußweges für das kommende Frühjahr mit aufzunehmen. Der Stadtrat beschließt, dass an der Verlängerung des Titurelweges folgende Beschilderung erfolgen soll:
Einmündung Geh-/Radweg in die Staatsstraße: „Vorfahrt gewähren“ – verkleinertes Zeichen 205; Einmündung Titurelstraße: kleines Zeichen 240 mit Zusatz „Ende“. Verkehrsschau: d) Aufbringung „Verkehrsberuhigte Zone“ in den Baugebieten „Am Mühlbuck, Ziegelhütte, Am Kreutweg, Reuterner Straße“ Bei der Verkehrsschau am 18.06.2008 wurde festgehalten, dass in den Baugebieten Mühlbuck, Ziegelhütte, Kreutweg und Reuterner Straße auf den Straßenbelag das vom Stadtrat bereits beschlossene Zeichen Nr. 325 „Beginn eines verkehrsberuhigten Bereiches“ aufgebracht werden kann. Die Markierung kann in einer Größe von 100 x 100 mm in Originalfarben erfolgen. Sie sollte ca. 10 m nach dem Verkehrszeichen erfolgen. Ein Hinweisschild wie z.B. Schrittgeschwindigkeit soll hingegen nicht angebracht werden. Der Stadtrat stimmt der Anbringung der vorgeschlagenen Markierung auf dem Straßenbelag der betreffenden Baugebiete zu. Kath./Evang. Sozialstation – Förderung für 2008 Mit Schreiben vom 17.03.2008 stellt die Kath./Evang. Sozialstation für das Jahr 2008 einen Antrag auf finanzielle Förderung der sozialen Arbeit. Nach den bisherigen Vorgaben des Stadtrates ist über den Antrag jährlich neu zu entscheiden. Stadtrat Geidner bringt den Einwand, dass andere Gemeinden bereits den jährlichen Beitrag reduziert haben, z.B. Bechhofen und Herrieden. Bürgermeister Dörr wird dieses Thema in der nächsten Allianzratssitzung vorbringen. Der Stadtrat beschließt, analog der Vorjahre, einen Zuschuss in Höhe von 1 € pro Einwohner (2.600 Einw. Zahl ohne Wöltendorf und Selgenstadt), als kommunalen Zuschuss für nicht durch die Krankenkassen und die Pflegeversicherung abgedeckte Leistungen für das Jahr 2008 zu bewilligen. Zuschuss an KG Minnesänger e.V. – Kostümbeschaffung Von der KG Minnesänger wird mit Schreiben vom 29.03.2008 ein Zuschuss zu den im Jahr 2007 vorgenommenen Anschaffungen in Höhe von1.867,62 € zur Ausstattung der Garden beantragt. Bürgermeister Dörr führt aus, dass für solche Anschaffungen bisher immer Einzelentscheidungen des Stadtrates erfolgt sind, wobei der Zuschuss i.d.Regel 10% betragen hat. Der Stadtrat stimmt der Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 10% - gerundet 190 € zu den im Jahr 2007 vorgenommenen Anschaffungen zu. Kath. Kirchenstiftung/Stadt Wolframs-Eschenbach - Vereinbarung Kindergarten Für den künftigen Betrieb des Kindergartens Wolframs-Eschenbach wird von der Kath. Kirche der Abschluss einer Vereinbarung angestrebt. Mit dieser soll die Verteilung der Betriebs – und Unterhaltungskosten neu geregelt werden. Eine Kopie der vorgeschlagenen Vereinbarung wurden den Stadträten bereits mit der Ladung zugestellt.
Seite 1: Bekanntgaben Aus der Stadtratssitzu
Seite 5: Stadtrat Arndt berichtet, dass nach

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