01. Stadtratssitzung vom 07. Mai 2008 - Stadt Wolframs-Eschenbach
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01. Stadtratssitzung vom 07. Mai 2008 - Stadt Wolframs-Eschenbach
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Aus der <strong><strong>Stadt</strong>ratssitzung</strong> <strong>vom</strong> <strong>07.</strong> <strong>Mai</strong> <strong>2008</strong><br />
Bürgermeister Dörr eröffnet die 1. Sitzung des <strong>Stadt</strong>rates für die neue Sitzungsperiode und<br />
begrüßt die am 02. März <strong>2008</strong> gewählten <strong>Stadt</strong>rätinnen und <strong>Stadt</strong>räte sowie die zwischenzeitlich<br />
neu und wiedergewählten Ortssprecher.<br />
Er freut sich, dass eine große Anzahl verantwortlicher Persönlichkeiten unserer <strong>Stadt</strong> der<br />
Einladung zur Amtseinführung gefolgt sind und ihre Verbundenheit zum neuen Bürgermeister<br />
und zum <strong>Stadt</strong>rat insgesamt zum Ausdruck gebracht haben. Die Bürgermeister der Nachbargemeinden<br />
konnten der Einladung leider aus terminlichen Gründen nicht folgen und haben<br />
sich entschuldigt.<br />
Besonders begrüßt Bürgermeister Dörr die Vertreter der beiden Kirchen Hr. Münsterpfarrer<br />
Josef Fersch und Hr. <strong>Stadt</strong>pfarrer Meyer und bedankt sich gleichzeitig für die Gestaltung des<br />
Wortgottesdienstes.. Ferner begrüßt er auch noch Herrn Pfarrer Franz Kerl.<br />
Herzlich willkommen heißt er seinen Vorgänger Anton Seitz sowie Herrn Altbürgermeister<br />
Johann Uhlmann.<br />
Er freut sich, dass er die Vertreter der Banken Herrn Vorstandsvorsitzenden Matthias Böhlein,<br />
und mit ihm die Geschäftsstellenleiterin der Sparkasse Katja Seitz, ebenso die Leiterin<br />
der Raiffeisen Volksbank Tanja Schock begrüßen kann.<br />
Als Vertreter der Grund und Hauptschule begrüßt er Herrn Rektor Gerald Wissgott und die<br />
Leiterin des Kindergartens Theresia Kötzel, und mit ihr die Elternbeiratsvorsitzende des Kindergartens<br />
Gaby Santin.<br />
Das Seniorenwohnheim ist durch seine Leiterin Frau Heike Landshuter vertreten. Sie wird<br />
auch herzlich willkommen geheißen.<br />
Weiterhin begrüßen möchte er den Kommandanten der freiwilligen Feuerwehr <strong>Wolframs</strong>-<br />
<strong>Eschenbach</strong> Herrn Alfred Wechsler, den 1. Vorstand der freiwilligen Feuerwehr Josef Sand,<br />
die Ortsteilkommandanten der FFW Josef Messerer, Franz Heumann und Jürgen Hausmann.<br />
Namentlich werden erwähnt und begrüßt, der Vorsitzende des Pfarrgemeinderates Josef<br />
Engelhardt und der Kirchenpfleger Johann Dörr, der Vorsitzende der SpVgg/DJK Konrad<br />
Seitz und seine Stellvertreterin Resi Kopp, die Vorsitzenden der Kolpingfamilie Birgit Brandt-<br />
Seitz, Josef Werner und Max Wechsler, die Vorsitzenden des Gesangvereins Birgit Horndasch,<br />
Gertrud Fleischmann und Helmut Arndt, der Vorsitzende der Krieger- und Reservistenkameradschaft<br />
Josef Wegehaupt, der Dirigent unseres Musikvereins Michael Maag, der<br />
Vorsitzende des Heimatvereins Oskar Geidner, der Vorsitzende der Sudetendeutschen<br />
Landsmannschaft Wilhelm Ludwig, die Vorsitzende der KG Minnesänger Christine Dörr, der<br />
Vorsitzende des VDK Friedrich Dörr, die Vorsitzende des Frauenbundes Bärbel Schuster,<br />
die Vorsitzende des Gewerbeverbandes Rosi Zeller, der CSU Ortsvorsitzende Johann Seitz<br />
und Junge Union, der Vorsitzende Norbert Hausmann, der Vorsitzende der Freien Wähler<br />
Heinrich Geidner, der SPD Ortsvorsitzende Adolf Ebersberger, der Vorsitzende des Jugendtreffs<br />
Boris Leng, sowie die Ortsbäuerin Birgit Heidingsfelder und Ortsobmann des BBV<br />
Bernhard Schweigert.<br />
Zusätzlich möchte er alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungsgemeinschaft, der<br />
<strong>Stadt</strong>verwaltung und des Bauhofes begrüßen und alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger.<br />
Er freut sich, dass eine so große Anzahl ihr Interesse an der Amtseinführung zeigen.<br />
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Zum Schluß möchte er noch die Vertreter der Presse: Frau Marianne Natalis von der Fränkischen<br />
Landeszeitung und Herrn Rainer Häßlein für den Altmühl Boten wilkommen heißen<br />
und bedankt sich vorweg für die Berichterstattung in den beiden Zeitungen. Einschließen<br />
möchte er noch Herrn Walch, der sich bereit erklärt hat die 1. Sitzung im Bild festzuhalten.<br />
Konstituierung des <strong>Stadt</strong>rates<br />
Der Erste Bürgermeister Dörr eröffnet die konstituierende Sitzung dieser Legislaturperiode.<br />
Er stellt fest, dass zur heutigen Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und alle neu gewählten<br />
Mitglieder des <strong>Stadt</strong>rates anwesend sind. Die Beschlussfähigkeit des Gremiums ist somit<br />
gegeben.<br />
Er nennt die neu gewählten Kolleginnen und Kollegen dem Alphabet nach.<br />
Arndt Helmut, Dörr Gerhardt, Heckel Brigitta, Lechner Matthias, Mitzler Manuel, Roß Marco,<br />
Schlackl Johann, Seitz Barbara<br />
Mit diesen Feststellungen hat sich der <strong>Stadt</strong>rat für die Sitzungsperiode <strong>2008</strong> bis 2014 konstituiert.<br />
Vereidigung des Ersten Bürgermeisters<br />
2. Bürgermeister Seitz begrüßt zunächst alle anwesenden Gäste und gibt bekannt, dass es<br />
ihm eine Ehre ist, diese Amtshandlung, die Vereidigung des Ersten Bürgermeisters, vorzunehmen.<br />
Er wünscht dem am 02. März neu gewählten Bürgermeister, seit Menschengedenken in<br />
<strong>Wolframs</strong>-<strong>Eschenbach</strong> an Lebensjahren der jüngste Bürgermeister, dass er ebenfalls mindestens<br />
so lange im Amt bleibt wie sein Vorgänger Anton Seitz. Er ermutigt ihn, das Bürgermeisteramt<br />
so zu führen, wie er es für richtig hält. Für die kommenden <strong><strong>Stadt</strong>ratssitzung</strong>en<br />
sichert er ihm die volle Unterstützung des Beschlussgremiums zu. Er kann sehr gut<br />
geordnete Verhältnisse und ein solides Finanzpolster übernehmen und findet eine gute<br />
Grundstimmung in der Bevölkerung vor. Er wünscht ihm alles erdenklich Gute, vor allem<br />
Gesundheit und Kraft für die Ausübung des neuen Amtes und geht zur Vereidigung des<br />
Bürgermeisters über.<br />
Der bisherige 2. Bürgermeister Erwin Seitz nimmt als ältester <strong>Stadt</strong>rat dem neu gewählten<br />
ersten Bürgermeister, Herrn Michael Dörr, den Diensteid nach Art. 37 KWBG ab.<br />
Bürgermeister Dörr spricht den nach Art. 37 KWBG vorgegebenen Diensteid:<br />
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung<br />
des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine<br />
Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu<br />
wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“<br />
Vereidigung der neu gewählten <strong>Stadt</strong>räte<br />
Der erste Bürgermeister Dörr nimmt nun den neu gewählten <strong>Stadt</strong>ratsmitgliedern,<br />
Arndt Helmut, Dörr Gerhard, Heckel Brigitta, Lechner Matthias, Mitzler Manuel, Roß Marco,<br />
Schlackl Johann und Seitz Barbara den in Art. 31 Abs. 4 GO vorgeschriebenen Eid ab.<br />
Die neuen <strong>Stadt</strong>räte sprechen die Eidesformel:<br />
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung<br />
des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine<br />
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Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu<br />
wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“<br />
Verpflichtung des neu gewählten Ortssprechers<br />
Insgesamt sind 5 Ortssprecher für die neue Legislaturperiode von <strong>2008</strong> bis 2014 zu bestimmen.<br />
Für Biederbach entfällt dies, da dieser Ortsteil mit Richard Lechner im <strong>Stadt</strong>rat vertreten<br />
ist.<br />
Mit Ausnahme für den Ortsteil Waizendorf wurden in Ortsteilversammlungen bereits folgende<br />
Ortssprecher bestimmt:<br />
Adelmannsdorf: Gloß Günter (wie bisher)<br />
Reutern mit Sallmannshof,<br />
Utzenmühle und Bölleinsmühle: Einzinger Anton (wie bisher)<br />
Selgenstadt: Stelzer Erich (wie bisher).<br />
Wöltendorf: Wagner Georg (neu)<br />
Waizendorf: - Wahl noch offen -<br />
Der neu gewählte Ortssprecher für Wöltendorf, Herr Georg Wagner, wird von Bürgermeister<br />
Dörr durch die Bekanntgabe des Wortlautes des Art. 20 GO verpflichtet.<br />
Die Verpflichtung wird durch Handschlag bekräftigt.<br />
Bürgermeister Dörr verliest den Wortlauf des Art.20 der Gemeindeordnung:<br />
(1) Ehrenamtlich tätige Gemeindebürger sind verpflichtet, ihre Obliegenheiten gewissenhaft<br />
wahrzunehmen.<br />
(2) Sie haben über die ihnen bei ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten<br />
Verschwiegenheit zu bewahren; das gilt nicht für Mitteilungen im amtlichen Verkehr<br />
und über Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung<br />
bedürfen. Sie dürfen die Kenntnis der nach Satz 1 geheim zu haltenden Angelegenheiten<br />
nicht unbefugt verwerten. Sie haben auf Verlangen des Gemeinderats amtliche Schriftstücke,<br />
Zeichnungen, bildliche Darstellungen und Aufzeichnungen jeder Art über dienstliche<br />
Vorgänge herauszugeben, auch soweit es sich um Wiedergaben handelt.<br />
Wahl des 2. Bürgermeisters<br />
Der Erste Bürgermeister Dörr weist darauf hin, dass der <strong>Stadt</strong>rat nach Art. 35 der Gemeindeordnung<br />
einen zweiten Bürgermeister wählen muss und noch weitere Bürgermeister wählen<br />
kann. Ein so genannter 3. Bürgermeister war bisher nicht bestellt. Von Seiten der Verwaltung<br />
wird die Wahl eines weiteren stellvertretenden Bürgermeisters auch nicht vorgeschlagen;<br />
entsprechende Vorschläge von den beiden Fraktionen sind bisher auch nicht eingegangen,<br />
deshalb ergeht folgender Beschlussvorschlag:<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt lediglich einen stellvertretenden Bürgermeister zu wählen.<br />
Die Wahl des 2. Bürgermeisters erfolgt in geheimer Wahl. Hierzu wird ein Wahlausschuss<br />
mit dem 1. Bürgermeister als Vorsitzenden und 2 <strong>Stadt</strong>räten gebildet.<br />
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Für den Wahlausschuss als Beisitzer werden <strong>Stadt</strong>rat Manuel Mitzler und Marco Roß vorgeschlagen.<br />
Nach Verteilung der Stimmzettel werden die <strong>Stadt</strong>räte aufgefordert einzeln ihre Stimmen<br />
abzugeben und die Stimmzettel gefaltet in die Wahlurne zu geben.<br />
Von den anwesenden 15 Mitgliedern des <strong>Stadt</strong>rats haben 15 den Stimmzettel abgegeben.<br />
Die Stimmzettel werden nun geöffnet und auf ihre Gültigkeit überprüft. Alle 15 Stimmzettel<br />
sind gültig.<br />
Es entfallen auf<br />
Erwin Seitz<br />
Der erste Bürgermeister verkündet das Wahlergebnis und stellt fest, dass Erwin Seitz die<br />
Mehrheit der abgegebenen, gültigen Stimmen erhalten hat und somit zum zweiten Bürgermeister<br />
gewählt ist.<br />
Auf Nachfrage von Bgm. Dörr erklärt der Gewählte, dass er die Wahl annimmt.<br />
Die Vereidigung entfällt, da 2. Bürgermeister Seitz auch in dieser Amtsperiode wiedergewählt<br />
wurde.<br />
Erklärung des Ersten Bürgermeisters<br />
Anlässlich der ersten Sitzung als neuer Bürgermeister der <strong>Stadt</strong> <strong>Wolframs</strong>-<strong>Eschenbach</strong> gibt<br />
Bürgermeister Michael Dörr eine grundsätzliche Erklärung über seine Ziele, Wünsche, Zusammenarbeit<br />
mit <strong>Stadt</strong>rat, Verwaltung, Behörden und den Bürgern ab.<br />
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe <strong>Wolframs</strong>-<strong>Eschenbach</strong>er,<br />
die Bürgerinnen und Bürger unserer <strong>Stadt</strong> haben mir mit deutlicher Mehrheit zugetraut, das<br />
Bürgermeisteramt in ihrem Sinne auszuführen. Mit der Annahme der Wahl ist mir auch<br />
durchaus bewusst geworden, dass für mich ein neuer Lebensabschnitt beginnt, der mich<br />
durch sehr viel Neuland führt. Auf diesem Wege mit noch vielen Unbekannten benötige ich<br />
auch die Hilfe Gottes. Mir war es deshalb wichtig, dass wir zu Beginn der Sitzungsperiode<br />
den Segen Gottes für unsere Arbeit im Rathaus und darüber hinaus in der <strong>Stadt</strong> und in den<br />
Dörfern insgesamt erbitten. Ich möchte mich auch nochmals für die aufmunternden und<br />
auch mahnenden Worte im Rahmen des Wortgottesdienstes bedanken.<br />
Mit der kath. Kirchengemeinde verbindet uns in der <strong>Stadt</strong> <strong>Wolframs</strong> - <strong>Eschenbach</strong> gemeinschaftlich<br />
sehr viel.: Kindergarten, Bücherei, Sozialstation und Friedhofsverwaltung bis hin<br />
zur gemeinsame Nutzung des Kirchhofes und der unmittelbaren Nachbarschaft . Wie in der<br />
Vergangenheit werden auch in den nächsten Jahren immer wieder Gespräche miteinander<br />
erforderlich sein und auch das eine oder andere gemeinsame Problem gelöst werden müssen.<br />
Gleichzeitig ist die Zahl der evangelischen Christen in unserer Gemeinde sehr stark<br />
angestiegen, weshalb der Kontakt mit der evangelischen Gemeinde Merkendorf in den<br />
nächsten Jahren weiterhin sehr intensiv sein wird.<br />
Um einen möglichst nahtlosen Übergang bei der Abarbeitung der anstehenden kommunalpolitischen<br />
Aufgaben zu schaffen, wird es notwendig sein, auf das Wissen und die Erfahrung<br />
meines Amtsvorgängers, Herrn Anton Seitz zurückgreifen.. Ich bedanke mich bereits jetzt<br />
ganz herzlich, für die Zusage, mich diesbezüglich zu unterstützen.<br />
Die nachbarschaftlichen Verbindungen zu den Gemeinden der Altmühl-Mönchswald Region<br />
weiter zu pflegen, ist mir ein wichtiges Anliegen. Bürgermeister Hans Popp musste sich entschuldigen,<br />
da in Merkendorf zur Stunde ebenfalls die konstituierende Sitzung stattfindet.<br />
<strong>01.</strong> <strong><strong>Stadt</strong>ratssitzung</strong> 04.05.<strong>2008</strong>.doc - 4 -
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Nach der guten Entwicklung im Tourismusbereich wird es notwendig sein, weitere Themenfelder<br />
ebenso intensiv zu bearbeiten und vor allem die Bürgerschaft in den unterschiedlichsten<br />
Formen stärker in die Allianzarbeit einzubeziehen. Die Allianz AGIL könnte hier eine bestimmte<br />
Vorbildfunktion übernehmen.<br />
Wozu kommunalpolitische Freundschaften im positiven Sinne führen können, zeigt die jahrelange<br />
vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Verwaltungsgemeinschaft und im Schulverband<br />
mit Mitteleschenbach. Entwicklungen und Gesten, die vor 30 Jahren noch undenkbar<br />
waren, sind heute eine Selbstverständlichkeit.<br />
Ich bin auch zuversichtlich, dass sich die Zusammenarbeit mit der <strong>Stadt</strong> Merkendorf im<br />
Schulverband ebenso gut entwickelt und ich würde mich freuen, wenn für die Hauptschule<br />
die Türe zu Weidenbach und Ornbau noch nicht ganz geschlossen wäre, sondern im Hinblick<br />
auf eine gemeinsame Lösung wieder geöffnet werden könnte. Ich meine, dass dies für<br />
die Entwicklung der Allianz insgesamt förderlich wäre.<br />
Wenn ich die Verantwortlichen der örtlichen Organisationen, Verbände und Vereine zu meiner<br />
Amtseinführung eingeladen habe, dann deshalb, weil es mir, wie bereits in der Einladung<br />
zum Ausdruck gebracht, ein Anliegen ist, die Zukunft unserer <strong>Stadt</strong> mit ihnen gemeinsam zu<br />
gestalten. Sie sind die Multiplikatoren, auf die ein Bürgermeister nicht verzichten kann, wenn<br />
er eine lebendige Gemeinschaft in seiner Gemeinde haben möchte- und das möchte ich.<br />
Ich bitte Sie, an der ihnen anvertrauten Stelle mich zu unterstützen, und ich werde mich bemühen,<br />
Sie und Ihre Organisation ebenso zu unterstützen, soweit ich als Bürgermeister die<br />
Möglichkeiten sehe und habe. So, wie unter meinem Vorgänger Anton Seitz, wird sich dann<br />
das gegenseitige Geben und Nehmen zur fruchtbaren Zusammenarbeit für unsere Bürger<br />
auswirken. Ich möchte hier bewusst keinen Verein namentlich nennen. Ihrer aller Mitarbeit ist<br />
mir sehr wichtig.<br />
In diese Bitte um Unterstützung möchte ich alle mit einbeziehen, die sich persönlich außerhalb<br />
der organisierten Form ehrenamtlich für die <strong>Stadt</strong> einbringen. Ich denke hier an die<br />
<strong>Stadt</strong>führer, die Museumsbetreuer, die Leiterinnen der Volkshochschule, der Bücherei und<br />
ähnliche Einrichtungen.<br />
Um die anstehenden Probleme der nächsten sechs Jahre erfolgreich lösen zu können, liegt<br />
es mir sehr daran, ein gutes und vertrauensvolles Verhältnis zum gesamten <strong>Stadt</strong>rat zu haben.<br />
Ich denke, dass sich in einer Größenordnung wie <strong>Wolframs</strong>-<strong>Eschenbach</strong> der <strong>Stadt</strong>rat<br />
nicht in eine sog. Regierungsfraktion und eine Oppositionsfraktion aufteilen sollte.<br />
Dies wäre sicherlich auch von der Bürgerschaft nicht gewünscht. Gleichwohl dürfen und<br />
sollen beim Ringen um die bestmögliche Lösung eines Problems unterschiedliche Auffassungen<br />
vorgetragen und ausdiskutiert werden. Dies ist meines Erachtens für die zu erzielenden<br />
Ergebnisse nur förderlich.<br />
Ich will mich auch bemühen, besonders bei sich anbahnenden Problemen für unsere <strong>Stadt</strong>,<br />
die Fraktionsspitzen möglichst frühzeitig zu informieren, damit in den Fraktionen der notwendige<br />
Meinungsbildungsprozess stattfinden kann.<br />
Ich werde mich auch bemühen, dass, wie in der Vergangenheit auch, die meisten Beschlüsse<br />
einstimmig oder wenigstens mit großer Mehrheit fraktionsübergreifend gefasst werden<br />
können.<br />
Eine gute Zusammenarbeit biete ich der Verwaltung an, die für die Vorbereitung und Umsetzung<br />
der Beschlüsse und für die Erledigung der laufenden Geschäfte mit verantwortlich ist.<br />
Ich gehe davon aus, dass wir uns in den kommenden Wochen und Monaten zügig aneinander<br />
gewöhnen werden, damit keine großen Leerläufe in der Übergangszeit entstehen. Die<br />
ersten Tage haben mir bereits das Gefühl gegeben, dass dies auch klappen wird.<br />
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Ich will nun zu den wichtigsten Aufgaben kommen, die wir uns für die kommenden sechs<br />
Jahre vorgenommen haben. Innerhalb des <strong>Stadt</strong>rates dürften die Punkte im hohen Maße<br />
konsensfähig sein, da die Wahlprogramme der beiden Wählergruppen nahezu die gleichen<br />
Schwerpunkte gesetzt haben:<br />
In den letzten Jahren haben sich besonders für den ländlichen Raum schwerwiegende strukturelle<br />
Veränderungen ergeben.<br />
Der kontinuierlich steigende Ölpreis in bisher nicht gekannte Höhen und die zusätzliche Abschaffung<br />
der Pendlerpauschale sind schwerwiegende Standortnachteile gegenüber urbanen<br />
Ballungsräumen.<br />
Die niedrige Geburtenrate der letzten Jahre und andere weitere negative Einflussfaktoren,<br />
haben in vielen Ortschaften bereits zu einem Bevölkerungsrückgang und den damit verbundenen<br />
Folgen wie Verfall der Immobilienpreise usw. geführt – und dies nicht nur in Ostdeutschland<br />
sondern auch bereits in Gemeinden in unserer weiteren Nachbarschaft im westlichen<br />
Landkreis Ansbach.<br />
Deshalb ist es umso wichtiger, in <strong>Wolframs</strong> –<strong>Eschenbach</strong> in den nächsten Jahren die Weichen<br />
richtig zu stellen und auftretende Probleme schnell anzupacken.<br />
Unsere geplanten Maßnahmen für die nächsten 6 Jahre lauten:<br />
1. Weitere Förderung der Familienfreundlichkeit<br />
- Zu den bereits bestehenden Maßnahmen wie Rückerstattung von Kindergartenbeiträgen<br />
für Familien mit gleichzeitig 2 Kindern im Kindergarten sollten weitere Anreize für junge Familien<br />
geschaffen werden.<br />
Ein Anfang sollte noch in diesem Jahr mit der Ausweitung des Kindergartenbetriebes<br />
in den kommenden Ferien gemacht werden. Weitere Schritte wie der Ausbau der Hausaufgabenbetreuung<br />
und des Nachmittagsangebotes für Kinder müssen nochmals<br />
geprüft werden.<br />
2. Ausbau des Prädikates staatl. Anerkannter Erholungsort Noch in diesem Sommer werde<br />
ich versuchen, alle Gewerbetreibenden im Übernachtungs- und Gastronomiebereich<br />
an einen Tisch zu bringen um gemeinsam verschiedene Maßnahmen vorab erläutern zu<br />
können und dann ggf. auch zu planen und umzusetzen.<br />
3. Stärkere Unterstützung des Gewerbes in <strong>Wolframs</strong>-<strong>Eschenbach</strong><br />
In den nächsten Wochen werde ich beginnen alle größeren Gewerbetreibenden in <strong>Wolframs</strong><br />
– <strong>Eschenbach</strong> und den Ortsteilen zu besuchen. Ich will damit die Kontakte zum bestehenden<br />
Gewerbe noch intensivieren. Da ich selbst aus der Privatwirtschaft komme, ist mir dies ein<br />
wichtiges Anliegen.<br />
Zusätzlich muss versucht werden, die Grundstücke der ehemaligen AW Türen einem neuen<br />
Investor zuzuführen.<br />
Insgesamt wird die <strong>Stadt</strong> versuchen, die guten Bedingungen für das örtliche Gewerbe noch<br />
zu verbessern um ggf. auch neue Investitionen in die <strong>Stadt</strong> zu bekommen und so dauerhaft<br />
auch neue Arbeitsplätze schaffen zu können.<br />
4. Die Altstadt soll durch eine Reihe von Maßnahmen aufgewertet werden:<br />
A) Bau eines Kinderspielplatzes für die Altstadt<br />
B) Sanierung der Hauptstraße<br />
Hierzu wird bis zum kommenden Herbst eine Informationsfahrt mit den Anwohnern der<br />
Hauptstraße zur Besichtigung verschiedener Gestaltungsmöglichkeiten der Gehwege und<br />
der Straße stattfinden.<br />
Mit dem Beginn der Baumaßnahme selbst wird nicht vor Herbst 2009 zu rechnen sein.<br />
C) Erstellung einer Konzeption für das EG und den 1. Stock des alten Rathauses<br />
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5. Sicherung unserer Hauptschule<br />
Bis zum Schuljahresende plane ich mit den Nachbargemeinden Lichtenau aber auch Weidenbach<br />
Verhandlungen aufzunehmen, ob durch einen gegenseitigen Austausch von Schülern<br />
der Weiterbtrieb unserer Grund und Hauptschule optimiert werden kann.<br />
6. Sicherung des langfristigen Weiterbetriebes unseres Altenheims.<br />
Die langfristigen Verträge mit dem Betreiber BRK und dem Eigentümer der Fa. Beil sollten in<br />
den kommenden zwei Jahren unter Dach und Fach gebracht werden.<br />
Unser Altenheim ist derzeit der zweitgrößte Arbeitgeber in der <strong>Stadt</strong>, deshalb ist die Umsetzung<br />
dieser Maßnahme von immenser Wichtigkeit.<br />
7. Weitere Unterstützung unserer Vereine:<br />
Die Vereine sind der wesentliche Träger des gesellschaftlichen Lebens in unserer <strong>Stadt</strong>.<br />
Ich werde deshalb auch weiterhin alle Vereine wie bisher unterstützen und fördern. Dies gilt<br />
insbesondere auch für die Jugendarbeit.<br />
8. Würdigung des Ehrenamtes:<br />
Die in diesem Jahr begonnene Würdigung des Ehrenamtes und herausragender Einzelleistungen<br />
werden wir in der bereits eingeführten Form beibehalten.<br />
9. Weiterentwicklung der kommunalen Allianzen:<br />
Die kommunale Allianz mit den Nachbargemeinden Mitteleschenbach, Merkendorf, Ornbau<br />
und Weidenbach hat sich bewährt. Gerade im schulischen Bereich muss versucht werden,<br />
diese noch weiter zu vertiefen.<br />
10. Öffentlicher Personennahverkehr:<br />
Im öffentlichen Personennahverkehr muss speziell für die kommende S-Bahn Strecke Ansbach<br />
– Nürnberg eine optimale Busverbindung von <strong>Wolframs</strong> –<strong>Eschenbach</strong> zum Bahnhof<br />
Wicklesgreuth eingerichtet werden.<br />
11. Weiterer Ausbau alternativer Energiequellen.<br />
Derzeit befindet sich mit dem Solarpark mit einer Investitionssumme von mehr als 16,0 Mio.<br />
Euro das finanziell größte Projekt seit der Ansiedlung der Jost Werke in <strong>Wolframs</strong> – <strong>Eschenbach</strong><br />
in der Umsetzung.<br />
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass alle geplanten Entscheidungen und Maßnahmen<br />
unter Einbeziehung und Mitwirkung der betroffenen Bürger, Vereine und Verbände in einem<br />
möglichst breiten Konsens durchgeführt werden sollen.<br />
Ich möchte ein Bürgermeister für alle <strong>Wolframs</strong>–<strong>Eschenbach</strong>er sein, unabhängig von sozialer<br />
Stellung und Vermögensstand.<br />
Weiterhin wichtig, ist mir auch die Gleichbehandlung aller Bürger.<br />
Ich wünsche uns in diesem Sinne ein harmonisches und vor allen Dingen erfolgreiches Wirken<br />
in den kommenden 6 Jahren und möchte mich bei Ihnen allen für Ihre Aufmerksamkeit<br />
bedanken.<br />
Bekanntgaben<br />
a) Aktuelle anstehende Termine nächste <strong><strong>Stadt</strong>ratssitzung</strong> und gemeinsamer<br />
Kirchgang am Pfingstsonntag<br />
Bürgermeister Dörr gibt als nächsten Termin für die 2. <strong><strong>Stadt</strong>ratssitzung</strong> Dienstag, den<br />
20.05.<strong>2008</strong> bekannt. Ferner werden alle <strong>Stadt</strong>räte und Ortssprecher zum gemeinsamen<br />
Kirchgang am Pfingstsonntag, den 11.05.<strong>2008</strong>, eingeladen.<br />
<strong>01.</strong> <strong><strong>Stadt</strong>ratssitzung</strong> 04.05.<strong>2008</strong>.doc - 7 -