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01. Stadtratssitzung vom 07. Mai 2008 - Stadt Wolframs-Eschenbach

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www.wolframs-eschenbach.de <strong>Stadt</strong>rats-News<br />

Aus der <strong><strong>Stadt</strong>ratssitzung</strong> <strong>vom</strong> <strong>07.</strong> <strong>Mai</strong> <strong>2008</strong><br />

Bürgermeister Dörr eröffnet die 1. Sitzung des <strong>Stadt</strong>rates für die neue Sitzungsperiode und<br />

begrüßt die am 02. März <strong>2008</strong> gewählten <strong>Stadt</strong>rätinnen und <strong>Stadt</strong>räte sowie die zwischenzeitlich<br />

neu und wiedergewählten Ortssprecher.<br />

Er freut sich, dass eine große Anzahl verantwortlicher Persönlichkeiten unserer <strong>Stadt</strong> der<br />

Einladung zur Amtseinführung gefolgt sind und ihre Verbundenheit zum neuen Bürgermeister<br />

und zum <strong>Stadt</strong>rat insgesamt zum Ausdruck gebracht haben. Die Bürgermeister der Nachbargemeinden<br />

konnten der Einladung leider aus terminlichen Gründen nicht folgen und haben<br />

sich entschuldigt.<br />

Besonders begrüßt Bürgermeister Dörr die Vertreter der beiden Kirchen Hr. Münsterpfarrer<br />

Josef Fersch und Hr. <strong>Stadt</strong>pfarrer Meyer und bedankt sich gleichzeitig für die Gestaltung des<br />

Wortgottesdienstes.. Ferner begrüßt er auch noch Herrn Pfarrer Franz Kerl.<br />

Herzlich willkommen heißt er seinen Vorgänger Anton Seitz sowie Herrn Altbürgermeister<br />

Johann Uhlmann.<br />

Er freut sich, dass er die Vertreter der Banken Herrn Vorstandsvorsitzenden Matthias Böhlein,<br />

und mit ihm die Geschäftsstellenleiterin der Sparkasse Katja Seitz, ebenso die Leiterin<br />

der Raiffeisen Volksbank Tanja Schock begrüßen kann.<br />

Als Vertreter der Grund und Hauptschule begrüßt er Herrn Rektor Gerald Wissgott und die<br />

Leiterin des Kindergartens Theresia Kötzel, und mit ihr die Elternbeiratsvorsitzende des Kindergartens<br />

Gaby Santin.<br />

Das Seniorenwohnheim ist durch seine Leiterin Frau Heike Landshuter vertreten. Sie wird<br />

auch herzlich willkommen geheißen.<br />

Weiterhin begrüßen möchte er den Kommandanten der freiwilligen Feuerwehr <strong>Wolframs</strong>-<br />

<strong>Eschenbach</strong> Herrn Alfred Wechsler, den 1. Vorstand der freiwilligen Feuerwehr Josef Sand,<br />

die Ortsteilkommandanten der FFW Josef Messerer, Franz Heumann und Jürgen Hausmann.<br />

Namentlich werden erwähnt und begrüßt, der Vorsitzende des Pfarrgemeinderates Josef<br />

Engelhardt und der Kirchenpfleger Johann Dörr, der Vorsitzende der SpVgg/DJK Konrad<br />

Seitz und seine Stellvertreterin Resi Kopp, die Vorsitzenden der Kolpingfamilie Birgit Brandt-<br />

Seitz, Josef Werner und Max Wechsler, die Vorsitzenden des Gesangvereins Birgit Horndasch,<br />

Gertrud Fleischmann und Helmut Arndt, der Vorsitzende der Krieger- und Reservistenkameradschaft<br />

Josef Wegehaupt, der Dirigent unseres Musikvereins Michael Maag, der<br />

Vorsitzende des Heimatvereins Oskar Geidner, der Vorsitzende der Sudetendeutschen<br />

Landsmannschaft Wilhelm Ludwig, die Vorsitzende der KG Minnesänger Christine Dörr, der<br />

Vorsitzende des VDK Friedrich Dörr, die Vorsitzende des Frauenbundes Bärbel Schuster,<br />

die Vorsitzende des Gewerbeverbandes Rosi Zeller, der CSU Ortsvorsitzende Johann Seitz<br />

und Junge Union, der Vorsitzende Norbert Hausmann, der Vorsitzende der Freien Wähler<br />

Heinrich Geidner, der SPD Ortsvorsitzende Adolf Ebersberger, der Vorsitzende des Jugendtreffs<br />

Boris Leng, sowie die Ortsbäuerin Birgit Heidingsfelder und Ortsobmann des BBV<br />

Bernhard Schweigert.<br />

Zusätzlich möchte er alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungsgemeinschaft, der<br />

<strong>Stadt</strong>verwaltung und des Bauhofes begrüßen und alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger.<br />

Er freut sich, dass eine so große Anzahl ihr Interesse an der Amtseinführung zeigen.<br />

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Zum Schluß möchte er noch die Vertreter der Presse: Frau Marianne Natalis von der Fränkischen<br />

Landeszeitung und Herrn Rainer Häßlein für den Altmühl Boten wilkommen heißen<br />

und bedankt sich vorweg für die Berichterstattung in den beiden Zeitungen. Einschließen<br />

möchte er noch Herrn Walch, der sich bereit erklärt hat die 1. Sitzung im Bild festzuhalten.<br />

Konstituierung des <strong>Stadt</strong>rates<br />

Der Erste Bürgermeister Dörr eröffnet die konstituierende Sitzung dieser Legislaturperiode.<br />

Er stellt fest, dass zur heutigen Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und alle neu gewählten<br />

Mitglieder des <strong>Stadt</strong>rates anwesend sind. Die Beschlussfähigkeit des Gremiums ist somit<br />

gegeben.<br />

Er nennt die neu gewählten Kolleginnen und Kollegen dem Alphabet nach.<br />

Arndt Helmut, Dörr Gerhardt, Heckel Brigitta, Lechner Matthias, Mitzler Manuel, Roß Marco,<br />

Schlackl Johann, Seitz Barbara<br />

Mit diesen Feststellungen hat sich der <strong>Stadt</strong>rat für die Sitzungsperiode <strong>2008</strong> bis 2014 konstituiert.<br />

Vereidigung des Ersten Bürgermeisters<br />

2. Bürgermeister Seitz begrüßt zunächst alle anwesenden Gäste und gibt bekannt, dass es<br />

ihm eine Ehre ist, diese Amtshandlung, die Vereidigung des Ersten Bürgermeisters, vorzunehmen.<br />

Er wünscht dem am 02. März neu gewählten Bürgermeister, seit Menschengedenken in<br />

<strong>Wolframs</strong>-<strong>Eschenbach</strong> an Lebensjahren der jüngste Bürgermeister, dass er ebenfalls mindestens<br />

so lange im Amt bleibt wie sein Vorgänger Anton Seitz. Er ermutigt ihn, das Bürgermeisteramt<br />

so zu führen, wie er es für richtig hält. Für die kommenden <strong><strong>Stadt</strong>ratssitzung</strong>en<br />

sichert er ihm die volle Unterstützung des Beschlussgremiums zu. Er kann sehr gut<br />

geordnete Verhältnisse und ein solides Finanzpolster übernehmen und findet eine gute<br />

Grundstimmung in der Bevölkerung vor. Er wünscht ihm alles erdenklich Gute, vor allem<br />

Gesundheit und Kraft für die Ausübung des neuen Amtes und geht zur Vereidigung des<br />

Bürgermeisters über.<br />

Der bisherige 2. Bürgermeister Erwin Seitz nimmt als ältester <strong>Stadt</strong>rat dem neu gewählten<br />

ersten Bürgermeister, Herrn Michael Dörr, den Diensteid nach Art. 37 KWBG ab.<br />

Bürgermeister Dörr spricht den nach Art. 37 KWBG vorgegebenen Diensteid:<br />

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung<br />

des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine<br />

Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu<br />

wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“<br />

Vereidigung der neu gewählten <strong>Stadt</strong>räte<br />

Der erste Bürgermeister Dörr nimmt nun den neu gewählten <strong>Stadt</strong>ratsmitgliedern,<br />

Arndt Helmut, Dörr Gerhard, Heckel Brigitta, Lechner Matthias, Mitzler Manuel, Roß Marco,<br />

Schlackl Johann und Seitz Barbara den in Art. 31 Abs. 4 GO vorgeschriebenen Eid ab.<br />

Die neuen <strong>Stadt</strong>räte sprechen die Eidesformel:<br />

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung<br />

des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine<br />

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Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu<br />

wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“<br />

Verpflichtung des neu gewählten Ortssprechers<br />

Insgesamt sind 5 Ortssprecher für die neue Legislaturperiode von <strong>2008</strong> bis 2014 zu bestimmen.<br />

Für Biederbach entfällt dies, da dieser Ortsteil mit Richard Lechner im <strong>Stadt</strong>rat vertreten<br />

ist.<br />

Mit Ausnahme für den Ortsteil Waizendorf wurden in Ortsteilversammlungen bereits folgende<br />

Ortssprecher bestimmt:<br />

Adelmannsdorf: Gloß Günter (wie bisher)<br />

Reutern mit Sallmannshof,<br />

Utzenmühle und Bölleinsmühle: Einzinger Anton (wie bisher)<br />

Selgenstadt: Stelzer Erich (wie bisher).<br />

Wöltendorf: Wagner Georg (neu)<br />

Waizendorf: - Wahl noch offen -<br />

Der neu gewählte Ortssprecher für Wöltendorf, Herr Georg Wagner, wird von Bürgermeister<br />

Dörr durch die Bekanntgabe des Wortlautes des Art. 20 GO verpflichtet.<br />

Die Verpflichtung wird durch Handschlag bekräftigt.<br />

Bürgermeister Dörr verliest den Wortlauf des Art.20 der Gemeindeordnung:<br />

(1) Ehrenamtlich tätige Gemeindebürger sind verpflichtet, ihre Obliegenheiten gewissenhaft<br />

wahrzunehmen.<br />

(2) Sie haben über die ihnen bei ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten<br />

Verschwiegenheit zu bewahren; das gilt nicht für Mitteilungen im amtlichen Verkehr<br />

und über Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung<br />

bedürfen. Sie dürfen die Kenntnis der nach Satz 1 geheim zu haltenden Angelegenheiten<br />

nicht unbefugt verwerten. Sie haben auf Verlangen des Gemeinderats amtliche Schriftstücke,<br />

Zeichnungen, bildliche Darstellungen und Aufzeichnungen jeder Art über dienstliche<br />

Vorgänge herauszugeben, auch soweit es sich um Wiedergaben handelt.<br />

Wahl des 2. Bürgermeisters<br />

Der Erste Bürgermeister Dörr weist darauf hin, dass der <strong>Stadt</strong>rat nach Art. 35 der Gemeindeordnung<br />

einen zweiten Bürgermeister wählen muss und noch weitere Bürgermeister wählen<br />

kann. Ein so genannter 3. Bürgermeister war bisher nicht bestellt. Von Seiten der Verwaltung<br />

wird die Wahl eines weiteren stellvertretenden Bürgermeisters auch nicht vorgeschlagen;<br />

entsprechende Vorschläge von den beiden Fraktionen sind bisher auch nicht eingegangen,<br />

deshalb ergeht folgender Beschlussvorschlag:<br />

Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt lediglich einen stellvertretenden Bürgermeister zu wählen.<br />

Die Wahl des 2. Bürgermeisters erfolgt in geheimer Wahl. Hierzu wird ein Wahlausschuss<br />

mit dem 1. Bürgermeister als Vorsitzenden und 2 <strong>Stadt</strong>räten gebildet.<br />

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Für den Wahlausschuss als Beisitzer werden <strong>Stadt</strong>rat Manuel Mitzler und Marco Roß vorgeschlagen.<br />

Nach Verteilung der Stimmzettel werden die <strong>Stadt</strong>räte aufgefordert einzeln ihre Stimmen<br />

abzugeben und die Stimmzettel gefaltet in die Wahlurne zu geben.<br />

Von den anwesenden 15 Mitgliedern des <strong>Stadt</strong>rats haben 15 den Stimmzettel abgegeben.<br />

Die Stimmzettel werden nun geöffnet und auf ihre Gültigkeit überprüft. Alle 15 Stimmzettel<br />

sind gültig.<br />

Es entfallen auf<br />

Erwin Seitz<br />

Der erste Bürgermeister verkündet das Wahlergebnis und stellt fest, dass Erwin Seitz die<br />

Mehrheit der abgegebenen, gültigen Stimmen erhalten hat und somit zum zweiten Bürgermeister<br />

gewählt ist.<br />

Auf Nachfrage von Bgm. Dörr erklärt der Gewählte, dass er die Wahl annimmt.<br />

Die Vereidigung entfällt, da 2. Bürgermeister Seitz auch in dieser Amtsperiode wiedergewählt<br />

wurde.<br />

Erklärung des Ersten Bürgermeisters<br />

Anlässlich der ersten Sitzung als neuer Bürgermeister der <strong>Stadt</strong> <strong>Wolframs</strong>-<strong>Eschenbach</strong> gibt<br />

Bürgermeister Michael Dörr eine grundsätzliche Erklärung über seine Ziele, Wünsche, Zusammenarbeit<br />

mit <strong>Stadt</strong>rat, Verwaltung, Behörden und den Bürgern ab.<br />

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe <strong>Wolframs</strong>-<strong>Eschenbach</strong>er,<br />

die Bürgerinnen und Bürger unserer <strong>Stadt</strong> haben mir mit deutlicher Mehrheit zugetraut, das<br />

Bürgermeisteramt in ihrem Sinne auszuführen. Mit der Annahme der Wahl ist mir auch<br />

durchaus bewusst geworden, dass für mich ein neuer Lebensabschnitt beginnt, der mich<br />

durch sehr viel Neuland führt. Auf diesem Wege mit noch vielen Unbekannten benötige ich<br />

auch die Hilfe Gottes. Mir war es deshalb wichtig, dass wir zu Beginn der Sitzungsperiode<br />

den Segen Gottes für unsere Arbeit im Rathaus und darüber hinaus in der <strong>Stadt</strong> und in den<br />

Dörfern insgesamt erbitten. Ich möchte mich auch nochmals für die aufmunternden und<br />

auch mahnenden Worte im Rahmen des Wortgottesdienstes bedanken.<br />

Mit der kath. Kirchengemeinde verbindet uns in der <strong>Stadt</strong> <strong>Wolframs</strong> - <strong>Eschenbach</strong> gemeinschaftlich<br />

sehr viel.: Kindergarten, Bücherei, Sozialstation und Friedhofsverwaltung bis hin<br />

zur gemeinsame Nutzung des Kirchhofes und der unmittelbaren Nachbarschaft . Wie in der<br />

Vergangenheit werden auch in den nächsten Jahren immer wieder Gespräche miteinander<br />

erforderlich sein und auch das eine oder andere gemeinsame Problem gelöst werden müssen.<br />

Gleichzeitig ist die Zahl der evangelischen Christen in unserer Gemeinde sehr stark<br />

angestiegen, weshalb der Kontakt mit der evangelischen Gemeinde Merkendorf in den<br />

nächsten Jahren weiterhin sehr intensiv sein wird.<br />

Um einen möglichst nahtlosen Übergang bei der Abarbeitung der anstehenden kommunalpolitischen<br />

Aufgaben zu schaffen, wird es notwendig sein, auf das Wissen und die Erfahrung<br />

meines Amtsvorgängers, Herrn Anton Seitz zurückgreifen.. Ich bedanke mich bereits jetzt<br />

ganz herzlich, für die Zusage, mich diesbezüglich zu unterstützen.<br />

Die nachbarschaftlichen Verbindungen zu den Gemeinden der Altmühl-Mönchswald Region<br />

weiter zu pflegen, ist mir ein wichtiges Anliegen. Bürgermeister Hans Popp musste sich entschuldigen,<br />

da in Merkendorf zur Stunde ebenfalls die konstituierende Sitzung stattfindet.<br />

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Nach der guten Entwicklung im Tourismusbereich wird es notwendig sein, weitere Themenfelder<br />

ebenso intensiv zu bearbeiten und vor allem die Bürgerschaft in den unterschiedlichsten<br />

Formen stärker in die Allianzarbeit einzubeziehen. Die Allianz AGIL könnte hier eine bestimmte<br />

Vorbildfunktion übernehmen.<br />

Wozu kommunalpolitische Freundschaften im positiven Sinne führen können, zeigt die jahrelange<br />

vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Verwaltungsgemeinschaft und im Schulverband<br />

mit Mitteleschenbach. Entwicklungen und Gesten, die vor 30 Jahren noch undenkbar<br />

waren, sind heute eine Selbstverständlichkeit.<br />

Ich bin auch zuversichtlich, dass sich die Zusammenarbeit mit der <strong>Stadt</strong> Merkendorf im<br />

Schulverband ebenso gut entwickelt und ich würde mich freuen, wenn für die Hauptschule<br />

die Türe zu Weidenbach und Ornbau noch nicht ganz geschlossen wäre, sondern im Hinblick<br />

auf eine gemeinsame Lösung wieder geöffnet werden könnte. Ich meine, dass dies für<br />

die Entwicklung der Allianz insgesamt förderlich wäre.<br />

Wenn ich die Verantwortlichen der örtlichen Organisationen, Verbände und Vereine zu meiner<br />

Amtseinführung eingeladen habe, dann deshalb, weil es mir, wie bereits in der Einladung<br />

zum Ausdruck gebracht, ein Anliegen ist, die Zukunft unserer <strong>Stadt</strong> mit ihnen gemeinsam zu<br />

gestalten. Sie sind die Multiplikatoren, auf die ein Bürgermeister nicht verzichten kann, wenn<br />

er eine lebendige Gemeinschaft in seiner Gemeinde haben möchte- und das möchte ich.<br />

Ich bitte Sie, an der ihnen anvertrauten Stelle mich zu unterstützen, und ich werde mich bemühen,<br />

Sie und Ihre Organisation ebenso zu unterstützen, soweit ich als Bürgermeister die<br />

Möglichkeiten sehe und habe. So, wie unter meinem Vorgänger Anton Seitz, wird sich dann<br />

das gegenseitige Geben und Nehmen zur fruchtbaren Zusammenarbeit für unsere Bürger<br />

auswirken. Ich möchte hier bewusst keinen Verein namentlich nennen. Ihrer aller Mitarbeit ist<br />

mir sehr wichtig.<br />

In diese Bitte um Unterstützung möchte ich alle mit einbeziehen, die sich persönlich außerhalb<br />

der organisierten Form ehrenamtlich für die <strong>Stadt</strong> einbringen. Ich denke hier an die<br />

<strong>Stadt</strong>führer, die Museumsbetreuer, die Leiterinnen der Volkshochschule, der Bücherei und<br />

ähnliche Einrichtungen.<br />

Um die anstehenden Probleme der nächsten sechs Jahre erfolgreich lösen zu können, liegt<br />

es mir sehr daran, ein gutes und vertrauensvolles Verhältnis zum gesamten <strong>Stadt</strong>rat zu haben.<br />

Ich denke, dass sich in einer Größenordnung wie <strong>Wolframs</strong>-<strong>Eschenbach</strong> der <strong>Stadt</strong>rat<br />

nicht in eine sog. Regierungsfraktion und eine Oppositionsfraktion aufteilen sollte.<br />

Dies wäre sicherlich auch von der Bürgerschaft nicht gewünscht. Gleichwohl dürfen und<br />

sollen beim Ringen um die bestmögliche Lösung eines Problems unterschiedliche Auffassungen<br />

vorgetragen und ausdiskutiert werden. Dies ist meines Erachtens für die zu erzielenden<br />

Ergebnisse nur förderlich.<br />

Ich will mich auch bemühen, besonders bei sich anbahnenden Problemen für unsere <strong>Stadt</strong>,<br />

die Fraktionsspitzen möglichst frühzeitig zu informieren, damit in den Fraktionen der notwendige<br />

Meinungsbildungsprozess stattfinden kann.<br />

Ich werde mich auch bemühen, dass, wie in der Vergangenheit auch, die meisten Beschlüsse<br />

einstimmig oder wenigstens mit großer Mehrheit fraktionsübergreifend gefasst werden<br />

können.<br />

Eine gute Zusammenarbeit biete ich der Verwaltung an, die für die Vorbereitung und Umsetzung<br />

der Beschlüsse und für die Erledigung der laufenden Geschäfte mit verantwortlich ist.<br />

Ich gehe davon aus, dass wir uns in den kommenden Wochen und Monaten zügig aneinander<br />

gewöhnen werden, damit keine großen Leerläufe in der Übergangszeit entstehen. Die<br />

ersten Tage haben mir bereits das Gefühl gegeben, dass dies auch klappen wird.<br />

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Ich will nun zu den wichtigsten Aufgaben kommen, die wir uns für die kommenden sechs<br />

Jahre vorgenommen haben. Innerhalb des <strong>Stadt</strong>rates dürften die Punkte im hohen Maße<br />

konsensfähig sein, da die Wahlprogramme der beiden Wählergruppen nahezu die gleichen<br />

Schwerpunkte gesetzt haben:<br />

In den letzten Jahren haben sich besonders für den ländlichen Raum schwerwiegende strukturelle<br />

Veränderungen ergeben.<br />

Der kontinuierlich steigende Ölpreis in bisher nicht gekannte Höhen und die zusätzliche Abschaffung<br />

der Pendlerpauschale sind schwerwiegende Standortnachteile gegenüber urbanen<br />

Ballungsräumen.<br />

Die niedrige Geburtenrate der letzten Jahre und andere weitere negative Einflussfaktoren,<br />

haben in vielen Ortschaften bereits zu einem Bevölkerungsrückgang und den damit verbundenen<br />

Folgen wie Verfall der Immobilienpreise usw. geführt – und dies nicht nur in Ostdeutschland<br />

sondern auch bereits in Gemeinden in unserer weiteren Nachbarschaft im westlichen<br />

Landkreis Ansbach.<br />

Deshalb ist es umso wichtiger, in <strong>Wolframs</strong> –<strong>Eschenbach</strong> in den nächsten Jahren die Weichen<br />

richtig zu stellen und auftretende Probleme schnell anzupacken.<br />

Unsere geplanten Maßnahmen für die nächsten 6 Jahre lauten:<br />

1. Weitere Förderung der Familienfreundlichkeit<br />

- Zu den bereits bestehenden Maßnahmen wie Rückerstattung von Kindergartenbeiträgen<br />

für Familien mit gleichzeitig 2 Kindern im Kindergarten sollten weitere Anreize für junge Familien<br />

geschaffen werden.<br />

Ein Anfang sollte noch in diesem Jahr mit der Ausweitung des Kindergartenbetriebes<br />

in den kommenden Ferien gemacht werden. Weitere Schritte wie der Ausbau der Hausaufgabenbetreuung<br />

und des Nachmittagsangebotes für Kinder müssen nochmals<br />

geprüft werden.<br />

2. Ausbau des Prädikates staatl. Anerkannter Erholungsort Noch in diesem Sommer werde<br />

ich versuchen, alle Gewerbetreibenden im Übernachtungs- und Gastronomiebereich<br />

an einen Tisch zu bringen um gemeinsam verschiedene Maßnahmen vorab erläutern zu<br />

können und dann ggf. auch zu planen und umzusetzen.<br />

3. Stärkere Unterstützung des Gewerbes in <strong>Wolframs</strong>-<strong>Eschenbach</strong><br />

In den nächsten Wochen werde ich beginnen alle größeren Gewerbetreibenden in <strong>Wolframs</strong><br />

– <strong>Eschenbach</strong> und den Ortsteilen zu besuchen. Ich will damit die Kontakte zum bestehenden<br />

Gewerbe noch intensivieren. Da ich selbst aus der Privatwirtschaft komme, ist mir dies ein<br />

wichtiges Anliegen.<br />

Zusätzlich muss versucht werden, die Grundstücke der ehemaligen AW Türen einem neuen<br />

Investor zuzuführen.<br />

Insgesamt wird die <strong>Stadt</strong> versuchen, die guten Bedingungen für das örtliche Gewerbe noch<br />

zu verbessern um ggf. auch neue Investitionen in die <strong>Stadt</strong> zu bekommen und so dauerhaft<br />

auch neue Arbeitsplätze schaffen zu können.<br />

4. Die Altstadt soll durch eine Reihe von Maßnahmen aufgewertet werden:<br />

A) Bau eines Kinderspielplatzes für die Altstadt<br />

B) Sanierung der Hauptstraße<br />

Hierzu wird bis zum kommenden Herbst eine Informationsfahrt mit den Anwohnern der<br />

Hauptstraße zur Besichtigung verschiedener Gestaltungsmöglichkeiten der Gehwege und<br />

der Straße stattfinden.<br />

Mit dem Beginn der Baumaßnahme selbst wird nicht vor Herbst 2009 zu rechnen sein.<br />

C) Erstellung einer Konzeption für das EG und den 1. Stock des alten Rathauses<br />

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5. Sicherung unserer Hauptschule<br />

Bis zum Schuljahresende plane ich mit den Nachbargemeinden Lichtenau aber auch Weidenbach<br />

Verhandlungen aufzunehmen, ob durch einen gegenseitigen Austausch von Schülern<br />

der Weiterbtrieb unserer Grund und Hauptschule optimiert werden kann.<br />

6. Sicherung des langfristigen Weiterbetriebes unseres Altenheims.<br />

Die langfristigen Verträge mit dem Betreiber BRK und dem Eigentümer der Fa. Beil sollten in<br />

den kommenden zwei Jahren unter Dach und Fach gebracht werden.<br />

Unser Altenheim ist derzeit der zweitgrößte Arbeitgeber in der <strong>Stadt</strong>, deshalb ist die Umsetzung<br />

dieser Maßnahme von immenser Wichtigkeit.<br />

7. Weitere Unterstützung unserer Vereine:<br />

Die Vereine sind der wesentliche Träger des gesellschaftlichen Lebens in unserer <strong>Stadt</strong>.<br />

Ich werde deshalb auch weiterhin alle Vereine wie bisher unterstützen und fördern. Dies gilt<br />

insbesondere auch für die Jugendarbeit.<br />

8. Würdigung des Ehrenamtes:<br />

Die in diesem Jahr begonnene Würdigung des Ehrenamtes und herausragender Einzelleistungen<br />

werden wir in der bereits eingeführten Form beibehalten.<br />

9. Weiterentwicklung der kommunalen Allianzen:<br />

Die kommunale Allianz mit den Nachbargemeinden Mitteleschenbach, Merkendorf, Ornbau<br />

und Weidenbach hat sich bewährt. Gerade im schulischen Bereich muss versucht werden,<br />

diese noch weiter zu vertiefen.<br />

10. Öffentlicher Personennahverkehr:<br />

Im öffentlichen Personennahverkehr muss speziell für die kommende S-Bahn Strecke Ansbach<br />

– Nürnberg eine optimale Busverbindung von <strong>Wolframs</strong> –<strong>Eschenbach</strong> zum Bahnhof<br />

Wicklesgreuth eingerichtet werden.<br />

11. Weiterer Ausbau alternativer Energiequellen.<br />

Derzeit befindet sich mit dem Solarpark mit einer Investitionssumme von mehr als 16,0 Mio.<br />

Euro das finanziell größte Projekt seit der Ansiedlung der Jost Werke in <strong>Wolframs</strong> – <strong>Eschenbach</strong><br />

in der Umsetzung.<br />

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass alle geplanten Entscheidungen und Maßnahmen<br />

unter Einbeziehung und Mitwirkung der betroffenen Bürger, Vereine und Verbände in einem<br />

möglichst breiten Konsens durchgeführt werden sollen.<br />

Ich möchte ein Bürgermeister für alle <strong>Wolframs</strong>–<strong>Eschenbach</strong>er sein, unabhängig von sozialer<br />

Stellung und Vermögensstand.<br />

Weiterhin wichtig, ist mir auch die Gleichbehandlung aller Bürger.<br />

Ich wünsche uns in diesem Sinne ein harmonisches und vor allen Dingen erfolgreiches Wirken<br />

in den kommenden 6 Jahren und möchte mich bei Ihnen allen für Ihre Aufmerksamkeit<br />

bedanken.<br />

Bekanntgaben<br />

a) Aktuelle anstehende Termine nächste <strong><strong>Stadt</strong>ratssitzung</strong> und gemeinsamer<br />

Kirchgang am Pfingstsonntag<br />

Bürgermeister Dörr gibt als nächsten Termin für die 2. <strong><strong>Stadt</strong>ratssitzung</strong> Dienstag, den<br />

20.05.<strong>2008</strong> bekannt. Ferner werden alle <strong>Stadt</strong>räte und Ortssprecher zum gemeinsamen<br />

Kirchgang am Pfingstsonntag, den 11.05.<strong>2008</strong>, eingeladen.<br />

<strong>01.</strong> <strong><strong>Stadt</strong>ratssitzung</strong> 04.05.<strong>2008</strong>.doc - 7 -

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