EU-Verordnung Ökologischer Landbau - 3. Auflage ... - bio.inspecta

ihre eigene Erfahrung stützen, aber auch Verbraucherbefragungen
durchführen lassen (EuGH U. v. 16.07.1998,
C-210/96- Sechs-Korn-Eier).
Einige Fragen und Antworten zur
Selbstkontrolle
Frage (1) Was gilt für Bio-T-Shirts?
Antwort A: „Auf ihnen muss vorne ‚Bio‘ deutlich lesbar
aufgedruckt sein“.
Antwort B: „‘Bio‘ für T-Shirts ist verboten, weil eine gesetzliche
Regelung fehlt“.
Antwort C: „Wenn die Baumwolle aus Öko-Anbau stammt,
ist die Bezeichnung in Ordnung“.
Antwort D: „Sie fallen in den Anwendungsbereich der EU-
Bio-Verordnungen“.
Frage (2) Was gilt für Bio-Rohbaumwolle?
Antwort A: „Es gibt keinen Bio-Anbau von Baumwolle“.
Antwort B: „Ihre Bio-Kennzeichnung ist gesetzlich geregelt“.
Antwort C: „Die Codenummer der Öko-Kontrollstelle muss
in die Kennzeichnung“.
Antwort D: „Sie fällt nicht in den Anwendungsbereich der
EU-Verordnungen“.
Frage (3) Was gehört zwingend zur Kennzeichnung von
Bio-Lebensmitteln?
Antwort A: „Ein kräftiges Grün der Farbsättigungsstufe 5
RAL 504“.
Antwort B: „Hinweise auf die Öko-Zutaten im Zutatenverzeichnis“.
Antwort C: „Das EU-Bio-Logo ist Pflicht, aber erst ab Mitte
2012“.
Für Öko-Produkte ist die Wiedergabe einer
Code-Nummer verpflichtend vorgeschrieben.
In Fällen unklarer Öko-Kennzeichnung
können Verbraucher sich an verschiedene
Institutionen (siehe Seite 24) wenden
Einführung 23
Antwort D: „Die Angabe der Codenummer der Öko-Kontrollstelle
ist Pflicht“.
Antwort zur Frage (1):
Biotextilien, zum Beispiel aus Schaf- oder Baumwolle,
sind verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse. Sie
sind nicht zum Verzehr durch Tier oder Mensch bestimmt.
Daher trifft die Antwort D nicht zu. Daraus folgt aber nicht,
dass die Bio-Kennzeichnung verboten wäre. Vielmehr ist
die Angabe „Bio“ zulässig, wenn Verbraucher damit nicht
irregeführt werden. Die Antwort B ist daher falsch und
die Antwort C richtig. Falsch ist die Antwort A, weil die Art
und Weise der Bio-Kennzeichnung nicht vorgeschrieben
ist und im übrigen eine gesetzliche Regelung offensichtlich
auch nicht bestimmen würde, dass die Angabe „Bio“
vorne deutlich aufgedruckt werden muss. Wichtig ist,
dass die Bio-Kennzeichnung verarbeiteter Textilprodukte
nicht den Eindruck erweckt, ihre Herstellung falle in den
gesetzlich geregelten Bereich, unterliege also dem unionsrechtlichen
Öko-Kontrollsystem. Das EU-Bio-Logo und die
Codenummer der Öko-Kontrollstelle dürfen aus diesem
Grund bei Produkten, die nicht in den Anwendungsbereich
der EU-Bio-Verordnungen fallen, nicht angegeben werden.
Eine im geregelten Bereich tätige Öko-Kontrollstelle darf
aber in der Kennzeichnung als die für die Überwachung
der Textilherstellung (privatrechtlich) verantwortliche
sachverständige Einrichtung aufgeführt werden.
Antwort zur Frage (2):
Rohbaumwolle fällt als nicht verarbeitetes Agrarerzeugnis
in den Anwendungsbereich der Verordnung. Das hat
zur Folge, dass der Handel mit ihr dem unionsrechtlichen
Öko-Kontrollsystem unterstellt ist. Die Antworten A und
D sind falsch. Richtig sind aber die Antworten B und C,
1. Einführung