A. Änderung Nr. 23 des Flächennutzungsplans 2010 ... - Stuttgart

Anregung:
- Die neue Bebauung ist einfallslos und zu verbessern
- Zusätzliche Verkehrsbelastung und Ihre Folgen für die
Anwohner (Lärm / Abgase / Gefährdung Fußgänger)
wurden bei den Planungen bislang nicht ausreichend
erhoben und entsprechend im Abwägungsprozess gewürdigt.
- Planungsalternativen wurden nicht ernsthaft geprüft
Seite 26
Stellungnahme:
Siehe Ziffer 1-4
Nr. 22 vom 15.08.2004
Anregung:
- Beibehaltung der Bauflucht der bisherigen
Frauenklinik und Erhalt der
Grünanlage an der Obere Straße
- Erstellung:
eines Lärmschutzgutachtens
eines Klimaschutzgutachtens
eines Luftreinhalteplans
eines Naturschutzgutachtens
- Regulierung der Garagengrößen und
Garagenzufahrten zur Vermeidung
von übermäßigen Verkehrskonzentrationen.
- Behebung von Rechtsmängeln im
Bebauungsplanentwurf und der Begründung:
→ Gewähltes Nutzungsmaß / Gebäudehöhen
verletzen den
Grundsatz des planübergreifenden
Nachbarschutzes gem.
§ 15 BauNVO, daher Sicherstellung
nachbarschützender Belange
durch entsprechende Höhen-
und Maßfestsetzungen.
→ Ermöglichung einer gerechten
Abwägung der Belange der Angrenzer
durch eine auch das
städtebauliche Umfeld angemessen
würdigende Erörterung des
Nutzungsmaßes und der Höhenentwicklung
in der Begründung.
- Die geplante “überdimensionierte
Baumasse“ an der Obere Straße
kann zwar der bisherigen Frauenklinik
als Gemeinbedarfsnutzung
“nachgesehen“ werden, nicht jedoch
einer Wohnnutzung die nur privatwirtschaftlichenVerwertungsinteressen
dient.
Stellungnahme:
Siehe Ziffer 1-4
Die behauptete Verletzung des planübergreifenden
Nachbarschutzes gem. § 15
BauNVO durch Bebauungsplanfestsetzung
trifft nicht zu. Die Auffangregelung des
§ 15 BauNVO wendet sich an die Baugenehmigungsbehörde
bei der Zulässigkeitsprüfung
von baulichen Anlagen im Baugenehmigungsverfahren.
Die Obergrenzen
für die Festsetzung planungsrechtlicher
Größen regeln u.A. die Bestimmungen des
§ 17 BauNVO.
Die im Bebauungsplan vorgesehene bauliche
Dichte sprengt keinesfalls den in der
Umgebung vorhandenen Rahmen. Die Bebauung
des Grundstücks Obere Straße 1 /
Karl-Schurz-Straße 3+5 erreicht zwar nicht
die auf dem Frauenklinikgrundstück geplanten
Gebäudehöhen, nutzt jedoch, die
zulässige Geschossflächenzahl von immerhin
bereits 1.6 deutlich überschreitend,
mit einer tatsächlichen Geschossflächenzahl
von 1.98 (baurechtlich genehmigter
Wert) das Grundstück deutlich intensiver
aus als dies für das Plangebiet möglich
sein wird.
Der Gedanke Nutzungsintensitäten und
deren städtebauliche Auswirkung auf das
Umfeld anhand ihres Grads an Gemeinnützigkeit
zu bewerten, ist einigermaßen
kurios. Ein und dieselbe Baumasse hätte
dieser Sichtweise zufolge je nach Gemeinnützigkeitsgrad
unterschiedliche Auswirkungen
auf die Umgebung.
Die Verlegung der Frauenklinik an einen
neuen Standort erfolgt aus betriebswirtschaftlichen
Gründen. Eine Beibehaltung
der bisherigen Gemeinbedarfsnutzung ist