Amtsblatt Ausgabe 277 - Frauenstein im Erzgebirge

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Ausgabe 277 / 31. Januar 2013 Amtsblatt Sprechzeiten im Februar 2013 Bürgermeister, Ortspolizeibehörde dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr donnerstags 9.00 - 12.00 Uhr Sekretariat, Allgemeine Verwaltung, dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr Amtsblatt donnerstags 9.00 - 12.00 Uhr freitags 9.00 - 11.30 Uhr Amtsleiterin Finanzen/Verwaltung, dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr Stadtkasse, Personal, dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr donnerstags 9.00 - 12.00 Uhr freitags 9.00 - 11.30 Uhr Steueramt, Gewerbeamt dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr donnerstags 9.00 - 12.00 Uhr freitags 9.00 - 11.30 Uhr Liegenschaften, Pacht dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr Soziales donnerstags 9.00 - 12.00 Uhr freitags 9.00 - 11.30 Uhr Meldebehörde, Urkundenstelle dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr donnerstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr Standesamt dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr donnerstags 9.00 - 12.00 Uhr freitags 9.00 - 11.30 Uhr Bauamtsleiter, Umweltschutz dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr donnerstags 9.00 - 12.00 Uhr Bauverwaltung, Abfallwirtschaft, dienstags 9.00 - 12.00 und 14.00 - 17.30 Uhr Marktwesen, Lagerfeuer / Feuerwerk donnerstags 9.00 - 12.00 Uhr Gottfried Silbermann Museum Mo - Frei 9.00 - 12.00 und 13.00 - 16.00 Uhr Sa/So 10.00 - 12.00 und 13.00 - 16.00 Uhr Fremdenverkehrsamt Das FVA ist bis auf Weiteres geschlossen, die Vertretung übernimmt das Gottfried Silbermann Museum Weitere Sprechzeiten und Terminwünsche stimmen Sie bitte telefonisch mit uns ab. Die Rufnummern lauten: 037326 / E-Mail-Anschriften der Stadtverwaltung: Sekretariat, Allgemeine Verwaltung 8380 / 83823 stadt@frauenstein.com Fax 83819 Bürgermeister, Ortspolizei 83810 buergermeister@frauenstein.com Amtsleiterin F/V, Kämmerei 83812 finanzen@frauenstein.com Bauamtsleiter, Umweltschutz 83813 bauamt@frauenstein.com Bauverwaltung, Abfall, Marktwesen 83814 bauverwaltung@frauenstein.com Liegenschaften, Pacht, Soziales 83817 liegenschaften@frauenstein.com soziales@frauenstein.com Kasse 83820 kasse@frauenstein.com Steueramt, Gewerbeamt 83821 steueramt@frauenstein.com gewerbeamt@frauenstein.com Meldebehörde, Urkundenstelle 83824 meldebehoerde@frauenstein.com Standesamt 83824/23 standesamt@.frauenstein.com Fremdenverkehrsamt 83825 fva@frauenstein.com Projektmanagerin 83816 andrea.moerke@frauenstein.com Museum 1224 / 86418 silbermann.museum@frauenstein.com Fax 85886 Hinweis zu den Öffnungs- bzw. Schließzeiten: Täglich bis 9.00 Uhr sowie montags und mittwochs ganztags bleiben alle Abteilungen der Stadtverwaltung für den Besucherverkehr geschlossen. Ausnahmen können bei öffentlichen Auslegungsfristen gemacht werden, auf die besonders hingewiesen wird.
Amtsblatt Ausgabe 277 / 31. Januar 2013 Öffentliche Bekanntmachungen Dritter 1.) BEKANNTMACHUNG der Landesdirektion Sachsen über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung Gemarkung Burkersdorf Vom 7. Januar 2013 Die Landesdirektion Sachsen gibt bekannt, dass die Landestalsperrenverwaltung, Betrieb Freiberger Mulde/ Zschopau, Rauenstein 6A, 09514 Lengefeld, einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung gemäß § 9 Abs. 4 des Grundbuchbereinigungsgesetzes (GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2192), das zuletzt durch Artikel 41 des Gesetzes vom 17. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2586, 2706) geändert worden ist, gestellt hat. Der Antrag umfasst die bestehende Rohwasserüberleitung zur Talsperre Klingenberg im Bereich oben genannter Gemarkung (Az.: 32-3043/10/41). Der von der Anlage betroffene Grundstückseigentümer der Stadt Frauenstein (Gemarkung Burkersdorf – Flurstück 373/5) kann den eingereichten Antrag sowie die beigefügten Unterlagen in der Zeit vom Montag, dem 4. Februar 2013 bis Montag, dem 4. März 2013, montags bis donnerstags zwischen 8:30 Uhr und 11:30 Uhr sowie zwischen 12:30 Uhr und 15:00 Uhr, freitags zwischen 8:30 Uhr und 11:30 Uhr in der Landesdirektion Sachsen, Altchemnitzer Str. 41, 09120 Chemnitz, Zimmer 159, einsehen. Die Landesdirektion Sachsen erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung nach Ablauf der gesetzlich festgelegten Frist (§ 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 4 und 5 Sachenrechts-Durchführungsverordnung - SachenR- DV). Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen: Gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist von Gesetzes wegen eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit für alle am 2. Oktober 1990 bestehenden Energiefortleitungen einschließlich aller dazugehörigen Anlagen und Anlagen der Wasserversorgung und -entsorgung entstanden. Die durch Gesetz entstandene beschränkte persönliche Dienstbarkeit dokumentiert nur den Stand vom 3. Oktober 1990. Alle danach eingetretenen Veränderungen müssen durch einen zivilrechtlichen Vertrag zwischen den Versorgungsunternehmen und dem Grundstückseigentümer geklärt werden. Dadurch, dass die Dienstbarkeit durch Gesetz bereits entstanden ist, kann ein Widerspruch nicht damit begründet werden, dass kein Einverständnis mit der Belastung des Grundbuches erteilt wird. Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf gerichtet sein, dass die von dem antragstellenden Unternehmen dargestellte Leitungsführung nicht richtig ist. Dies bedeutet, dass ein Widerspruch sich nur dagegen richten kann, dass das Grundstück gar nicht von einer Leitung betroffen ist, oder in anderer Weise, als von dem Unternehmen dargestellt, betroffen ist. Wir möchten Sie daher bitten, nur in begründeten Fällen von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch zu machen. Der Widerspruch kann bei der Landesdirektion Sachsen, unter der vorbezeichneten Adresse, bis zum Ende der Auslegungsfrist erhoben werden. Entsprechende Formulare liegen im Auslegungszimmer bereit. Chemnitz, den 7. Januar 2013 Landesdirektion Sachsen gez. Andrea Sippel, Referatsleiterin Planfeststellung 2.) Pressemitteilung des DRK - Blutspendedienst Glatteis und Schnee erschweren die mobile Blutspende In dieser kalten Jahreszeit besteht ein erhöhtes Unfallrisiko durch Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs und natürlich auch im Wintersportbereich. Gerade in schweren Fällen ist oft eine Bluttransfusion bei der Versorgung von Verunfallten nötig. Deshalb sind Blutspenden überlebenswichtig. Denn auch trotz bahnbrechender Erkenntnisse in der Wissenschaft, ist es noch immer nicht möglich, Blut künstlich herzustellen. In der Winterzeit werden die mobilen Blutspendetermine oftmals durch Eisglätte und Schnee erschwert. Um unsere hiesigen Krankenhäuser trotzdem optimal mit Blutkonserven versorgen zu können, ist Ihre Hilfe unbedingt nötig! Nutzen Sie deshalb die Gelegenheit, den nächsten Blutspendetermin in Ihrer Nähe wahrzunehmen!
Seite 1 und 2: Ausgabe Februar, Nr. 277 31. Januar
Seite 3 und 4: Amtsblatt Ausgabe 277 / 31. Januar
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