Leseprobe - Foerster und Rutow Rechtsanwälte

Glossar
Begriff Abkürzung Erläuterung Text
Unmöglichkeit §§ 275, 311 a BGB
§ 275 BGB gilt für die nachträgliche und anfängliche
(objektive und subjektive) Unmöglichkeit.
objektive: liegt vor, wenn die Leistung von niemandem,
weder vom Schuldner noch von einem Dritten erbracht
werden kann. Unmöglichkeit ist gleichbedeutend mit
genereller Unerfüllbarkeit.
subjektive: liegt vor, wenn nur der Schuldner zur Leistung
außerstande ist, sie aber von einem anderen oder unter
Mitwirkung eines anderen erbracht werden könnte.
Unternehmer Natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts
in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
UN-Übereinkommen über
Verträge über den internationalen
Warenkauf vom
11.04.1980
UN-Kaufrecht Das UN-Kaufrecht (CISG) regelt grenzüberschreitende
Warenkaufverträge, bei denen die überwiegende Pflicht
des liefernden Vertragspartners in der Lieferung von Ware
und dem Verschaffen des Eigentums daran besteht. Vgl.
Kapitel Anwendbares Recht.
Unverzüglich Ohne schuldhaftes Zögern (Legaldefinition in
§ 121 BGB)