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Die Tsingtauer Landordnung des Chinesenkommissars Wilhelm Schrameier - von Wilhelm Matzat - www.tsingtau.org 19/33
Teil 2
DIE LANDORDNUNG VON TSINGTAU und
der Bund Deutscher Bodenreformer.
Das ganz Exzeptionelle der Schrameierschen
Landordnung von Tsingtau ist Folgendes: Zum
ersten Male in der Welt wurde eine Besteuerung
des zukünftigen unverdienten Bodenwertzuwachses
gesetzlich eingeführt. Die Tsingtauer
„Gouvernementsverordnung betr. den Landerwerb
in dem deutschen Kiautschougebiete“
vom 2.9.1898 umfaßte 8 Paragraphen. Sie
wurde später durch zwei Verordnungen vom
30.3. und 31.12.1903 ergänzt und abgeändert.
(25) Wie bereits geschildert, hatte das deutsche
Gouvernement das ausschließliche Recht,
Land von den ursprünglichen chinesischen
Eigentümern zu erwerben und es kaufte allmählich
allen Grund und Boden in dem westlichen Teil
des Pachtgebietes auf, das für eine städtische
Neuanlage in Betracht kam. Hier behielt das
Gouvernement nur das Terrain für sich, das man
für öffentliche Bauten, Straßen, Aufforstungen
und alle anderen öffentlichen Arbeiten bedurfte.
Der gesamte übrige Boden war für den Erwerb
zu Privateigentum bestimmt. Für die Vergabe des
Bodens kam in Betracht, ob das Land zur Anlage
gemeinnütziger oder den allgemeinen Interessen
dienender Anstalten oder wirtschaftlicher
Unternehmungen wie Eisenbahnen, Privatwerften,
Fabriken, Missionsgesellschaften und dergleichen
gebraucht wurde. In diesem Falle wurde das
Land teils umsonst, teils gegen eine nominelle
Kaufsumme hergegeben. Zur Unterbringung
der chine-sischen Arbeiterbevölkerung in den
Stadtteilen Tai tung tschen und Tai hsi tschen
wurde ein modifi ziertes Erbbaurecht eingeführt.
In allen übrigen Fällen wurde das Land verkauft
und damit eine teilweise Rückerstattung der
Kosten bewirkt, die das Gouvernement für den
Aufkauf des Territoriums gehabt hatte. Die
Veräußerung erfolgte im Wege der öffentlichen
Versteigerung, vor der jedes Mal ein Mindestgebot
festgesetzt wurde. Dem Meistbietenden wurde
das Land zugeschlagen. Unbeschadet des
rechtlichen Grundgedankens des Erwerbes
an vollem Privateigentum wurden besondere,
weitgehende Kautelen getroffen, welche die
öffentlichen Interessen sichern und insbesondere
verhindern sollten, daß der Grund und Boden
durch spekulative Geschäftspraxis künstlich
verteuert und damit den neu hinzuziehenden
Europäern und Chinesen von vornherein die
Lebenshaltung erschwert wurde. Zugleich war
darauf Bedacht genommen, der Gesamtheit als
solcher bzw. dem Fiskus den berechtigten Anteil
an dem Wertertrage des Bodens, namentlich
an der Wertsteigerung zu sichern, die nicht
durch die Tätigkeit des einzelnen, sondern
durch die öffentlichen Maßnahmen und den
Aufschwung des ganzen Wirtschaftslebens der
Stadt verursacht wurde. Zur Durchführung dieser
bodenpolitischen Ideen dienten insbesondere 3
Gruppen von Maßnahmen:
1) Vor jeder Weiterveräußerung eines
Grundstückes hatte der Eigentümer dem
Gouvernement von seinem Gewinn unter
Mitteilung des gebotenen Kaufpreises Anzeige
zu machen. Es wurde alsdann der Reingewinn,
d.h. die Differenz zwischen dem früher gezahlten
und dem jetzt gebotenen Preis berechnet, und von
dieser hatte der Eigentümer an das Gouvernement
die direkte und indirekte Zuwachssteuer von 33
1/3 % auszukehren. Bei der Berechnung dieses
Rein-gewinnes wurden die Verbesserungen, die
der Eigentümer nach seinen eigenen Angaben
an den Grundstücken vorgenommen hatte,
zuzüglich einer Verzinsung von 6% in Abzug
gebracht. Zur Vermeidung von Hinterziehungen
des staatlichen Gewinnanteils durch Angabe
eines zu niedrigen fi ngierten Kaufpreises hatte
die Administration sich ein Vorkaufsrecht zu dem
von dem Eigentümer angebotenen Verkaufspreise
vorbehalten. Für Grundstücke, die innerhalb von
25 Jahren den Eigentümer durch freiwilligen
Verkauf nicht gewechselt hatten, behielt sich
die Regierung die Erhebung einer besonderen
einmaligen Abgabe vor, die den Gewinnanteil
von 33 1/3 % nicht übersteigen durfte.
2) Der Boden unterlag einer Bodenwertsteuer
in Höhe von 6 % des Kapitalwertes, die
gleichfalls dazu beitrug, ein Aufkaufen und
Brachliegenlassen des Landes zum Zwecke von
Preistreibereien zu erschweren. Es handelte sich
dabei um keine Bodenrentensteuer, sondern um