Neuwieder Freiheitsrechte - Stadt Neuwied

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Bei den Erträgen sind folgende Veränderungen gegenüber dem Nachtrag 2011 von Bedeutung: Gewerbesteuer + 2.300.000 EUR Zahlungen vom Land und aus LFAG (Kommunaler Entschuldungsfonds) + 1.542.000 EUR Gemeindeanteil an der Einkommensteuer/Umsatzsteuer + 1.490.000 EUR Weitergeleitete Umsatzsteuermehreinnahmen des Landes (§ 21 LFAG) + 48.000 EUR Schlüsselzuweisungen B1/B2 und Investitionsschlüsselzuweisungen + 772.330 EUR Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken (über Buchwert) + 547.600 EUR Vergnügungssteuer/Hundesteuer + 226.500 EUR Kostenbeteiligung vom Kreis (Bildungs- u. Teilhabepaket/Personalaufwand) + 125.000 EUR Zuweisung vom Land (Aktive Stadtzentren) + 112.000 EUR Benutzungsgebühren Parkeinrichtungen + 120.000 EUR Konzessionsabgaben - 200.000 EUR Wesentliche Änderungen bei den Aufwendungen gegenüber dem Nachtrag 2011 stellen sich wie folgt dar: Minderaufwand: Unterhaltung Wasserläufe, Wasserbau (u.a. Bachverrohrung/Rückbau Wehranlage) Aufwendungen für Schadensfälle (Gebäudemanagement) Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen (Wahlen) Gutachterkosten (verschiedene Aufgabengebiete) Mehraufwand: Personal- und Versorgungsaufwendungen (nur zahlungswirksame Aufwendungen) Gewerbesteuerumlage Umlage zur Finanzierung des Fonds Deutsche Einheit Kreisumlage Zusätzlicher Zuschuss zur Verlustabdeckung (VHS/Musikschule) Zusätzlicher Zuschuss zur Verlustabdeckung (Tifko) Anteilige Kosten (ca. 10%) an das Land für die Deichunterhaltung Zinsen für Liquidität Zinsen für Kreditaufnahmen (saldiert) Unternehmereinsatz im Forstbetrieb Unterhaltung der Straßenbeleuchtung/Weihnachtsbeleuchtung Aufwendungen für Strom, Gas, Fernwärme, Wasser und Abwasser Aufwendungen für Park- und Gartenanlagen Straßenbegleitgrün/Begrünung Stadteingangsbereich und Blumenpyramiden Unterhaltung Brunnen/Kirmesplätze/Parkscheinautomaten Aktive Stadtzentren (Planungen) Unterhaltung der Gebäude u. Bestandteile sowie der Grundstücke 189.000 EUR 283.000 EUR 59.750 EUR 37.000 EUR 505.000 EUR 214.900 EUR 53.000 EUR 180.000 EUR 92.800 EUR 10.220 EUR 174.000 EUR 50.000 EUR 142.390 EUR 65.510 EUR 261.000 EUR 140.220 EUR 153.500 EUR 190.000 EUR 33.000 EUR 158.000 EUR 284.630 EUR Seite:42
Die Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) hat auch die Aufstellungsphase für den Haushaltsplan des Jahres 2012 geprägt. Für die Stadt Neuwied galt und gilt, wie für viele andere Kommunen auch, die Prämisse "Raus aus den Schulden". Dabei steht der Abbau der Kredite zur Liquiditätssicherung und damit die Verringerung der aufzubringenden Zinslasten für diese Schulden im Vordergrund. Damit wird dann vorrangig der Ergebnishaushalt und somit das sog. laufende Geschäft entlastet. Die Kommunen sollen wieder in die Lage versetzt werden, ihren notwendigen laufenden Aufgaben nachhaltig sowie effektiv und effizient nachkommen zu können. Der Handlungsspielraum, basierend auf der kommunalen Selbstverwaltung, soll wieder hergestellt werden. Ein Abbau der (Alt-) Schulden aus Darlehensaufnahmen wird im Zuge dieser KEF-Maßnahmen nicht vorgenommen. Diese werden auch in Zukunft den Ergebnishaushalt mit Zinszahlungen belasten. Die Stadt Neuwied wird dem KEF-RP zum 01.01.2012 beitreten. Die Teilnahme am KEF-RP entlastet dabei den städtischen Haushalt sehr nachhaltig: in den Teilhaushalt 13 "Zentrale Finanzleistungen" kann ein Gesamtbetrag von 1.542.000 EUR als zusätzlicher Ertrag (Entschuldungshilfen) eingestellt werden. Dabei handelt es sich um den jährlichen Finanzierungsanteil des Landes Rheinland-Pfalz (1/3 = 771.000 EUR) und um den Anteil aus dem kommunalen Finanzausgleich (1/3 = 771.000 EUR). Basis der Berechnung dieser Beiträge waren die zum Stichtag (31.12.009 = 44.338.000 EUR) bei der Stadt Neuwied aufgelaufenen Verbindlichkeiten aus den Krediten zur Liquiditätssicherung. Doch die Kommunen sollen mit der Teilnahme nicht nur von dem positiven Geldsegen und der damit verbundenen Entlastung für die Haushalte profitieren. Den verbleibenden berechneten Drittelanteil zur Senkung der Liquiditätskredite müssen die Gemeinden selbst finanzieren. Dazu ist eine nachhaltige und nachweisbare Reduzierung der (freiwilligen) Aufwendungen zu praktizieren. Ebenfalls bzw. alternativ sind die Erträge zu verbessern, etwa durch die Erhöhung von Abgaben oder Umlagen. Nur wenn diese Konsolidierungszusagen von der Gemeinde vertraglich zugesagt werden, ist eine Teilnahme am KEF-RP möglich. Einen solchen, vertraglich anerkannten, Konsolidierungsbeitrag hat die Stadt Neuwied bereits im Haushaltsjahr 2011 geleistet. Mit der Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B von 340 v.H. auf 380 v.H. können nachhaltig Mehrerträge von über 900.000 EUR im Ergebnishaushalt veranschlagt werden. Doch damit nicht genug, für das Jahr 2012 wird der Hebesatz der Gewerbesteuer von 395 v.H. auf 405 v.H. angehoben. Die erwarteten Mehrerträge liegen dabei bei ca. 430.000 EUR. Mit der Erhöhung des Steuersatzes für die Hundesteuer von 72 EUR je Hund auf 96 EUR je Hund werden zusätzliche Erträge von fast 71.000 EUR erwartet. Somit hat die Stadt Neuwied schon einen nicht unerheblichen Konsolidierungsbeitrag für die gesamte Haushalts- und Finanzlage geleistet und sie hat auch die Bedingungen des Konsolidierungsvertrages weit übertroffen. Denn Ziel des KEF-RP ist es, von den Kommunen nicht (nur) die Erbringung des Eigenanteiles einzufordern, sondern den Bestand der Liquiditätskredite (zunächst) zu stabilisieren und darüber hinaus erheblich und nachhaltig zu verringern. Dieses Unterfangen stellt sich für die Stadt Neuwied äußerst schwierig dar. Denn bereits in den beiden vergangenen Jahren, nach der Feststellung der Liquiditätskredite zum Stichtag 2009, ist das Volumen von mehr als 44 Mio. EUR auf über 63 Mio. EUR am Ende des Jahres 2011 angewachsen. Auf diese Situation hatte die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) bereits mit der Genehmigung der Haushaltssatzung 2011 hingewiesen und gefordert, alle freiwilligen Aufwendungen auf die absolute Notwendigkeit hin zu überprüfen und entsprechend zu reduzieren sowie neue freiwillige Aufwendungen nur unter dem Nachweis der Unabweisbarkeit in den Haushaltsplan einzustellen. Diesem Unterfangen sind die Politik und die Verwaltung dann auch für den Haushaltsplan 2012 (wiederum) nachgekommen. In mehreren Sitzungen hat der Haushalts- und Konsolidierungsausschuss alle Aufwendungen, sowohl die freiwilligen, wie auch die verpflichtenden, auf den Prüfstand gestellt. Dabei zeigte sich, dass ein Teil der Aufwendungen erst langfristig reduziert werden kann (u.a. aufgrund vertraglicher Bindungen). Insgesamt waren die Konsolidierungsbemühungen aber erfolgreich. Die Personalaufwendungen wurden pauschal um 300.000 EUR gekürzt. Die Zuschüsse an die Fraktionen (- 9.600 EUR) sowie die Mittel der Ortsbeiräte (- 8.000 EUR) wurden ebenfalls reduziert. Bei der Gebäudeunterhaltung können Einsparungen von 524.000 EUR für das Jahr 2012 erwartet werden. Die freiwilligen Zuschüsse an Verbände, Vereine und weitere Institutionen sind um saldiert 29.360 EUR zurückgenommen worden. Auf der Ertragsseite können mit der Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes und der Hundesteuer zusätzliche Mittel von ca. 501.500 EUR in den Plan eingestellt werden. Im Gegenzug ist die Gewerbesteuerumlage um 51.500 EUR höher anzupassen. Ein weiterer zusätzlicher Ertrag (90.000 EUR) ergibt sich aus generierten Zuwendungen Dritter für kulturelle und wissenschaftliche Zwecke. Somit zeigt sich, dass die Verpflichtungen zur Teilnahme am KEF-RP mit aller gebotenen Konsequenz umgesetzt werden, und keine Sparte der Aufwendungen unberührt bleibt. Noch werden unpopuläre Entscheidungen, wie die Erhöhung von Steuern, außen vor gelassen. Die Forderungen der ADD sind unseres Erachtens damit ebenfalls erfüllt. Der Zwang zu weiterem konsequentem Sparen bleibt aber dennoch bestehen. Für die Zukunft sind die noch vorhandenen freiwilligen Leistungen und Veranschlagungen zu hinterfragen und abzubauen. Auf lange Sicht gesehen muss der Haushalt ausgeglichen werden, denn nur dann können die Kredite zur Liquiditätssicherung abgebaut werden. Seite:43
Seite 1 und 2: 2012 Haushaltsplan der Stadt Neuwie
Seite 3 und 4: Inhaltsübersicht ab Seite Haushalt
Seite 5 und 6: die Einzahlungen aus Investitionst
Seite 7 und 8: § 9 Eigenkapital Der Stand des Eig
Seite 9 und 10: Allgemeine Ausführungen zum neuen
Seite 11 und 12: Kennzahlen grundlegender Bedeutung
Seite 13 und 14: Basis- Grundlagen- und Strukturdate
Seite 15 und 16: Das Haushaltsjahr 2010 - im Zahlen
Seite 17 und 18: Bei den Erträgen waren gegenüber
Seite 19 und 20: Der Nachtragshaushalt 2010: Der Erg
Seite 21 und 22: Übersicht über die Teilhaushalte
Seite 25 und 26: Ergebnisrechnung 2010 Die Erträge
Seite 27 und 28: Aufwendungen Rechnungsergebnis Ans
Seite 29 und 30: Rechnungsergebnis Ansätze Nachtrag
Seite 31 und 32: Das Haushaltsjahr 2011 - im Zahlen
Seite 33 und 34: Aus den Erfahrungen der vergangenen
Seite 35 und 36: Der Finanzhaushalt Der Haushaltspla
Seite 37 und 38: In der Betrachtung der doppischen H
Seite 41: Das Haushaltsjahr 2012 Der Ergebnis
Seite 45 und 46: Die Auszahlungen aus Investitionst
Seite 57 und 58: noch Entwicklung des Eigenkapitals
Seite 59 und 60: Teilhaushalt 1 Teilhaushalt 2 Teilh
Seite 61 und 62: Die Teilhaushalte 1 - 13, Produktzu
Seite 65 und 66: Allgemeine Bewirtschaftungsregelung
Seite 67 und 68: Ergebnishaushalt Seite:67
Seite 69 und 70: Doppischer Produktplan 2012 Gesamth
Seite 71 und 72: Doppischer Produktplan 2012 Gesamth
Seite 73 und 74: Ergebnis- und Finanzhaushalte - Tei
Seite 75 und 76: Teilergebnishaushalt Übersicht Tei
Seite 77 und 78: Teilfinanzhaushalt Übersicht Teilh
Seite 79 und 80: Ziele Leistungsmengen, Grund- und K
Seite 81 und 82: Doppischer Produktplan 2012 Haupt-P
Seite 87 und 88: Ziele Intern: Schaffung gleicher Au
Seite 91 und 92: Produktkennziffer 1.11.1.3 Produktb
Seite 93 und 94:
Doppischer Produktplan 2012 Haupt-P
Seite 95 und 96:
Seite 97 und 98:
Ziele Leistungsmengen, Grund- und K
Seite 99 und 100:
Seite 101 und 102:
Seite 103 und 104:
Produktkennziffer 1.11.2.1 Produktb
Seite 105 und 106:
Seite 107 und 108:
Seite 109 und 110:
Ziele Sicherstellung der erforderli
Seite 111 und 112:
Seite 113 und 114:
Seite 115 und 116:
Seite 117 und 118:
Seite 119 und 120:
Seite 121 und 122:
Seite 123 und 124:
Seite 125 und 126:
Seite 127 und 128:
Seite 129 und 130:
Seite 131 und 132:
Seite 133 und 134:
Seite 135 und 136:
Seite 137 und 138:
Seite 139 und 140:
Seite 141 und 142:
Seite 143 und 144:
Seite 145 und 146:
Seite 147 und 148:
Seite 149 und 150:
Ziele Ausgleich des finanziellen Fe
Seite 151 und 152:
Seite 153 und 154:
Seite 155 und 156:
Ziele Ausgleich des finanziellen Fe
Seite 157 und 158:
Seite 159 und 160:
Seite 161 und 162:
Teilergebnishaushalt Übersicht Tei
Seite 163 und 164:
Teilfinanzhaushalt Übersicht Teilh
Seite 165 und 166:
Ziele Besucherzahl und Anzahl der V
Seite 167 und 168:
Seite 169 und 170:
Seite 171 und 172:
Seite 173 und 174:
Ziele Unterstützung und Förderung
Seite 175 und 176:
Seite 177 und 178:
Seite 179 und 180:
Seite 181 und 182:
Ziele Anzahl und Besucherzahl der V
Seite 183 und 184:
Seite 185 und 186:
Seite 187 und 188:
Seite 189 und 190:
Seite 191 und 192:
Seite 193 und 194:
Seite 195 und 196:
Seite 197 und 198:
Seite 199 und 200:
Seite 201 und 202:
Seite 203 und 204:
Seite 205 und 206:
Seite 207 und 208:
Seite 209 und 210:
Seite 211 und 212:
Seite 213 und 214:
Seite 215 und 216:
Seite 217 und 218:
Seite 219 und 220:
Seite 221 und 222:
Ziele Sicherstellung der Rechtmäß
Seite 223 und 224:
Seite 225 und 226:
Teilhaushalt 4 - Amt 20 - Produkte:
Seite 227 und 228:
Übersicht Teilhaushalt Teilergebni
Seite 229 und 230:
Seite 231 und 232:
Seite 233 und 234:
Seite 235 und 236:
Seite 237 und 238:
Seite 239 und 240:
Seite 241 und 242:
Teilhaushalt 5 - Amt 30 - Produkt:
Seite 243 und 244:
Seite 245 und 246:
Seite 247 und 248:
Seite 249 und 250:
Seite 251 und 252:
Teilhaushalt 6 - Amt 32 - Produkte:
Seite 253 und 254:
Seite 255 und 256:
Seite 257 und 258:
Seite 259 und 260:
Seite 261 und 262:
Seite 263 und 264:
Seite 265 und 266:
Seite 267 und 268:
Seite 269 und 270:
Seite 271 und 272:
Seite 273 und 274:
Seite 275 und 276:
Seite 277 und 278:
Seite 279 und 280:
Seite 281 und 282:
Seite 283 und 284:
Seite 285 und 286:
Seite 287 und 288:
Seite 289 und 290:
Seite 291 und 292:
Seite 293 und 294:
Seite 295 und 296:
Ziele Kundenfreundlichkeit bzw. -zu
Seite 297 und 298:
Seite 299 und 300:
Seite 301 und 302:
Seite 303 und 304:
Seite 305 und 306:
Ziele Kundenfreundlichkeit bzw. -zu
Seite 307 und 308:
Seite 309 und 310:
Seite 311 und 312:
Seite 313 und 314:
Seite 315 und 316:
Seite 317 und 318:
Seite 319 und 320:
Seite 321 und 322:
Seite 323 und 324:
Seite 325 und 326:
Seite 327 und 328:
Seite 329 und 330:
Ziele Angemessene finanzielle Ausst
Seite 331 und 332:
Seite 333 und 334:
Seite 335 und 336:
Seite 337 und 338:
Seite 339 und 340:
Seite 341 und 342:
Ziele Die Hauptschulen werden kraft
Seite 343 und 344:
Seite 345 und 346:
Seite 347 und 348:
Seite 349 und 350:
Seite 351 und 352:
Seite 353 und 354:
Seite 355 und 356:
Seite 357 und 358:
Seite 359 und 360:
Seite 361 und 362:
Seite 363 und 364:
Seite 365 und 366:
Seite 367 und 368:
Ziele Beibehaltung einer intensiven
Seite 369 und 370:
Seite 371 und 372:
Seite 373 und 374:
Seite 375 und 376:
Seite 377 und 378:
Seite 379 und 380:
Ziele Bedarfsgerechte Sportstätten
Seite 381 und 382:
Seite 383 und 384:
Seite 385 und 386:
Seite 387 und 388:
Seite 389 und 390:
Seite 391 und 392:
Seite 393 und 394:
Ziele Wiederherstellung der Arbeits
Seite 395 und 396:
Seite 397 und 398:
Seite 399 und 400:
Seite 401 und 402:
Ziele Zielneutral, da die Leistunge
Seite 403 und 404:
Seite 405 und 406:
Seite 407 und 408:
Ziele Vermeidung von Heimunterbring
Seite 409 und 410:
Seite 411 und 412:
Seite 413 und 414:
Ziele Arbeitsgelegenheiten Passgena
Seite 415 und 416:
Seite 417 und 418:
Seite 419 und 420:
Ziele Unterstützung von Kindern un
Seite 421 und 422:
Seite 423 und 424:
Seite 425 und 426:
Seite 427 und 428:
Seite 429 und 430:
Ziele Ausreichende Versorgungsstruk
Seite 431 und 432:
Seite 433 und 434:
Seite 435 und 436:
Ziele Zuschüsse: Stärkung der Tr
Seite 437 und 438:
Seite 439 und 440:
Seite 441 und 442:
Ziele Beibehaltung einer Rückholqu
Seite 443 und 444:
Seite 445 und 446:
Seite 447 und 448:
Seite 449 und 450:
Seite 451 und 452:
Seite 453 und 454:
Seite 455 und 456:
Seite 457 und 458:
Seite 459 und 460:
Seite 461 und 462:
Seite 463 und 464:
Ziele Einrichtung bzw. Unterstützu
Seite 465 und 466:
Seite 467 und 468:
Seite 469 und 470:
Seite 471 und 472:
Seite 473 und 474:
Ziele Frühzeitiger Einsatz adäqua
Seite 475 und 476:
Seite 477 und 478:
Seite 479 und 480:
Seite 481 und 482:
Seite 483 und 484:
Seite 485 und 486:
Seite 487 und 488:
Ziele Realisierung des Versorgungsa
Seite 489 und 490:
Seite 491 und 492:
Seite 493 und 494:
Seite 495 und 496:
Seite 497 und 498:
Ziele Ausreichende Sicherstellung d
Seite 499 und 500:
Seite 501 und 502:
Seite 503 und 504:
Seite 505 und 506:
Seite 507 und 508:
Seite 509 und 510:
Seite 511 und 512:
Ziele Rechtssicherheit und städteb
Seite 513 und 514:
Seite 515 und 516:
Seite 517 und 518:
Seite 519 und 520:
Seite 521 und 522:
Seite 523 und 524:
Seite 525 und 526:
Seite 527 und 528:
Seite 529 und 530:
Seite 531 und 532:
Seite 533 und 534:
Seite 535 und 536:
Seite 537 und 538:
Seite 539 und 540:
Seite 541 und 542:
Seite 543 und 544:
Ziele Vollständige Erfassung aller
Seite 545 und 546:
Seite 547 und 548:
Seite 549 und 550:
Seite 551 und 552:
Seite 553 und 554:
Seite 555 und 556:
Seite 557 und 558:
Seite 559 und 560:
Seite 561 und 562:
Seite 563 und 564:
Seite 565 und 566:
Seite 567 und 568:
Seite 569 und 570:
Seite 571 und 572:
Seite 573 und 574:
Seite 575 und 576:
Seite 577 und 578:
Seite 579 und 580:
Seite 581 und 582:
Seite 583 und 584:
Seite 585 und 586:
Seite 587 und 588:
Seite 589 und 590:
Seite 591 und 592:
Seite 593 und 594:
Seite 595 und 596:
Seite 597 und 598:
Seite 599 und 600:
Seite 601 und 602:
Ziele Schadensfreie Wasserführung
Seite 603 und 604:
Seite 605 und 606:
Seite 607 und 608:
Seite 609 und 610:
Teilhaushalt 12 - Amt 65 - Produkte
Seite 611 und 612:
Seite 613 und 614:
Seite 615 und 616:
Seite 617 und 618:
Seite 619 und 620:
Seite 621 und 622:
Seite 623 und 624:
Seite 625 und 626:
Seite 627 und 628:
Seite 629 und 630:
Seite 631 und 632:
Seite 633 und 634:
Seite 635 und 636:
Seite 637 und 638:
Seite 639 und 640:
Seite 641 und 642:
Seite 643 und 644:
Seite 645 und 646:
Seite 647 und 648:
Ziele Wirtschaftliche Zurverfügung
Seite 649 und 650:
Seite 651 und 652:
Seite 653 und 654:
Seite 655 und 656:
Seite 657 und 658:
Seite 659 und 660:
Seite 661 und 662:
Seite 663 und 664:
Ziele Optimierung der Wirtschaftlic
Seite 665 und 666:
Seite 667 und 668:
Seite 669 und 670:
Seite 671 und 672:
Seite 673 und 674:
Seite 675 und 676:
Ziele Holzvermarktung Leistungsmeng
Seite 677 und 678:
Seite 679 und 680:
Teilhaushalt 13 - Zentrale Finanzle
Seite 681 und 682:
Seite 683 und 684:
Seite 685 und 686:
Haupt-Produktbereich Produktbereich
Seite 687 und 688:
Seite 689 und 690:
Seite 691 und 692:
Ziele Erhaltung der Liquidität dur
Seite 693 und 694:
Seite 695 und 696:
Seite 697 und 698:
Seite 699 und 700:
Zusammenstellung Investitionsmaßna
Seite 701 und 702:
Zusammenstellung Investitionsmaßna
Seite 703 und 704:
Übersicht über die aus Verpflicht
Seite 705 und 706:
lfd. Nr. Art Voraussichtlicher Stan
Seite 707 und 708:
lfd. Nr. Ergebnis Jahr Betrag (gem.
Seite 709 und 710:
lfd. Nr. Ergebnis Betrag nachrichtl
Alle anzeigen

Neuwieder Freiheitsrechte - Stadt Neuwied

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?