Neuwieder Freiheitsrechte - Stadt Neuwied

Produktkennziffer
5.51.1.1
Produktbezeichnung
Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
1 Produktbeschreibung
Haupt-Produktbereich
Produktbereich
Produktgruppe
5 Gestaltung Umwelt
Dezernat
5.51 Räumliche Planung und
Entwicklung
Teilhaushalt
5.51.1 Räumliche Planungs- und
Entwicklungsmaßnahmen
Produktverantwortung
II (Bürgermeister Kilgen)
Art der Aufgabe
Stadtbauamt
Auftraggeber
Reiner Geisen (Abt.leiter)
Produktart
Pflichtaufgabe
Freiwillige Aufgabe
Funktionsaufgabe
Kurzbeschreibung
- Bund
- Land
- Stadtrat
Externes Produkt
Internes Produkt
Externes/Internes Produkt
Erstellung von Planungen und Verfahrensabwicklung im Rahmen von Flächennutzungs-, Umwelt- und
Verkehrsplanung sowie informeller Planung; Interessenvertretung und Koordination städtischer Belange im
Rahmen der Raumordnung und im Rahmen von Fachplanungen bzw. Vorhaben Dritter;
Technische, rechtliche und verfahrensmäßige Erarbeitung von Bebauungsplänen und anderen planungsrechtlichen
Satzungen (z.B. Sanierungsmaßnahmen), Betreuung von Bodenordnungsverfahren; Erstellen,
Pflege und Refinanzierung von Ausgleichsmaßnahmen als Folge von verbindlichen Planungen (Bauleitplanungen
oder andere Fachgesetze)
Auftragsgrundlage
Baugesetzbuch, Raumordnungs-, Landesplanungs-, Bundesnaturschutz-, Landespflege-, Bundesimmissionsschutz-,
Bundesabfall-, Wasserhaushalts-/ Landeswasser-, Straßenverkehrs-Gesetz, Bundes- und Landesstraßenrecht;
zugeordnete Rechtsverordnungen und Richtlinien; Gremienbeschlüsse
Leistungen des Produktes
- Vorbereitende und informelle Planung (insbes. Flächennutzungs-, Landschafts- und Verkehrsplanung)
- Bebauungspläne, städtebauliche Verträge, Vorhaben- und Erschließungspläne, Veränderungssperren,
Sanierung und sonstige städtebauliche Maßnahmen
- Ausgleichsmaßnahmen
- Bodenordnung (insbes. Umlegungsverfahren)
- Bodenverkehr (Vorkaufsrecht)
- Projekt "Soziale Stadt"
- Projekt "Aktive Stadtzentren"
2 Zielgruppe, Ziele und Daten zur Zielerreichung
Zielgruppe
Gremien der Stadt als Träger der kommunalen Planungshoheit, nach- und nebengeordnete städtische
Fachämter, über-, nach- und nebengeordnete externe Planungs- und Vorhabenträger, Bürgerschaft;
Allgemeinheit, insbes. Bauinteressenten, Grundstückseigentümer, Investoren, planende Behörden und
Institutionen, Katasteramt, Fachämter 12 / 32 / 37 / 51 / 65, Interessenvertreter von Umweltbelangen
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