Funktionale Anforderungen und Entwurfsziele Edition 1(deutsch)

OSCI-Transport Version 2 – Funktionale Anforderungen und Entwurfsziele 23
3.4 Deutsches Patent- und Markenamt: Schutzrechtsanmeldung
(DPMAdirekt)
Das Deutschen Patent- und Markenamt bietet mit „DPMAdirekt“ ein Anwendungsbündel zur elektronischen
Anmeldung von Schutzrechten an. Diese Art der Anmeldung stellt eine Alternative zur "klassischen"
Anmeldung in Papierform dar, und ermöglicht es dem Anmelder, eine rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung
online vorzunehmen.
Elektronisch eingereicht werden können:
• Patentanmeldung
• Markenanmeldung
• Gebrauchsmusteranmeldung
• Europäische Patentanmeldung
• PCT – Patentanmeldung.
Weiterhin sind elektronisch möglich:
• Einspruch in Patentsachen
• Beschwerde in Patent- und Markensachen.
3.4.1 Verfahrensübersicht
Folgende Abbildung 11 gibt eine grobe Übersicht über das Verfahren:
Abbildung 5: Übersicht DPMAdirekt
Es handelt es sich um ein OSCI 1.2- basiertes Szenario mit einem Mix von dem synchronen und a-
synchronen Kommunikationsvorgängen. Zunächst wird eine synchrone Request-Response-Folge mit
direkter Anbindung der Fachverfahrenslogik durchlaufen – der Sender erhält das Resultat einer Prüfung
der Kommunikationsdaten sowie eine Eingangsbestätigung. Es folgt ein asynchroner Schritt –
dem Sender werden Ergebnisse der Qualitätsprüfung der Inhaltsdaten sowie eine Anmeldebestätigung
aus dem Fachverfahren heraus zugestellt, die zur Abholung im Postfach des Senders
bereit gestellt werden.
11 Die Abbildung ist dem Web-Portal des DPMA entnommen
© 2007-2009 OSCI Leitstelle