Tawerer Schänzjer 4/2009 - SPD Ortsverein Tawern

TAWERER SCHÄNZJER
Herausgeber:
Sozialdemokratische Partei Deutschlands – Ortsverein Tawern
54456 Tawern, im Dezember 2012 — Ausgabe 3/2012 — 16. Jahrgang http://www.spd-tawern.de
Liebe Tawerner, liebe Fellericher,
ES IST AUS!
von Christian Bock, Vorsitzender der SPD Tawern
Die geplante Wohnbebauung auf dem Fellericher Plateau
wird es nicht geben. Das ist uns nun doch einen –
hoffentlich letzten – Kommentar wert, denn auch wir
sind die Sache leid. Dass am Ende die Tawerner CDU
endlich auf die Linie der SPD eingeschwenkt ist, soll
nicht unerwähnt bleiben.
Trotzdem nur kurz zur Erklärung: Das Projekt auf dem
Fellericher Plateau war schlicht gesetzeswidrig von
dem Moment an, als aus Ferienhäusern Wohnbebauung
werden sollte. So einfach ist es am Ende.
Es war die SPD, die das von Anfang an erkannt hatte
und deshalb konsequent auf geltendes Recht hinwies,
wodurch das Ende nun bestimmt war.
Auch die vorher von Ortsbürgermeister Weirich und
VG-Bürgermeister Frieden so hofierten Duz-Freunde
aus Luxemburg, die plötzlich und angeblich gegenüber
der CDU ihr wahres Gesicht gezeigt hätten, waren
nicht der Grund für das Ende. Die falsche Richtung
hätte auch die CDU-Ratsmehrheit schon vor Jahren
erkennen können. Bleibt am Ende nur noch frei nach
Wilhelm Busch zu zitieren:
Als man dies im Dorf erfuhr,
war von Trauer keine Spur.
Witwe Bolte war so froh,
blieb erhalten das Plateau.
„Jajaja!“ rief Meister Böck,
„Gier, das ist kein Lebenszweck!“
Lehrer Lempel merkte gleich:
„Mancher meint, nur weil er reich,
könnt’ er alles gleich besitze',
inklusiv’ Verwaltungsspitze.“
Selbst der gute Onkel Fritze,
sprach: „Das war nicht nach Gesetze!“
Doch die meisten, Frau und Mann,
dachten: Wat geiht meck dat an?
Kurz im ganzen Ort herum,
ging ein freudiges Gebrumm:
„Gott sei Dank! Nun ist's vorbei,
mit der Übeltäterei!“
Jetzt kann sich der Ort und auch die Tawerner SPD
endlich mit den wirklich wichtigen Dingen beschäftigen.
Die Idee eines Dorfladens gehört mit dazu. Mehr
zum Stand der Dinge ebenfalls im Innenteil.
Auch landes- und bundespolitische Ereignisse außerhalb
Tawerns werfen ihre Schatten voraus. In Rheinland-Pfalz
wird es im Januar einen Wachwechsel geben
– die Wahl-Triererin Malu Dreyer wird Ministerpräsidentin.
Die regionale SPD hat mit Katarina Barley eine
Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2013 nominiert,
die schon vor ein paar Jahren bei der Landratswahl
gegen Günther Schartz fast für eine Überraschung
gesorgt hätte.
Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern
unserer Ortszeitung ein frohes und besinnliches
Weihnachtsfest und für das kommende Jahr
Gesundheit, Freude und Glück.
VORSCHAU AUF 2013
Katarina Barley - will die Region Trier im
Deutschen Bundestag vertreten
(red) Dr. Katarina Barley? Die kennen wir doch schon!
Sie wurde in der Region bekannt durch die Landratswahl
des Kreises Trier-Saarburg im Jahr 2005, bei
dem sie mit fast 45 Prozent ein hervorragendes Ergebnis
gegen den Amtsinhaber Günther Schartz einfuhr.

Tawerer Schänzjer - Das SPD Forum in Tawern Seite: 2
Die SPD-Kandidatin für den Deutschen
Bundestag
(red) “Wenn es uns gelingt, diese Begeisterung wieder
aufzunehmen, können wir das Direktmandat gewinnen”,
versprach Barley in ihrer Vorstellung beim gemeinsamen
Nominierungsparteitag der SPD Trier-
Saarburg und des SPD-Stadtverbandes Trier am 3.
November 2012 in Kordel.
Katarina beim Nominierungsparteitag in Kordel mit der designierten
Ministerpräsidentin Malu Dreyer und dem luxemburgischen Arbeitsund
Immigrationsminister Nicolas Schmit
Das, was Katarina Barley den Wahlkreisdelegierten
zur ihrer Person zu sagen hatte, sollten auch die Wählerinnen
und Wähler des Wahlkreises wissen, die am
22. September 2013 ihr Kreuzchen hinter ihrem Namen
eintragen mögen.
Der 44-Jährigen sagt man es nicht nur nach, sie lebt
die Attribute wie Toleranz, Klugheit und Liebenswürdigkeit
auch glaubwürdig vor. Nicht zuletzt deshalb ist
sie von den beiden zum Bundestagswahlkreis 204
Trier gehörenden SPD-Verbände zur gemeinsamen
Wahlkreiskandidatin erkoren worden; und dies mit einem
Votum von 99 Prozent der Parteitagsdelegierten
aus der Stadt Trier und dem Kreis Trier-Saarburg.
Der berufliche Werdegang der zweifachen Mutter, im
Ehrenamt Kreisvorsitzende der SPD Trier-Saarburg,
lässt auch die Qualifikation für das politische Mandat
erkennen.
Rechtsanwältin in einer internationalen Sozietät in
Hamburg
Juristin im Wissenschaftlichen Dienst des Landtags
Rheinland-Pfalz
Wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundesverfassungsgericht
Deutsche Repräsentantin im Haus der Großregion,
Luxemburg
Richterin am Landgericht Trier und am Amtsgericht
Wittlich
Referentin im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Rheinland-Pfalz (aktuell)
sind Erfahrungen, die sie auch auf der politischen
Bühne begleiten werden.
Ihr politisches Programm
Katarina Barley unterstützt die politischen Ziele des
frisch gekürten Peer Steinbrück, dessen Nominierung
zum Kanzlerkandidaten sie am 09.12.2012 beim SPD-
Sonderparteitag in Hannover als Delegierte mitbestimmte.
Nach dem beeindruckenden Votum der SPD-Wahlkreiskonferenz
in Kordel erklärt sie ihre Motivation,
2013 für das Bundestags-Direktmandat zu kandidieren,
so:
„Politisch bin ich seit vielen Jahren aktiv, seit fast
zwanzig Jahren als Mitglied der SPD. Die Chance, im
Deutschen Bundestag an Verbesserungen für die Gesellschaft
mitzuwirken, reizt mich sehr. Ich will mit
meiner Partei darum kämpfen, dass es in Deutschland
wieder gerechter zugeht. Die Schere zwischen arm
und reich geht immer weiter auseinander. Immer mehr
Menschen haben keinen regulären Arbeitsplatz, Befristungen
sowie Zeit- und Leiharbeit nehmen zu. Selbst
mit einer Vollzeitstelle müssen viele noch zum Sozialamt
gehen und „aufstocken“. Wir brauchen dringend
einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn.
Sonst subventionieren wir weiter Unternehmen, die auf
Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mies
bezahlen.“
Ihre weiteren politischen Zielsetzungen werden wir in
den kommenden neun Monaten bis zur Bundestagswahl
am 22. September 2013 ausführlich darlegen.
Worauf Katarina Barley aber auch noch augenzwinkernd
Wert legt: Ihre Doktorarbeit sei ehrlich recherchiert
und ganz alleine geschrieben! Außerdem hat sie
ein Herz für Tiere, wie das Foto zeigt.
"Keine Berührungsängste - auf dem Feller Markt 2012"
Mehr auf www.katarina-barley.de
Kurt Beck geht, Malu Dreyer kommt
(red) So hatten sie alle nicht gerechnet!
Wenn Ministerpräsident Kurt Beck nach fast zwei
Jahrzehnten sein Amt abgibt, dann kann man das als
Ende einer Ära, der Ära Kurt Beck, bezeichnen.
Kurt Beck geht, Malu Dreyer kommt. Auf einem emotionalen
Parteitag verabschiedete die Landes-SPD ihren
langjährigen Vorsitzenden.
„Nah bei de Leut“ und „nah bei der Partei“, das ist es,
was Kurt Beck, was ihn als Landesvorsitzenden der
SPD immer ausgemacht hat“, sagte SPD-Generalsekretärin
Andrea Nahles zum Abschied des SPD-
Politikers. Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel würdigte
Beck in Mainz: „Mit Kurt Beck gibt heute einer der
ganz Großen der deutschen Sozialdemokratie den
Staffelstab weiter.“ Gabriel entschuldigte sich bei Beck

Tawerer Schänzjer - Das SPD Forum in Tawern Seite: 3
für die Querelen, die 2008 zu dessen Rücktritt als
SPD-Chef in Berlin führten: „Es war damals auch für
die SPD, nicht nur für Kurt Beck, eine Schande, wie er
gegangen ist“, so Gabriel.
Als künftige Ministerpräsidentin nominierte die SPD einstimmig Sozialministerin
Malu Dreyer. Die bisherige Arbeitsministerin soll am
16. Januar 2013 zur neuen Regierungschefin gewählt werden.
„Das sind große Fußstapfen“, sagte Malu
Dreyer mit Blick auf Becks Lebensleistung. Beck habe
„diesem Land und dieser Partei viel gegeben und Du
hast immer alles gegeben.“ Als Ministerpräsidentin
wolle sie sich den Problemen um den Nürburgring stellen
und auch die Einhaltung der Schuldenbremse angehen.
Als Schwerpunkte nannte sie die Alterung der
Gesellschaft, mehr Bürgerbeteiligung und eine soziale
und ökologische Wirtschaft. In der SPD will sie im
Team spielen. „Ich bin offen für kritische Ratschläge.“
Mit Grünen-Landeschef Uwe Diederichs-Seidel sprach
erstmals ein Grüner auf einem SPD-Landesparteitag in
Rheinland-Pfalz. Er bezeichnete Rot-Grün als ein Vorbild
für die Bundestagswahl. DGB-Landeschef Dietmar
Muscheid sagte in Mainz, er freue sich auf die Zusammenarbeit
mit Dreyer. Das Kernanliegen sozialer
Gerechtigkeit sei bei ihr in besten Händen.
Peer Steinbrück –
Renaissance der Sozialen Marktwirtschaft
(red) Peer Steinbrück ist von der SPD offiziell zum
Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2013
nominiert worden. Der 65-Jährige erhielt auf dem
Parteitag am 9. Dezember in Hannover 93,45 Prozent
der Stimmen.
Oft sagt ein Satz mehr als eine lange Rede. Peer
Steinbrück sprach ihn anlässlich seiner Nominierungrede
aus:
„Die SPD war für mich historisch immer auf der
richtigen Seite.“
Wer die Geschichte, insbesondere die der Sozialdemokratischen
Partei kennt, wird dies ohne Wenn und
Aber unterschreiben.
„Sagen, was man denkt. Tun, was man sagt“ Diese
Maxime von Peer Steinbrück erfordert einen anderen
Stil, eine andere Politik: Haltung, Werte und Mut –
Klartext für konkrete Ziele. In seiner Bewerbungsrede
auf dem SPD-Parteitag unterstreicht Steinbrück den
Kontrast zu Union und FDP. Damit will er Wahlkampf
machen, Menschen überzeugen.
"Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – diese Werte werden
auch in den nächsten Jahrzehnten unverändert
unsere Richtschnur sein. In der Verpflichtung für diese
Werte bewerbe ich mich als Bundeskanzler der Bundesrepublik
Deutschland."
Es soll Hoffnung machen und Erinnerung wecken:
"Immer dann, wenn Sozialdemokraten regiert haben,
ging es diesem Land besser.”
Peer Steinbrück: "Wir brauchen mehr WIR, weniger
ICH". Deshalb möchte ich Bundeskanzler werden:
Statt “Lohnuntergrenze“ – flächendeckender gesetzlicher
Mindestlohn!
statt Lohndruck und Flucht aus Tarifverträgen – faire
Löhne für gute Arbeit und Stärkung der Tarifbindungen!
statt „Lebensleistungsrente“ mit 10 oder 20 € über
der Grundsicherung – armutsfeste Solidarrente!
statt 5 € „Pflege-Bahr“ – bessere Pflege für alle!
statt einfach nur “Praxisgebühr weg” – das Zweiklassensystem
in den Praxen und Krankenhäusern
abschaffen!
statt „Flexiquote“ – eine echte und verbindliche
Frauenquote!
statt Betreuungsgeld – Ausbau von Ganztags-Kitas
und Ganztagsgrundschulen!
statt früh trennende Schulsysteme – mehr Durchlässigkeit
und Förderung für unsere Kinder!
statt “reparierendem Sozialstaat” – vorsorgender
Sozialstaat!
statt einem Ehegattensplitting, das die Erwerbstätigkeit
von Frauen bremst – ein Steuersystem, das
auch modernen Lebensentwürfen in unserer Gesellschaft
gerecht wird!
statt Kapitulation vor dem Erpressungspotential der
Finanzmärkte – Leitplanken und Spielregeln für Finanzdienstleister!
statt Leisetreterei bei der Bekämpfung von Steuerhinterziehung
und Steuerbetrug – kein Pardon mit
Steuersündern!
Steinbrück im ZDF-Interview mit Bettina Schausten am 9.12.2012
All das trägt zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft
bei und dass sie eine friedfertige ist.
Deshalb möchte ich Bundeskanzler werden, in einer
rot-grünen Koalition!

Tawerer Schänzjer - Das SPD Forum in Tawern Seite: 4
TAWERN I
Ein Dorfladen für Tawern
(red) Der Dorfladen nimmt Fahrt auf. Was in nur einer
Woche Ende Oktober an Rückmeldung aus der Dorfgemeinschaft
kam, übertraf die kühnsten Erwartungen.
Ausgelöst durch einen Artikel im Trierischen Volksfreund
wurden 260 Unterstützer-Unterschriften gesammelt,
und zum Infoabend in den überfüllten kleinen
Saal des Bürgerhauses kamen 90 Bürger. Danke!
Für alle, die nicht dabei waren, nun hier eine Zusammenfassung
der bisherigen Informationen:
Das Ladenlokal
Ideal wären die Räume des früheren Schleckermarktes
(davor EDEKA). Standort und Zugang über Treppe
und Rampe sind ideal, man könnte praktisch von heute
auf morgen loslegen. Der Vermieter steht dem Anliegen
ebenfalls positiv gegenüber. Der Nachteil ist natürlich,
dass es sich nicht um ein gemeindeeigenes
Gebäude handelt, und somit Miete anfällt. Außerdem
muss man natürlich damit rechnen, dass es anderweitig
vermietet wird, wenn sich kurzfristig ein Interessent
findet. Deshalb sollte man sich die Option „Umbau des
alten Verwaltungsgebäudes“ gegenüber der Grundschule
offen halten, auch wenn dies ebenfalls nicht
zum Nulltarif zu haben ist.
Lieferanten
Für das sogenannte Trockensortiment, das Herzstück
eines Lebensmittel oder Supermarktes, wurden bisher
zwei mögliche Lieferanten gefunden. Einmal die Firma
Cames, und Cash & Carry, Völklingen, beides etablierte
Lebensmittellieferanten. Backwaren und Fleisch/
Wurst sollten – wenn möglich – von den einheimischen
Betrieben Eppers, Borens und Lex kommen. Der Dorfladen
soll ja keine Konkurrenz werden. Obst und Gemüse
könnten täglich frisch von Bauer Fusenig aus
Zewen oder dreimal pro Woche vom Hofgut Serrig
kommen.
Konzept
Um den Laden möglichst attraktiv zu machen, müssen
über das Supermarkt Sortiment hinaus Angebote gemacht
werden. Dies könnten Bio-Produkte, Wein und
Schnaps aus Fellerich, Mannebacher Käse, eine Kaffee-Ecke
als sozialer Treffpunkt tagsüber, vor allem für
die ältere Bevölkerung, eine Lese-Ecke, ein
Heimbringservice für die Älteren, Hermes-Versand-
Punkt, ein öffentlicher Internetzugang usw. sein.
Eines steht jedoch fest, und es gibt sowohl positive als
auch negative Erfahrungen, die das bestätigen: ein
Dorfladen muss professionell geführt werden. Ehrenamtliche
Helfer können allenfalls unterstützen und
Teilaufgaben übernehmen, aber das eigentliche Personal
müssen bezahlte Kräfte sein, mit denen man fest
planen kann. Das gleiche gilt für die Öffnungszeiten.
So ein Laden muss den ganzen Tag, ohne Mittagspause
und samstags offen haben, wenn sich Stammkundschaft
entwickeln soll.
Gesellschaftform
Der wirtschaftliche Verein hat sich Aufgrund der Einfachheit
und auch der möglichen Einflussnahme durch
die Ortsgemeinde als am besten geeignet gezeigt.
Nach jetzigem Stand wird die weitere Vorgehensweise
in der nächsten Gemeinderatssitzung besprochen und
festgelegt.
Nach Gründung und Genehmigung des wirtschaftlichen
Vereins können dann die konkreteren Planungen
beginnen – beginnend mit der Ermittlung des finanziellen
Bedarfs. Apropos Geldbedarf: so ein Laden hat natürlich
den unschlagbaren Vorteil, dass er keinen Gewinn
erwirtschaften muss. Es reicht ja, wenn die Kosten
gedeckt sind. Würde sich dennoch ein Gewinn einstellen,
so gibt es bestimmt das ein oder andere Projekt
im Dorf, dass sich damit unterstützen lassen würde.
Bürgerbeteiligung
In Zeiten leerer kommunaler Kassen kann das Geld
nicht nur von der Gemeinde kommen (wobei dies ja
auch das Geld der Bürger ist). Ein gangbarer Weg wäre,
nach Vereinsgründung Mitglieder zu gewinnen, die
sich mit einem Einmalbetrag (nach eigenen finanziellen
Möglichkeiten) am Laden beteiligen. Sobald die
Schallmauer von 10.000 Euro erreicht ist, könnte die
Ortsgemeinde die restliche benötigte Summe als Kredit
an den Dorfladen zur Verfügung stellen. Auch wenn
sich die Summe erst mal viel anhört: bei 3000 Einwohnern
bzw. knapp 1000 Haushalten entspricht dies im
Durchschnitt einem einmaligen Betrag von 3 Euro pro
Einwohner bzw. 10 Euro pro Haushalt. Ein anderes
Beispiel: würde nur jeder dritte Haushalt mitmachen,
wäre ein Betrag von 30 Euro ausreichend.
Ein Dorfladen - Die Chance für Tawern
Kommentar von Christian Bock
Wer am Infoabend dabei war, konnte bei der anschließenden
Diskussion den Schwung und die Aufbruchstimmung
regelrecht spüren. Neben der geäußerten Bereitschaft,
durch die Mitgliedschaft im wirtschaftlichen Verein
einen finanziellen Beitrag dazu zu leisten, kamen auch
tolle Ideen aus den Reihen der Bürger. Ein junges Paar
schlug zum Beispiel vor, sich zu verpflichten (per Bankeinzug),
jeden Monat für mindestens 30 Euro zu konsumieren
– falls sie das nicht täten, wäre das Geld eben
trotzdem weg, auf diese Weise hätte der Dorfladen planbare
Einnahmen. Andere schlugen Kundenkarten zur
Bindung vor. Der Mannebacher Bürgermeister Bernd
Gard bot nach der Veranstaltung spontan an, den Dorfladen
mit dem Mannebacher Dorfmobil (dem bekannten
ortseigenen Kleinbus) anzufahren zum Einkauf in der
Woche. Diese und noch mehr Ideen gibt es genug, jetzt
muss das Ganze angepackt werden.
Das kann jedoch nicht funktionieren nur als kommunalpolitisches
Projekt. Zum Glück zeichnet sich hier eine gemeinsame
Vorgehensweise und Zusammenarbeit der
beiden Fraktionen von SPD und CDU im Gemeinderat
ab, denn ohne die finanzielle Sicherheit durch die Ortsgemeinde
kann die Sache nicht ins Laufen gebracht werden.
Getragen werden muss der Laden danach jedoch durch
die Dorfgemeinschaft, sei es als Mitglied des Vereins
oder durch den regelmäßigen Einkauf – auch wenn man
noch in der Lage ist, nach Konz zum Einkaufen zu fahren.
Ob Tawern zu so viel Solidarität bereit ist? Es wäre schön
und ein tolles Signal für die zukünftigen Herausforderungen,
die eine älter werdende Dorfgemeinschaft mit sich
bringt.

Tawerer Schänzjer - Das SPD Forum in Tawern Seite: 5
TAWERN II
Aus dem Ortsgemeinderat Tawern
Auszüge aus der Sitzung vom 18.10.2012
(ug) Dem Änderungsantrag zur Tagesordnung durch
die SPD-Fraktion folgte die CDU-Ratsmehrheit nicht.
Eher erstaunte Gesichter, sowohl bei einigen Ratsmitgliedern
und auch bei der recht geringen anwesenden
Zuhörerschaft, als seitens der SPD-Fraktion der Antrag
auf Vertagung der
Tagesordnungspunkte 1. bis 3.1.
1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Ortsgemeinde
Tawern "Fellericher Plateau“
1.1 Beschluss zur Einstellung des Verfahrens
2. Bebauungsplan der Ortsgemeinde Tawern
"Golfpark Tawern-Temmels, Teil 1 Tawern"
2.1 Beschluss zur Einstellung des Verfahrens
3. Bebauungsplan "Golfpark - Leben auf dem
Golf"
3.1 Beschluss zur Einstellung des Verfahrens
gestellt worden war.
Der Umstand, dass in den Beschlussvorschlägen zur
Beendigung der drei laufenden Planungsverfahren
zum gleichen Projekt rechtliche Mängel nicht genannt
worden waren, hat die SPD-Fraktion bewogen, die Tagesordnungspunkte
1 bis 3 auf die nächste Sitzung zu
verschieben. Der fehlende Raumordnerische Entscheid
zu 1. der Tagesordnung, die Entscheidung des
Kreisrechtsausschusses zu Punkt 2. und der aufgelöste
Planungsverband zu Punkt 3. wären die rechtlich
sauberen Grundlagen für die Beschlüsse gewesen.
Hinweise auf fehlende Rechtsgrundlagen bei den drei
Planverfahren hätten für die SPD-Fraktion die tatsächlichen
und rechtlich haltbaren Gründe für die Aufhebung
der Planverfahren aufgezählt.
Weil die Mehrheit des Rates sich nicht auf diese Verschiebung
einlassen wollte, hat die SPD-Fraktion nur
unter der Voraussetzung den Aufhebungen zugestimmt,
dass die von Ortsbürgermeister Weirich vorher
geäußerten Argumente ins Protokoll aufgenommen
werden. Weirich hatte ausdrücklich erklärt, dass er
sich bei Rechtsanwalt Laubenstein rückversichert habe.
Dieser hätte keinerlei rechtliche Bedenken geäußert,
die vorliegenden Beschlüsse mit dem vorliegenden
Wortlaut zu fassen. Man hätte gerade mit diesen
Formulierungen keine Grundlage für eventuelle Klagen
geschaffen. Deshalb habe es Dr. Laubenstein auch
nicht für erforderlich gehalten der Sitzung beizuwohnen.
Einbeziehungssatzung der Ortsgemeinde Tawern
„Fellericher Straße“
Es umfasst die Flächen rechts der L 136 ab der letzten
Wohnbebauung und reicht bis in Höhe der ehemaligen
Kläranlage; genauer: den südlichen Teil des Flurstückes
190/1 und einen Teil des Flurstückes 185/3,
Flur 7 der Gemarkung Tawern. Als Bebauung sind
zweigeschossige Bauweise und drei Wohneinheiten
pro Wohngebäude vorgesehen. Auf Grund der Tatsache,
dass nach der einmonatigen Offenlage keine wesentlichen
inhaltlichen Änderungen vorgenommen
werden mussten, beschloss der Rat einstimmig die
Ergänzungs- und Einbeziehungssatzung für das Gebiet
Ortsausgang Tawern in Richtung Fellerich.
Sachkostenzuschuss 2012 der OG Tawern an
den Kindergarten „St. Peter und Paul“ Tawern
Einstimmiger Beschluss: Die Ortsgemeinde Tawern
gewährt der KiTa gGmbH Trier - als Betriebsträger des
Kindergartens - einen Sachkostenzuschuss für 2012 in
Höhe von 9.090 €.
Erläuterung: Gesamtkosten 16.100 €, Trägeranteil Bistum
(1.200 € pro Gruppe) 6.000 €, Anteil Kirchengemeinde
1.010 €, verbleiben nicht gedeckte Kosten (für
die Kommune) von 9.090 € (Vorjahr: 8.820 €).
Erlass einer neuen Friedhofssatzung
siehe hierzu besonderer Bericht Seite 6
Schaffung neuer Räume für die Gemeindearbeiter
– Grundsatzbeschluss
Auch ohne den Kindergarten-Erweiterungsbau ist ein
Domizil für die Gemeindearbeiter unabdingbar. Es soll
eine so genannte Werkshalle im Bereich der früheren
Kläranlage errichtet werden, die auch Unterstand für
die gemeindlichen Gerätschaften bietet. Die Verbandsgemeindewerke
als Eigentümer dieser Liegenschaft
stellt die Flächen unentgeltlich zur Verfügung.
Ein Wohncontainer für Sozialräume soll angeschafft
und in oder angrenzend an die Halle aufgestellt werden.
Die bereits überarbeitete (reduzierte) Planung beläuft
sich auf ca. 90.000 € Gesamtkosten, die allerdings
noch genehmigungspflichtig sind.
Erneuerung der Straßenbeleuchtung „Auf der
Hardt“
Die im Kreuzungsbereich der Straße „Auf der Hardt“
bei den Anwesen Nummer 17-20 befindliche Seilleuchte
ist defekt und wird durch eine neue Peitschenlampe
ersetzt.
Abschluss Straßenbeleuchtungsvertrag
Die Straßenbeleuchtungsverträge für die Ortsgemeinden
der Verbandsgemeinden Konz, Hermeskeil, Kell
am See, Ruwer und Schweich laufen zum 31.12.2012
aus. Da von Seiten der Verwaltung noch Änderungswünsche
angemeldet wurden und bis zum Stichtag
(15.11.2012) die Vertragsverhandlungen mit RWE
noch nicht abgeschlossen waren, ermächtigte der
Ortsgemeinderat den Ortsbürgermeister im Benehmen
mit den Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden den
Straßenbeleuchtungsvertrag zu den ausgehandelten
Konditionen abzuschließen.
Berichte und Verschiedenes
Eine Sache in Verantwortung der Verbandsgemeindeverwaltung
als Träger der Turnhalle. Nach dem
Einwand von Uwe Gorges in der letzten OGR-
Sitzung sind die Notausgangstüren in der Turnhalle
zwar nachgebessert worden, indem Verblendungen
an den ca. 4 cm nach innen überragenden Türrahmen
angebracht worden waren. Die Unfallgefahr ist
somit verringert; dennoch sind die Türen nach wie
vor nicht gemäß der DIN Norm 18032 für Sporthallen
ausgeführt.
Bewilligungsbescheid zum Ausbau der Kindertagesstätte
Tawern - Aus Mitteln des Kreises wird eine
Zuwendung von insgesamt 216.800 € gewährt.

Tawerer Schänzjer - Das SPD Forum in Tawern Seite: 6
Die Renovierung der Friedhofstoilette soll schnellstens
in Angriff genommen werden; Kosten: ca. 2.000
bis 3.000 €.
Initiiert durch die Arbeitsgruppe „Lebendige Dörfer“
wird die Ortsgemeinde Tawern demnächst einen
neuen Internetauftritt bekommen. Unter anderem soll
auch ein Buchungssystem für das neue Bürgerhaus
integriert werden.
Das Bürgerhaus wird in nächster Zeit durch „Kunst
am Bau“ verschönert – Die obligatorische Maßnahme
wird in Form von acht Leinwandbildern (1,20 x
1,40 m) mit Tawern-Motiven verwirklicht. Malbegabte
Tawerner Bürger sollen sie unter professioneller Anleitung
von Frau Wojanowski (VHS Kunstlehrerin)
malen.
Zur angedachten Buslinie Tawern-Luxemburg konnte
der Ortsbürgermeister derzeit keine Fortschritte vermelden.
Das zuständige Ministerium sei am Zug, so
Weirich. Weitere Interessentenmeldungen kämen
immer noch an.
Bachläufe – Beigeordneter Andreas Koltes teilte mit,
dass die Bachläufe in Tawern zum Teil sehr verwachsen
sind und nicht mehr ansprechend aussehen.
Dies ist Sache der Verbandsgemeinde, die in
dieser Angelegenheit bereits tätig geworden sei.
Trennwände Bürgerhaus – Die Finanzierung sei
noch nicht gesichert, soll aber bis zur nächsten OGR
Sitzung geklärt sein.
Dorfkernsanierung – Ratsmitglied Müller fragte an,
ob am Beispiel der Gemeinde Freudenburg eine
Dorfkernsanierung nicht auch in Tawern möglich sei?
VG Beigeordneter Weber sagte eine Prüfung zu.
Nichtöffentlicher Teil
Die Themen des nichtöffentlichen Sitzungsteils bezogen
sich auf das Baugebiet Wenigwies in Fellerich, zu
dem die weitere Vorgehensweise zu beraten war. Außerdem
behandelte der Rat Auftragsvergaben für den
Umbau und die Erweiterung der Kindertagesstätte Tawern
und befasste sich mit Jagdpachtangelegenheiten.
Zu den genannten Angelegenheiten und weiteren
Themen wie Grundstückssachen, Bauanträge und
Bauvoranfragen wird bei berechtigtem Interesse Auskunft
durch die Verwaltung erteilt.
TAWERN III
Neue Friedhofssatzung
von Achim Komes, Mitglied des Ortsgemeinderates Tawern
Eine neue Friedhofssatzung stand im öffentlichen Teil
der Tagesordnung zur letzten Sitzung des Ortsgemeinderates
am 18. Oktober 2012 an. So werden die
Friedhofsgebühren künftig nicht mehr in der Haushaltssatzung
sondern in einer Friedhofsgebührenordnung
festgelegt.
Wichtige Änderungen sind:
‣ Die Nutzungsfrist wird von 30 Jahren auf 25 Jahre
angepasst. Eine Verlängerung des Nutzungsrechts
sollte mindestens 5 Jahre betragen und ist längstens
für 25 Jahre möglich. Danach kann abermals
verlängert werden. Ausnahme: Ein Wiedererwerb
des Nutzungsrechts an der Reihengrabstätte ist
nicht möglich.Es sind nur Teilgrababdeckungen zugelassen,
die nicht mehr als die Hälfte des Grabes
bedecken, ausgenommen Urnengräber.
‣ Für die Gestaltung der Grabmale in Grabfeldern
gelten besondere Gestaltungsvorschriften, so dürfen
hier nur bearbeitete Natursteine, sowie Holz
und geschmiedetes oder gegossenes Metall verwendet
werden. Die Grabzwischenräume werden
von der Friedhofsverwaltung gestaltet und gepflegt.
‣ Auf dem hinteren Teil des Friedhofs werden sogenannte
Urnenrasengräber angelegt. Es wurde vorgeschlagen,
das Rasenurnengrab als Wahlgrab
zuzulassen. In diesem Fall könnten dort je Stelle 2
Bestattungen stattfinden. Von der Gestaltung her
sollen dort nur Namensplatten zugelassen werden,
wobei auch hier die Gesteinsart und Gravur vorgeschrieben
werden. Die Anlage wird durch die Gemeinde
gepflegt.
‣ An Rasengräbern für Erdbestattungen sollen in Anlehnung
an die bereits bestehenden Urnenrasengräbern
ebenfalls nur Namensplatten zugelassen
werden. Drei unterschiedliche Gesteinsarten/-farben
mit einheitlicher Gravur sollen zur Auswahl gestellt
werden. Die Anlage wird durch die Gemeinde
gepflegt.
‣ Über eine Urnengemeinschaftsanlage wird noch
diskutiert. Hier soll in der Mitte des Grabfeldes ein
Gedenkstein errichtet, auf dem Name mit Geburtsund
Sterbedatum eingraviert werden. Die Anlage
wird durch die Gemeinde bepflanzt und gepflegt.
Gebühren:
Reihengrabstätten
a) bis zum vollendeten 6. Lebensjahr 153,00 €
b) ab vollendetem 6. Lebensjahr 340,00 €
c) Erdrasengrab 3.000,00 €
d) Urnengrabstätte in einer Gemeinschaftsanlage
1.600,00 €
e) Ortsfremde nach besonderer Vereinbarung
Verleihung von Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten
1. Erdwahlgrabstätten
a) Verleihung des Nutzungsrechts je
Grabstätte 650,00 €
b) Wiederverleihung nach Ablauf der
Nutzungszeit pro Jahr und Stelle 26,00 €
c) Ortsfremde nach besonderer Vereinbarung
2. Erdwahlgrabstätten als Tiefengrab
a) Verleihung des Nutzungsrechts
je Grabstätte 750,00€
b) Wiederverleihung nach Ablauf
der Nutzungszeit pro Jahr und
Stelle 30,00 €
c) Ortsfremde nach besonderer Vereinbarung
3. Urnenwahlgrabstätten
a) Verleihung des Nutzungsrechts je
Grabstätte 550,00 €
b) Wiederverleihung nach Ablauf der
Nutzungszeit pro Jahr und Stelle 24,00 €
c) Ortsfremde nach besonderer Vereinbarung

Tawerer Schänzjer - Das SPD Forum in Tawern Seite: 7
4. Urnenrasengrab
a) Verleihung des Nutzungsrechts je
Grabstätte 1.300,00 €
b) Wiederverleihung nach Ablauf der
Nutzungszeit pro Jahr und Stelle 52,00 €
c) Ortsfremde nach besonderer Vereinbarung
Ausheben und Schließen der Gräber
Erdbestattung für Verstorbene
a) bis zum vollendeten 6. Lebensjahr 200,00 €
b) vom vollendeten 6. Lebensjahr an 350,00 €
c) Tiefengrab 570,00 €
d) Urnenbeisetzung 153,00 €
Benutzung der Leichenhalle
a) Für die Aufbewahrung einer
Leiche/Urne 80,00 €
b) Ortsfremde nach besonderer Vereinbarung
Einfassung
Einfassung der Grabstelle
im neuen Friedhofteil 120 €
Die vorstehenden Angaben sind ohne Gewähr.
Die neue Friedhofssatzung wird von der Verwaltung
entsprechend aktualisiert und in der nächsten Sitzung
erneut vorgelegt und abgestimmt, sowie anschließend
öffentlich bekannt gemacht.
TAWERN IV
Klage gegen Spielplatz „In der Acht“
abgewiesen
(ck) Die Klage gegen die Ortsgemeinde Tawern wurde
vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz
abgewiesen, und damit das Urteil des Verwaltungsgerichts
Trier bestätigt.
Eine Einwohnerin der Gemeinde Tawern hatte die
Ortsgemeinde wegen der Geräusche der Seilbahn auf
den Spielplatz „In der Acht“ verklagt, da sie ihrer Meinung
nach unzumutbar seien. Auch durch das Entgegenkommen
der Gemeinde, die die Anlage auf eigene
Kosten und Initiative geräuschdämpfend modifizierte,
war die Anwohnerin nicht zufrieden zu stellen.
Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Trier, dass
zugunsten der Gemeinde Tawern ausgefallen war,
steht nun auch das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes
Koblenz fest: Anwohner müssen der Lärm einer
Seilbahn auf einen benachbarten Kinderspielplatz hinnehmen.
Die Geräusche von Spielgeräten stellen nach
Meinung der Richter keine schädlichen Umwelteinwirkungen
dar. Dies umfasse Kinderlärm und Geräusche
von Spielgeräten, die nicht voneinander zu trennen
sind.
Die Richter betonten zudem, dass die Ortsgemeinde
durch die eingeschränkte Nutzungsfreigabe für Kinder
bis 14 Jahre, und dies nur zwischen 8 Uhr bis 20 Uhr,
ihre Pflicht erfüllt habe. Bleibt abzuwarten, ob das nun
das Ende war oder es doch noch zur Revision vor dem
Bundesverwaltungsgericht in Leipzig kommt. Im Sinne
des Gemeindefriedens wäre es schön, wenn es nicht
dazu käme und die Kinder wieder in Ruhe dort spielen
könnten.
Noch ein Kommentar
von Egon Sommer, Vorsitzender des SPD-GemV Konz
Es ist in der Tat aus! Oder doch noch nicht ganz? Es mag
sein, dass, wie man öfters hört, etliche Bürger das Golfparkgedöns
satt haben - nach zwölf Jahren verständlich! Vorstellbar
ist, dass es insbesondere die bisherigen Befürworter
sind, die nichts mehr davon hören wollen. Aber das jetzt offenbar
gewordene Gemenge um den Golfpark Tawern/
Temmels nimmt nochmal groteske Formen an.
Wer war da am Werk? Dilettanten, Bauernfänger oder einfach
nur Geschäftemacher?
Die Ortsgemeinde Tawern und die restlichen Beteiligten waren,
wie jetzt bekannt wurde, seit dem Ausstieg (2008) der
Gemeinde Temmels aus dem Planungsverband Golfpark
ohne jegliche neue vertragliche Bindung in der Sache. Man
hätte damals der SPD folgen und Schluss machen können.
Nachdem die Gemeinde Temmels den Planungsverband
verlassen hatte, wäre eine Vertragsverlängerung oder ein
neuer Vertrag durch die übrig gebliebenen Vertragsbeteiligten
a) die Ortsgemeinde Tawern b) die Verbandsgemeinde
Konz und c) die luxemburgische Investorenseite notwendig
gewesen. Das ist angeblich nicht geschehen; demnach war
die immer wieder beschworene Feststellung, man habe einen
Vertrag und der müsse eingehalten werden, nichts als
heiße Luft.
Alles was folgte war somit reine Prestigesache. Und wer
glaubte, das Ende der Überraschungen in Sachen Golfpark
Tawern sei durch die Aufhebung der drei ominösen Bebauungspläne
in der Sitzung des Gemeinderates am
18.10.2012 gekommen, kann sich nur wundern.
Wäre man den neutralen Ausführungen des von der SPD-
Fraktion beantragten Sachverständigen in der Anhörung vom
30.11.2007 gefolgt; die angebliche „rosige Zukunft Tawerns“
auf dem Fellericher Plateau wäre das geblieben, was es von
Anfang an war: ein auf Lügen gestütztes und deshalb zum
Scheitern verurteiltes Spekulationsprojekt.
Der Gemeinde stünden heute mehrere hunderttausende verschwendete
Euros zur Verfügung für sinnvolle Verwendung,
z.B. der energetischen Sanierung des Kindergartens.
Es bleibt abzuwarten, wie der mündige Bürger das Verhalten
der CDU-Mehrheitsfraktion im Gemeinderat Tawern bei der
nächsten Wahl beurteilt. Es bleiben wichtige Fragen offen
und man wird abwarten müssen, wie die ärgerliche „Affäre
Golfpark“ noch aufgearbeitet wird.
TAWERN V
Begegnung und aktiv im Alter
(kk) Jeden zweiten Donnerstag im Monat trifft sich die
Gruppe „Begegnung und aktiv im Alter“ um 15 Uhr im
im kleinen Saal des neuen Bürgerhauses.
Einige Frauen aus dem Ort haben es sich zur Aufgabe
gemacht, besonders für ältere Menschen eine regelmäßige
Gelegenheit zu schaffen, sich zu treffen und
miteinander in Kontakt zu treten. Anlass, diese Treffen
zu organisieren, ist das Bewusstsein, dass es immer
weniger Örtlichkeiten in den Dörfern gibt, wo gerade
ältere Menschen sich ungezwungen begegnen können,
und dies obwohl viele dieser älteren Bürgerinnen
und Bürger geistig und körperlich noch sehr fit sind. Es
fehlt an Mobilität, in erster Linie durch zu seltenen
Busverkehr im ländlichen Raum. So sind die Menschen
einerseits sehr an den Wohnort gebunden, aber
andererseits bietet dieser Wohnort oft nicht mehr ausreichend
Möglichkeiten sich zu treffen und die sozialen
Kontakte zu pflegen.

Tawerer Schänzjer - Das SPD Forum in Tawern Seite: 8
Bei den Zusammenkünften von „Begegnung und aktiv
im Alter“ soll gerade diesem Problem begegnet werden.
Für die weiteren Ausblicke ist im Programm ein Ausflug
nach Bad Reichenhall in die „Alte Saline“ vorgesehen.
Gruppe mit dem VG-Seniorenbeauftragten Herrmann Hurth (3.v.r.)
So ist jedermann/frau aus Tawern herzlich eingeladen
dabei zu sein. Viele schöne Stunden wurden schon
miteinander verbracht. Oft sind es Plauderstunden und
wunderbare Geschichten aus der Vergangenheit
kommen zu Tage; es wurden kleinere Ausflüge organisiert
oder auch mal am Fischweiher gegrillt; es waren
auch schon einige Referenten vor Ort und berichteten
zu bestimmten Inhalten im Zusammenhang mit
dem Thema „älter werden“. Oft wird gesungen und
nicht selten werden Witze erzählt.
Die Gäste sind stets eingeladen selbst ihre Ideen beizutragen
und den Nachmittag interessant zu gestalten;
dies hat uns bereits viel Vergnügen bereitet. Über weitere
Aktive mit Lust auf Gestaltung und Geselligkeit
freut sich die Gruppe. Diese Termine sind immer mit
einer herzlichen Einladung an alle Tawerner/innen
verbunden sich zu begegnen und miteinander ins Gespräch
zu kommen.
Kontakt: Karla Kroon, Telefon 06501-607040
SPD-ORTSVEREIN TAWERN
SPD-Städtereise 2013 nach Salzburg
vom 30.05. bis 02.06.2013
(red) Wir laden Sie ein, im kommenden Jahr (über den
Brückentag Fronleichnam) mit dem Ortsverein der
SPD Tawern nach Salzburg zu reisen. Vier Tage kultureller
und landschaftlicher Höhepunkte erwarten uns
dort. Auf den Spuren des wohl berühmtesten Sohnes
der Stadt, Wolfgang Amadeus Mozart, werden wir mit
Hilfe einer Stadtführung wandeln. Es wird auch ausreichend
Gelegenheit gegeben zur anschließenden Erkundung
des UNESCO Weltkulturerbes, der Altstadt
von Salzburg. Vielleicht besuchen Sie auch gerne die
Festung Hohensalzburg, die Alte und Neue Residenz
oder Schloss Mirabell.
Auch einen Blick in die nur wenige Kilometer entfernte
gute Stube Deutschlands werden wir uns gönnen. Das
Berchtesgadener Land mit Königssee und Watzmann
liegt nämlich gleich um die Ecke. Eine Schiffsfahrt auf
dem reizvollen Königssee steht auf dem Reiseplan.
Im Reisepreis von 352,- € sind 3 Übernachtungen mit
Frühstück in einem innenstadtnahen Hotel mit Panoramarestaurant,
2 x Halbpension, City-Tax, Zimmer mit
Bad/Dusche und alle Eintrittsgebühren enthalten.
Auskunft und Anmeldungen bitte an:
Frau Karla Kroon, Telefon (06501) 607040 oder per
Mail: k-kroon@t-online.de
In eigener Sache: Einladung zum Stammtisch
Ab nächstem Jahr wird die Tawerner SPD jeweils am
letzten Freitag des Monats um 19:30 Uhr einen politischen
Stammtisch in der Pizzeria La Taverna einrichten.
Eingeladen sind alle, die sich mit uns austauschen
möchten, oder uns Landes- und Bundes-, aber vor allem
dorfpolitische Anregungen geben möchten. Ab
dem 25.01.2013 geht’s los. Wir freuen uns auf Ihr
Kommen!
TAWERER SCHÄNZJER- DAS SPD-FORUM
erscheint in loser Folge als kostenlose Ortszeitung für alle Haushalte
in Tawern und Tawern-Fellerich. Auflage 1100 Stück
Redaktion: Onsdorfer Straße 29, 54456 Tawern
Telefon:(06501) 1 73 01
Telefax: (06501) 99 88 25
Beiträge:
Internet:
Herausgeber:
E-Mail:
Redaktionsteam (red)
Christian Bock (cb)
Achim Komes (ak)
Christian Klein (ck)
Karla Kroon (kk)
Uwe Gorges (ug)
Egon Sommer (es)
postfach@spd-tawern.de
www.spd-tawern.de
SPD-Ortsverein Tawern
Onsdorfer Straße 26, 54456 Tawern