Neujahrsauftakt 2011 - Gemeinde-drei-gleichen.de

§ 1
Zu sichernde Planung
Der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen hat in seiner Sitzung,
am 16.12.2010, mit Beschluss Nr. 2010/198 beschlossen,
einen qualifizierten Bebauungsplan für das Allgemeine Wohn-
Drei-Gleichen-Bote - 3- Nr. 2/2011
gebiet „Hinter der Rinne“ im OT Mühlberg der Gemeinde Drei
Gleichen aufzustellen. Zur Sicherung der Planung wird für das
im § 2 bezeichnete Gebiet eine Veränderungssperre erlassen.
Gemeinde Drei Gleichen
Öffentliche Bekanntmachung
In der GR-Sitzung der Gemeinde Drei Gleichen, am
16.12.2010, hat der Gemeinderat der Gemeinde Drei Gleichen
mit Beschluss-Nr. 2010/198 die „Zustimmung zur Aufstellung eines
qualifizierten B-Planes für das Allgemeine Wohngebiet
(WA) „Hinter der Rinne“ im OT Mühlberg der Gemeinde Drei
Gleichen, Landkreis Gotha“, beschlossen. Der Wortlaut des Gemeinderatsbeschlusses
wurde im Amtsblatt der Gemeinde Drei
Gleichen, „Drei-Gleichen-Bote“ Nr. 12/2010 vom 24.12.2010 bekannt
gemacht.
Ebenfalls in der GR-Sitzung, am 16.12.2010, hat der Gemeinderat
mit Beschluss-Nr. 2010/199 die Satzung über die Veränderungssperre
für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen
qualifizierten Bebauungsplanes für das Allgemeine
Wohngebiet (WA) „Hinter der Rinne“ im Ortsteil Mühlberg der
Gemeinde Drei Gleichen, Landkreis Gotha, beschlossen. Mit
Datum vom 12.01.2010 hat das LRA Gotha, als Rechtsaufsichtsbehörde,
die Eingangsbestätigung (EB) für diese Satzung
erteilt. Die Satzung darf, unter Beachtung der Hinweise aus der
EB, gem. § 21 Abs. 3 Satz 3 ThürKO, vor Ablauf eines Monats
nach Erhalt der EB bekannt gemacht werden. Die Eingangsbestätigung
ist am 12.01.2011 (per Fax) bei der Gemeindeverwaltung
eingegangen.
Hinweis gem. § 21 Abs. 4 ThürKO
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens-
und Formvorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung
enthalten oder aufgrund der Thüringer Kommunal-ordnung
erlassen worden sind, beim Zustandekommen der nachstehenden
Satzung nach Ablauf eines Jahres seit der Bekanntmachung,
gem. § 21 Abs. 4 ThürKO, nicht mehr geltend gemacht
werden kann, es sei denn, die Vorschriften über die Genehmigung,
die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung
sind verletzt worden oder der Form- oder Verfahrensfehler ist
gegenüber der Gemeinde Drei Gleichen vorher unter Bezeichnung
des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll,
schriftlich gerügt worden.
Die Satzung wurde ausgefertigt und wird nachstehend öffentlich
bekannt gemacht.
Gemeinde Drei Gleichen, 24.01.2011
gez. J. Leffler
Bürgermeister
Satzung
Siegel
über die Veränderungssperre für den
Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen
qualifizierten Bebauungsplanes für das Allgemeine
Wohngebiet (WA) „Hinter der Rinne“
im Ortsteil Mühlberg der Gemeinde Drei Gleichen,
Landkreis Gotha
Aufgrund der §§ 14 - 18 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl I. S. 2414) in
Verbindung mit § 19 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl S.
41), - alle Gesetze in der derzeit gültigen Fassung -, hat der Gemeinderat
der Gemeinde Drei Gleichen, in seiner Sitzung, am
16.12.2010, die folgende Satzung beschlossen:
§ 2
Räumlicher Geltungsbereich
Der räumliche Geltungsbereich der Veränderungssperre gilt für
den qualifizierten Bebauungsplan Allgemeines Wohngebiet
„Hinter der Rinne“
Gemarkung Mühlberg, Flur 3, Flurstücke: 215/1, 216/1,
219/1, 221/1, 223/1, 235/29, 235/30, 235/31, 235/32,
374/218 und 375/218.
§ 3
Inhalt und Rechtswirkungen der Veränderungssperre
1. Im räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre
dürfen:
- Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt oder
bauliche Anlagen nicht beseitigt werden.
- Erhebliche oder wesentliche wertsteigernde Veränderungen
von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderung
nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig
sind, nicht vorgenommen werden.
2. Wenn überwiegend öffentliche Belange nicht entgegenstehen,
kann von der Veränderungssperre eine Ausnahme zugelassen
werden. Die Entscheidung hierüber trifft die Baugenehmigungsbehörde
im Einvernehmen mit der Gemeinde.
3. Vorhaben, die vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre
baurechtlich genehmigt worden sind, Unterhaltungsarbeiten
und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden
von der Veränderungssperre nicht berührt.
§ 4
Inkrafttreten
1. Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in
Kraft.
2. Sie tritt außer Kraft, sobald und soweit die Bauleitplanung
für das von der Veränderungssperre betroffene Gebiet
rechtsverbindlich abgeschlossen ist, spätestens jedoch nach
Ablauf von zwei Jahren.
Gemeinde Drei Gleichen, 24.01.2011
J. Leffler
Bürgermeister
Stellenausschreibung
Staatlich anerkannte/r Erzieher/in
Siegel
In der Gemeinde Drei Gleichen ist ab dem 01.03.2011 die
Stelle eines/r Erzieher/in in der Kindertageseinrichtung „Seeberger
Waldgeister“ im OT Seebergen, als Teilzeitstelle zunächst
mit 20 Stunden pro Woche und befristet für ein Jahr,
zu besetzen.
Nach Fertigstellung des Krippenbereiches besteht die
Option für eine Erhöhung der Stundenzahl und Weiterbeschäftigung
nach dem ersten Jahr.
Gesucht wird eine flexible Persönlichkeit, die bereits über
eine mehrjährige Erfahrung in der Kinderbetreuung verfügt.
Hohe Einsatzbereitschaft sowie Engagement werden
vorausgesetzt.
Erwartet werden Bewerber/innen mit einem Abschluss als
staatlich anerkannte/r Erzieher/in oder einem gleichwertigen
Abschluss.
Die Vergütung erfolgt nach den tarifrechtlichen Vorschriften
zum TVöD.
Ihre vollständigen Bewerbungsunterlagen senden Sie bitte
bis zum 21.02.2011 an die
gez. J. Leffler
Bürgermeister
Gemeinde Drei Gleichen
Fr. Reichel
OT Wandersleben
Schulstr. 1
99869 Drei Gleichen.