Einführung in die Exportwirtschaft - Jürgen Bellers

- Hauptzollämter - Zollämter
Umfang des deutschen Zollgebietes: deutsches Hoheitsgebiet in den Grenzen von 1937
(also auch die DDR), dazu die Zollanschlüsse (Kleines Walsertal und Hungholz) und
die Zollabfertigungsplätze auf fremdem Staatsgebiet ohne die Zollausschlüsse (Gebiete
östlich der Oder-Neiße-Grenze) und die Zollfreigebiete (Helgoland, Freihäfen).
Jeglicher grenzüberschreitender Warenverkehr wird statistisch erfaßt und einem
Besteuerungsverfahren unterworfen. Das gilt auch für Waren im
innergemeinschaftlichen Verkehr der EG. Dabei ist zunächst jedes Gut Zollgut, das
unter bestimmten Bedingungen zu zollfreiem Freigut deklariert werden kann. Nach
dem Zollstraßenzwang dürfen Waren nur auf bestimmten Land- und Wasserwegen
oder über Zollflughäfen ein- oder ausgeführt werden, und zwar nur während der
Öffnungszeiten der Zollstellen. Nach der Gestellungspflicht müssen Waren im
Normalfall innerhalb der Öffnungszeiten der Zollstelle an deren Amtsplatz zur
Verfügung gestellt werden.
An die Gestellung schließt sich meistens - ggf. nach einer zwischenzeitlichen
Verwahrung - die Zollbehandlung an. Spätestens 15 Tage nach der Gestellung ist ein
Zollantrag zu stellen (hinsichtlich der gewünschten Art des Verzollungsverfahrens). In
der Zollanmeldung sind Menge, Beschaffenheit und Qualität der Ware,
Präferenzberechtigung, Ursprung, Rechnungspreis und Kosten anzugeben, ebenso die
Tarifstelle des Zolltarifs. Fremdwährungsbeträge sind in DM umzurechnen.
(Erleichterungen durch Sammelzollanmeldungen sind möglich.)
Die Zollverwaltung kann eine Beschau der Ware vornehmen. Nämlichkeitssicherung
(Verplombungen, Versiegelungen, Muster, usw.) sind erforderlich, wenn die Waren
z.B. im Rahmen eines Veredelung-Imports nochmals identiflziert werden müssen.
Durch Verschlußanerkenntnisse kann der Nachweis dafür erbracht werden, daß
Fahrzeuge und Behälter bis auf weiteres zollsicher sind. Im Zollbefund werden in der
Regel die Zollbehandlung und das Ergebnis der dabei angestellten Ermittlungen
beurkundet. (Zollwert, Zollsatz, Tarifstelle, usw.) Folgende Zollsätze sind zu
unterscheiden: