C:\Daten\Ventura 8\13113.vp - Gemeinde.Schallstadt

Donnerstag, den 01. April 2010
Seite 3
Apotheken
Freitag, 2. April 2010
Kirchberg-Apotheke, Jengerstraße 13, 79238 Ehrenkirchen,
Tel.: 07633 8794
Samstag, 3. April 2010
Rebland-Apotheke, Basler Straße 24, 79227 Schallstadt,
Tel.: 07664 6371
Sonntag, 4. April 2010
Zollmatten-Apotheke, Poststraße 22, 79423 Heitersheim,
Tel: 07634 51050
Montag, 5. April 2010
Batzenberg-Apotheke, Basler Straße 82, 79227 Schallstadt,
Tel.: 07664 60180
Gemeindeverwaltung Schallstadt
www.Schallstadt.de
Auszüge aus dem Mitteilungsblatt sind neben anderen ständig aktualisierten
Informationen auch unter www.schallstadt.de abzurufen. Nutzen
Sie den Internetservice der Gemeindeverwaltung Schallstadt mit
den Diensten Aktuell, Mitteilungsblatt, ÖPNV-Fahrpläne, Terminkalender,
Notdienste, Interaktivem Ortsplan, Online-Formularen und vielem
mehr.
Redaktionsschluss
nächstes Mitteilungsblatt Nr. 14
Dienstag, 6. April 2010, bis 12:00 Uhr
im Rathaus in Wolfenweiler
Erscheinungstag: Freitag, 9. April 2010
Später eingehende Manuskripte haben keinen Anspruch auf
Veröffentlichung
Vereinsbeiträge:
Die eingehenden Textbeiträge der Vereine werden in digitaler
Form angenommen. Für Vorlagen, die per e-mail geschickt werden,
lautet die e-mail-Adresse rathaus@schallstadt.de
Anzeigenaufträge:
Für eine kostenpflichtige Anzeige können Sie zu den üblichen Öffnungszeiten
im Rathaus einen Anzeigenauftrag abgeben oder
eine e-mail mit Ihren Bankdaten sowie Anschrift an
rathaus@schallstadt.de oder direkt an den Primoverlag
anzeigen@primo-stockach.de schicken.
Notizen zur Sitzung des Technischen
Ausschusses vom 22. März 2010
Bauanträge
In der Sitzung am 22. März 2010 hat der Technische Ausschuss den Bauanträgen
zum Neubau eines Doppelhauses auf den Grundstücken Flst.
Nr. 1928 und 1928/1, Staufener Straße, Gemarkung Wolfenweiler zugestimmt.
Die Grundstücke befinden sich planungsrechtlich im Bereich des
Bebauungsplanes „Wolfenweiler/Rebling". Auf den Grundstücken entsteht
jeweils ein Einfamilienhaus mit einer Wohnfläche von ca. 150 m²
bzw. 170 m². Aufgrund der topographischen Verhältnisse muss die geplante
Natursteinmauer abweichend von den Bebauungsvorschriften mit
einer Höhe von 0,75 m anstatt 0,30 m gebaut werden. Der Technische
Ausschuss hat für diese planungsrechtliche Abweichung der beantragten
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zugestimmt.
Räum- und Streuplan der Gemeinde Schallstadt
In der gleichen Sitzung hat sich der Technische Ausschuss mit einem Antrag
eines Bürgers aus Föhren befasst, der im Rahmen einer Unterschriftenaktion
die Aufnahme der bebauten Bereiche Föhren, Föhrenschallstadt
und Verbindungsstück Lindenstraße bis Föhren 13 in den Räumund
Streuplan der Gemeinde Schallstadt beantragt hat. Der Technische
Ausschuss hat diesem Antrag aus den nachfolgend aufgeführten Gründen
nicht zugestimmt:
„Unabhängig von der bestehenden Räum- und Streupflicht auf den Gehwegen
durch die Straßenanlieger führt der Bauhof der Gemeinde Schallstadt
in der geschlossenen Ortslage den Winterdienst durch. Grundlage
für die Räum- und Streupflicht ist der vom Gemeinderat beschlossene
Räum- und Streuplan der Gemeinde Schallstadt. Im Rahmen des Räumund
Streuplanes ist die Gemeinde verpflichtet, die im Winter durch
Schneefall und Glätte auftretende Verkehrsgefährdung auf Fahrbahnen
im Rahmen ihrer finanziellen und sachlichen Leistungsfähigkeit durch
Räumen und Streuen zu beseitigen. Da es technisch nicht möglich ist, bei
Schnee oder Glatteis alle Fahrbahnen gleichzeitig zu räumen und zu
streuen, setzt die Gemeinde im Räum- und Streuplan Prioritäten für das
Räumen und Streuen fest (Topographie, Sammelstraßen, Schulwege).
Zu diesen Prioritäten muss die Gemeinde noch wie alle Straßenanlieger
auch ihre Gehwege sowie Brückenübergänge und stark frequentierte
Radwege räumen und streuen.
Nach einem Urteil des VG Stuttgart haben Straßenanlieger keinen
einklagbaren Anspruch auf Winterdienst vor ihrem Grundstück. Wie
die Gemeinde ihrer Pflicht zur Aufrechterhaltung des. Straßenverkehrs
im Winter nachkommt, steht in ihrem pflichtgemäßen Ermessen.
Einen Anspruch hat der Bürger nur, wenn eine konkrete Gefahr
für ein überragendes Rechtsgut wie etwa Leben oder Gesundheit besteht.
Dabei hat das Gericht auch nicht beanstandet, dass die Gemeinde
Straßen mit geringerer Verkehrsbedeutung vom Winterdienst
ausgenommen hat, um den Winterdienst mit dem zur Verfügung
stehenden begrenzten Personal und Gerät jedenfalls auf den
vorrangig zu räumenden Straßen im gesamten Gemeindegebiet
auch in dem gebotenen zeitlichen Rahmen, also möglichst zeitnah sicherstellen
zu können.
Die Bereiche „Föhren" und „Föhrenschallstadt" weisen keine Besonderheiten
auf (wie z.B. Topographie, Sammelstraße etc.), die sie von anderen
Bereichen, die im Räum- und Streuplan auch nicht erfasst sind, unterscheiden.
Auch ist nicht erkennbar, dass die Bürger in Föhren oder Föhrenschallstadt
mehr gefährdet sind, als Bürger in anderen Bereichen.
Würde man den beantragten Bereich in den Räum- und Streuplan aufnehmen,
müssten auch andere Bereiche in Mengen, Schallstadt, Wolfenweiler
und Leutersberg im Rahmen der Gleichbehandlung ernsthaft geprüft
werden. Gerade im jetzt vergangenen Winter ist der gemeindeeigene
Bauhof personell und auch maschinell an die Leistungsgrenze gestoßen.
Die Mitarbeiter des Bauhofes mussten sehr viele Überstunden leisten,
um zumindest die im Räum- und Streuplan aufgeführten Bereiche
von Schnee und Glätte zu räumen. Die Aufnahme weiterer Bereiche würde
die finanzielle und sachliche Leistungsfähigkeit der Gemeinde deutlich
übersteigen".
Aktionskreis Häusle /
Mobile Jugendarbeit
Der Jugendtreff ist momentan immer
montags von 16.00 bis 19.00 Uhr geöffnet. Alle
interessierten Kinder und Jugendlichen sind
herzlich willkommen!
Hier habt ihr die Möglichkeit zusammen abzuhängen,
Musik zu hören und X-Box oder andere
Spiele zu spielen! Schaut einfach vorbei!
Unser MOBILER JUGENDARBEITER bietet
euch außerdem ebenfalls montags von 16:00
bis 19:00 Uhr eine Sprechstunde im Häusle an. Herr Wenberg ist euer
Ansprechpartner für alle Angelegenheiten der offenen, mobilen Jugendarbeit
in allen Ortsteilen von Schallstadt. Auch Eltern sind herzlich
eingeladen. Bei Terminwünschen außerhalb der Sprechstunde
bitte direkt Kontakt aufnehmen mit
e-mail: markuswenberg@gmx.de, mobil: 0176 41102783
Falls ihr Fragen zum Häusle habt, wendet euch an Lea de Biasi (1.
Vorsitzende Häusle e.V.)
e-mail: Lea-de-Biasi@web.de, mobil: 0172 6863799